Sebastian Ulbrich. Irreführungs- und Verwechslungsgefahr im Lauterkeits- und Markenrecht. Empirische oder normative Feststellung?

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Mareke Müller
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1 Sebastian Ulbrich Irreführungs- und Verwechslungsgefahr im Lauterkeits- und Markenrecht Empirische oder normative Feststellung? Verlag Dr. Köster Berlin

2 VII Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XI Einleitung 1 L Kapitel: Die Rechtsprechung des EuGH 15 A. Das Verbraucherleitbild des EuGH 16 I. Die Rechtsprechung des EuGH zur Warenverkehrsfreiheit Die Etikettierungs-Rechtsprechung" des EuGH Die Pall/Dahlhausen"-Entscheidung Die Urteile GB-Inno-BM" und Yves Rocher" Die Nissan"-Entscheidung Die Clinique"-Entscheidung Die Mars"-Entscheidung Zusammenfassung 23 IL Die Präzisierung des Verbraucherleitbildes Die Gut Springenheide"-Entscheidung Folgerungen aus der Gut-Springenheide"-Entscheidung Verfestigung der Rechtsprechung zum Verbraucherleitbild Anknüpfung an andere Rechtstraditionen 29 B. Der Inhalt des Verbraucherleitbildes des EuGH 30 I. Anforderungen an das Verbraucherverhalten 30 II. Das Informationsmodell des Gemeinschaftsrechts Die prägenden Determinanten des Verbraucherleitbildes 33 a) Die Schiedsrichter-Funktion" des Verbrauchers 34 b) Der Regetungsrahmen des Informationsmodells" 34 c) Die Verbraucherschutzpolitik der Gemeinschaft Keine Bestätigung durch die Konsumentenforschung 37 III. Abwägung der Interessen 39 IV. Konkretisierungen des Verbraucherleitbildes 40 C. Der Nachweis einer Irreführung 42 I. Der Ansatz des EuGH 42 II. Meinungsstand in der Literatur Der empirische Ansatz Der normative Ansatz Abweichende Ansätze 44

3 VIII III. Eigene Stellungnahme Zusammenschau der Vorlage des B VcrwG an den EuGH und dessen Antwort Diskrepanz zum tatsächlichen Verbraucherverhalten Rechtsvergleichende Betrachtung 51 a) Frankreich 51 b) Großbritannien 53 c) Weitere Mitgliedstaaten 54 d) Fazit Ablehnung der empirischen Feststellung im Gememschaftsrecht Zusammenfassung 55 D. Das Erfordernis einer Eingriffsschwelle I. Unerheblichkeit einer Eingriffsschwelle 56 II. Die Irreruliningsquote als Indiz für das Verbraucherverständnis 57 E. Die Verwechslungsgefahr nach der Rechtsprechung des EuGH 58 F. Zusammenfassung ;, Kapitel: Die Irreführungsgefahr nach der Rechtsprechung des BGH 61 A. Der Wandel des Verbraucherleitbildes des BGH 62 I. Hohes Schutzniveau der deutschen Rechtsprechung 62 II. Wandlung und Anpassung der BGH-Rechtsprechung Erste Korrekturen des Verbraucherleitbiides Belege für die Änderung der Rechtsprechung Die Übernahme des Verbraucherleitbildes 68 a) Die Orient-Teppichmuster"-Entscheidung 68 b) Hohe Anforderungen an die Verbraucher Weiterentwicklung der Rechtsprechung Divergenzen zwischen den Verbraucherleitbildern Die teilweise Aufgabe älterer Entscheidungen Kein Ende des Verbraucherschutzes 76 III. Zusammenfassung 78 B. Der Nachweis einer Irreführung,. 79 I. Unabhängigkeit des Verbraucherleitbildes Zwei verschiedene Fragesteilungen Schwierigkeiten bei der Erarbeitung der Fragestellung 81 II. Die Feststellung der In'eführung Irreführung als Tatfrage 84 a) Ermittlung der Verkehrsauffassung durch Beweiserhebung 85 aa) Die Anerkennung in der Rechtsprechung 86 bb) Die Schwierigkeiten bei der Beweiserhebung 87

4 IX cc) Durchführung der Umfragen 89 dd) Festlegung der Fragestellung 90 ee) Weitere Fehlerquellen bei der Festlegung der Fragestellung 95 ff) Vermeidung von Verfälschungen 96 gg) Methoden der Stichprobenziehung 98 oh) Die Kosten 99 ii) Zusammenfassung der Bedenken gegen die Einholung von demoskopischen Gutachten 101 b) Ermittlung der Verkehrsauffassung auf Grund eigener Sachkunde 102 aa) Subjektive Einschätzung als tatsächliche Verkehrsauffassung? 103 bb) DieBärenfang-DoktiindesBGH Der Einfluss normativer Elemente 105 a) Normative Korrekturen durch die Interessenabwägung 106 aa) Die Interessenabwägung als normatives Korrektiv 106 bb) Überprüfung des Irreführungsverbotes am Maßstab der Verhältnismäßigkeit 108 cc) Verwendung normativer Elemente im Markenrecht 109 b) Die normative Festlegung der lrreführungsquote Unterschiedliche Ansätze von BGH und EuGH Die Rechtsprechung des BGH im Wandel 112 a) Die Entscheidung Eltembriefe" 112 aa) Folgerungen aus der Entscheidung Blternbriefe" 113 bb) Erweiterung der richterlichen Kompetenz 114 b) Die Feststellung der Auffassung der Durchschnittsperson 115 aa) Die Entscheidung Marktiührerschaft" 115 bb) Die Verkehrsauffassung als Ergebnis einer Wertung 116 c) Die Entscheidung Mindestverzinsung" 117 III. Zusammenfassung 119 C. Das Erfordernis einer Eingriffsschwelle. 120 I, Die lrreführungsquote der deutschen Rechtsprechung 120 II. Unerheblichkeit einer Eingriffsschwelle bei normativer Feststellung einer Irreführungsgefahr Das Verständnis eines Durchschnittsverbrauchers Der Prozentsatz tatsächlich irregeführter Personen als Indiz 124 III Fazit 125 D, Bewertung des sich abzeichnenden Wandels Kapitel: Die Verwechslungsgefahr nach der Rechtsprechung des BGH 129 A. Gern einschaftsrechtliche Vorgaben 129 B. Übereinstimmung der Rechtsprechung 130 I. Der Wandel des Verbraucherleitbildes 130 II. Die Verwechslungsgefahr als Rechtsbegriff Indizfunktion tatsächlicher Verwechslungen Das Kriterium der Erheblichkeit" 133

5 X C. Zusammenfassung Kapitel: Normative Bestimmung als Lösungsansatz 135 A. Argumente für ein normatives Feststellungsmodell 136 I. Europarechtliche Vorgaben 136 IL Rechtssicherheit und ausgewogene Risikoverteilung 137 III. Berücksichtigung des Gesetzeswortlauts 139 IV. Schutzzwecke stehen normativer Ermittlung nicht entgegen Verbraucherschutz Schutz der Mitbewerber 141 V. Normative Bestimmung der Verwechslungsgefahr 141 VI. Zusammenfassung 142 B. Die Frage nach dem Maßstab 143 I. Die volkswirtschaftlichen Modelle Das statische Modell Maßgeblichkeit des dynamischen Modells 144 II. Die objektiven Maßstäbe der Privatrechtsordnung 146 C. Konkretisierung des Verbraucherleitbildes 148 I. Unterscheidung nach Verbrauchergruppen 149 IL Anforderungen an das VerbraucherverhaHen Durchschnittliche Informiertheit Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers 153 a) Die Unterscheidung nach Produktarten 154 b) Die produktbezogene Unterscheidung in der Rechtsprechung 155 c) Die Verfügbarkeit von Informationen 157 aa) Naheliegende Informationsmöglichkeiten 157 bb) Umfang der Informationspflicht 160 d) Qestaltungsbezogene Unterscheidungen Angemessene Verständigkeit 162 a) Kenntnis von Zusammenhängen 163 b) Abhängigkeit der Verständigkeit von der jeweiligen Situation Weitere Unterscheidungen 167 a) Inhaltsbezogene Unterscheidungen 167 b) Rechtsgüterbezogene Unterscheidungen 167 TIT. Fazit Kapitel; Zusammenfassung der Ergebnisse 171 Literaturverzeichnis 175

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