Vermögensschutz durch internationale Privat Platzierte Lebensversicherungen für Deutsche, Österreicher und Schweizer

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1 Dipl.-Kffr. Anja Gierhake, LL.M. Ute Dürtscher, LL.M. Arthur Rhyner, LL.M. Vermögensschutz durch internationale Privat Platzierte Lebensversicherungen für Deutsche, Österreicher und Schweizer Mit einer Einleitung des Herausgebers Prof. Dr. Dr. Olaf Gierhake

2 Inhaltsübersicht Einleitung des Herausgebers 1 Teil 1: Deutschland (Anja Gier hake) 5 1 Einleitung 6 2 Grundlagen 12 3 V ertragserrichtung 39 4 Laufzeit 48 5 Fälligkeiten 75 6 Zusammenfassung 93 7 Literatur zu Teil 1 98 Teil 2: Österreich (Ute Dürtscher) Einleitung Grundlagen V ertragserrichtung Laufzeit Fälligkeiten Zusammenfassung Literatur zu Teil Teil 3: Schweiz (Arthur Rhyner) Einleitung Grundlagen V ertragserrichtung Laufzeit Fälligkeiten Zusammenfassung Literatur zu Teil 3 257

3 VIII Inhaltsverzeichnnis Inhaltsverzeichnis Einleitung des Herausgebers 1 Teil 1: Deutschland (Anja Gierhake) 5 1 Einleitung Problemstellung Zielsetzung der Arbeit Bisherige Untersuchungen Vorgehensweise der Untersuchung Abgrenzung der Untersuchung 11 2 Grundlagen Vertragstypen von PPLI im Private Wealth Management für Deutsche Typische Einsatzkonstellationen Grenzen der Ausgestaltung von privat platzierten Versicherungsverträgen Aufsichtsrechtliche Grenzen in Liechtenstein Vertragsrechtliche Grenzen Einkommenssteuerliche Qualifikationen des Versicherungsvertrages Nennenswertes biometrisches Risiko Vermögens verwaltende Lebensversicherungsverträge Gestaltungsmissbrauch 37 3 Vertragserrichtung Steuerpflichten des deutschen Versicherungsnehmers Steuerliche Behandlung der Prämienzahlungen Versicherungssteuer 42

4 Inhaltsverzeichnis IX 3.2 Besonderheiten transparenter Lebensversicherungsverträge Besonderheiten steuerlich negierter Versicherungsverträge Steuerpflichten des liechtensteinischen Versicherungsunternehmens Ertragssteuer Eidgenössische Stempelabgabe 45 4 Laufzeit Steuerpflichten des Versicherungsnehmers V ertragsbehandlung (Teil-)Kündigung/Rückkauf Policendarlehen Vererbung/Schenkung des bestehenden Vertrages Verkauf und Kauf eines bestehenden Vertrages Wegzug und Zuzug des Versicherungsnehmers Vertragsänderungen mit und ohne Novation Änderung der Vertragslaufzeit, der Prämienhöhe und der Versicherungssumme Änderung der versicherten Person, der Begünstigten und des Versicherungsnehmers Besonderheiten transparenter Versicherungsverträge Besonderheiten steuerlich negierter Versicherungsverträgen Steuerpflichten des Versicherungsunternehmens Laufende Besteuerung der Deckungsstockerträge Börsenumsatzabgabe 72

5 X Inhaltsverzeichnnis Steuerpflichten des Versicherungsunternehmens bei Vorliegen eines transparenten oder eines steuerlich negierten Lebensversicherungsvertrages 73 5 Fälligkeiten Erlebensfall Einmalleistungen Versicherungsnehmer als Begünstigter Dritter als Begünstigter Laufende Leistungen (Rentenzahlungen) Rentenzahlungen an den Versicherungsnehmer Rentenzahlungen an einen Dritten Besonderheiten transparenter Lebensversicherungsverträge Besonderheiten steuerlich negierter Versicherungsverträge Steuerpflichten des Versicherungsunternehmens Todesfall Einmalleistungen Keine vertraglich festgelegte Begünstigungsregelung Dritter als Begünstigter Laufende Leistungen Besonderheiten transparenter Lebensversicherungsverträge Besonderheiten steuerlich negierter Versicherungsverträge Steuerpflichten des Versicherungsunternehmens 92 6 Zusammenfassung 93 7 Literatur zu Teil 1 98

6 Inhaltsverzeichnis 7.1 Literaturverzeichnis Rechtsquellenverzeichnis Verwaltungsanweisungen Rechtsprechungsverzeichnis 104 Teil 2: Österreich (Ute Dürtscher) Einleitung Problemstellung Zielsetzung der Arbeit Bisherige Untersuchungen Gang der Untersuchung Abgrenzung der Untersuchung Grundlagen III 9.1 Warum Versicherungen? Warum Liechtensteinische Versicherungen? Definitionen Fondsgebundene Versicherung Kapitalversicherung Rentenversicherung Rechtliche Rahmenbedingungen Aufsichtsrecht Versicherungsvertragsrecht IIB Steuerrecht Vertragserrichtung Steuerpflichten des Versicherungsnehmers Steuerliche Transparenzkriterien Kriterium Vergleichbarkeit" Kriterium wirtschaftliches Eigentum" 127

7 Inhal tsverzeichnnis Transparente Verträge Sach-versus Barprämien Einkommensteuerpflicht bei Übertragung von V ermögenswerten Intransparente Verträge Sach-versus Barprämien Einkommensteuerpflicht bei Übertragung von Vermögenswerten Versicherungssteuer für österreichische V ersicherungsnehmer Steuerpflichten des Versicherungsunternehmens Erhebung von Versicherungssteuern Abfuhr der Versicherungssteuer 134 Laufzeit Transparente Versicherungsverträge Steuerpflichten des Versicherungsnehmers Prämienzahlungen Vertragsbehandlung Policendarlehen Verschenkung/Vererbung des bestehenden Vertrages Verkauf eines bestehenden Vertrages Vertragsänderungen mit und ohne Novation (T eil)kündigung / (Teil)Rückkauf durch V ersicherungsnehmer Steuerpflichten des Versicherungsunternehmens Laufende Besteuerung in Österreich Laufende Besteuerung in Liechtenstein 147

8 Inhaltsverzeichnis XIII Laufende Besteuerung aufgrund beschränkter Steuerpflichten Intransparente Versicherungsverträge Steuerpflichten des Versicherungsnehmers Prämienzahlungen Vertragsbehandlung und Wegzugsbesteuerung Policendarlehen Verschenkung/Vererbung des bestehenden V ertrages Verkauf eines bestehenden Vertrages Vertragsänderungen mit und ohne Novation Versicherungsnehmerwechsel Änderung der versicherten Person Änderung des/der Bezugsberechtigten Änderung der Versicherungsgesellschaft Erwerb eines bestehenden Lebensversicherungsvertrages Erhöhung der Versicherungssumme Terme-fix Versicherungen Prämienfreistellung Änderung der Anlagestrategie Vorzeitige (Teil)Auszahlung / Entnahme / V orauszahlungen Abtretung (Teil)Kündigung / (Teil)Rückkauf durch Versicherungsnehmer Steuerpflichten des Versicherungsunternehmens Laufende Besteuerung der Erträge des Deckungsstocks 166

9 XIV Inhaltsverzeichnnis Exkurs: Besteuerung des Versicherungsunternehmens bei Sitz in Österreich Fälligkeiten Erlebensfall Transparente Verträge Intransparente Verträge Einmalleistungen Laufende Leistungen (Rentenzahlungen) Nachzahlung von Versicherungssteuern Todesfall Transparente Verträge Intransparente Verträge Einmalleistungen Laufende Leistungen (Rentenzahlungen) Zusammenfassung Literatur zu Teil Literaturverzeichnis Rechtsquellenverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis 183 Teil 3: Schweiz (Arthur Rhyner) Einleitung Problemstellung Zielsetzung der Arbeit Bisherige Untersuchungen Verlauf der Untersuchung Abgrenzung der Untersuchung 187

10 Inhaltsverzeichnis XV 16 Grundlagen Vertragserrichtung Steuerliche Transparenzkriterien Transparente und steuerlich anerkannte (intransparente) Versicherungsverträge Biometrisches Risiko in privaten Kapitallebensversicherungen nach Säule 3b Biometrisches Risiko in privaten Rentenversicherungen nach Säule 3b Der Vorsorge dienende Kapitallebensversicherungen Der Vorsorge dienende Rentenversicherungen Genehmigung durch die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) Steuerpflichten des Versicherers bei Abschluss einer Lebensversicherung Stempelabgabe (Versicherungssteuer) für Versicherungsnehmer in der Schweiz Erhebung der Stempelabgabe Abführung der Abgabe Laufzeit Intransparente Versicherungsverträge Steuerfolgen und -pflichten für Schweizer Versicherungsnehmer Abzugsfahigkeit der einbezahlten Prämien Vermögenssteuer auf privaten Kapitallebens- und Rentenversicherungen Policendarlehen und Fremdfinanzierung 214

11 Inhaltsverzeichnnis Verschenken und Vererben eines bestehenden V ersicherungsvertrages Verkauf eines bestehenden Vertrages Vertragsänderungen mit und ohne Novation Kündigung und Prämienfreistellung durch Versicherungsnehmer Steuerliche Behandlung des Rückkaufswertes bei Kapitalversicherungen Steuerliche Behandlung der Rückgewährssumme bei Rentenversicherungen Verrechnungssteuer auf Versicherungsleistungen Steuerpflichten des Versicherers während der Laufzeit Stempelabgabe auf Versicherungsprämien Umsatzabgabe Bescheinigungspflichten des Versicherers Transparente Versicherungsverträge Abgrenzung zur privaten (intransparenten) Lebensversicherung Vermögensverwaltende Lebensversicherung für Schweizer Versicherungsnehmer Kapitalisationsgeschäfte 237 Fälligkeiten Erlebensfall Besteuerung der Erlebensfallleistung bei privaten Kapitallebensversicherungen 242

12 Inhaltsverzeichnis XVII Besteuerung der Erlebensfallleistung bei privaten Rentenversicherungen Todesfall Erbrechtliche Aspekte Besteuerung der Todesfallleistung bei privaten Kapitallebensversicherungen Besteuerung der Todesfallleistung bei privaten Rentenversicherungen Zusammenfassung Literatur zu Teil Literaturverzeichnis Rechtsquellenverzeichnis Rechtssprechungsverzeichnis Verzeichnis der sonstigen Quellen 262