Tatsachenaussagen und Werturteile im Strafrecht

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Thilo Kopp
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1 Tatsachenaussagen und Werturteile im Strafrecht entwickelt am Beispiel des Betruges und der Beleidigung Von Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Kapitel 1: Einleitung 13 I. Die Abgrenzung von Tatsachenaussagen und Werturteilen als Thema der Strafrechtsdogmatik 13 II. Gliederung der Arbeit 14 III. Tatsachenaussagen und Werturteile als zwei Grundformen der Sprache 20 Teil 1: Die überkommenen Abgrenzungsvorschläge Kapitel 2: Die Herausbildung des Erfordernisses einer Täuschung über Tatsachen " im Betrugsstrafrecht 24 I. Betrugsbegriff und Industrielle Revolution 24 II. Die Diskussion über die Schaffung eines allgemeinen Betrugstatbestandes 26 III. Insbesondere: der Tatsachenbegriff 29 IV. Die Entwicklung von Gesetzgebung und Dogmatik im 19. Jahrhundert 32 V. Zusammenfassung 36 Kapitel3: Die Herausbildung des Merkmals Tatsache" im Tatbestand der Verleumdung 37 I. Die Entwicklung bis zum Ende des 18. Jahrhunderts 37 II. Die Herausbildung der Unterscheidung zwischen Beleidigung und Verleumdung 39 III. Das Preußische Strafgesetzbuch von IV. Zusammenfassung 42 Kapitel 4: Exkurs: Tatsachen " und Urteile ", Sein " und Sollen ". Einige Anmerkungen zu den geistesgeschichtlichen Hintergründen der Unterscheidung von Tatsachenaussagen und Werturteilen 43 I. Über das Wörtlein.Tatsache'" 43 II. Anmerkungen zur Begriffsgeschichte von Urteil" 47 III. Die Unterscheidung von Sein" und Sollen" 49 IV. Zusammenfassung 54 Kapitel 5: Der Begriffder Tatsachenbehauptung in Rechtsprechung und Lehre seit I. Der Begriff der Tatsachenbehauptung in der Rechtsprechung 55

3 Inhaltsverzeichnis 1. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und der Oberlandesgerichte 58 II. Die Diskussion in der Lehre bis zur Jahrhundertwende 61 III. Der Meinungsstand nach IV. Konkludente Tatsachenbehauptungen und Tatsachenbehauptungen durch Unterlassen Die konkludente Täuschung Täuschung durch Unterlassen 68 V. Zusammenfassung 71 Kapitel 6: Der Tatsachenbegriff im Zivilrecht, im Öffentlichen Recht und im Recht des Strafprozesses - ein Überblick 72 I. Der Tatsachenbegriff im Zivilrecht Der Tatbestand der Kreditgefährdung, 824 BGB Der Tatbestand der Anfechtung wegen Täuschung oder Drohung, 123 BGB Bedingungen als Tatsachenaussagen? Der Begriff Tatsache" nach demuwg 77 II. Der Tatsachenbegriff im Öffentlichen Recht 79 III. Die Abgrenzung von Tatsachenaussagen und Werturteilen im Strafprozeßrecht Neue Tatsachen" i. S.v. 359Nr. 5 StPO Die Abgrenzung von Rechts- und Tatfrage 85 Kapitel 7: Die Abgrenzung von Tatsachenaussagen und Meinungsäußerungen im Medienrecht 88 I. Einleitung 88 II. Die Übernahme der strafrechtlichen Rechtsprechung 89 III. Sachverhaltsprinzip versus Bewertungsprinzip Grundlagen der Unterscheidung Offene Fragen 93 IV. Tatsachenmitteilungen und Tatsachenbehauptungen : 95 V. Exakte Begriffsbestimmung versus funktionale Sicht" 99 VI. Ein Dreistufenmodell zur Abgrenzung von Tatsachenaussagen und Werturteilen 100 VII. Zusammenfassung 102 Kapitel 8: Tatsachenbegriff und Opfermitverantwortung 103 I. Die Thesen Nauckes 103 II. Opfermitverantwortung und Täuschungshandlung 6 - einige D neuere Vorschläge 106

4 Inhaltsverzeichnis 9 1. Die Kritik an der herrschenden Meinung Der Topos der Opfermitverantwortung als Instrument der dogmatischen Feinsteuerung Die Täuschungslösung" Ellmers 108 III. Der Topos Opfermitverantwortung" und der Begriff der Tatsachenbehauptung 110 IV. Zusammenfassung der Kapitel Teil 2: Ein neuer Abgrenzungsvorschlag Kapitel 9: Tatsachen und Tatsachenaussagen im Strafrecht 113 I. Begriffliche Vorfragen 113 II. Juristischer und philosophischer Tatsachenbegriff 114 III. Die einzelnen Elemente des juristischen Sprachgebrauchs Vorgänge oder Zustände Die Konkretheit" des behaupteten Vorganges oder Zustandes Die Wirklichkeit des behaupteten Vorganges oder Zustandes Die sinnliche Wahrnehmbarkeit Die Beweisbarkeit Tatsache oder Tatsachenaussage? 126 Kapitel 10: Das Problem der inneren Tatsachen 128 I. Der Meinungsstand 128 II. Probleme der herrschenden Meinung 128 III. Lösungsmöglichkeiten Der Lösungsvorschlag Seiers Die Verständigung über Fremdseelisches Die Seinsweise von Fremdseelischem 135 IV. Die Thesen Hruschkas zur Beweisbarkeit des Vorsatzes Das Wissens- und das Wollenselement des Vorsatzes Dolus ex re und praesumtio doli 138 V. Parasitäre Tatsachenaussagen 141 VI. Zusammenfassung 142 Kapitel 11: Prognosen und prognostizierte Tatsachen 143 I. Der Meinungsstand 143 II. Probleme der herrschenden Meinung 144 III. Eigener Lösungsvorschlag 147 Kapitel 12: Die grammatikalische Form von Tatsachenaussagen 150 I. Fragen als Tatsachenaussagen? 150

5 10 Inhaltsverzeichnis 1. Der Begründungsansatz des Bundesverfassungsgerichts Eigener Lösungsvorschlag II. Verdeckte Tatsachenaussagen Tatsachenaussagen und grammatikalische Form Nichtverbale Tatsachenaussagen 156 III. Zusammenfassung 159 Kapitel 13: Die Analyse von Werturteilen 160 I. Phänomenologie von Werturteilen 160 II. Die Interpretation von Werturteilen Der Wertobjektivismus Der radikale Wertsubjektivismus 166 III. Die Wertanalyse Victor Krafts l 69 IV. Zusammenfassung 172 Kapitel 14: Wertbegriffe und Werturteile im Strafrecht 173 I. Begriffsbestimmungen Werten, Entscheiden und Schätzen Insbesondere: normative und deskriptive Merkmale 176 II. Tatsachenaussagen und Werturteile in der juristischen Praxis Typische Abgrenzungsprobleme Insbesondere: das Problem des Abgrenzungshorizontes 183 Kapitel 15: Meinungsäußerungen 185 I. Die Kategorie Meinungsäußerung" in der Strafrechtsdogmatik 185 II. Meinungsäußerungen" als Äußerungen mit vermindertem Geltungsanspruch Meinungsäußerungen im Beleidigungsstrafrecht Meinungsäußerungen im Betrugsstrafrecht Sachverständigengutachten und medizinische Diagnosen 197 III. Die Maßfigur des,.durchschnittsbürgers" und das Problem der besonderen Schutzbedürftigkeit bestimmter Personenkreise 199 IV. Zusammenfassung 203 Kapitel 16: Die Qualifizierung von Rechtsbehauptungen 205 I. Diskussionsstand 205 II. Der Leitfall: BGH JR 1958, III. Rechtsbehauptungen als Tatsachenaussagen Rechtsbehauptungen als Behauptungen über eine bestimmte Rechtslage Einwände

6 Inhaltsverzeichnis Sonderfälle Zwei Fälle aus der Praxis 217 IV. Der Geltungsanspruch von Rechtsbehauptungen Rechtsbehauptungen mit deutlichem Autoritätsgefälle Rechtsbehauptungen gegenüber Juristen Rechtsbehauptungen zwischen Laien 222 V. Zusammenfassung 222 Kapitel 17: Der Wahrheitsbeweis im Beleidigungsrecht 224 I. Der Wahrheitsbeweis bei Tatsachenaussagen Die Voraussetzungen des Wahrheitsbeweises Wahrheitsbeweis trotz vollständiger Nichtidentität? 226 II. Wahrheitsbeweis bei Werturteilen? 228 III. Zusammenfassung 230 Kapitel 18: Die Einheitlichkeit des Begriffs Tatsachenbehauptung" 231 I. Das Postulat der Einheit der Rechtsordnung" 231 II. Argumente für eine bereichsspezifische Terminologie Die Funktionalität der Begriffe Tatsache" und Tatsachenbehauptung" Normzweck und der Begriff der Tatsachenbehauptung in den verschiedenen Rechtsgebieten 235 III. Zusammenfassung und Ausblick 237 Literaturverzeichnis 239 Sachwortverzeichnis 267

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