Internationale Arbeitnehmerbesteuerung

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1 Markus Mayer Internationale Arbeitnehmerbesteuerung Eine steuersystematische Analyse anhand der Länder Deutschland, Österreich und Schweiz GABLER RESEARCH

2 XI Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIX XXI Kapitel I: Einleitung 1 1. Problemstellung 1 2. Zielsetzung 6 3. Aufbau 7 Kapitel II: Die Besteuerung grenzüberschreitender Arbeitnehmertätigkeit - Untersuchungsgegenstand und Beurteilungsrahmen Kategorisierung der grenzüberschreitenden Arbeitnehmersachverhalte und Abgrenzung der Arbeitnehmervergütung Systematisierung der Fallgruppen Entgeltbestandteile und Erläuterung der betrachteten Vergütungskomponenten Vergütung im Allgemeinen Aktivbezüge Betriebliche Altersversorgung Grundsätzliche Anforderungen an die Arbeitnehmerbesteuerung auf nationaler Ebene Die Forderung nach gerechter und gleichmäßiger Besteuerung Das Leistungsfahigkeitsprinzip als Konkretisierung des Postulats der Steuergerechtigkeit Indikatoren der Leistungsfähigkeit Ausprägungen des Leistungsfahigkeitsprinzips Einmalbesteuerung und intertemporales Korrespondenzprinzip 33

3 XII Inhaltsverzeichnis Nettoprinzip Praktikabilität der Besteuerung Implikationen der nationalen Anforderungen für die Arbeitnehmerbesteuerung und die Entgeltbestandteile Anforderungen an die internationale Arbeitnehmerbesteuerung Besteuerungsrechte von Staaten - Anknüpfungspunkte und Umfang der nationalen Besteuerung Grundsätzliche Überlegungen zum Besteuerungsrecht von Staaten Wohnsitzprinzip und unbeschränkte Steuerpflicht Quellenprinzip und beschränkte Steuerpflicht Grundsätzliche Anforderungen an die Besteuerung auf internationaler Ebene und das Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Kontext Gerechtigkeit zwischen Individuen bei länderübergreifenden Sachverhalten 50 ) Gerechtigkeit zwischen Staaten im Rahmen der Aufteilung der Besteuerungsrechte Das Prinzip der Einmalbesteuerung im internationalen Kontext Entstehung, Problem und Definition der Doppelund Minderbesteuerung Maßnahmen zur Vermeidung einer internationalen Doppelbesteuerung und ihre Wirkungen Grundsätzliche Anmerkungen Freistellungsmethode Anrechnungsmethode Abzugsmethode Methode der ausschließlichen Besteuerung im Wohnsitzstaat Implikationen für die Arbeitnehmerbesteuerung und die Entgeltbestandteile 69

4 Inhaltsverzeichnis XIII Systematisierung der Problembereiche Beurteilung alternativer Zuweisungen von Besteuerungsrechten Vergütungskomponente der Aktivbezüge Vergütungskomponente der betrieblichen Altersversorgung Das OECD-Musterabkommen als konkreter Ansatz zur Vermeidung intertemporaler Doppel- und Minderbesteuerungen Grundsätzliches Bestimmung des Wohnsitz- und Tätigkeitsstaates Einordnung der Aktivbezüge in die abkommensrechtlichen Normen des OECD-Musterabkommens Einordnung der betrieblichen Altersversorgung in die abkommensrechtlichen Normen des OECD-Musterabkommens Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Diskussion der abkommensrechtlichen Lösungsmechanismen Das Nettoprinzip im internationalen Kontext Europarechtliche Anforderungen an die Arbeitnehmerbesteuerung Grundsätzliches Relevante Vorschriften des EU-Rechts für die' Arbeitnehmerbesteuerung Die primärrechtliche Grundfreiheit der Arbeitnehmerfreizügigkeit und die sekundärrechtliche Verordnung VO 1612/ Weitere Grundfreiheiten Verhältnis und Reichweite des EU-Rechts zum nationalen Steuerrecht 127

5 XIV Inhaltsverzeichnis Implikationen der europarechtlichen Anforderungen für die Arbeitnehmerbesteuerung und die Entgeltbestandteile Zwischenergebnis: Zusammenfassung des Beurteilungsrahmens...«138 Kapitel III: Darstellung der nationalen und internationalen Besteuerungssituation des Arbeitnehmers Nationale Regelungen hinsichtlich der Arbeitnehmerbesteuerung Deutschland Rahmenbedingungen und Formen der Steuerpflicht : Steuerliche Behandlung der verschiedenen Entgeltbestandteile Aktivbezüge Barvergütung Sachbezüge Betriebliche Altersversorgung Werbungskosten und Abzüge Steuertarif Österreich Rahmenbedingungen und Formen der Steuerpflicht Steuerliche Behandlung der verschiedenen Entgeltbestandteile ' Aktivbezüge Barvergütung Sachbezüge Betriebliche Altersversorgung Werbungskosten und Abzüge Steuertarif Schweiz Rahmenbedingungen und Formen der Steuerpflicht 193

6 Inhaltsverzeichnis XV Steuerliche Behandlung der verschiedenen Entgeltbestandteile Aktivbezüge , Barvergütung Sachbezüge Betriebliche Altersversorgung Werbungskosten und Abzüge Steuertarif Internationales Steuerrecht und Ansätze zur Vermeidung der internationalen Doppelbesteuerung Unilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung DBA Deutschland/Österreich Relevante Vorschriften für die Arbeitnehmerbesteuerung im Vergleich zum OECD-Musterabkommen Sonderfall: Grenzgänger Sonderfall: Leitender Angestellter DBA Deutschland/Schweiz Relevante Vorschriften für die Arbeitnehmerbesteuerung im Vergleich zum OECD-Musterabkommen Sonderfall: Grenzgänger Sonderfall: Leitender Angestellter 230 Kapitel IV: Analyse und Würdigung der Besteuerungsfolgen der grenzüberschreitenden Arbeitnehmertätigkeit Konkretisierung der relevanten Fallgruppen und Erläuterung der zu untersuchenden Sachverhalte Grenzüberschreitende Arbeitnehmersachverhalte zwischen Deutschland und Österreich Deutscher Grenzpendler nach Österreich Deutscher Expatriate nach Österreich Wohnsitzwechsel von Österreich nach Deutschland 242

7 XVI Inhaltsverzeichnis 2.4. Österreichischer Grenzpendler nach Deutschland Österreichischer Expatriate nach Deutschland Wohnsitzwechsel von Deutschland nach Österreich Beurteilung von Sonderfällen Grenzgänger Leitender Angestellter Grenzüberschreitende Arbeitnehmersachverhalte zwischen Deutschland und der Schweiz Deutscher Grenzpendler in die Schweiz Deutscher Expatriate in die Schweiz Wohnsitzwechsel von der Schweiz nach Deutschland Schweizerischer Grenzpendler nach Deutschland Schweizerischer Expatriate nach Deutschland Wohnsitzwechsel von Deutschland in die Schweiz Beurteilung von Sonderfällen Deutscher Grenzgänger in die Schweiz Schweizerischer Grenzgänger nach Deutschland Leitender Angestellter Zwischenergebnis 273 Kapitel V: Reformüberlegungen Gestaltungsvorschläge im Hinblick auf die Vergütungskomponente der Aktivbezüge Gestaltungsvorschläge im Hinblick auf die Vergütungskomponente der betrieblichen Altersversorgung Das Verständigungsverfahren der Doppelbesteuerungsabkommen als Lösungsalternative 301 Kapitel VI: Zusammenfassung in Thesen 305

8 Inhaltsverzeichnis XVII Literaturverzeichnis 313 Verzeichnis der Internetquellen 355 Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen 357 Verlautbarungen der Europäischen Gemeinschaftsorgane 359 Verzeichnis der Entscheidungen 361 Drucksache des Bundestages 367