Arbeitstechnik im Öffentlichen Recht
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- Björn Geier
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1 Arbeitstechnik im Öffentlichen Recht Vom Sachverhalt zur Lösung Methodik - Technik - Materialerschließung von Privatdozent Dr. iur. Hermann Butzer Ruhr-Universität Bochum und Professor Dr. iur. Volker Epping Westfälische Wilhelms-Universität Münster 2., neubearbeitete Auflage, 2001 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin Weimar Dresden
2 A. Methodik der Fallbearbeitung 11 I. Die vorbereitenden Überlegungen für die Falllösung Richtiges und vollständiges Erfassen des Sachverhalts Erfassen der Fallfrage Suche nach den in Betracht kommenden Normen Gewinnung des regelgerechten Aufbaus 16 a) Vorrang der Zulässigkeitsprüfung 16 b) Vorrang der formell-rechtlichen Prüfung 16 c) Vorrang der Tatbestandsmerkmalsprüfung 17 d) Vorrang der einen vor der anderen Norm 17 aa) Entscheidung über Kumulation oder Konsumtion 19 bb) Vorgehensweise bei der Fallprüfun 21 e) Besondere Vorrangregeln bei Grundrechtsprüfungen 22 f) Sonstige Aufbauregeln Erstellung einer Lösungsskizze 23 II. Die gutachterliche Umsetzung der Falllösung Der Obersatz Die Definition von Tatbestandsmerkmalen Die Subsumtion Der Ergebnissatz 29 III. Einzelfragen der gutachterlichen Darstellung Die Auslegung von Tatbestandsmerkmalen 31 a) Methoden der Auslegung 31 aa) Wortlautauslegung (grammatische Auslegung) 32 bb) Systematische Auslegung 33 cc) Teleologische Auslegung 34 dd) Historische / genetische Auslegung 35 ee) Rechtsvergleichende Auslegung 36 ff) Das Interpretationsprinzip der verfassungskonformen Auslegung 36
3 gg) Topische Auslegungskriterien, insbesondere bei der Verfassungsauslegung 38 (1) Topoi zur harmonisierenden Auslegung von Verfassungsnonnen 38 (2) Topoi zur wertverwirklichenden Auslegung von Verfassungsnormen 39 (3) Weitere Topoi der Gesetzes- und Verfassungsauslegung 41 b) Subjektive und objektive Auslegungstheorie 42 c) Die Rangfolge der Auslegungsmethoden Typische juristische Argumentationsformen 44 a) Gleichheitsschluss (argumentum e simile) 45 b) Ungleichheits- bzw. Umkehrschluss (argumentum e contrario) 47 c) Erst-recht-Schluss (argumentum a fortiori) 48 d) Argument des Regel-Ausnahme-Verhältnisses 48 e) Argument aus den Folgen (argumentum ad absurdum) Die Darstellung von Meinungsstreiten 50 a) Schulmäßige Vorgehensweise 50 b) Methodologische Vorgehensweise Zur Problematik von Hilfsgutachten 58 B. Technische Hinweise für die Anfertigung von Klausuren und Hausarbeiten 61 I. Allgemeines zur Darstellungsweise 61 II. Hinweise für die Bearbeitung von Klausuren 64 III. Hinweise für die Bearbeitung von Hausarbeiten Einführende Bemerkungen Der Computer als Schreibmaschine Die Abschnitte der Hausarbeit 71 a) Deckblatt 71 b) Sachverhalt 72 c) Gliederung 72 d) Literaturverzeichnis 73 e) Abkürzungsverzeichnis 76
4 0 Gutachten 78 aa) Allgemeine Zitierregeln 78 bb) Einzelfragen der Zitiertechnik 82 (1) Verweise auf Gerichtsentscheidungen 82 (2) Verweise auf das Schrifttum 84 (a) Verweise auf Kommentare 84 (b) Verweise auf Lehrbücher und Monografien 85 (c) Verweise auf Beiträge in Handbüchern 85 (d) Verweise auf Aufsätze in Zeitschriften 86 (e) Verweise auf Beiträge in Festschriften und Festgaben 86 (3) Zitieren elektronischer Dokumente 86 g) Unterschrift 86 C. Die Seminar- und Themenarbeit 87 I. Grundlagen 87 II. Das Erstellen der Seminararbeit Gliederung und Literaturauswertung Die schriftliche Ausarbeitung Die äußere Form der Seminararbeit 92 III. Der mündliche Vortrag Planung des mündlichen Vortrags Vorbereitung und Üben der freien Rede 96 IV. Das Thesenpapier 97 V. Die Diskussion 98 D. Die Materialerschließung 99 I. Der Zugang zur Norm Gesetzes- und Vorschriftensammlungen Amtliche Verkündungsorgane Parlaments- und Gesetzgebungsmaterialien Europäisches Gemeinschaftsrecht 104 II. Der Zugang zu Literatur und Rechtsprechung Literatur 106 a) Lehrbücher 106
5 b) Kommentare 106 c) Lexika 107 d) Monografien und Aufsätze 108 e) Fallsammlungen 108 f) Casebooks und Entscheidungssammlungen Rechtsprechung 109 a) Zugang über amtliche Sammlungen 110 aa) Nationale Gerichte 110 bb) Europäische Gerichte 111 b) Zugang über Zeitschriften 112 c) Elektronische Recherche 112 d) Rettungsanker" 113 III. Die Absicherung der Recherche Bibliografien Elektronische Recherche 114 a) Internetzugang 114 b) Recherche nach Printmedien 115 c) Juristische Datenbanken 115 aa) Das Angebot 116 (1) Recherche über JURIS 116 (2) Ausländisches Recht und Europarecht 117 (3) CD-ROM-Datenbanken 118 bb) Die Verwendung von Datenbanken im Studium 119 d) Sonstige Recherche im Internet 120 e) Zitieren von elektronischen Dokumenten 121 aa) Internet-Dokumente 121 bb) JURIS-Dokumente 123 Anhang I (Öffentlich-rechtliche Fachzeitschriften) 124 Anhang II (Beispiel für ein Thesenpapier) 127 Stichwortverzeichnis
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