Übertragung stiller Reserven

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Hedwig Breiner
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1 SCHRIFTENREIHE»STEUERRECHT UND STEUERPOLITIK«Heft 4 Übertragung stiller Reserven Kommentar zu 6 b des Einkommensteuergesetzes in der Fassung des Steueränderungsgesetzes 1964 von RUDOLF THIEL Ministerialdirigent im Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf TSÖfNSSCHS HOOSSCHÜUE»NSTStur FOS VERLAGSGESELLSCHAFT»RECHT UND WIRTSCHAFT«MBH HEIDELBERG

RUDOLF THIEL Ministerialdirigent im Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in

2 INHALTSÜBERSICHT Seite Abkürzungsverzeichnis 13 Textteil Auszug aus dem Einkommensteuergesetz i. d. F. des Steueränderungsgesetzes vom 16. November b EStG Abs. 1 EStG Abs. 1 und 3 EStG 19 Erläuterungen A. Einführung I. Der Gewinnbegriff in rechtsvergleichender Sicht 20 II. Der Mangel der Vermögenszuwachstheorie 21 III. Die Besteuerung des Vermögenszuwachses in der Bundesrepublik 23 IV. Die wirtschaftlichen Folgen der bisherigen Besteuerung 24 V. Die Konzeption des 6b EStG 1. Die Grundkonzeption Die begünstigten Veräußerungsobjekte Die zur Übertragung der stillen Reserven geeigneten Reinvestitionsobjekte Gesamtwürdigung des 6b EStG 30 B. Der Tatbestand des 6 b EStG I. Der begünstigte Personenkreis 32 II. Die begünstigten Veräußerungsobjekte 1. Grund und Boden 33 7

Die Besteuerung des Vermögenszuwachses in der Bundesrepublik 23 IV. Die wirtschaftlichen Folgen der bisherigen Besteuerung 24 V. Die Konzeption des 6b EStG 1. Die Grundkonzeption 26 2.

3 2. Zu einem land- und forstwirtschaftlichen Betriebsvermögen gehörender Aufwuchs auf dem Grund und Boden Zu einem land- und forstwirtschaftlichen Betriebsvermögen gehörende Anlagen im Grund und Boden Gebäude Abnutzbare bewegliche Wirtschaftsgüter mit einer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von mindestens 25 Jahren 42 a) Der Begriff des abnutzbaren beweglichen Wirtschaftsguts 42 b) Abnutzbare bewegliche Wirtschaftsgüter mit einer mindestens 25-jährigen Nutzungsdauer Schiffe Anteile an Kapitalgesellschaften Lebendes Inventar land- und forstwirtschaftlicher Betriebe 46 III. Die sonstigen Voraussetzungen einer begünstigten Veräußerung 1. Die ordnungsmäßige Buchführung a) Allgemeines 48 b) Die Buchführung der Gewerbetreibenden 49 c) Die Buchführung der Land- und Forstwirte 49 d) Die Buchführung der freien Berufe e) Schädliche und unschädliche Mängel der Buchführung 51 f) Die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung als zeitliches Tatbestandsmerkmal 51 g) Die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung bei mehreren Betrieben desselben Steuerpflichtigen 54 8

Abnutzbare bewegliche Wirtschaftsgüter mit einer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von mindestens 25 Jahren 42 a) Der Begriff des abnutzbaren beweglichen Wirtschaftsguts 42 b) Abnutzbare bewegliche

4 h) Die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung und die steuerliche Ergänzungsbilanz Die sechsjährige Zugehörigkeit des Veräußerungsobjekts zum Anlagevermögen einer inländischen Betriebstätte a) Die Zugehörigkeit zum Anlagevermögen 55 b) Die Zugehörigkeit zu einer inländischen Betriebstätte 59 c) Die sechsjährige Zugehörigkeit zum inländischen Anlagevermögen Die Steuerpflicht des Veräußerungsgewinns 62 IV. Die zur Übertragung der stillen Reserven geeigneten Reinvestitionsobjekte 1. Abnutzbare bewegliche Wirtschaftsgüter Grund und Boden Zu einem land- und forstwirtschaftlichen Betriebsvermögen gehörender Aufwuchs auf dem Grund und Boden Zu einem land- und forstwirtschaftlichen Betriebsvermögen gehörende Anlagen im Grund und Boden Gebäude Anteile an Kapitalgesellschaften a) Der begünstigte Übertragungstatbestand 68 b) Die volkswirtschaftliche Förderungswürdigkeit des Anteilserwerbs 69 c) Die weiteren tatbestandlichen Voraussetzungen aa) Vorbemerkung 70 bb) Die Verbesserung der Unternehmensstruktur eines Wirtschaftszweigs 72 cc) Die breite Eigentumsstreuung... 74

Betriebstätte 59 c) Die sechsjährige Zugehörigkeit zum inländischen Anlagevermögen 60 3. Die Steuerpflicht des Veräußerungsgewinns 62 IV.

5 d) Das Bescheinigungsverfahren Die Zugehörigkeit des Reinvestitionsobjekts zum Anlagevermögen einer inländischen Betriebstätte 76 V. Die Übertragung der stillen Reserven auf das Reinvesütionsobjekt 1. Die Berechnung des übertragungsfähigen Veräußerungsgewinns a) Vorbemerkung 77 b) Der Veräußerungspreis 78 c) Die Veräußerungskosten d) Der Buchwert des veräußerten Wirtschaftsguts Die Kürzung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten des Reinvestitionsobjekts Der Zeitpunkt der Kürzung Die Bildung der Rücklage und deren Auflösung Die künftigen Auswirkungen der Übertragung, insbesondere auf die Absetzungen für Abnutzung Der handelsbilanzmäßige Ausweis Die Übertragung von stillen Reserven auf Reinvestitionsobjekte einer anderen Einkunftsart 87 VI. Inkrafttreten 88 C. Einzelprobleme I. Sacheinlagen und Sachentnahmen bei Einzelunternehmen 89 II. Übertragung der Rücklage von Betrieb zu Betrieb sowie vom Einzelunternehmen auf Anteile an einer Personengesellschaft und umgekehrt 90 III. Veräußerung von Betrieben, Teilbetrieben und Anteilen an einer Personengesellschaft IV. Die unentgeltliche Rechtsnachfolge in ein Unternehmen 95 10

-. 79 d) Der Buchwert des veräußerten Wirtschaftsguts 80 2. Die Kürzung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten des Reinvestitionsobjekts 81 3. Der Zeitpunkt der Kürzung 83 4.

6 V. Gesellschaftliche Sachverhalte 1. Veräußerungsgewinne, die in der Person des Gesellschafters einer Personengesellschaft anfallen Umwandlung eines Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft, Eintritt von Gesellschaftern in eine bestehende Personengesellschaft gegen Sacheinlagen < Sacheinlagen und Sachentnahmen bei Personengesellschaften a) Sacheinlagen 99 b) Sachentnahmen Umwandlung eines Personenunternehmens in eine Kapitalgesellschaft Das Erlöschen von Kapitalgesellschaften a) Liquidation der Kapitalgesellschaft aa) Steuerpflicht der zu liquidierenden Gesellschaft 101 bb) Steuerpflicht der Gesellschafter 101 b) Umwandlung einer Kapitalgesellschaft auf den (die) Gesellschafter aa) Steuerpflicht der umzuwandelnden Kapitalgesellschaft 102 bb) Steuerpflicht der übernehmenden Gesellschafter 102 c) Verschmelzung zweier Kapitalgesellschaften b EStG und die verdeckte Gewinnausschüttung b EStG und die körperschaftsteuerliche Organschaft 104 VI. 6b EStG und sein Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften und rechtlichen Betrachtungsweisen gleicher Zielsetzung 1. Der nicht gewinnverwirklichende Tausch Die Rücklage für Ersatzbeschaffung

Sacheinlagen und Sachentnahmen bei Personengesellschaften a) Sacheinlagen 99 b) Sachentnahmen 100 4. Umwandlung eines Personenunternehmens in eine Kapitalgesellschaft 100 5.

7 3. Das Bergbau-Rationalisierungsgesetz Das Entwicklungshilfe-Steuergesetz 109 VII. Die Verpachtung von Betrieben (fortgesetzte Betriebe) 110 VIII. Bilanzänderungen bei einer späteren Betriebsprüfung 110 D. 6 b EStG und seine Bedeutung 'für die Gewerbesteuer 113 E. Nachtrag I. Zur sechsjährigen Zugehörigkeit des Veräußerungsobjekts zum inländischen Anlagevermögen 113 II. Zur Übertragung der stillen Reserven auf das Reinvestitionsobjekt 115 Anhang Anhang 1 6b EStG i. d. F. des von der Bundesregierung vorgelegten Entwurfs eines StÄndG Anhang 2 34 Abs. 1 EStG i. d. F. des von der Bundesregierung vorgelegten Entwurfs eines StÄndG Anhang 3 Auszug aus dem Ersten Schriftlichen Bericht des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines StÄndG Anhang 4 Übersicht über die verschiedenen Reinvestitionsmöglichkeiten..132 Anhang 5 Verzeichnis der abnutzbaren beweglichen Wirtschaftsgüter mit einer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von mindestens 25 Jahren 134 Sachwortverzeichnis

Zur sechsjährigen Zugehörigkeit des Veräußerungsobjekts zum inländischen Anlagevermögen 113 II. Zur Übertragung der stillen Reserven auf das Reinvestitionsobjekt 115 Anhang Anhang 1 6b EStG i. d. F.

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