Elisaveta Bakalova. Besteuerung von. grenzüberschreitenden Erbfällen

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1 Elisaveta Bakalova Besteuerung von grenzüberschreitenden Erbfällen Verlag Dr. Kovac Hamburg 2015

2 INHALTSVERZEICHNIS TABELLENVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XVII XXIII 1. Problemstellung, Zielsetzung und Aufbau Darstellung der Problematik Zielsetzung der Arbeit Aufbau der Arbeit 7 2. Definition des grenzüberschreitenden Erbfalls Kategorisierung der Anknüpfungskriterien der Erbschaftsteuerpflicht in der Europäischen Union und Auswahl der Mitgliedstaaten für die Forschung Grundzüge der Erbschaft- und Schenkungsteuersysteme in den ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union - Teil Grundzüge des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts in Großbritannien Grundzüge des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts in Griechenland Grundzüge des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts in Bulgarien Grundzüge des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts in Spanien Grundzüge des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts in Polen Grundzüge des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts in Deutschland Grundzüge des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts in Österreich Grundzüge des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts in Irland Grundzüge des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts in Kroatien Verbale Darstellung der Besteuerungsfolgen grenzüberschreitender Erbfälle Grundfall 1: Vermögen im Erblasserland Grundfall 2: Vermögen im Erbenland Fall 3 - Abwandlung des Grundfalls Fall 4 - Abwandlung des Grundfalls Fall 5 - Abwandlung des Grundfalls Fall 6 - Abwandlung des Grundfalls 2 44 VII

3 5.7. Fall 7 - Abwandlung des Grundfalls Fall 8 - Abwandlung des Grundfalls Zwischenfazit Herleitung einer Modellwelt für Zwecke der quantitativen Darstellung der Besteuerungsfolgen Erblasser und Erbe in der Modellwelt Modellerbvermögen Vermögensarten Vermögenswert Unternehmensvermögen Privatvermögen Grundzüge der Erbschaft- und Schenkungsteuersysteme in den ausgewählten Mitgliedstaaten - Teil II Exkurs - Verflechtung zwischen dem Güterrecht bei Ehegatten und dem Erbschaftsteuerrecht Gütertrennung mit Zugewinnausgleich Gütertrennung ohne Zugewinnausgleich Güterstand der Gemeinschaft oder Errungenschaftsgemeinschaft Konkrete Umsetzung der güterrechtlichen Regelungen im Rahmen der vorliegenden Arbeit Großbritannien Bewertung des Vermögens für Zwecke der Erbschaftsteuer Sachliche Steuerbefreiungen Einzelunternehmen und Anteile an Kapitalgesellschaften Bankguthaben Allgemeiner Freibetrag Persönliche Steuerbefreiungen Uni- und bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Schenkungsteuer 69 VIII

4 Unilaterale Maßnahme zur Vermeidung der Schenkungsteuer Bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Schenkungsteuer Griechenland Bewertung des Vermögens für Zwecke der Erbschaftsteuer Sachlich-hybride Steuerbefreiungen Familienwohnheim Einzelunternehmen und Anteile an Kapitalgesellschaften Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung Persönliche Steuerbefreiungen Uni- und bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Schenkungsteuer Unilaterale Maßnahme zur Vermeidung der Schenkungsteuer Bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Schenkungsteuer Doppelbesteuerungsabkommen Spanien - Griechenland Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Griechenland Bulgarien Bewertung des Vermögens für Zwecke der Erbschaftsteuer Sachliche Steuerbefreiungen Persönliche Steuerbefreiungen Uni- und bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Schenkungsteuer Spanien Bewertung des Vermögens für Zwecke der Erbschaftsteuer 86 IX

5 Sachlich-hybride Steuerbefreiungen Einzelunternehmen und Anteile an Kapitalgesellschaften Familienwohnheim Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung Persönliche Steuerbefreiungen Uni- und bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Schenkungsteuer Polen Bewertung des Vermögens für Zwecke der Erbschaftsteuer Sachliche Steuerbefreiungen Persönliche Steuerbefreiungen Uni- und bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Schenkungsteuer Deutschland Bewertung des Vermögens für Zwecke der Erbschaftsteuer Sachliche Steuerbefreiungen Familienwohnheim Einzelunternehmen und Anteile an Kapitalgesellschaften Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung Persönliche Steuerbefreiungen Allgemeine Freibeträge gemäß 16 ErbStG Besonderer Versorgungsfreibetrag gemäß 17 ErbStG Uni- und bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Schenkungsteuer Irland Bewertung des Vermögens für Zwecke der Erbschaftsteuer Sachliche Steuerbefreiungen Familienwohnheim Einzelunternehmen und Anteile an Kapitalgesellschaften Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung 105 X

6 Bankguthaben Persönliche Steuerbefreiungen Uni- und bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Schenkungsteuer Kroatien Bewertung des Vermögens für Zwecke der Erbschaftsteuer Sachliche Steuerbefreiungen Persönliche Steuerbefreiungen Uni- und bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Schenkungsteuer Quantitative Darstellung der Besteuerungsfolgen grenzüberschreitender Erbfälle zwischen den ausgewählten Mitgliedstaaten Quantitative Besteuerungsfolgen im Grundfall 1 nach Berücksichtigung persönlicher und sachlicher Steuerbefreiungen Erbfallbedingte Übertragung eines Einzelunternehmens Übertragung an die Ehegattin Übertragung an das Kind Übertragung an die Schwester Übertragung an einen fremden Dritten Zwischenfazit Variationsrechnungen durch Änderung des Vermögenswertes Übertragung an die Ehegattin nach Multiplikation des Vermögenswertes mit den Faktoren 5 und Übertragung an das Kind nach Multiplikation des Vermögenswertes mit den Faktoren 5 und Übertragung an die Schwester nach Multiplikation des Vermögenswertes mit den Faktoren 5 und Übertragung an einen fremden Dritten nach Multiplikation des Vermögenswertes mit den Faktoren 5 und Erbfallbedingte Übertragung von Anteilen an Kapitalgesellschaften 130 XI

7 Erbfallbedingte Übertragung eines Familienwohnheims Zusammenfassung der Ergebnisse Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an die Ehegattin Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an das Kind Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an die Schwester Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an einen fremden Dritten Erbfallbedingte Übertragung eines Ferienhauses Zusammenfassung der Ergebnisse Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an die Ehegattin Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an Kind Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an die Schwester Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an einen fremden Dritten Erbfallbedingte Übertragung von Kapital Zusammenfassung der Ergebnisse Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an die Ehegattin Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an das Kind Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an die Schwester Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an einen fremden Dritten Erbfallbedingte Übertragung von der Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung Zusammenfassung der Ergebnisse Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an die Ehegattin Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an das Kind Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an die Schwester Steuerbelastungsanalyse bei Übertragung an einen fremden Dritten Zwischenfazit 8.3. Besteuerungsfolgen nach Berücksichtigung der existierenden uni- und bilateralen Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Quantitative Besteuerungsfolgen im Grundfall XII

8 Erbfallbedingte Übertragung eines Einzelunternehmens Erbfallbedingte Übertragung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Erbfallbedingte Übertragung eines Familienwohnheims Erbfallbedingte Übertragung eines Ferienhauses Erbfallbedingte Übertragung von Kapital Erbfallbedingte Übertragung von der Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung Quantitative Besteuerungsfolgen im Grundfall Erbfallbedingte Übertragung eines Einzelunternehmens Erbfallbedingte Übertragung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Erbfallbedingte Übertragung eines Familienwohnheims Erbfallbedingte Übertragung eines Ferienhauses Erbfallbedingte Übertragung von Kapital Erbfallbedingte Übertragung von der Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung Quantitative Besteuerungsfolgen in den Fällen 3, 5 und Erbfallbedingte Übertragung eines Einzelunternehmens Erbfallbedingte Übertragung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Erbfallbedingte Übertragung eines Familienwohnheims Erbfallbedingte Übertragung eines Ferienhauses Erbfallbedingte Übertragung von Kapital Erbfallbedingte Übertragung von der Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung Quantitative Besteuerungsfolgen in den Fällen 4, 6 und Erbfallbedingte Übertragung eines Einzelunternehmens Erbfallbedingte Übertragung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Erbfallbedingte Übertragung eines Familienwohnheims Erbfallbedingte Übertragung eines Ferienhauses Erbfallbedingte Übertragung von Kapital 189 XIII

9 Erbfallbedingte Übertragung von der Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung Zwischenfazit ErbSt-MA sowie Empfehlungen der Kommission in Bezug auf die Vermeidung von Schenkungsteuer ErbSt-MA Empfehlungen der Europäischen Kommission Qualitative Besteuerungsfolgen nach Zuteilung der Besteuerungsrechte im Einklang mit dem ErbSt-MA sowie den Empfehlungen der Europäischen Kommission Exkurs: Abweichende Besteuerungsgrundsätze in den Mitgliedstaaten Vermögen im Erblasserland Vermögen im Erbenland Unbewegliches Vermögen im Erbenland Bewegliches Vermögen im Erbenland Betriebsvermögen Privatvermögen Fazit zur Anwendung des ErbSt-MA bzw. der Empfehlungen der Kommission Richtlinie zur Besteuerung von grenzüberschreitenden Erbfallen Aufbau des idealtypischen Systems der Erbschaftsbesteuerung Erhebungsform der Erbschaftsteuer Die Erbschaftsteuer als Nachlasssteuer Die Erbschaftsteuer als Erbanfallsteuer Die Erbschaftsteuer als Kombination zwischen Erbanfallund Nachlasssteuer Vor- und Nachteile der verschiedenen Erhebungsformen der Erbschaftsteuer Vor- und Nachteile der Erbschaftsteuer als Nachlasssteuer Vor- und Nachteile der Erbschaftsteuer als Erbanfallsteuer. 221 XIV

10 Vor- und Nachteile der Erbschaftsteuer als Kombination zwischen Erbanfall- und Nachlasssteuer Auswahl der geeigneten Erhebungsform der Erbschaftsteuer für den Reformvorschlag Persönliches Anknüpfungskriterium der unbeschränkten Erbschaftsteuerpflicht Anknüpfung der Steuerpflicht an den Erblasser oder an den Erben Anknüpfung an den Wohnsitz oder an die Staatsangehörigkeit Zusätzliche Anknüpfung an die Staatsangehörigkeit des Steuersubjektes Begriffliche Präzisierung des Wohnsitzes Zeitliche Präzisierung des Wohnsitzes Zuweisung der Besteuerungsrechte in Bezug auf die einzelnen zu übertragenden Vermögensgegenstände Unbewegliches Vermögen Unbewegliches Vermögen im Ansässigkeitsstaat des Erblassers Unbewegliches Vermögen im Ansässigkeitsstaat des Erben Bewegliches Betriebsvermögen einer Betriebsstätte oder festen Einrichtung Theoretische Grundlagen und Ziel der Betriebsstättenbesteuerung Enger oder weiter Betriebsstättenbegriff? Auslegung des Betriebsstättenbegriffs je nach Entwicklungsstand - Vergleich zwischen OECD MA und UN-MA Auslegung des Betriebsstätten begriffs aufgrund der Globalisierung - die Einführung der Dienstleistungsbetriebsstätte Volkswirtschaftlicher Kontext der Betriebsstättenbesteuerung im Rahmen der Europäischen Union 239 XV

11 Anwendung des Betriebsstättenbegriffs in Bezug auf das zu übertragende Modellvermögen Anderes Vermögen Kapitalguthaben und Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft Grundfal l Die Kapitalgesellschaft als Immobiliengesellschaft Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft, die dem Betriebsvermögen einer Betriebsstätte zuzuordnen ist Gemeinsamer Steuertarif und Steuerbefreiungen Freistellung mit Progressionsvorbehalt Qualitative Besteuerungsfolgen nach Berücksichtigung der erarbeiteten Richtlinie zur Besteuerung von grenzüberschreitenden Erbfällen Zusammenfassung der Ergebnisse 261 QUELLENVERZEICHNIS XXIX I. Verzeichnis der Literatur XXIX II. Verzeichnis der Gerichtsentscheidungen III. Verzeichnis der Erlasse, Schreiben und Verfügungen der Finanzverwaltung XLII XLII IV. Verzeichnis der Vorschläge, Richtlinien und Entscheidungen auf ElI- Ebene XLII 1 V. Verzeichnis der Internet Quellen XLIII VI. Verzeichnis der sonstigen Quellen XLVUI XVI