Zuwendungen von Ehegatten und Dritten im Verhältnis zum gesetzlichen Güterstand
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- Hannah Brodbeck
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1 Burkhard Schulze Ueding Zuwendungen von Ehegatten und Dritten im Verhältnis zum gesetzlichen Güterstand LIT
2 Inhaltsverzeichnis Vorwort VII Inhaltsverzeichnis IX Literaturverzeichnis XIV Einleitung 1 Teil 1: Zuwendungen unter Ehegatten 4 1: Ehe als Rechtsgrund 4 I. Unterhaltsanspruch 4 II. Eheliches Güterrecht 6 1. Gesetzesmaterialien als Rechtsgrund 7 III : Schenkung als Rechtsgrund 8 I. Grundsätzliche Erwägungen 9 II. Abgrenzung von Schenkung und unbenannter Zuwendung Zuwendung 11 a) Vermögensübergang 11 b) Gegenstand der Zuwendung Bereicherung des Beschenkten Unentgeltlichkeit 13 a) objektive Entgeltlichkeit 13 aa) Haushaltsführung 14 bb) eheliche Lebensgemeinschaft 15 b) Einigung über die Unentgeltlichkeit 16 aa) Verknüpfungsmöglichkeiten 17 bb) zulässige Gegenleistungen 18 cc) Einigung 19 (1) Erfordernis einer Unentgeltlichkeitsabrede 20 (2) Vorliegen einer Unentgeltlichkeitsabrede 21 (a) Fortbestand der Ehe 22 (b) eheliche Lebensgemeinschaft 23 (c) Alterssicherung 24 (d) Zusammenfassung und Stellungnahme 25 c) Zuwendungen als Beiträge 26 aa) die Ansicht von Waas 26 bb) die Ansicht von Apfelbacher 27 cc) Stellungnahme Überlagerung des Schenkungsrechts 31 a) Ausstattung 31 b) Arbeits- und Gesellschaftsrecht 32 IX
3 aa) Arbeitsrecht 32 bb) Gesellschaftsrecht 33 c) Stellungnahme Animus donandi 36 III. Zusammenfassung und Ergebnis 37 3: Zugewinnausgleich 38 I. Zuwendungen im Zugewinnausgleich Zuwendungsbegriff des Funktion des Anwendung des a) 1374 als Korrektiv zu 1380 Abs. 2 S b) Herausrechnung aus dem Empfängervermögen 42 c) Stellungnahme Verhältnis zwischen 1380 und 1374 Abs a) Überblick 42 b) Auslegung des 1374 Abs aa) Wortlaut 43 bb) historische Auslegung 44 cc) teleologische Auslegung 44 dd) Gesetzessystematik 45 ee) Ergebnis Ergebnis 47 II. Sonderfälle Zuvielleistung 48 a) Umkehrung der Anspruchsrichtung 48 b) Ausschluß einer Rückforderung 50 c) teilweise Anrechnung 50 d) vollständige Anrechnung 51 e) Stellungnahme Gegenseitige Zuwendungen Zuwendung aus dem Anfangsvermögen Nichtanrechnungsbestimmung 57 a) isolierte Anwendung des 1380 Abs b) Herausrechnung aus dem Empfängervermögen 58 c) 1374Abs.2 59 d) Stellungnahme 59 4 Ausschließlichkeit des Zugewinnausgleichs 62 5 Widerruf wegen groben Undanks 65 I. Anwendbarkeit 65 II. Widerrufsvoraussetzungen Allgemeine Tatbestände 67 a) schwere strafbare Handlungen 67 b) leichtere Verfehlungen 68
4 2. Einschränkung auf exzessives Fehlverhalten 68 a) exzessives Fehlverhalten" nach Bosch 69 b) Kritik an der Ansicht von Bosch Sonderfall eheliche Verfehlungen" 72 a) Rechtsprechung und herrschende Ansicht 72 b) Kritik 73 aa) Schadensersatzrecht 73 bb) Folgerungen 76 III. Rechtsfolge 79 6 Herausgabeanspruch wegen Armut 79 I. Anspruchsinhalt 79 II. Einrede des Störung der Geschäftsgrundlage 82 I. Anwendbarkeit Anwendbarkeit auf Schenkungen Spezialität des Zugewinnausgleichs Vollzogene Rechtsgeschäfte 86 II. Voraussetzungen Geschäftsgrundlage Schwerwiegende Änderung Zeitpunkt der Änderung 91 a) mögliche Einsatzzeitpunkte 92 b) entscheidender Zeitpunkt Unzumutbarkeit als Tatbestandsmerkmal 94 a) Risikosphäre 95 b) Vorhersehbarkeit 96 c) Gesamtabwägung 97 aa) Ergebnis des Zugewinnausgleichs 99 (1) Zuwendung aus dem Zugewinn 100 (2) Zuwendung aus dem Anfangsvermögen 101 (3) 1378 Abs (4) Ergebnis 105 bb) 1381 BGB 105 (1) Regelungsgehalt des (2) Übertragbarkeit 107 cc) Berücksichtigung weiterer ehelicher Umstände 110 (1) Ehedauer 110 (a) kurze Ehedauer 110 (b) sonstige Ehezeit 113 (2) Unterhalt 113 (3) Vermögensvemältnisse 116 (4) Altersversorgung 117 dd) Herkunft der Zuwendung 118 XI
5 (1) Argumente aus dem Zugewinnausgleich 119 (2) Unterhaltsrecht 120 (3) Verhältnis zu (4) Ergebnis 122 ee) besondere Vermögenswerte 122 ff) sonstige Umstände 123 (1) Treuhandgeschäfte 124 (2) Wohnungsfälle" 125 gg) Zusammenfassung und Ergebnis 126 IM. Rechtsfolge Anzuwendende Vorschrift Rechtsfolgenbestimmung 128 a) vor Beendigung des Zugewinnausgleichsverfahrens 128 b) nach Durchführung des Zugewinnausgleichs 129 IV. Verjährung Verjährungsfrist Beginn der Verjährung Bereicherungsrecht 134 I. 812 Abs. 1 S II. 812 Abs. 1 S. 2, 2. Alt Anwendungsbereich und Voraussetzungen Fallgruppen 138 a) Verhalten des Empfängers 138 b) weitere Zwecke 139 III. 812 Abs. 1 S. 2,1. Alt 141 IV. Rechtsfolge Bereicherungsanspruch vor Beendigung des Güterstandes a) Berücksichtigungsfähigkeit 142 b) Saldierungsmöglichkeit Widerrufsgrund liegt vor Rechtshängigkeit der Scheidung vor Bereicherungsanspruch nach Rechtshängigkeit der Scheidung Prozessuale Abhängigkeiten 146 I. Bereicherungsansprüche Aufrechnung mit der Ausgleichsforderung fehlende Aufrechnung 149 II. Wegfall der Geschäftsgrundlage Zusammenfassung und Ergebnis des 1. Teils 151 Teil 2 Zuwendungen Dritter Zuwendungsempfänger Rechtsgrund Zugewinnausgleich 158 I. Einschränkende Auslegung des 1374 Abs II. Nichtanrechnungsbestimmung 160 XII
6 1. Möglichkeit einer Nichtanrechnungsbestimmung Vorliegen einer Nichtanerechnungsbestimmung 164 III. Negatives Anfangsvermögen Schenkungswiderruf gem I. Schwere Verfehlung gegen den Schenker 168 II. Verfehlung gegen nahe Angehörige 169 III. Grober Undank Störung der Geschäftsgrundlage 172 I. Geschäftsgrundlage 172 II. Unzumutbarkeit 173 III. Rechtsfolge Eigenes Forderungsrecht des Ehegatten Zugewinnausgleich Bereicherungsrecht Zusammenfassung und Ergebnis des 2. Teils 179 XIII
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