Private Aktiengeschäfte in Fremdwährung
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1 Berliner Schriftenreihe zum Steuer- und Wirtschaftsrecht Band 4 Hanjo Steinkampf Private Aktiengeschäfte in Fremdwährung Währungsumrechnung und steuerliche Behandlung von Währungskursergebnissen D 6 (Diss. Universität Münster (Westfalen)) Shaker Verlag Aachen 2002
2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XII I.) Einführung in die Problematik 1 II.) Grundbegriffe und währungstheoretische Grundlagen 4 1.) Der Währungsbegriff 4 2.) Wechselkurse?. 5 a) Preis-und Mengennotierung 5 b) Wechselkursarten 5 3.) Wechselkurssysteme 6 a) Goldstandard." 7 b) Das Festkurssystem von Bretton Woods 7 c) Die aktuelle Weltwährungsordnung 8 d) Die Europäische Währungsunion 9 4.) Ursachen einer Wechselkursänderung 10 B) Die Besteuerung von Aktiengeschäften in Fremdwährung 12 I.) Umrechnungsverfahren 13 1.) Zeitbezugsverfahren 14 2.) Stichtagsverfahren 14 II.) Meinungsstand zu den Umrechnungsverfahren 15 1.) Verwaltung 15 2.) Rechtsprechung 16 a) Bundesfinanzhof 16 b) Finanzgerichte 18 aa) Vorinstanzen der BFH-Entscheidungen 18 bb) FG Baden-Württemberg 18 3.) Literatur 19 vn
3 III.) Beurteilung der Umrechnungsverfahren 22 l.)reine Währungskursergebnisse und Einkünfte aus Aktiengeschäften in Euro 22 a) Reinvermögenszugangs- und Quellentheorie 22 b) Aktien- und Devisengeschäfte als private Veräußerungsgeschäfte 24 aa) Einkünfte aus Aktiengeschäften in Euro 24 bb) Reine Währungskursergebnisse 25 (1) Sortengeschäfte 25 (2) Devisengeschäfte 26 (3) Einziehung von Darlehensforderungen 27 (4) Tilgung von Darlehensverbindlichkeiten 30 2.) Folgen der Unirechnungsverfahren 32 a) Grundsätze für die Anwendung der Umrechnungsverfahren 32 aa) Der Tatbestand des privaten Veräußerungsgeschäfts 32 bb) Ermittlung der Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften 33 (1) 23 III EStG 33 (2) Das Halbeinkünfteverfahren 34 b) Auswirkungen der Umrechnungsverfahren 35 aa) Aktiengeschäft und Währungstausch innerhalb der Jahresfrist 35 (1) Währungstausch bei Kaufund Verkauf der Aktien 35 (2) Zeitliche Trennung von Währungstausch und Aktiengeschäft 37 bb) Aktiengeschäft innerhalb, Währungstausch außerhalb der Jahresfrist...38 cc) Aktiengeschäft und Währungstausch außerhalb der Jahresfrist 39 c) Schlußfolgerungen aus der Anwendung der Umrechnungsverfahren 39 3.) Gesetzeskonformität der Umrechnungsverfahren 41 a) Der Wortlaut des 23 I Nr.2 EStG 41 aa) Anschaffung und Veräußerung 41 (1) Anschaffung des Fremdwährungsbetrages nach den Umrechnungsverfahren 42 (a) Stichtagsverfahren 42 (b) Zeitbezugsverfahren 42 (c) Sonderfall: originärer Erwerb 43 (2) Veräußerung des Fremdwährungsbetrages nach den Umrechnungsverfahren 43 (a) Stichtagsverfahren 43 (b) Zeitbezugsverfahren 44 bb) Nämlichkeit 45 (1) Stichtagsverfahren 46 (2) Zeitbezugsverfahren 48 b) Sinn und Zweck von 23 EStG 49 c) Systematik zu 11 EStG 52 d) Gleichbehandlung mit reinen Währungskursergebnissen 54 e) Die Folgen des Halbeinkünfteverfahrens 55 f) Zusammenfassende Wertung 58 vm
4 C) Währungskursergebnisse im Rahmen anderer Einkunftsarten 60 I.) Gewinnermittlung nach 41 EStG 60 1.) Umrechnung einzelner im Inland durchgeführter Fremdwährungsgeschäfte..61 a) Die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung 61 aa) Einzelbewertungsgrundsatz 62 bb) Anschaffungskostenprinzip 62 cc) Realisations- und Imparitätsprinzip 63 dd) Stichtagsprinzip 64 b) Folgerungen für das Umrechnungsverfahren 65 2.) Umrechnung des Ergebnisses einer ausländischen Betriebsstätte 65 a) Erfolgsumrechnungsmethode 67 b) Stichtagsverfahren * 69 c) Die Zeitbezugsmethode 70 d) Die Geschäftsvorfallumrechnung 71 e) zusammenfassende Wertung 71 3.) vergleichende Betrachtung 72 II.) Gewinnermittlung nach 4III EStG 73 1.) Darstellung der Behandlung nach 4III EStG 73 2.) vergleichende Betrachtung 75 III.) 17 EStG 76 1.) Das Zeitbezugsverfahren als einschlägiges Umrechnungsverfahren 76 2.) eigener Ansatz 77 3.) vergleichende Betrachtung 79 IV.) 20 EStG 80 1.) 201 EStG 81 2.) 20II EStG 82 a) Zero Coupon Bonds 82 b) Floating Rate Notes (Floater) 85 3.) Vergleichende Betrachtung 86 IX
5 D) Die Maßnahmen zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung 88 I.) Vermeidung einer Doppelbesteuerung bei ausländischen Aktiengeschäften 88 1.) unilaterale Maßnahmen 89 2.) Doppelbesteuerungsabkommen 90 a)oecd-ma 91 b) Abweichungen deutscher DBA 91 II.) Ermittlung und Abgrenzung der ausländischen Einkünfte 92 1.) Die Ermittlung der ausländischen Einkünfte 92 2.) Die Abgrenzung der ausländischen Einkünfte 93 a) Währungskursergebnisse im Rahmen der unilateralen Maßnahmen 95 aa) Der Wortlaut des 34 d Nr.4b EStG 95 bb) Das Verhältnis zu 49 EStG 96 cc) Rückgriff auf allgemeine Einkünfteermittlungsgrundsätze 98 (1) Das Veranlassungsprinzip.". 98 (2) Das auslösende Moment" 99 b) Währungskursergebnisse nach DBA 103 aa) Behandlung nach der Freistellungsmethode 103 bb) Behandlung nach der Anrechnungsmethode 106 c) Sinn und Zweck der Maßnahmen zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung 107 aa) Freistellungsmethode 107 bb) Anrechnungsmethode 109 E) Rechtsvergleich mit den USA 112 X I.) Grundlagen des US-Steuerrechts ) Grundlagendes Einkommensteuerrechts ) Die Einkommensermittlung und das Konzept der funktionalen Währung 114 II.) Problembehandlung im Privatvermögen ) Reine Währungskursergebnisse ) Aktiengeschäfte in Fremdwährung 118 a) Aktienergebnisse als capital gains" 118 aa) Verlustverrechnung 119 bb) Steuertarif...: 120 b) Aktiengeschäfte in Fremdwährung ) Einkünfte aus Kapitalvermögen (insbesondere Fremdwährungsdarlehen) a) Fremdwährungsumrechnung auf Seiten des Darlehensgebers 124 b) Fremdwährungsumrechnung auf Seiten des Darlehensnehmers 125
6 III.) Die Umrechnung der Ergebnisse ausländischer Betriebsstätten ) Der US-Dollar als funktionale Währung ) Fremdwährung als funktionale Währung 129 IV.) Rechtsvergleichung ) Privatvermögen 132 a) Reine Währungskursergebnisse und Aktiengeschäfte in Fremdwährung b) Fremdwährungsdarlehen ) Umrechnung der Ergebnisse einer ausländischen Betriebsstätte 135 Literaturverzeichnis 138 Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen.". 157 Entscheidungsverzeichnis 159 XI
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