Stiftungsrechtliche Gestaltungsfragen unternehmensverbundener Stiftungen 1. 1 Einleitung 1 2 Standortfaktoren 25 3 Foundation Governance 63
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1 IX Inhaltsübersicht Teil 1: Stiftungsrechtliche Gestaltungsfragen unternehmensverbundener Stiftungen 1 1 Einleitung 1 2 Standortfaktoren 25 3 Foundation Governance 63 Teil 2: Steuerrechtliche Gestaltungsfragen unternehmensverbundener Stiftungen 97 4 Überblick: Steuerpflichten Besteuerung des Stifters in Deutschland Besteuerung der Stiftung in Deutschland, Österreich und Liechtenstein Besteuerung der Begünstigten in Deutschland Auslandsstiftung als Holding mit Stiftungsvermögen in Deutschland Steuerliche Privilegien gemeinnütziger unternehmensverbundener Stiftungen 183 Teil 3: Fragen der Asset Protection durch unternehmensverbundene Stiftungen Anfechtungsmöglichkeiten von Stiftungsgeschäften bei Eintritt untern. Haftungsrisiken Pflichtteils- und güterrechtliche Anfechtung / Anrechnung von Stiftungsgeschäften 227 Teil 4: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfragen Ergebnisse der Vorüberlegungen zur Einsetzbarkeit von Auslandsstiftungen Unternehmensnachfolge mit privatnützigen Stiftungen Vermögens- und Unternehmensnachfolge mit gemeinnützigen Stiftungen 271 Anhänge 279 Literaturverzeichnisse 389
2 XI Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XXI XXII XXIII Teil 1: Stiftungsrechtliche Gestaltungsfragen unternehmensverbundener Stiftungen 1 1 Einleitung Ausgangssituation des Unternehmers Bisherige Untersuchungen Forschungsfragen Aufbau der Untersuchung Eingrenzung des Themas der Untersuchung 20 2 Standortfaktoren Privatnützige Stiftungen Deutschland Österreich Liechtenstein Vergleichende Zusammenfassung (1) Gemeinnützige Stiftungen Deutschland Österreich Österreichische Gemeinnützigkeit Anerkennung des Gemeinnützigkeitsstatus in Deutschland Liechtenstein Liechtensteinische Gemeinnützigkeit Anerkennung des Gemeinnützigkeitsstatus in Deutschland Synoptischer Vergleich als gemeinnützig anerkannter Zwecke Vergleichende Zusammenfassung (2) Zusammenfassung 61
3 XII Inhaltsverzeichnis 3 Foundation Governance Überblick: stiftungsrechtlicher Lebenszyklus Einflussnahmerechte des Stifters Gesetzlich vorgesehene Widerrufs- und Änderungsvorbehalte Andere Mitsprache-, Zustimmungs- und Vetorechte 73 Exkurs: Mandatsverträge liechtensteinischen Rechts Deutschland Laufendes Stiftungsmanagement Aufsicht über das Stiftungsmanagement Rolle der Begünstigten Österreich Laufendes Stiftungsmanagement Aufsicht über das Stiftungsmanagement Rolle der Begünstigten Liechtenstein Laufendes Stiftungsmanagement Aufsicht über das Stiftungsmanagement Rolle der Begünstigten Vergleichende Zusammenfassung (3) 92 Teil 2: Steuerrechtliche Gestaltungsfragen unternehmensverbundener Stiftungen 97 4 Überblick: Steuerpflichten Erbschaft-, Schenkung- und andere Transfersteuern Unbeschränkte Ertragssteuerpflichten Stifter / Begünstigte Stiftung Beschränkte Ertragssteuerpflichten Begünstigte Stiftung Bedeutung von Qualifikationskonflikten 110
4 Inhaltsverzeichnis XIII 5 Besteuerung des Stifters in Deutschland Deutsche Schenkung- und Erbschaftsteuer Wesentliche Beteiligung an Kapitalgesellschaft Mitunternehmeranteil an deutscher Personengesellschaft / Betriebsstätte Immobilienvermögen Liquides Vermögen Bestimmung der Steuerlast Wegzugsbesteuerung Wesentliche Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft Beteiligung an einer Personengesellschaft Immobilienvermögen und liquides Vermögen 5.3 Einkommensteuerliche Hinzurechnung der Stiftungserträge Treuhandähnliche Verhältnisse Außensteuerrechtliche Vorschriften Steuerlicher Gestaltungsmissbrauch oder Versagung der zivilrechtlichen Anerkennung Bewusst transparente Stiftungserrichtung und - auflösung Vergleichende Zusammenfassung (4) Besteuerung der Stiftung in Deutschland, Österreich und Liechtenstein Besteuerung der Errichtung Deutschland Österreich Liechtenstein Besteuerung während der Laufzeit der Stiftung Deutschland Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Deutsche Erbersatzsteuer Erneute Erbschaftsteuer bei Stiftungsmutationen 134
5 XIV Inhaltsverzeichnis Atypische unbeschränkte Steuerpflichten ausländischer Stiftungen in Deutschland Gruppenbesteuerung Österreich Körperschaftsteuer Steuerfreie Einkünfte Zwischensteuer Deutsche Erbersatzsteuer Gruppenbesteuerung Liechtenstein Normales Steuerregime Steuerfreie Einkünfte Steuerregime der Privatvermögensstruktur (PVS) Deutsche Erbersatzsteuer Gruppenbesteuerung Vergleichende Zusammenfassung (5) Stiftungsseitige Besteuerung der Stiftungsleistungen Deutschland Österreich Liechtenstein Besteuerung der Auflösung Deutschland Österreich Liechtenstein Besteuerung der Begünstigten in Deutschland Leistungen steuerlich transparenter Stiftungen Leistungen steuerlich intransparenter Stiftungen Finale Leistung bei Stiftungsauflösung Auslandsstiftung als Holding mit Stiftungsvermögen in Deutschland DBA-Abkommensberechtigung österreichischer Privatstiftungen DBA-Abkommensberechtigung liechtensteinischer Stiftungen Stiftungen 157
6 Inhaltsverzeichnis XV Anstalt Treuunternehmen Treuhänderschaften/Trust Schädlichkeit des PVS-Status Bedeutung des Art. 31 DBA Abkommensberechtigung einer Stiftungs-Holding- Gesellschaft Wesentliche Beteiligung an deutscher Kapitalgesellschaft Dividenden Veräußerungsgewinne Mitunternehmeranteil an deutscher Personengesellschaft / Betriebsstätte Gewinne Veräußerungsgewinne Deutsche Immobilien Miet-und Pachteinkünfte Veräußerungsgewinne Liquide Vermögenswerte Portfoliobeteiligungen an Kapitalgesellschaften Dividenden Veräußerungsgewinne Verzinsliche Schuldpapiere Zinsen Veräußerungsgewinne Steuerliche Privilegien gemeinnütziger unternehmensverbundener Stiftungen Deutschland Stifter Spendenabzug Erbschaft-/Schenkungsteuer Stiftung Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Umsatzsteuer Weitere Steuern Begünstigte 187
7 XVI Inhaltsverzeichnis 9.2 Österreich Stifter Stiftung Liechtenstein Spendenabzug in Deutschland Erbschaft-/Schenkungsteuerbefreiung in Deutschland Österreichische Körperschaftsteuer Weitere österreichische Steuern Beschränkte Steuerpflicht: deutsche Körperschaftsteuer Stifter Stiftung Liechtensteinische Steuern Beschränkte Steuerpflicht: deutsche Körperschaftsteuer Exkurs: Schweiz 194 Teil 3: Fragen der Asset Protection durch unternehmensverbundene Stiftungen Anfechtungsmöglichkeiten von Stiftungsgeschäften bei Eintritt untern. Haftungsrisiken Anfechtungen von Verfügungen zu Gunsten deutscher Stiftungen Anfechtung von Verfügungen zu Gunsten österreichischer Privatstiftungen Anfechtung in Deutschland Anfechtung in Österreich Anfechtungen von Verfügungen zu Gunsten liechtensteinischer Stiftungen Anfechtung in Deutschland Anfechtung in Liechtenstein 220 Exkurs: Umgekehrter Haftungsdurchgriff nach liechtensteinischem Recht Vergleichende Zusammenfassung (6) 225
8 Inhaltsverzeichnis XVII 11 Pflichtteils- und güterrechtliche Anfechtung / Anrechnung von Stiftungsgeschäften Deutsche Pflichtteilsrechte Pflichtteilsergänzungsansprüche gegen deutsche Stiftungen Pflichtteilsergänzungsansprüche gegen österreichische Stiftungen Durchsetzung in Deutschland Durchsetzung in Österreich Pflichtteilsergänzungsansprüche gegen liechtensteinische Stiftungen Durchsetzung in Deutschland Durchsetzung in Liechtenstein Vergleichende Zusammenfassung (7) Deutsches Güterrecht Zugewinnausgleichsansprüche gegen deutsche Stiftungen Zugewinnausgleichsansprüche gegen österreichische Stiftungen Durchsetzung in Deutschland Durchsetzung in Österreich Zugewinnausgleichsansprüche gegen liechtensteinische Stiftungen Durchsetzung in Deutschland Durchsetzung in Liechtenstein Vergleichende Zusammenfassimg (8) Teil 4: Zusammenfassende Beantwortung der F orschungsfragen Ergebnisse der Vorüberlegungen zur Einsetzbarkeit von Auslandsstiftungen Unternehmensnachfolge mit privatnützigen Stiftungen Stiftungsrechtliche Ergebnisse und Empfehlungen Steuerrechtliche Ergebnisse und Empfehlungen Ergebnisse und Empfehlungen zur Asset Protection Vorteilhaftigkeitsvergleich verschiedener Stiftungsstandorte 267
9 XVIII Inhaltsverzeichnis 14 Vermögens- und Unternehmensnachfolge mit gemeinnützigen Stiftungen Stiftungsrechtliche Ergebnisse und Empfehlungen Steuerrechtliche Ergebnisse und Empfehlungen Ergebnisse und Empfehlungen zur Asset Protection Vorteilhaftigkeitsvergleich verschiedener Stiftungsstandorte 274 Anhänge Zu Teil 1: Synoptische Gegenüberstellung der Stiftungsrechte Begriff, Zweck Stiftungsbeteiligte Informations- und Auskunftsrechte Stiftungsvermögen Errichtung und Entstehung Stiftungsdokumente Eintragung Gründungsanzeige Widerruf der Stiftungserklärung Organisation: Stiftungsrat/Stiftungsvorstand Organisation: Revision Organisation: Weitere Organe, Innere Organisation der Organe Aufsicht Änderung der Stiftungsdokumente: Rechte des Stifters, der Stiftungsorgane, der Aufsicht, des Richters V ollstreckungsrechtliche Bestimmungen, Haftung, Anfechtung Auflösung und Beendigung Umwandlung Zu Teil 2: Synoptische Gegenüberstellung der DBA DE-AT bzw. DE-FL Artikel 1-3 DBA (Personen, Steuern, Begriffe) Artikel 4-6 DBA (Ansässigkeit, Betriebsstätte, Eink. unbew. Verm.) Artikel 7-9 DBA (Gewinne, Schiffe, Verbundene Unternehmen) 329
10 Inhaltsverzeichnis XIX 2.4 Artikel 10 DBA (Dividenden) Artikel 11 DBA (Zinsen) Artikel 12 DBA (Lizenzgebühren) Artikel 13 DBA (Gewinne aus Veräußerung von Vermögen) Artikel 21 DBA (Andere Einkünfte) Artikel 22 DBA (Vermögen) Artikel 23 DBA (Methodenartikel zur Vermeidung der DB) Artikel DBA (Gleichbehandlung, Verständigungsverfahren) Artikel 26 DBA (Informationsaustausch) Art. 27 DBA DE-AT; Art. 30 DBA DE-FL (Quellensteuererstattung) Artikel DBA DE-FL (Zustellamtshilfe, Steueramtshilfe) Art. 29 DBA, Art. 30 DBA DE-AT/Art. 32 DBA DE-FL (Diplomaten, Protokollzugehörigkeit) Art. 28 DBA DE-AT / Art. 31 DBA DE-FL (Konflikt und Missbrauchsvermeidung) Art. 31 DBA DE-AT/Art. 33 DBA DE-FL, Art. 32 DBA DE-AT, Art. 33 DBA DE-AT / Art. 34 DBA- DE-FL (Schlussbestimmungen) Zu Teil 3: Liechtensteinisches Internationales Privatrecht und Anfechtungsrecht Liechtensteinisches Internationales Privatrecht (Auszüge fllprg) Liechtensteinische Rechtssicherungsordnung (Auszüge flrso) 377 Literaturverzeichnisse Bücher/Beiträge Andere Texte Rechtsquellenverzeichnisse Deutschland Österreich Liechtenstein Schweiz 405
11 Inhaltsverzeichnis 3.5 Europäische Union, Europäischer Wirtschaftsraum und internationale Abkommen 405 Rechtsprechungsverzeichnisse Deutschland Österreich Liechtenstein Europäischer Gerichtshof EFTA-Gerichtshof 408
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