Stiftungen in der Praxis

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1 Klaus Wigand Cordula Haase-Theobald Markus Heuel I Stefan Stolte Stiftungen in der Praxis Recht, Steuern, Beratung GABLER

2 Vorwort 5 Inhaltsübersicht 7 Abkürzungsverzeichnis 17 Literaturverzeichnis 21 Bearbeiterverzeichnis 23 1 Die Stiftungslandschaft in Deutschland 25 A. Stiftungsboom in Deutschland 25 I. Regionale Verteilung der Stiftungen 25 II. Die ältesten Stiftungen 26 III. Vermögensgrößen der Stiftungen 27 IV. Visibilität des Stiftungswesens 28 V. Kritik am Stiftungsboom 28 B. Motive und Beweggründe für die Errichtung einer Stiftung 29 I. Gründe für die Errichtung einer Stiftung 29 II. Ergebnisse der Stifter-Studie der Bertelsmann-Stiftung 31 III. Im Fokus stehende Stiftungszwecke 31 C. Alternativen zur Stiftung 32 I. Spenden 32 II. Zustiftungen 32 D. Ausblick 33 2 Allgemeines über Stiftungen 34 A. Das Wesen einer Stiftung und ihre gesetzlichen Grundlagen 34 I. Was ist eine Stiftung? 34 II. Gesetzliche Grundlagen 34 B. Überblick über die Erscheinungsformen von Stiftungen 35 I. Stiftungen des bürgerlichen Rechts Unternehmensstiftungen Familienstiftungen Bürgerstiftungen Gemeinnützige Stiftungen Stiftungs-GmbH und Stiftungsverein 38 II. Unselbstständige Stiftungen/Treuhandstiftungen 39 III. Stiftungen des öffentlichen Rechts 40 IV. Kirchliche Stiftungen 40 V. Kommunale Stiftungen 40 VI. Ausländische Stiftungen und Trusts Ausländische Stiftungen Ausländische Trusts 41 3 Die rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts 43 A. Errichtung, Organisation und Verwaltung 43

3 I. Entstehung 1. Das Stiftungsgeschäft a) Stiftungserrichtung zu Lebzeiten b) Stiftungserrichtung von Todes wegen c) Inhalt d) Widerruf des Stiftungsgeschäfts 2. Die Stiftungssatzung 3. Das Stiftungsvermögen 4. Die stiftungsrechtliche Anerkennung II. Der Stiftungszweck 1. Öffentliche Zwecke 2. Private Zwecke 3. Steuerbegünstigte Zwecke III. Stiftungsorganisation 1. Mindestanforderungen 2. Der Stiftungsvorstand a) Anzahl, Bestellung und Ausscheiden der Vorstandsmitglieder b) Vertretungsmacht des Stiftungsvorstands und ihr Nachweis im Rechtsverkehr c) Beschlussfassung des Stiftungsvorstands d) Aufgaben des Stiftungsvorstands e) Auslagenersatz und Vergütung des Stiftungsvorstands 3. Weitere Stiftungsorgane IV. Die Geschäftsführung der Stiftung V. Die Haftung der Stiftungsorgane B. Die Stiftungsaufsicht der Bundesländer I. Die Funktion der Stiftungsaufsichtsbehörden II. Die Aufgaben und Befugnisse der Stiftungsaufsicht der Bundesländer C. Die Auflösung und Umstrukturierung der Stiftung I. Die Auflösung der Stiftung II. Umstrukturierung von Stiftungen durch Zusammenschluss oder Spaltung Zusammenschluss mehrerer Stiftungen Spaltung einer Stiftung/Errichtung einer Dachstiftung" 74 4 Die Treuhandstiftung 75 A. Wesensmerkmale der Treuhandstiftung 75 I. Abgrenzungen Rechtsfähige Stiftung Stiftungsfonds Zweckvermögen 79 II. Anwendungsbereiche 79 B. Rechtliche Grundlagen 80 I. Die Errichtung durch Stiftungsgeschäft unter Lebenden Auflagenschenkung Treuhandvertrag 83

4 5 II. III. Die Errichtung durch Verfügung von Todes wegen Die Treuhandstiftung im Rechtsverkehr 1. Rechtsgeschäftliches Handeln 2. Namensrecht der Treuhandstiftung 3. Haftung des Stiftungsvermögens C. Organisation I. Die Satzung der Treuhandstiftung 1. Name und Sitz 2. Stiftungszweck 3. Stiftungsvermögen 4. Stiftungsgremium 5. Pflichten des Treuhänders 6. Satzungsänderung und Auflösung II. Der Treuhänder 1. Die Auswahl des Treuhänders a) Vertrauenswürdigkeit b) Kompetenz c) Unabhängigkeit d) Kontrollmöglichkeiten 2. Die Haftung des Treuhänders III. Die Verwaltung durch den Treuhänder 1. Administrative Aufgaben 2. Vermögensverwaltung 3. Zweckverwirklichung 4. Rechtliche Begleitung 5. Vergütung D. DielJeendigung des Treuhandverhältnisses I. Auflösung II. Umwandlung III. Übertragung auf einen neuen Treuhänder Grundlagen des Stiftungsteuerrechts A. Einführung und Überblick B. Besteuerung und Steuerbefreiungen gemeinnütziger Stiftungen I. II. III. IV. Rechtsfähige Stiftungen und Treuhandstiftungen Errichtung und Auflösung einer gemeinnützigen Stiftung 1. Erbschaft- und Schenkungsteuer 2. Einkommensteuer 3. Umsatzsteuer 4. Grunderwerbsteuer Die Auflösung einer gemeinnützigen Stiftung Die Besteuerung/Steuerbefreiung der laufenden Tätigkeit gemeinnützigen Stiftung 1. Körperschaftsteuer/Gewerbesteuer/Kapitalertragsteuer 2. Umsatzsteuer einer

5 V. Gemeinnützigkeitsrechtliche Anforderungen/Anforderungen für die Steuerbefreiungen^ 1. Mittelverwendung für gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke a) Gemeinnützige Zwecke b) Mildtätige Zwecke c) Kirchliche Zwecke 2. Grundsatz der Ausschließlichkeit 3. Grundsatz der Unmittelbarkeit a) Einsatz von Hilfspersonen" b) Fördernde Tätigkeiten c) Ausnahmen vom Grundsatz der Unmittelbarkeit 4. Grundsatz der Selbstlosigkeit 5. Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung a) Admassierungsverbot b) Zweckgebundene Rücklage nach 58 Nr. 6 AO c) Freie Rücklage nach 58 Nr. 7 AO d) Ansparrücklage nach 58 Nr. 12 AO e) Umschichtungsrücklage f) Rücklagen im wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb und im Bereich der Vermögensverwaltung g) Weitergehendes Rücklagenverbot 6. Grundsatz der Vermögensbindung 7. Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung a) Überprüfung der tatsächlichen Geschäftsführung durch das Finanzamt b) Steuerverfahrensrechtliche Praxis/Anerkennung der Gemeinnützigkeit VI. Die Besteuerung der wirtschaftlichen Tätigkeit gemeinnütziger Stiftungen 1. Die vier Sphären" der Stiftungstätigkeit 2. Die steuerfreie Vermögensverwaltung 3. Der steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb 4. Der steuerfreie Zweckbetrieb C. Die Begünstigung von Zuwendungen an gemeinnützige Stiftungen/ Spendenrecht I. Grundlagen des Spendenrechts 1. Rechtsgrundlagen 2. Spende oder Betriebsausgabe 3. Unentgeltlichkeit und Freiwilligkeit der Spende 4. Sachspenden II. Der Spendenabzug des Stifters bei Errichtung der Stiftung III. Der Spendenabzug bei laufenden Zuwendungen an gemeinnützige Stiftungen IV. Regierungsentwurf vom für ein Gesetz zur weiteren Stärkung bürgerlichen Engagements ( Hilfen für Helfer")

6 1. Vereinheitlichung gemeinnütziger Zwecke im Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht Erhöhung und Vereinheitlichung der Höchstgrenzen für den Spendenabzug 128 V. Die steuerliche Zuwendungsbestätigung 128 D. Steuerliche Besonderheiten bei Familienstiftungen 129 I. Besteuerung bei Errichtung und Auflösung einer Familienstiftung Besteuerung bei Errichtung einer Familienstiftung Die Besteuerung bei Auflösung einer Familienstiftung 131 II. Die laufende Besteuerung einer Familienstiftung 132 III. Besteuerung der begünstigten Destinatäre 132 IV. Die Erbersatzsteuer bei Familienstiftungen Die Rechnungslegung und Steuererklärung einer Stiftung 135 A. Aufgaben und gesetzliche Grundlagen der Rechnungslegung 135 I. Rechtsgrundlagen 135 II. Sinn und Zweck der Rechnungslegung 137 B. Arten der Rechnungslegung 138 I. Buchführungstechniken 138 II. Handelsrechtlicher Jahresabschluss 139 III. Einnahmen-/Überschussrechnung 139 C. Besonderheiten der Rechnungslegung von steuerbefreiten Stiftungen 139 I. Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Rechnungslegungsarten für Stiftungen 140 II. Stiftungsspezifische Besonderheiten beim kaufmännischen Jahresabschluss 141 III. Stiftungsspezifische Besonderheiten bei der Einnahmen-/ Überschussrechnung 142 D. Prüfung der Rechnungslegung 142 I. Prüfung der Rechnungslegung durch die Aufsichtsbehörden 142 II. Prüfung der Rechnungslegung durch Wirtschaftsprüfer 143 E. Steuererklärung und Freistellungsbescheid der steuerbefreiten Stiftung 144 I. Stiftungsneugründung 144 II. Steuererklärungen 145 III. Freistellungsbescheid Vermögensausstattung und -anläge von Stiftungen 147 A. Die Vermögensausstattung 147 I. Art des Stiftungsvermögens 147 II. Höhe des Stiftungsvermögens 148 III. Anlage des Stiftungsvermögens in der Praxis 149 B. Der Grundsatz der Kapitalerhaltung 149 I. Umfang der Kapitalerhaltung 150 II. Reichweite der Kapitalerhaltung 150 III. Vorgaben des Stifters

7 C. Die Rahmenbedingungen für die Vermögensanlage 151 I. Steuerliche Rahmenbedingungen für die Vermögensanlage 151 II. Stiftungsrechtliche Rahmenbedingungen für die Vermögensanlage 153 III. Umfang der Kapitalerhaltung 154 D. Strategien für die Vermögensanlage 154 I. Grundsätze der Vermögensanlage 155 II. Kapitalerhaltung durch Vermögensanlage 155 III. Performance versus Kapitalerhalt und ordentlicher Ertrag 156 IV. Risikomanagement 157 V. Nachhaltige Kapitalanlagen 157 VI. Alternative Investments 158 E. Ausblick Die Stiftungsidee und ihre Umsetzung 160 A. Der Stiftungszweck als Ausgangspunkt der Stiftungsidee 160 I. Vom Stiftermotiv zum Stiftungszweck 160 II. Kriterien für die Formulierung des Stiftungszwecks 161 B. Die Tauglichkeit von Stiftungskonzepten 163 I. Wahl der geeigneten Rechtsform Dauer der Errichtung Flexibilität bei der Stiftungstätigkeit Anforderungen an die Vermögensausstattung Steuerliche Aspekte 166 III. Der Wirkungszusammenhang von Zweck, Vermögen und Organisation 167 C. Partner bei der Ideenfindung Die Praxis der Stiftungsarbeit gemeinnütziger Stiftungen 169 A. Auswahl und Durchführung geeigneter Projekte 169 I. Grundsätze für die Projektarbeit von Stiftungen 169 II. Bedarfsermittlung 170 III. Förderstiftungen" und Operative Stiftungen" 171 IV. Projektauswahl und Durchführung bei der operativen Stiftung 172 V. Design" und Abwicklung der Tätigkeit von Förderstiftungen Die Formulierung von Fördergrundsätzen Abwicklung einer Förderung 178 a) Akquisition von Anträgen 178 b) Antragsprüfung und Entscheidung 178 c) Ausgestaltung der Förderung und Berichtspflichten 179 B. Strategien der Öffentlichkeitsarbeit 181 I. Aufgabe der Öffentlichkeitsarbeit von Stiftungen 181 II. Entwicklung einer Kommunikationsstrategie Grundvoraussetzung jeder Kommunikationsstrategie: Das mission Statement" Zielgruppenorientierung Kommunikationsziele

8 4. Kommunikationsinhalte Bausteine einer erfolgreichen Kommunikationsstrategie 184 III. Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit 184 IV. Erst nach innen, dann nach außen kommunizieren 186 C. Sponsoring bei gemeinnützigen Stiftungen 186 I. Bedeutung des Sponsoring für Stiftungen 186 II. Abgrenzung von Spenden und Sponsoring 186 III. Steuerrechtliche Besonderheiten des Sponsoring Steuerliche Behandlung beim Sponsor Steuerliche Behandlung bei der gesponserten Stiftung 188 IV. Zivilrechtliche Behandlung: Der Sponsoringvertrag Rechtsnatur Inhalt des Sponsoringvertrags 190 D. Fundraising für gemeinnützige Stiftungen 190 I. Definition und Aufgabe des Fundraisings 190 II. Fundraising-Strategie Zieldefinition Zielgruppe Methoden und Instrumente 193 a) Das eigene Profil und das Fundraising-Ziel müssen klar definiert sein 193 b) Den richtigen Ansprechpartner finden 193 c) Die richtige Art der Kontaktaufnahme finden 194 d) Die Angemessenheit des Aufwands 195 E. Kooperationen von gemeinnützigen Stiftungen 195 I. Motive und Gründe für Stiftungskooperationen 195 II. Voraussetzungen erfolgreicher Kooperationsprojekte 197 III. Der Ablauf eines Kooperationsprojektes Themen und Partner finden Formulierung der Kooperationsvereinbarung Projektdurchführung 199 F. Corporate Governance bei gemeinnützigen Stiftungen 199 I. Die Corporate Governance Diskussion im Stiftungsbereich 199 II. Auswirkungen auf die Stiftungspraxis Stiftung als Instrument der Vermögensnachfolgeplanung 203 A. Sicherung und Erhaltung des Lebenswerks 203 B. Die Stiftung im Erbfall 204 I. Die rechtsfähige Stiftung im Erbfall 204 II. Die Treuhandstiftung im Erbfall 205 III. Stiftungserrichtung und Pflichtteilsrecht 206 IV. Besteuerungsfragen beim Stiftungserwerb von Todes wegen Besonderheiten bei Stiftungen im Unternehmensbereich 209 A. Einsatzmöglichkeiten der Stiftung bei der Unternehmensnachfolge 209 I. Motive für die Einbeziehung von Stiftungen in die Unternehmensnachfolge

9 II. Arten der Unternehmensstiftungen 210 III. Unternehmenskontinuität als Leitbild 210 IV. Sicherung der Unternehmensliquidität und Versorgung der Unternehmerfamilie 212 V. Nachteile der Unternehmensnachfolge mit Stiftungen 213 B. Besonderheiten der Stiftung & Co. KG 213 C. Die Doppelstiftung" im Unternehmensbereich Ausländische Familienstiftungen und Trusts 216 A. Steuerliche Besonderheiten bei ausländischen Familienstiftungen und Trusts 216 I. Begriff der Familienstiftung 216 II. Trust 216 III. Erbschaft-und Schenkungsteuer 217 II. Laufende Besteuerung von Stiftung, Stifter und Destinatären in Deutschland Die Besteuerung des Stifters nach dem Außensteuergesetz (AStG) Die Besteuerung des Stifters als Treuhänder Die Besteuerung der ausländischen Familienstiftung bei inländischer Geschäftsleitung Die Besteuerung der Destinatäre 220 B. Die österreichische Privatstiftung 220 I. Errichtung, Zweck und Organisation der Privatstiftung 220 II. Besteuerung der Errichtung und der laufenden Tätigkeit der Privatstiftung in Österreich Besteuerung bei Errichtung Laufende Besteuerung der Privatstiftung Laufende Besteuerung der Destinatäre 222 : C. Die liechtensteinische Familienstiftung 223 I. Errichtung, Zweck und Organisation der liechtensteinischen Familienstiftung Die Begünstigung im Rahmen der Beistatuten 225! 3. Die Besteuerung der liechtensteinischen Familienstiftung 225 D. Der angloamerikanische Trust Entwicklungen und Perspektiven des deutschen und europäischen Stiftungsund Gemeinnützigkeitsrechts 228 A. Entwicklungen des deutschen Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts 228 B. Europäische Perspektiven des Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts 2291 I. Deutsche Rechtslage für ausländische Körperschaften 229 II. Urteil des EuGH vom zur Europarechtswidrigkeit des 5 Abs. 2 Nr. 2 KStG 230 III. Weitere Konsequenzen der EuGH-Entscheidung Spendenabzug gem. 10 b EStG 231! 2. Zuwendungen an ausländische Stiftungen 231; 3. Mögliche Reaktion des deutschen Gesetzgebers Europäische Perspektiven

10 III. Urteil des EuGH vom zum Beihilfecharakter von Steuervergünstigungen für gemeinnützige Einrichtungen Auswirkungen auf unternehmensverbundene Stiftungen Auswirkungen auf gemeinnützige Zweckbetriebe Weiteres Wissenswertes 234 A. Gesetzliche Grundlagen 234 I. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 234 II. Abgabenordnung (AO) 236 III. Einkommensteuergesetz (EStG) 242 V. Körperschaftsteuergesetz (KStG) 244 IV. Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) 245 VII. Außensteuergesetz (AStG) 248 B. Ausgewählte Links für Stiftungen und Stifter 249 I. Bertelsmann Stiftung 249 II. Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen 249 III. Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement - BBE 249 IV. Bundesverband Deutscher Stiftungen e.v. 250 V. Deutscher Fundraising Verband e.v. 250 VI. European Foundation Centre (EFC) 250 VII. Initiative Bürgerstiftungen 250 VIII. Index Deutscher Stiftungen 250 IX. Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin 251 X. Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft 251 XI. Stiftungskompendium 251 C. Ausgewählte Stiftungsverwaltungen und Stiftungstreuhänder 251 I. Bayern LB Stiftungsmanagement 252 II. BRIDGES Nachlassmanagement GmbH 252 III. Delbrück Bethmann Maffei AG 252 IV. Deutsche Bank AG 252 V. Deutsche Bank Stiftung 252 VI. Deutsche Stiftung Denkmalschutz 253 VII. Deutsche StiftungsTrust GmbH 253 VIII. Don Bosco Stiftungszentrum 253 IX. DS Deutsche Stiftungsagentur GmbH 253 X. DSZ Deutsches Stiftungszentrum 253 XI. DT Deutsche Stiftungstreuhand AG 254 XII. Haspa Hamburg Stiftung 254 XIII. Kinderfonds Stiftungszentrum 254 XIV. Kindernothilfe-Stiftung 254 XV. Landeshauptstadt München, Sozialreferat - Stiftungsverwaltung 254 XVI. Ludwig-Maximilian-Universität München (LMU) 255 XVII. Maecenata Management GmbH 255 XVIII. Malteser Stiftungszentrum 255 XIX. Plan Stiftungszentrum 255 XX. Reuschel & Co. KG, Privatbankiers

11 Stichwortverzeichnis XXI. Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft XXII. Stiftung Deutsche Welthungerhilfe XXIII. Stiftung Menschen in Not - Caritas Stiftung im Bistum Trier XXIV. Stiftungszentrum der Barmherzigen Brüder XXV. Unicef-Stiftung 16