Personengesellschaften im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

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1 Schriftenreihe zum Internationalen Steuerrecht Herausgegeben von Univ.-Prof. Dr. Michael Lang Band 22 Personengesellschaften im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen unter besonderer Berücksichtigung der gemeinschaftsund abkommensrechtlichen Diskriminierungsverbote von Dr. Gerald Toifl LINDE VERLAG

2 Vorwort 3 Kapitel I: Einführung 9 1. Einleitung und Abgrenzung der Untersuchung 9 2. Grundlagen: Personengesellschaften und Abkommensrecht Der Begriff der Personengesellschaft Personengesellschaften im nationalen Steuerrecht Personengesellschaften im Abkommensrecht Grundlagen: Personengesellschaften und Diskriminierungsverbote Überblick: Die zu untersuchenden Fragen Verhältnis zwischen den Diskriminierungsverboten und dem DBA-Recht 28 Kapitel II: Die Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen auf Personengesellschaften Überlegungen zur Anwendung von DBA Das abkommensrechtliche Fallprüfungsschema Zurechnungs- und Qualifikationskonflikte bei Personengesellschaften Abkommensberechtigung von Personengesellschaften Struktur der Vorschriften über die Abkommensberechtigung Personengesellschaften und/oder deren Gesellschafter als Personen" nach Art 3 Abs 1 lit a OECD-MA Musterabkommen, OECD-Kommentar und US Technical Explanations Personengesellschaften als andere Personenvereinigungen" isd Art 3 Abs 1 lit a OECD-MA Personengesellschaften als Gesellschaften" isd Art 3 ABs 1 lit b OECD-MA Beurteilung der Eigenschaft als Person" nach einer bestimmten Rechtsordnung? Zwischenergebnis Personengesellschaften und Ansässigkeit" nach Art 4 Abs 1 OECD-MA Musterabkommen, OECD-Kommentar, US Technical Explanations und österreichische Abkommenspraxis Beurteilung der Ansässigkeit" nach einer bestimmten Rechtsordnung? 56

3 2.3.3 Die Bedeutung des Begriffs steuerpflichtig" in Art 4 Abs 1 OECD-MA Bedeutung der Einschränkung nach Art 4 Abs 1 Satz 2 OECD-MA Zwischenergebnis Ergebnis Personengesellschaften und abkommensrechtliche Verteilungsnormen Struktur der abkommensrechtlichen Verteilungsnormen Personengesellschaften und Dividenden (Art 10 OECD-MA) Struktur der Verteilungsnorm für Dividenden (Art 10 OECD-MA) Personengesellschaft als Dividenden empfangende Person Personengesellschaft als Dividenden auszahlende Gesellschaft Zwischenergebnis Personengesellschaften und Unternehmensgewinne (Art 7 OECD-MA) Struktur der Verteilungsnorm für Unternehmensgewinne (Art 7 OECD-MA) Personengesellschaften und/oder deren Gesellschafter als Unternehmen eines Vertragsstaates Personengesellschaften als Betriebstätten eines Unternehmens des anderen Vertragsstaates Zwischenergebnis Ergebnis Personengesellschaften und die Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Struktur des abkommensrechtlichen Methodenartikels Allgemeine Tatbestandsvoraussetzungen des Art 23 OECD-MA Der Bezug der Einkünfte durch eine ansässige Person Möglichkeit der Besteuerung dieser Einkünfte im anderen Vertragsstaat Personengesellschaften und Methodenartikel (Art 23 OECD-MA) Überblick über die möglichen Sachverhaltskonstellationen Zurechnungskonflikte zwischen dem Sitzstaat der Personengesellschaft und dem Quellenstaat 159

4 Sitzstaat behandelt die Personengesellschaft als Steuersubjekt, Quellenstaat als transparent Sitzstaat behandelt die Personengesellschaft als transparent, Quellenstaat als Sitzstaat Zurechnungskonflikte zwischen dem Sitzstaat der Personengesellschaft und dem Ansässigkeitsstaat der Gesellschafter Sitzstaat behandelt die Personengesellschaft als Steuersubjekt, Ansässigkeitsstaat der Gesellschafter als transparent Sitzstaat behandelt die Personengesellschaft als transparent, Ansässigkeitsstaat der Gesellschafter als Steuersubjekt Ergebnis 172 Kapitel III: Die Anwendung von Diskriminierungsverboten auf Personengesellschaften Gemeinsamkeiten und Unterschiede bei den Diskriminierungsverboten des Gemeinschafts- und des Abkommensrechts Dogmatik der gemeinschafts- und abkommensrechtlichen Diskriminierungsverbote Die Bedeutung der Ansässigkeit und Staatsangehörigkeit im Zusammenhang mit den gemeinschafts- und abkommensrechtlichen Diskriminierungsverboten Diskriminierungsverbote des Gemeinschaftsrechts Anwendungsbereich Überblick über die Rechtsgrundlagen Die Bedeutung der Staatsangehörigkeit Die Bedeutung der Ansässigkeit Vergleichbarkeitsprüfung Vergleich zwischen nicht ansässigen und ansässigen Steuerpflichtigen Vergleich zwischen nicht ansässigen und anderen nicht ansässigen Steuerpflichtigen Vergleich zwischen ansässigen und anderen ansässigen Steuerpflichtigen Rechtfertigungsgründe im Gemeinschaftsrecht Ausdrücklich normierte Rechtfertigungsgründe im EG-Vertrag Vom EuGH abgelehnte Rechtfertigungsgründe Noch nicht abschließend geklärte Rechtfertigungsgründe Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Ergebnis 264

5 3. Diskriminierungsverbote des Abkommensrechts Anwendungsbereich Überblick über die Rechtsgrundlagen Die Bedeutung der Staatsangehörigkeit Die Bedeutung der Ansässigkeit Vergleichbarkeitsprüfüng Vergleich zwischen nicht ansässigen und ansässigen Steuerpflichtigen Diskriminierung juristischer Personen Diskriminierung natürlicher Personen Vergleich zwischen nicht ansässigen und anderen nicht ansässigen Steuerpflichtigen Vergleich zwischen ansässigen und anderen ansässigen Steuerpflichtigen Ergebnis Diskriminierung der Einkünfte von Personengesellschaften im Gemeinschafts- und Abkommensrecht Die Prüfung des Anwendungsbereichs der Diskriminierungsverbote bei Einkünften von Personengesellschaften Gemeinschaftsrecht Abkommensrecht Die Prüfung des Vorliegens einer Ungleichbehandlung bei Einkünften von Personengesellschaften im Gemeinschafts- und Abkommensrecht Ungleichbehandlungen bei Einkünften von Personengesellschaften Anwendung des Quellensteuersatzes in der Schweiz (den Niederlanden) Ausgangslage Lösung nach den gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverboten Lösung nach den abkommensrechtlichen Diskriminierungsverboten Anrechnung der Quellensteuer in Österreich Ausgangslage Lösung nach den gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverboten Lösung nach den abkommensrechtlichen Diskriminierungsverboten Freistellung der österreichischen Einkünfte in Deutschland oder Anrechnung der in Österreich gezahlten Steuern in Deutschland 335

6 4.6.1 Ausgangslage Lösung nach den gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverboten Lösung nach den abkommensrechtlichen Diskriminierungsverboten 337 Kapitel IV: Anwendung der Ergebnisse auf Fallbeispiele 338 Literaturverzeichnis 361 Abkürzungsverzeichnis 392 Stichwortverzeichnis 396