Die Firmenwertabschreibung bei Share Deals

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1 Die Firmenwertabschreibung bei Share Deals 9 Abs 7 KStG: Tatbestand und Rechtsfolge im Detail - Umgründungssteuerrechtliche Aspekte - Das neue Nachversteuerungsregime von Patrick Weninger 2008 Linde Verlag Wien 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis I. Einleitung II. Die Firmenwertabschreibung gem 9 Abs 7 KStG A. Überblick B. Rechtfertigung C. Tatbestand Unmittelbare Beteiligung a) Überblick b) Vermittelndes Gruppenmitglied c) Zwischengeschaltete Personengesellschaft Erwerbs- und Zielkörperschaften Betriebsführung der Zielkörperschaft a) Überblick b) Rechtfertigung c) Auslegung des Begriffs betriebsführend d) Umfang und Nachhaltigkeit e) Pre-acquisition-Maßnahmen f) Kritische Würdigung Unbeschränkte Steuerpflicht der Zielkörperschaft Finanzielle Verbindung während des gesamten Wirtschaftsjahres a) Überblick b) Stichtagsgenaue Anteilsübertragung c) Verlegung des Bilanzstichtages d) Umgründungen Gruppenbildung Anschaffung a) Überblick b) Anschaffungsbegriff c) Kapitalerhöhung d) Aufstockung bestehender Beteiligungen e) Umgründungen Fremderwerb Anschaffung nach dem D. Rechtsfolge Ermittlung des Firmenwertes a) Überblick b) Unterjährige Beteiligungserwerbe c) Das unternehmensrechtliche Eigenkapital

3 d) Stille Reserven e) Anschaffungskosten f) Deckelung mit 50% der Anschaffungskosten g) Firmenwertähnliche Wirtschaftsgüter h) Teilwertabschreibungen und Zuschreibungen i) Negativer Firmenwert Abschreibung auf 15 Jahre Auswirkungen auf den steuerlichen Buchwert der Beteiligung Auswirkungen auf den unternehmensrechtlichen Jahresabschluss E. Zusammenfassung der Ergebnisse und kritische Würdigung III. Die Firmenwertabschreibung gem 9 Abs 7 KStG im Vergleich zu anderen Firmenwertbegriffen im Unternehmens- und Steuerrecht A. Überblick B. Funktionen von Abschreibungen Bewertungsfuntkion Aufwandsverteilungsfunktion Finanzierungsfunktion C. Die Firmenwertabschreibung in der unternehmensrechtlichen Bilanz ( 203 Abs 5 ivm 224 Abs 2 UGB) Rechtfertigung Tatbestand Rechtsfolgen D. Die Firmenwertabschreibung beim Asset Deal ( 8 Abs 3 EStG) Rechtfertigung Tatbestand Rechtsfolgen E. Andere Firmenwerte im Unternehmens- und Steuerrecht Der Firmenwert isd 3 Abs 2 Z 2 UmgrStG idf vor dem StrukturAnpG Der Firmenwert in der Konzernbilanz F. Gegenüberstellung der Firmenwertabschreibung gem 9 Abs 7 KStG mit anderen Firmenwertbegriffen Überblick Rechtfertigungsebene a) Mangelnde Wertminderung von Wirtschaftsgütern b) Mangelnde Substitution des alten durch einen neuen Firmenwert c) Mangelnde Versteuerung des realisierten Firmenwerts durch den Veräußerer

4 d) Rein steuerliche Maßnahme Tatbestandsebene a) Überblick b) Erwerb eines (Teil)Betriebs c) Andere Abweichungen zwischen Asset und Share Deal Rechtsfolgenebene G. Zusammenfassung der Ergebnisse und kritische Würdigung IV. Die Firmenwertabschreibung bei Share Deals als Teil der Gruppenbesteuerung gem 9 KStG A. Überblick B. Rechtfertigung der Einkünftezurechnung und Entstehungsgeschichte des 9 KStG C. Tatbestand und Rechtsfolge der Einkünftezurechnung D. Abweichungen auf Rechtfertigungsebene E. Abweichungen auf Tatbestandsebene F. Zusammenfassung der Ergebnisse und kritische Würdigung V. Der Verlust der Firmenwertabschreibung ex nunc A. Überblick B. Beendigung der Gruppe nach Ablauf von drei Jahren C. (Teil)Betriebsaufgabe und -veräußerung D. Kapitalerhöhungen E. Umgründungen Überblick Gemeinsame Aspekte verschiedener Umgründungsformen a) Der Abschreibungsgegenstand b) Umgründungsbedingte Anteilsübertragung c) Umgründungsbedingte Betriebsübertragung d) Der ununterbrochene Fortbestand der Unternehmensgruppe Verschmelzung a) Up-Stream-Verschmelzung b) Down-Stream-Verschmelzung c) Side-Stream-Verschmelzung d) Ausgewählte internationale Verschmelzungen Umwandlung Gruppeninterne Einbringungen Übertragung der Beteiligung auf eine Mitunternehmerschaft im Wege eines Zusammenschlusses

5 7. Spaltungen F. Zusammenfassung und kritische Würdigung VI. Der Verlust der Firmenwertabschreibung ex tunc A. Überblick B. Beendigung der Gruppe vor Ablauf von drei Jahren C. Die Nachversteuerung gem 9 Abs 7 6. TS KStG Überblick Rechtfertigung Die Nachversteuerungstatbestände Rechtsfolgen der Nachversteuerung a) Nachversteuerung der abgesetzten Fünfzehntelbeträge zum Umgründungsstichtag b) Deckelung der Nachversteuerung Umgründungsbedingte Anschaffung einer Ersatzbeteiligung a) Überblick b) Verschmelzung (1) Konzentrationsverschmelzung (a) Verschmelzung eines Gruppenmitglieds auf eine gruppenfremde Körperschaft (b)verschmelzung des Gruppenträgers auf eine gruppenfremde inländische Körperschaft (c) Verschmelzung des Gruppenträgers auf eine gruppenfremde ausländische Körperschaft (2) Konzernverschmelzung (a) Up-Stream-Verschmelzung (b)down-stream-verschmelzung (c) Side-Stream-Verschmelzung (d)verschmelzung auf Tantengesellschaft c) Umwandlung d) Einbringung und Spaltung Verhältnis zur Nacherfassung gem 5 Abs 1 Z 4 UmgrStG Kritik a) Versteinerung von Konzernstrukturen b) Nachversteuerung von bilanzrechtlich keiner Zuschreibung zugänglichen Werterhöhungen c) Verletzung des Anschaffungskostenprinzips d) Spannungsverhältnis zur Buchwertfortführung gem 3 Abs 2 UmgrStG im Inlandsfall e) Ungleichbehandlung von Teilwertabschreibung und Firmenwertabschreibung

6 f) Die vermeintliche Besteuerungslücke als Ausfluss mangelnder Beteiligungsneutralität g) Unsachliche Doppelbesteuerungen als Folge der Nachversteuerung D. Zusammenfassung und kritische Würdigung VII. Verfassungsrechtliche und gemeinschaftsrechtliche Bedenken A. Überblick B. Verfassungsrechtliche Bedenken Firmenwertabschreibung bei Share Deals Einschränkung auf Körperschaften Einschränkung auf Unternehmensgruppen Ausschluss bei Konzernzugehörigkeit Einschränkung auf unbeschränkt steuerpflichtige Zielgesellschaften Einschränkung auf betriebsführende Körperschaften Zwingende Firmenwertabschreibung Deckelung mit 50 % der Anschaffungskosten Stichtagsregelung Negativer Firmenwert Auswirkung auf den Beteiligungsbuchwert Anknüpfung an das unternehmensrechtliche Eigenkapital Nachversteuerung und verfassungsrechtlicher Vertrauensschutz C. Gemeinschaftsrechtliche Bedenken Mögliche Inkompatibilität mit Primärrecht gem Art 43 EG a) Mögliche Verletzung der Niederlassungsfreiheit b) Mögliche Verletzung des Beihilfenverbots gem Art 87 EG Mögliche Inkompatibilität mit Sekundärrecht D. Zusammenfassung und kritische Würdigung VIII. Zusammenfassung der Ergebnisse A. Forschungsziel B. Abs 7 KStG: Rechtfertigung, Tatbestand und Rechtsfolge C. Vergleich mit anderen Firmenwertbegriffen D. Element der Gruppenbesteuerung E. Verlust der Firmenwertabschreibung ex nunc F. Verlust der Firmenwertabschreibung ex tunc G. Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht

7 Literatur- und Judikaturverzeichnis A. Kommentare, Monographien und Sammelwerke B. Aufsätze in Fachzeitschriften und Beiträge in Sammelwerken C. Judikatur EuGH VfGH VwGH BFH D. Andere Quellen Stichwortverzeichnis

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