Nötigende Gewalt mit und gegen Sachen

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Nadine Siegel
vor 7 Jahren
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1 Andreas Huhn Nötigende Gewalt mit und gegen Sachen Nomos

2 Abkürzungsverzeichnis 11 Einleitung 15 Erster Teil: Zum Gewalf'-Begriff im Allgemeinen Kapitel: Geschütztes Rechtsgut von 240 StGB und Arten der Gewalt 19 I. Freiheit der Willensbetätigung und -entschließung 20 II. Rechtlich garantierte Verhaltensfreiheit 23 III. Freiheit der Willensentschließung, -bildung oder -betätigung [Einwand gegen vis absoluta] Darstellung der Ansichten gegen vis absoluta Zu den Argumenten bezüglich vis absoluta 28 IV. Freiheit der Willensbetätigung und -bildung [Einwand gegen vis compulsiva] 34 V. Ergebnis Kapitel: Entwicklung strafrechtlicher Gewalt" in der Rechtsprechung 36 I. Die klassischen Gewaltelemente des Reichsgerichts 36 II. Gewalt als körperliche Zwangswirkung beim Opfer 37 III. Aufgabe der körperlichen Zwangswirkung beim Opfer 38 IV. Rückbesinnung auf die physische Zwangswirkung beim Opfer: Die 3. Blockadenentscheidung" des BVerfG [BVerfGE 92, S. 1 ff.] Rechtsprechung des BGH nach BVerfGE 92, S. 1 ff Rechtsprechung der Oberlandesgerichte nach BVerfGE 92, S. 1 ff Stellungnahmen in der Literatur zu BVerfGE 92, S. 1 ff. 45 V. Eigene Stellungnahme zu BVerfGE 92, S. 1 ff. und Ergebnis Kapitel: Die Gewaltbegriffe in der Literatur 52 I. Der weite", vergeistigte" oder entmaterialisierte" Gewaltbegriff 52 II. Der enge" oder restriktive" Gewaltbegriff 59 III. Der vermittelnde" Gewaltbegriff 65 IV. Der normative" Gewaltbegriff 75 V. Der funktionale" Gewaltbegriff 82 VI. Der reaktionsabhängige" Gewaltbegriff 83 VII. Der aggressive" Gewaltbegriff 85 VIII. Der tatsachenbezogene" Gewaltbegriff 88 IX. Der angriffsbetonte" Gewaltbegriff 89 X. Der, juristisch-soziologische" Gewaltbegriff 91 XI. Der absolute" Gewaltbegriff Kapitel: Eigener Gewaltbegriff 94 I. Vorüberlegungen zur Bestimmung des Gewaltbegriffs 94

3 1. Grammatikalische Auslegung Systematische Auslegung Historische Auslegung Teleologische Auslegung Ergebnis 102 II. Merkmale des Gewaltbegriffs Kraftentfaltung auf Täterseite 103 a) Erforderlichkeit der Kraftentfaltung 104 b) Art der Kraftentfaltung 105 c) Erheblichkeit der Kraftentfaltung 106 d) Ergebnis Die Zwangswirkung auf Opferseite 108 a) Erforderlichkeit der physischen Zwangswirkung 109 b) Psychosomatische Zwangswirkungen 111 c) Unmittelbare und mittelbare Zwangswirkungen 112 d) Schaffung einer Gefahrenlage 114 e) Physischer Zwang durch Hindernisse 116 f) Lebende Menschen als Hindernisse 117 g) Ergebnis Nötigungsintention des Täters 122 a) Subjektives Gewaltelement im objektiven Tatbestand 122 b) Nötigungsabsicht im subjektiven Tatbestand 124 c) Ergebnis Definition des eigenen Gewaltbegriffs 126 III. Gewalt gegen Dritte ( Dreiecksnötigung") Meinungsstreit Stellungnahme und Ergebnis 129 IV. Gewalt durch Unterlassen Meinungsstreit Stellungnahme und Ergebnis 133 Zweiter Teil: Zur Gewalt mit Sachen" Kapitel: Gewalt mit Sachen in Rechtsprechung und Literatur 137 I. Rechtsprechung Rechtsprechung des Reichsgerichts Frühe Rechtsprechung des BGH und der OLGe (bis 1969) Rechtsprechung des BGH und der OLGe ( ) Aktuelle Phase der Rechtsprechung (ab 1995): 143 a) Moderne Rechtsprechung des BGH, insbesondere die Zweite-Reihe-Rechtsprechung" [BGHSt. 41, S. 182 ff.] 143 b) Moderne Rechtsprechung des BVerfG, insbesondere die 4. Blockadenentscheidung" [BVerfGE 104, S. 92 ff.] 145 c) Moderne Rechtsprechung der Oberlandesgerichte 146 8

4 II. Literatur Stellungnahmen zur modernen Rechtsprechung 151 a) Stellungnahmen zur Zweiten-Reihe-Rechtsprechung" 151 b) Eigene Stellungnahme zur Zweiten-Reihe-Rechtsprechung" 154 c) Stellungnahmen zu BVerfGE 104, S. 92ff. 156 d) Eigene Stellungnahme zu BVerfGE 104, S. 92 ff Meinungsstreit über zulässige Art der Hilfsmittel Stellungnahme und Ergebnis Kapitel: Definition und Fallgruppen der Gewalt mit Sachen" 163 I. Konkretisierung der Gewaltmerkmale Kraftentfaltung und physische Zwangswirkung Unmittelbare und mittelbare Einwirkungen auf Sachen Vis compulsiva und vis absoluta Abgrenzung zur Gewalt gegen Sachen" Definition der Gewalt mit Sachen Gewalt mit Sachen gegen Dritte Gewalt mit Sachen durch Unterlassen 170 II. Fallgruppen der Gewalt mit Sachen" Gewalt mit biologischen, lebenden Hilfsmitteln 174 a) Gewalt mit Tieren 174 b) Gewalt mit Pflanzen und Mikroorganismen Gewalt mit Kfz im Straßenverkehr 179 a) Gewalt mit Kfz im fließenden Verkehr 179 aa) Versperrung der Fortbewegung 179 bb) Erzwingung des Überholens durch dichtes Auffahren 181 cc) Kfz als Waffe in Flucht- und Kollisionsfällen 181 b) Gewalt mit stationären oder angehaltenen Kfz 182 aa) Verkehrsblockaden und Stauverursachung 183 bb)zuparken 183 cc) Parklückenfälle Gewalt mit anderen Sachen, um ein Kfz zu blockieren 185 a) Verwendung von Parkkrallen 185 b) Versperrung der Ausfahrt durch Nichtöffnen des Tores 186 c) Hindernisse aus Menschen in Verbindung mit Sachen 187 d) Hindernisse aus toten Menschen Gewalt mit Sachhindernissen beim Ein- und Aussperren 189 a) Ein- und Aussperrungen im Allgemeinen 189 b) Hausbesetzung 190 c) Verhinderung der Heizöllieferung Sonstige Fälle der Gewalt mit Sachen 193 a) Eigenmächtige Inpfandnahme oder Entziehung von Sachen 193 b) Lärmterror und Telefonterror 194 c) Nichtgewährung von Nahrung 196 d) Bergungskonflikt 196

5 Dritter Teil: Zur Gewalt gegen Sachen" Kapitel: Gewalt gegen Sachen in Rechtsprechung und Literatur 198 I. Rechtsprechung Rechtsprechung des Reichsgerichts Frühe Rechtsprechung des BGH und der OLGe (bis 1969) Rechtsprechung des BGH und der OLGe ( ) Moderne Rechtsprechung des BGH und der OLGe (ab 1995) 202 II. Literatur Streitdarstellung, ob und wie Gewalt gegen Sachen" existiert 203 a) Vollständige Ablehnung der Gewalt gegen Sachen" 203 b) Gewalt gegen Sachen" als Form nötigender Gewalt 206 aa) Gleichsetzung mit der Sachbeschädigung 206 bb) Sacheinwirkungen mit nichtkörperlichem Zwang 209 cc) Sacheinwirkungen mit physischem Zwang Abschließende Stellungnahme und Ergebnis Kapitel: Definition und Fallgruppen der Gewalt gegen Sachen" 219 I. Konkretisierung der Gewaltmerkmal e Gewaltsame Einwirkung auf Sachen Kraftentfaltung und physische Zwangswirkung 222 a) Erfordernis der Anwesenheit des Genötigten 223 b) Art der physischen Zwangswirkung Vis absoluta und vis compulsiva Abgrenzung zur Gewalt mit Sachen" und Sachbeschädigung Definition der Gewalt gegen Sachen" Gewalt gegen Sachen und Dritte Gewalt gegen Sachen durch Unterlassen 228 II. Fallgruppen der Gewalt gegen Sachen" Gewalt gegen biologische, lebende Sachen 230 a) Gewalt gegen Tiere 230 b) Gewalt gegen Pflanzen und Mikroorganismen Gewalt gegen Gleise, insbesondere gegen den Castor-Transport Gewalt gegen Wohnraum 235 a) Unbrauchbarmachung von Fenstern und Türen 235 b) Unbrauchbarmachung der Heizung 236 c) Unterbrechung der Strom- und Wasserzufuhr Ausräumung von Wohnungen und Geschäftsräumen Virtuelle Sitzblockade Kapitel: Gesamtzusammenfassung und Thesen 245 I. Gesamtzusammenfassung 245 II. Thesen 250 Literaturverzeichnis 253 Stichwortverzeichnis

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