Kapitel 1: Zurechenbarkeit von klassischen Retterschäden im Brandstiftungsdeliktsrecht

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Kapitel 1: Zurechenbarkeit von klassischen Retterschäden im Brandstiftungsdeliktsrecht"

Elly Brahms
vor 6 Jahren
Abrufe

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 17 Das Käthchen von Heilbronn 17 Annäherung an die Retterschädenproblematik anhand des Ausgangsbeispieles 17 Übersicht über die Abfolge der

1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 17 Das Käthchen von Heilbronn 17 Annäherung an die Retterschädenproblematik anhand des Ausgangsbeispieles 17 Übersicht über die Abfolge der Arbeit 18 Kapitel 1: Zurechenbarkeit von klassischen Retterschäden im Brandstiftungsdeliktsrecht 21 A. Die bisherige Behandlung der Retterschädenproblematik innerhalb der Brandstiftungsdelikte vor und nach dem 6. StrRG Rechtslage vor dem Inkrafttreten des 6. StrRG 21 II. Regressverbotslehre 22 III. Kausalkette 23 B. Der herrschende aktuelle Zurechnungsmaßstab als taugliches Zurechnungsinstrument bei Retterschäden? 25 I. Die Formel der objektiven Zurechnung als Ausgangspunkt 25 II. Die Hegeische Zurechnungsmaxime als Leitregel 25 III. Freiverantwortlichkeit als Grenze des staatlichen Strafanspruchs 26 IV. Wertungsbedürftigkeit der herrschenden Theorie 26 V. Differenzierung zwischen disponiblen und nicht disponiblen Rechtsgütern 27 C. Fallgruppen 27 D. Der Freiwilligkeitsmaßstab als Fundament der Zurechnung bei Drittbeteiligung 28 I. Ausgangspunkt der Bestimmung der Freiwilligkeit 28 II. Frisch 30 III. Vermag eine Rettungspflicht die Freiwilligkeit auszuschließen? Der Streitstand 31 E. Unterscheidung zwischen professionellen und privaten Rettern 32 F. Private Retter 32 I. Allgemeines 32

2 II. Rechtsprechung III. Literatur 1. Zum Eingreifen verpflichtete Personen a.) Retter mit Garantenstellung b.) Unterlassene Hilfeleistung gemäß 323c 2. Hypothetisch gerechtfertigte Personen analog JGG, 19, 20, Unterhalb der Defektschwelle stehende intellektuelle Defizite a.) Motivirrtümer b.) Tatbestandsirrtum c.) Unbewusste Selbstschädigungen d.) Nötigung unterhalb der Schwelle des Ermittlung des Freiwilligkeitsmaßstabs durch Anlehnung an die Einwilligungslehre? G. Professionelle Retter I. Allgemeine Überlegungen II. Roxin III. Otto IV. Frisch V. Beschützergaranten VI. Stellungnahme H. Rechtfertigung des Brandstifters aufgrund wirksamer Einwilligung des Opfers in klassischen Erfolg? I. Grenze der Zurechenbarkeit von unfreiwillig entstandenen Schäden I. Einleitung II. Literatur 1. Interessensabwägung im Lichte des Sinnlosigkeit und Unvernunft Abs Frisch bzw. Burgstaller 5. Pflichtwidrige Hilfeannahmeverweigerung durch das Opfer 6. Jakobs 7. Verfolgungsschäden 8. Gefahrspezifischer Zusammenhang III. Rechtsprechung

3 IV. Stellungnahme und Lösungsvorschlag Professionelle Retter Private Retter Retterverschulden durch Unterlassen 80 J. Retterschäden auf der Grundlage eines freiwilligen Rettungseinsatzes 81 I. Allgemeines 81 II. Streitstand und Abgrenzung zur Quasi-Rettungsverpflichtung 81 III. Argumentative Würdigung 82 Kapitel 2: Zurechenbarkeit von konkreten und abstrakten Rettergefahren im Brandstiftungsdeliktsrecht 86 A. Die Zurechenbarkeit von Rettergefahren im Brandstiftungsrecht 86 I. Allgemeines 86 II. Wesen und Problematik von konkreten Gefährdungsdelikten Existenzielle Berechtigung von konkreten Gefährdungsdelikten Notwendigkeit von konkreten Gefährdungsdelikten 90 a.) Allgemeines 90 b.) Einbindung in klassische Erfolgsdelikte 90 aa.) Versuch 90 bb.) Fahrlässigkeit Mangelnde Bestimmtheit des Gefahrenbegriffs 92 III. Rechtsprechung Allgemeines RG und frühe Rechtsprechung des BGH Rechtsprechungsentwicklung des BGH 95 IV. Literatur Allgemeines Subjektive Gefahrmomente Strenge Ex-post-Betrachtungsweise (strenge objektive Theorie) Extensive Gefährdungsrisikotheorie Modifizierte normative Gefahrerfolgstheorie (wohl h.l.) Objektive Gefahrerfolgstheorie 107 a.) Theorienstreit über das Unrechtsmoment im Fahrlässigkeitsdelikt 108 aa.) Welzel 108

4 bb) Krauß 109 cc) Schaffstein 109 dd.) Kausalistische Lehre 109 ee.) Objektive Strafbarkeitsbedingung 110 b.) Übertragbarkeit auf konkrete Gefährdungsdelikte aufgrund struktureller Vergleichbarkeit 110 c.) Die Bestimmung des Unrechtsmoments der konkreten Gefahr 111 d.) Bestätigung des Erfolgsunrechts durch die Einwilligungslehre 112 e.) Ausarbeitung der Definition der konkreten Gefahr 115 V. Zurechenbarkeit von konkreten Gefahren Allgemeines Ist die Rettungssituation ohne weiteres in die Fahrlässigkeitsdogmatik integrierbar? Rechtsprechung 123 a.) Memelfähren-Fall 123 b.) Krafträder-Fall 124 c.) Einfluss des Grundsatzes der eigenverantwortlichen Selbstgefährdung auf die Rechtsprechung im Drogenbereich 125 d.) Aids-Fälle 126 e.) Skateboard-Fall 127 f.) Einverständliche Schlägerei 127 g.) Pockenarzt-Fall 127 h.) Autoklammer-Fall 127 i.) Einseitig fehlgeschlagener Doppelselbstmord 128 j.) Schlägermensur-Fall 128 k.) Polizeipistolen-Fall ) Retterschaden-Fall im Brandstiftungsrecht Voraussetzung und dogmatische Einordnung der objektiven Zurechnung innerhalb der Literatur 131 a.) Allgemeines 131 b.) Zeitliche Voraussetzung der eigenverantwortlichen Selbstgefährdung 131 c.) Dogmatische Einordnung innerhalb der Literatur 132 aa.) Dogmatische Natur der eigenverantwortlichen Selbstgefährdung 132 bb.) Die eigenverantwortliche Selbstgefährdung im Lichte des viktimologischen Prinzips 136 cc.) Verantwortungsbereiche 138

5 dd.) Selbstgefährdung als Einwilligungsproblematik? 140 ee.) Übersicht über die übrigen innerhalb der Literatur vertretenen Ansichten Dogmatische Einordnung innerhalb der Rechtsprechung Die Rechtsfigur des Täters hinter dem Täter als Maßstab? 143 a.) Lange 143 b.) Maurach und Schröder 144 c.) Drei Fallgruppen der Rechtsfigur des Täters hinter dem Täter 145 d.) Rettersituation als Fall des Täters hinter dem Täter? Kritische Würdigung Dogmatische Einordnung der einverständlichen Fremdgefährdung Einwilligungsmöglichkeit in die Lebensgefährdung? Abgrenzung zwischen eigenverantwortlicher Selbstgefährdung -Verletzung und einverständlicher Fremdgefährdung -Verletzung Dogmatische Einordnung der Rettersituation Wirksame Einwilligung in konkreten Gefahrenerfolg bei professionellen Rettern? Wirksame Einwilligung privater Retter ohne Rettungsverpflichtung in konkreten Gefahrenerfolg? 166 VI. Aberratio ictus im Rahmen der Rettungssituation Allgemeines Theorienstreit 168 a.) Versuchslösung 168 b.) Vollendungslösung und die Anforderungen an den Vorsatz 168 c.) Voraussetzungen der Verschmelzungswirkung der Vollendungstheorie Konsequenzen für die brandstiftungsrechtlichen Retter-Fälle 178 B. Objektive Zurechenbarkeit eingetretener konkreter Gefahrenerfolge bei professionellen Rettern 180 I. Allgemeines 180 II. Unterschiede bei der Bestimmung des Freiwilligkeitsmaßstabes? 180 III. Modifizierter Unvernunftsmaßstab in Bezug auf konkrete Gefahrerfolge Grad des Retterverschuldens Zeitpunkt der Bestimmung des Retterverschuldens Retterverschulden durch Unterlassen Abstrakte Gefahren Konkrete Gefahren

6 12 6. Unterscheidung zwischen Unzumutbarkeit des Rettungseinsatzes und Unvernunft Ergebnis 188 C. Objektive Zurechnung abstrakter und konkreter Gefahrerfolge bei privaten Rettern 189 I.Allgemeines 189 II. Private Retter ohne Garantenstellung 189 III. Private Retter mit Garantenstellung 191 Kapitel 3: Zurechenbarkeit von Erfolgsqualifikationen im Brandstiftungsdeliktsrecht - Anwendungsfälle 195 A. Zurechenbarkeit von Erfolgsqualifikationen in der Rettersituation 195 I. Allgemeines 195 II. Notwendigkeit und Reichweite des Unmittelbarkeitserfordernisses bei Erfolgsqualifikationen Rechtsprechung Literatur Stellungnahme 200 B. Besondere Zurechnungssituationen im Brandstiftungsdeliktsrecht 205 I. Allgemeines 205 II. 306 a Abs. 2 als taugliches Grunddelikt? Erfolgsqualifizierte Delikte Erfolgsqualifikationen 208 III. Fahrlässiges Handeln gemäß 306 d Allgemeines Spezifischer Gefährdungszusammenhang zwischen fahrlässigem Handeln und Erfolg Spezifischer Zusammenhang zwischen fahrlässigem Handeln und (fahrlässig) herbeigeführter Gefährdung Subjektive Einordnung von Retterschäden und Abgrenzung zur Fahrlässigkeit 210

7 C. Fälle 211 I.Allgemeines 211 II. Fall Sachverhalt 212 a.) Professioneller Retter 212 b.) Private Retter Abwandlung 213 a.) Professionelle Retter 213 b.) Private Retter Abwandlung zwei 214 a.) Professionelle Retter 214 b.) Private Retter 214 III. Fall Professionelle Retter Private Retter 215 IV. Fall Sachverhalt 215 a.) Professionelle Retter 216 b.) Private Retter Abwandlung 216 a.) Professionelle Retter 216 b.) Private Retter 217 V.Fall Professionelle Retter Private Retter 218 Literaturverzeichnis

Ähnliche Dokumente

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 19

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 19 Inhaltsverzeichnis Einleitung... 19 1. Kapitel: Allgemeines zu der Versuchslehre... 23 A. Die geschichtliche Entwicklung der Versuchslehre... 23 I. Das römische Recht... 23 II. Das fränkische Recht...