Die grobe Fahrlässigkeit

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1 Die grobe Fahrlässigkeit Von Volker König Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 15 B. Überblick über die Anwendungsbereiche und Funktionen 19 I. Erkundigungsobliegenheiten Gutgläubiger Erwerb Gewährleistungsausschlüsse Sonstige Erkundigungsobliegenheiten 22 II. Normen des Privatversicherungsrechts 23 HI. Haftungsbeschränkungen Vorbemerkung Anwendungsbereiche 26 a) Uneigennützige Tätigkeiten 26 b) Diligentia quam in suis 27 c) Besondere Interessen- und Risikolagen 28 d) Sozialversicherung 29 e) Gutgläubiger Besitzerwerb 30 f) Handels- und Transportrecht, gewerblicher Rechtsschutz 30 g) Haftungsbeschränkungen in Beschäftigungsverhältnissen 31 h) Vertragliche Vereinbarungen 33 i) Culpa in contrahendo, positive Forderungsverletzung, Deliktsrecht 34 j) Sonstige Nonnen Die Funktion grober Fahrlässigkeit 36 IV. Exkurs: Nonnen des öffentlichen Rechts 37 V. Zusammenfassung 37 C. Die Inhaltsbestimmungen grober Fahrlässigkeit 39 I. Definitionen 39

3 10 Inhaltsverzeichnis 1. Materialien zum BGB Die Rechtsprechung 40 a) Das Reichsgericht 40 b) Der Bundesgerichtshof Die Literatur 43 a) Definitionen in der Literatur vor b) Definitionen in der Literatur nach c) Verweigerung einer Definition Legaldefinitionen 48 a) 45SGBX 48 b) Exkurs: 333 IV ZGB der DDR 49 n. Komplexe Inhaltsbestimmungen 50 l.bokelmann 51 2.Röhl v. Reuter Müller 54 III. Der Wert der Inhaltsbestimmungen Konformität der Definitionen Der Wert der Inhaltsbestimmungen Der Wert der Definition der ökonomischen Analyse des Zivilrechts Ergebnis 63 D. Grobe Fahrlässigkeit - ein relativer Rechtsbegriff? 64 E. Die Elemente grober Fahrlässigkeit 68 I. Der objektiv grobe Sorgfaltsverstoß Methodische Vorüberlegungen 68 a) Problemstellung 68 b) Die Bestimmung von Kriterien objektiv grober Sorgfaltsverstöße 69 c) Anforderungen an Kriterien objektiv grober Sorgfaltsverstöße Schadenswahrscheinlichkeit 72 a) Rechtsprechung und Literatur 72 b) Kritische Würdigung Dauer des Sorgfaltsverstoßes 77 a) Rechtsprechung 77 b) Literatur 79 c) Kritische Würdigung Häufigkeit von SorgfaltsveTstößen 83 a) Einmaliger Verstoß g3

4 Inhaltsverzeichnis 11 b) Mehrfache Verstöße Mögliche Schadenshöhe 87 a) Rechtsprechung 87 b) Literatur 88 c) Kritische Würdigung 90 aa) Versicherungsrecht 90 bb) Sonstige Anwendungsbereiche Vorhergehende Warnung Gleichzeitiger Verstoß gegen mehrere Sorgfaltspflichten Zeit zum Überlegen Das Augenblicksversagen 99 a) Problemstellung 99 b) Stellungnahmen zum Augenblicksversagen 100 aa) Literatur 100 bb) Rechtsprechung 102 cc) Stellungnahme 106 c) Augenblicksversagen - ein Problem des objektiven Sorgfaltsverstoßes?. 111 d) Definition des Augenblicksversagens 115 aa) Dauertätigkeit 115 bb) Kurzfristiges Fehlverhalten 118 cc) Einmaliges Fehlverhalten 120 dd) Unzumutbarkeit von Vorsorgemaßnahmen 121 ee) Einschränkung in besonders schwerwiegenden Fällen 122 e) Ergebnis Vergessens-Fälle Eingerissener Schlendrian 127 a) Literatur 128 b) Rechtsprechung 130 c) Kritische Würdigung Verstoß gegen besondere Sorgfaltspflichten 136 a) Unfallverhütungsvorschriften 136 b) Gefahrschutznormen (Röhl) 140 c) Elementare Sorgfaltspflichten (Wolf; v. Reuter) Schwierigkeitsgrad der Situation Ergebnis 146 a) Der Begriff der objektiv groben Fahrlässigkeit 146 b) Die unterschiedliche Aussagekraft der Kriterien 147 c) Die Relativität objektiv grober Fahrlässigkeit 148 n. Der subjektiv grobe Sorgfaltsverstoß Subjektives Verschulden - ein notwendiges Element grober Fahrlässigkeit? 150 a) Stellungnahmen für alle Anwendungsbereiche grober Fahrlässigkeit 150

5 12 Inhaltsverzeichnis aa) Objektiv-subjektive Auffassungen 150 (1) Rechtsprechung 150 (2) Literatur 151 bb) Objektive Auffassungen 154 cc) Subjektive Auffassungen 160 b) Differenzierende Lösungen 162 c) Stellungnahme 163 aa) Differenzierende Lösung 163 bb) Erkundigungsobliegenheiten 165 cc) Normen des PrivatversicherungsTechts 166 dd) Haftungsbeschränkungen 167 (1) Uneigennützige Tätigkeiten 168 (2) Diligentia quam in suis 169 (3) Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung 171 (4) Vertragliche Vereinbarungen 173 dd) Zwischenergebnis Die Inhaltsbestimmung subjektiv grober Sorgfaltsverstöße 175 a) Gesteigertes subjektives Verschulden 175 aa) Rechtsprechung und Literatur 175 bb) Stellungnahme 177 b) Unmöglichkeit einer Definition 179 c) Kriterien zur Abgrenzung subjektiv grober Sorgfaltsverstöße 179 aa) Bewußte Fahrlässigkeit 179 (1) Rechtsprechung und Literatur 179 (2) Stellungnahme 183 bb) Persönliche Befähigung 185 (1) Erhöhte Kenntnisse und Fähigkeiten 185 (2) Mangelnde Erfahrung 186 (3) Physische oder intellektuelle Unterbefähigung 188 (4) Psychische Momente 189 (5) Übemahmeverschulden 191 cc) Bemühen des Handelnden 192 d) Gesamtwürdigung objektiver und subjektiver Kriterien Ergebnis 194 F. Wesentliche Ergebnisse in Thesen 197 I. Die Anwendungsbereiche und Funktionen grober Fahrlässigkeit 197 II. Die bisherigen Inhaltsbestimmungen grober Fahrlässigkeit 198 HI. Der objektiv grobe Sorgfaltsverstoß 198

6 Inhaltsverzeichnis 13 IV. Der subjektiv grobe Sorgfaltsverstoß 200 Literaturverzeichnis 202

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