Vorwort 5. Inhaltsübersicht 6. Inhaltsverzeichnis 7
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- Irmela Boer
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis Teil Grundlagen 21 A. Das schweizerische Haftungssystem 22 B. Funktionen des Haftpflichtrechts 23 C. Begriffe des Haftpflichtrechts 23 D. Haftungstatbestände 24 E. Haftungsarten Übersicht Verschuldenshaftung Kausalhaftungen Allgemeines Einfache (gewöhnliche/milde) Kausalhaftungen Gefährdungshaftungen (scharfe Kausalhaftungen) 28 F. Haftungskonkurrenzen Verhältnis zwischen vertraglicher Haftung und ausservertraglicher Haftung (Verschuldenshaftung sowie einfache Kausalhaftung) Verhältnis zwischen Gefährdungshaftung und anderen Haftungstatbeständen 29 G. Entwicklungen im Haftpflichtrecht Rückblick Historisches Kein vereinheitlichtes Haftpflichtrecht Ausblick 30 H. Übungen Teil Grundbegriffe 32 A. Schaden Einführung Begriff Unterscheidung des Schadens nach den betroffenen Rechtsgütern Übersicht Personenschaden Sachschaden Übriger Schaden Arten des Schadens Vermögenseinbusse und entgangener Gewinn Unmittelbarer und mittelbarer Schaden Reflexschaden Kommerzialisierungs- und Frustrationsschaden Träger des Schadens Übungen 41 7
2 B. Kausalzusammenhang Begriff Arten von Schadensursachen Natürlicher Kausalzusammenhang Adäquater Kausalzusammenhang Funktion Die Adäquanztheorie Unterlassung Zufall als Schadensursache Konstitutionelle Prädisposition Unterbrechung des adäquaten Kausalzusammenhangs Allgemeines und Übersicht Höhere Gewalt Grobes Selbstverschulden Grobes Drittverschulden Überholende und hypothetische Kausalität Definition Einzelheiten Rechtmässiges Alternativverhalten Konkurrenz von Gesamtursachen Alternative Kausalität Kumulative Kausalität Konkurrenz von Teilursachen Begriff Zusammenwirken von mehreren Schädigern Zusammenwirken des Schädigers mit dem Geschädigten Zusammenwirken von Schädiger und Zufall Übungen 53 C. Widerrechtlichkeit Allgemeines und Begriff Verletzung von absoluten Rechten Allgemeines Persönlichkeitsverletzung Eigentumsverletzung Verletzung weiterer absoluter Rechte Verletzung von besonderen Schutznormen Gefahrensatz Sonderprobleme Rechtfertigungsgründe Einwilligung des Geschädigten Notwehr, Notstand und Selbsthilfe Rechtmässige Ausübung öffentlicher Gewalt Übungen 62 D. Sittenwidrigkeit Allgemeines und Begriff Anwendungsfälle Übungen 65 E. Verschulden Allgemeines und Begriff Objektive Seite des Verschuldens Allgemeines 67 8
3 2.2 Vorsatz Fahrlässigkeit Subjektive Seite des Verschuldens (Urteilsfähigkeit) Begriff und Bedeutung Ausnahmen Kriterien Kasuistik Übungen Teil Allgemeine Haftungsfolgen 73 A. Schadensberechnung Begriff Allgemeine Grundsätze der Schadensberechnung Differenztheorie Vorteilsanrechnung Ersatz des gegenwärtigen Schadens Berechnung auf den Zeitpunkt des Urteils Schadensbeweis Personenschaden Körperverletzung Tötung Sachschaden Objektive Berechnung Subjektive Berechnung Übungen 79 B. Schadenersatzbemessung Begriff Reduktionsgründe Allgemeines und Übersicht Leichtes Verschulden des Haftpflichtigen Selbstverschulden des Geschädigten Mitwirkender Zufall Konstitutionelle Prädisposition Weitere Reduktionsgründe Übungen 85 C. Leistung von Genugtuung Zweck Voraussetzungen Grundlagen und Übersicht Aktivlegitimation Passivlegitimation Immaterielle Unbill Bemessung und Genugtuungsarten Übungen 91 D. Die Haftung mehrerer Personen Grundlagen Einführung und gesetzliche Grundlagen Solidarische Haftung Grundsätze der Solidarität Aussenverhältnis Übersicht 94 9
4 2.2 Haftung mehrerer Ersatzpflichtiger infolge gemeinsam verschuldeten Schadens (OR 50 Abs. 1) Haftung mehrerer Ersatzpflichtiger aus verschiedenen Rechtsgründen (OR 51 Abs. 1) Haftung mehrerer Ersatzpflichtiger unabhängig voneinander aus einem gleichartigen Rechtsgrund (analoge Anwendung von OR 51 Abs. 1) Einzelfragen Innenverhältnis Übersicht Grundlagen Regress im Falle der Haftung mehrerer Ersatzpflichtiger infolge gemeinsam verschuldeten Schadens Regress im Falle der Haftung mehrerer Ersatzpflichtiger aus verschiedenen Rechtsgründen Regress im Falle der Haftung mehrerer Ersatzpflichtiger unabhängig voneinander aus einem gleichartigen Rechtsgrund Spezialfall: Regress der Versicherer Übungen 102 E. Verjährung Grundlagen Allgemeines und Übersicht Relative Verjährungsfrist Absolute Verjährungsfrist Ausnahmen Verjährung bei strafbaren Handlungen Unverjährbarkeit der Einrede des geschädigten Schuldners nach einer culpa in contrahendo Verjährungsverzicht Einzelfragen Verjährung von Schadenersatz- und Genugtuungsansprüchen bei Vertragsverletzungen Spezialgesetzliche Regelungen Übungen Teil Ausgewählte Haftungstatbestände 109 A. Einfache Kausalhaftungen Grundlagen Überblick über die einfachen Kausalhaftungen Haftpflicht des Geschäftsherrn Allgemeines Voraussetzungen Entlastungsbeweis Rückgriff des Geschäftsherrn Abgrenzungen Haftpflicht des Tierhalters Wesen Voraussetzungen Entlastungsbeweis Rückgriff des Tierhalters Haftpflicht des Werkeigentümers Wesen Voraussetzungen Haftung des Strasseneigentümers
5 5.4 Rückgriff des Werkeigentümers Sichernde Massregeln Haftpflicht des Grundeigentümers Allgemeines Voraussetzungen Verhältnis zur Haftung des Werkeigentümers Haftpflicht des Familienhauptes Allgemeines Voraussetzungen Einzelheiten Haftpflicht des Urteilsunfähigen Haftpflicht des Urteilsunfähigen nach OR 54 Abs Haftpflicht des vorübergehend Urteilsunfähigen nach OR 54 Abs Haftungstatbestände im Zusammenhang mit dem Einsatz elektronischer Signaturen Relevante Normen Grundlagen Die einzelnen Anspruchsgrundlagen Haftpflicht nach PrHG Allgemeines Relevante Normen Voraussetzungen Entlastungsbeweis Konkurrenzfragen Verjährung und Verwirkung Beweislast Einzelfragen 132 B. Gefährdungshaftungen Einleitung Haftpflicht des Motorfahrzeughalters Wesen Relevante Normen Voraussetzungen (SVG 58 Abs. 1) Spezielle Haftungstatbestände Aktiv- und Passivlegitimation Entlastungsbeweis, Ermässigung der Haftung Mehrheit von Beteiligten Konkurrenzfragen Verjährung Obligatorische Haftpflichtversicherung Eisenbahnhaftpflicht Grundregel (EBG 40b) Spezialregeln (EBG 40c e) Verweis auf das OR (EBG 40f) Der erweiterte Anwendungsbereich der EBG-Haftung Kernenergiehaftpflicht Weitere Gefährdungshaftungen 138 C. Vertrauenshaftung Allgemeines Voraussetzungen
6 D. Exkurs: Haftung des Staates und seiner Funktionäre Allgemeines Haftung nach öffentlichem Recht System und Überblick Haftungsvoraussetzungen Die Staatshaftung des Bundes nach VG Haftpflicht aus dem Betrieb eines öffentlichen Spitals Haftung nach Privatrecht 144 E. Übungen Teil Prozessuales 147 A. Einführung 147 B. Auswahl relevanter ZPO-Normen 148 C. Örtliche Zuständigkeit Grundsatz Motorfahrzeug- und Fahrradunfälle Exkurs: Internationale Verhältnisse Einführung Zuständigkeit nach LugÜ Zuständigkeit nach IPRG 150 D. Verfahrensarten Ordentliches Verfahren Vereinfachtes Verfahren 150 E. Streitverkündung Einfache Streitverkündung Streitverkündigungsklage 151 F. Übungen 152 Lösungsvorschläge zu den Übungen 153 Lösungen zum 1. Teil 153 Lösungen zum 2. Teil 154 Lösungen zum 3. Teil 159 Lösungen zum 4. Teil 164 Lösungen zum 5. Teil 168 Stichwortverzeichnis
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