Der rechtlich relevante Kausalzusammenhang im Strafrecht im Vergleich mit dem Zivilrecht

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1 Zürcher Studien zum Strafrecht 56 Herausgegeben im Auftrag der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich von A. Donatsch, D. Jositsch, M. Killias, C. Schwarzenegger, B. Tag und W. Wohlers Mirjam Annika Frei Der rechtlich relevante Kausalzusammenhang im Strafrecht im Vergleich mit dem Zivilrecht Adäquate Kausalität und Voraussehbarkeit, Gefahrschaffung, Risikoverringerung, erlaubtes Risiko, Vertrauensgrundsatz, rechtmässiges Alternatiwerhalten, Schutzzweck der Norm, eigenverantwortliche Selbstgefährdung/Handeln auf eigene Gefahr, allgemeines Lebensrisiko und Sozialadäquanz Schulthess S 2010

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis VII XXI XXIX Einleitung 1 1. Kapitel: Grundlagen 3 1 Die Ursache 3 I. Grundsätze 3 II. Handlung und Nichthandlung 4 A. Menschliches Verhalten 5 B. Willentlich beherrschbarer Vorgang 5 1. Reflexbewegungen 6 2. Bewusstlosigkeit 7 3. Unwiderstehliche Gewalt («vis absoluta») 8 2 Der Erfolg 9 3 Die Kausalität 11 I. Begriff und Wesen 11 II. Die Bestimmung der Kausalität im Recht 12 A. Die conditiosine-qua-non-formel 12 B. Methode zur Prüfung der Kausalität Bestimmung von Ursache und Wirkung Aufstellen einer Hypothese Analyse ex post Isolierte Betrachtung der Bedingungen Betrachtung des konkreten Erfolgs 17 III. Sonderfälle 19 A. Kausalität der Unterlassung 19 B. Hypothetische und überholende Kausalität Begriffe und Wesen Beurteilung der Fälle hypothetischer und überholender Kausalität 23 C. Konkurrenz von Ursachen (Mehrfachkausalität) 26 XI

3 1. Zusammentreffen von Teilursachen Begriff und Wesen Beurteilung der Fälle des Zusammentreffens von Teilursachen Zusammentreffen von Gesamtursachen Kumulative Ursachen Begriff und Wesen Beurteilung der Fälle kumulativer Gesamtursachen Alternative Ursachen Begriff und Wesen Beurteilung der Fälle alternativer Gesamtursachen 32 IV. Kritik am rechtlichen Kausalitätsbegriff 34 A. Natürliche Kausalität ist nicht naturwissenschaftliche Kausalität 34 B. Keine Beantwortung der Kausalitätsfrage ohne Kenntnis des Geschehensverlaufs 34 C. Notwendigkeit einschränkender Kriterien Kapitel: Die herrschende Lehre und Rechtsprechung zur rechtlich relevanten Kausalität 39 1 Strafrecht 39 I. Einleitung 39 II. Adäquate Kausalität und Voraussehbarkeit 40 A. Die adäquate Kausalität Begriff und Wesen Analyse der Adäquanzformel Adäquanzurteil als Wahrscheinlichkeitsurteil Kriterien zur Bestimmung der Adäquanz Das Problem der Abstraktion Die zeitliche und persönliche Komponente Historische Ansätze und Möglichkeiten der «Eignungsbeurteilung» Beurteilung ex ante oder ex post? Objektive oder subjektive Beurteilung? Zwischenfazit Inadäquate Kausalverläufe Anwendungsbereich der Adäquanztheorie Beim Vorsatzdelikt Beim Fahrlässigkeitsdelikt 57 XII

4 5. Kritik Kritik an der Anwendung der Adäquanztheorie im Strafrecht Kritik an der Theorie an sich Mangelnde Kalkulierbarkeit, keine Entscheidungshilfe in Grenzfällen Wahrscheinlichkeit als ungeeignetes Kriterium Kritik an der Anwendung der Adäquanztheorie durch die schweizerischen Gerichte Bejahung der Adäquanz bei sehr ungewöhnlichen Geschehensverläufen Keine Prüfung der Adäquanz durch die Gerichte Uneinheitliche Prüfungsreihenfolge, Vermischung mit der Voraussehbarkeit 63 B. Die Voraussehbarkeit bei Fahrlässigkeit und Vorsatz Die Voraussehbarkeit beim Fahrlässigkeitsdelikt Begriff und Wesen Analyse der Voraussehbarkeit beim Fahrlässigkeitsdelikt Das Problem der Abstraktion Die zeitliche und persönliche Komponente Beurteilung ex ante oder ex post? Objektive oder subjektive Beurteilung? Verhältnis der Voraussehbarkeit beim Fahrlässigkeitsdelikt zur Adäquanz Das Problem der Abstraktion Die zeitliche und persönliche Komponente Beurteilung ex ante oder ex post? Objektive oder subjektive Beurteilung? Zwischenfazit Die Voraussehbarkeit beim Vorsatzdelikt Begriff und Wesen Analyse der Voraussehbarkeit beim Vorsatzdelikt Das Problem der Abstraktion In Bezug auf den Erfolg In Bezug auf das zum Erfolg führende Geschehen Zeitlicher und persönlicher Aspekt Beurteilung ex ante oder ex post? Objektive oder subjektive Beurteilung? 89 XIII

5 2.3 Verhältnis der Voraussehbarkeit beim Vorsatzdelikt zur Adäquanz Das Problem der Abstraktion Die zeitliche und persönliche Komponente Beurteilung ex ante oder ex post? Objektive oder subjektive Beurteilung? Zwischenfazit 93 III. Weitere Zurechnungskriterien 94 A. Die Schaffung einer rechtlich relevanten Gefahr Die fehlende Gefahrschaffung Begriff und Wesen Anwendungsbereich Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung Die Risikoverringerung Begriff und Wesen Anwendungsbereich Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung Das erlaubte Risiko Begriff und Wesen Grundlagen Bestimmung des erlaubten Risikos Anwendungsbereich Beim Fahrlässigkeitsdelikt Beim Vorsatzdelikt Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung Exkurs: Der Vertrauensgrundsatz Begriff und Wesen Beim Eingreifen Dritter im Besonderen Vorsätzliches Drittverhalten Fahrlässiges Drittverhalten Anwendungsbereich Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung 120 B. Die Verwirklichung der Gefahr im Erfolg Das rechtmässige Alternativverhalten 123 XIV

6 1.1 Begriff und Wesen Beweisfragen Die Wahrscheinlichkeitstheorie Die Risikoerhöhungstheorie Stellungnahme An Wendungsbereich Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung Die Schutzzweck- oder Normzwecktheorie Begriff und Wesen Dogmatische Einordnung Anwendungsbereich Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung 139 C. Der Verantwortungs- bzw. Risikobereich des Geschädigten Der Verantwortungsbereich des Geschädigten: Die eigenverantwortliche Selbstgefährdung Begriff und Wesen Dogmatische Einordnung Abgrenzung zur Fremdgefährdung Tatherrschaft als Abgrenzungskriterium Notwendigkeit der Abgrenzung Die Voraussetzungen der Selbstgefährdung im Einzelnen Sonderfälle: Verletzungen beim Sport, Verletzungen bei Rettung und Verfolgung Verletzungen beim Sport Verletzungen bei Rettung und Verfolgung Anwendungsbereich Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung Der Risikobereich des Geschädigten Das allgemeine Lebensrisiko Begriff und Wesen Fallgruppen Veranlassung zu einem alltäglichen Verhalten Zweit- bzw. Folgeschäden Verhältnis zur adäquaten Kausalität 160 XV

7 2.1.4 Würdigung Die Sozialadäquanz Begriff und Wesen Abgrenzung zum erlaubten Risiko Würdigung 162 D. Schlussfolgerungen zum 2. Kapitel Zivilrecht 167 I. Einleitung 167 II. Adäquate Kausalität und Voraussehbarkeit 168 A. Die adäquate Kausalität Begriff und Wesen Analyse der Adäquanzformel Adäquanz urteil als Wahrscheinlichkeitsurteil Kriterien zur Bestimmung der Adäquanz Das Problem der Abstraktion Die zeitliche und persönliche Komponente Beurteilung ex ante oder ex post? Objektive oder subjektive Beurteilung? Zwischenfazit Inadäquate Kausalverläufe Anwendungsbereich der Adäquanztheorie Kritik Kritik an der Anwendung der Adäquanztheorie im schweizerischen Zivilrecht Kritik an der Theorie an sich Mangelnde Kalkulierbarkeit, keine Entscheidungshilfe in Grenzfällen Wahrscheinlichkeit als ungeeignetes Kriterium Kritik an der Anwendung der Adäquanztheorie durch die schweizerischen Gerichte Bejahung der Adäquanz bei sehr ungewöhnlichen Geschehensverläufen Adäquanz als Scheinbegründung Keine Prüfung der Adäquanz durch die Gerichte 190 B. Die Voraussehbarkeit beim Verschulden Die Voraussehbarkeit bei der fahrlässigen Schädigung Begriff und Wesen 192 XVI

8 1.2 Analyse der Voraussehbarkeit bei der fahrlässigen Schädigung Das Problem der Abstraktion Die zeitliche und persönliche Komponente Beurteilung ex ante oder ex post? Objektive oder subjektive Beurteilung? Verhältnis der Voraussehbarkeit bei der fahrlässigen Schädigung zur Adäquanz Das Problem der Abstraktion Die zeitliche und persönliche Komponente Beurteilung ex ante oder ex post? Objektive oder subjektive Beurteilung? Zwischenfazit Die Voraussehbarkeit bei der vorsätzlichen Schädigung Begriff und Wesen Analyse der Voraussehbarkeit bei der vorsätzlichen Schädigung Das Problem der Abstraktion In Bezug auf den Erfolg In Bezug auf das zum Erfolg führende Geschehen Zeitlicher und persönlicher Aspekt Beurteilung ex ante oder ex post? Objektive oder subjektive Beurteilung? Verhältnis der Voraussehbarkeit bei der vorsätzlichen Schädigung zur Adäquanz Das Problem der Abstraktion Die zeitliche und persönliche Komponente Beurteilung ex ante oder ex post? Objektive oder subjektive Beurteilung? Zwischenfazit 216 III. Weitere Zurechnungskriterien 216 A. Die Schaffung einer rechtlich relevanten Gefahr Die fehlende Gefahrschaffung Begriff und Wesen Anwendungsbereich Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung Die Risikoverringerung 220 XVII

9 2.1 Begriff und Wesen Anwendungsbereich Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung Das erlaubte Risiko Begriff und Wesen Grundlagen Bestimmung des erlaubten Risikos Anwendungsbereich Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung Exkurs: Der Vertrauensgrundsatz Begriff und Wesen Beim Eingreifen Dritter im Besonderen Anwendungsbereich Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung 233 B. Die Verwirklichung der Gefahr im Erfolg Das rechtmässige Alternativverhalten Begriff und Wesen Zulassung des Einwandes Beweisfragen Anwendungsbereich Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung Die Schutzzweck- oder Normzwecktheorie Begriff und Wesen Geschützte Personen Geschützte Rechtsgüter Art und Weise der Rechtsgutsverletzung (Schädigungsart) Dogmatische Einordnung Anwendungsbereich Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung 253 C. Der Verantwortungs- bzw. Risikobereich des Geschädigten Der Verantwortungsbereich des Geschädigten: Das Handeln auf eigene Gefahr 254 XVIII

10 1.1 Begriff und Wesen Dogmatische Einordnung Handeln auf eigene Gefahr als Selbstverschulden? Zurechnungsausschluss infolge Selbstgefährdung? Sonderfälle: Verletzungen beim Sport, Verletzungen bei Rettung und Verfolgung Verletzungen beim Sport Verletzungen bei Rettung und Verfolgung Anwendungsbereich Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung Der Risikobereich des Geschädigten Das allgemeine Lebensrisiko Begriff und Wesen Fallgruppen Veranlassung zu einem alltäglichen Verhalten Folgeschäden Verhältnis zur adäquaten Kausalität Würdigung Die Sozialadäquanz Begriff und Wesen Würdigung 279 D. Schlussfolgerungen zum 2. Kapitel Kapitel: Gegenüberstellung Die Funktionen von Straf- und Zivilrecht und das Verhältnis der Rechtsgebiete zueinander 283 I. Die Funktionen von Straf- und Zivilrecht 283 II. Das Verhältnis der Rechtsgebiete zueinander Gegenüberstellung der Zurechnungskriterien 289 I. Adäquate Kausalität und Voraussehbarkeit 289 A. Adäquate Kausalität Unterschiede und Gemeinsamkeiten Inadäquate Kausalverläufe Eignung der Adäquanztheorie Im Allgemeinen Im Strafrecht im Besonderen 293 XIX

11 3.3 Im Zivilrecht im Besonderen 294 B. Die Voraussehbarkeit Die Voraussehbarkeit bei fahrlässigem Verhalten Die Voraussehbarkeit als Grundvoraussetzung fahrlässigen Verhaltens Unterschiede und Gemeinsamkeiten Die Voraussehbarkeit bei vorsätzlichem Verhalten Die Voraussehbarkeit als Grundvoraussetzung vorsätzlichen Verhaltens Unterschiede und Gemeinsamkeiten Eignung des Kriteriums der Voraussehbarkeit lim Strafrecht Im Zivilrecht 299 C. Verhältnis von Adäquanz und Voraussehbarkeit Im Strafrecht Im Zivilrecht 300 II. Weitere Zurechnungskriterien 301 A. Die Schaffung einer rechtlich relevanten Gefahr Die fehlende Gefahrschaffung und die Risikoverringerung Das erlaubte Risiko Exkurs: Der Vertrauensgrundsatz 305 B. Die Verwirklichung der Gefahr im Erfolg Das rechtmässige Alternativverhalten Die Schutzzweck- oder Normzwecktheorie 308 C. Der Verantwortungs- bzw. Risikobereich des Geschädigten Der Verantwortungsbereich des Geschädigten: Die eigenverantwortliche Selbstgefährdung bzw. das Handeln auf eigene Gefahr Unterschiede und Gemeinsamkeiten Sonderfälle: Verletzungen beim Sport, Verletzungen bei Rettung und Verfolgung Verhältnis zur adäquaten Kausalität Der Risikobereich des Geschädigten Das allgemeine Lebensrisiko Die Sozialadäquanz 313 D. Schlussfolgerungen zum 3. Kapitel 313 Stichwortverzeichnis 317 XX