Der Grundsatz der Subsidiarität im Rechtsschutzsystem der Europäischen Menschenrechtskonvention

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1 Irene Hoff mann Der Grundsatz der Subsidiarität im Rechtsschutzsystem der Europäischen Menschenrechtskonvention Rechtliche Fundierung, Besonderheiten und Bedeutung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS IX XV EINLEITUNG 1 I. Gegenstand und Ziel der Arbeit 1 II. Gang der Untersuchung 3 ERSTES KAPITEL - DAS SUBSIDIARITÄTSPRINZIP IN VERSCHIEDENEN KONTEXTEN 5 I. Wortbedeutung 5 II. Das Subsidiaritätsprinzip der Katholischen Soziallehre 6 III. Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips im Deutschen Recht 9 IV. Die Konturierung des Grundsatzes der Subsidiarität im staatsbezogenen Kontext Formale Bedingungen, Aussage und Wirkungen Abgrenzung 13 V. Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips im Rahmen der Europäischen Union Art. 5 IIEGV, Neuerungen durch den EUVV Das Subsidiaritätsprinzip auch als Leitlinie des EuGH? Die Grundrechtecharta 21 VI. Zusammenfassung 23 ZWEITES KAPITEL - BESONDERHEITEN DER EMRK UND DER KONTROLLTÄTIGKEIT DES EGMR 25 I. Besonderheiten der EMRK Völkerrechtlicher Vertrag zum Schutz der Menschenrechte, Ziele Verhältnis zu innerstaatlichem Recht, Wirkung der EMRK Die Gewährleistungen Offenheit der Konvention Demokratieprinzip und rechtsstaatliche Anforderungen (Systemimmanente) Spannungsverhältnisse Neuerungen durch das 14. Zusatzprotokoll 31 II. Besondere Kennzeichen der Kontroll- und Entscheidungstätigkeit des Gerichtshofs Aufgaben, Befugnisse und Schwierigkeiten des Gerichtshofs Auslegungsgrundsätze und Besonderheiten der Rechtsprechung 36 a) Autonome Auslegung 36 b) Dynamische und evolutive Interpretation der Konvention 37 c) Positive Pflichten 38 d) Margin of appreciation 39 e) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 43 III. Zusammenfassung 43 IX

3 DRITTES KAPITEL - DDZ EMRK UND DAS SUBSIDIARITÄTSPRINZIP - ABLEITUNG, ANWENDUNGSBEREICH UND BEDEUTUNG IM REFORMPROZESS 45 I. Ableitung Art. 1 i.v.m. Art. 19 und Art Art. 351 und Art Art Art. 41 und Art Art Fazit und (allgemeine) Überlegungen zur Subsidiarität des Systems 54 II. Anwendungsbereich für den Grundsatz der Subsidiarität 56 III. Das 14. Zusatzprotokoll und die Subsidiarität des Konventionssystems 58 IV. Zusammenfassung 61 VIERTES KAPITEL - DIE RECHTSPRECHUNG ZUM GRUNDSATZ DER SUBSmiARITÄT 65 Teil A - Die Bezugnahme auf den Grundsatz der Subsidiarität bei der Prüfung der Zulässigkeit der Beschwerde 65 I. Bezugnahme bei der Prüfung von Art Formulierungen und ihre Bewertung Der Grundsatz der Subsidiarität und die Handhabung der Kriterien im Einzelfall Zusammenfassend zu Art II. Bezugnahme bei der Prüfung von Art. 35 I Formulierungen und ihre Bewertung 74 a) Formulierungen im Rahmen der Darstellung allgemeiner Grundsätze zu Art Fazit 78 b) Argumentation mit dem Grundsatz der Subsidiarität bei der Bewertung des Vorliegens der Voraussetzungen des Art Fazit 81 c) Insbesondere: Der Grundsatz der Subsidiarität als Argument der abweichenden Meinung 82 Fazit Der Grundsatz der Subsidiarität und die Handhabung der Voraussetzungen des Art. 35 im Einzelfall 87 a) Effektivität des in Frage stehenden Rechtsmittels 87 Fazit 89 b) Erfordernis der innerstaatlichen Geltendmachung der Konventionsverletzung 89 Fazit 90 c) Ausnahmen vom Erfordernis der Rechtswegerschöpfung aus Gründen des Individualrechtsschutzes 90 Fazit 92 d) Berücksichtigung eines nach Erhebung der Beschwerde eingeführten innerstaatlichen Rechtsmittels 93 Fazit Zusammenfassend zu Art III. Bewertung der Subsidiaritätsrechtsprechung zur Zulässigkeit 100

4 1. Prozessualer Aspekt bzw. Bezug der Subsidiarität Inhaltliche Aussagen, Konkretisierung von Art. 34 und Art. 35 und Handhabung der Normen Intention des Gerichtshofs 103 Teil B - Die Bezugnahme auf den Grundsatz der Subsidiarität im Rahmen der Sachentscheidung 104 I. Bezugnahme bei der Prüfung von Art. 2 und Art. 3: Insbesondere: Aus der Subsidiarität folgende Schwierigkeiten und deren Überwindung Unsicherheiten in tatsächlicher Hinsicht als Anknüpfungspunkt für den Grundsatz der Subsidiarität 106 a) Gegen Großbritannien gerichtete Beschwerden 107 b) Gegen die Türkei gerichtete Beschwerden 108 c) Gegen Russland gerichtete Beschwerden 110 d) Weitere Beschwerden 111 e) Fazit Art. 381 a) 2. HS und der Grundsatz der Subsidiarität Der Grundsatz der Subsidiarität als Argument der abweichenden Meinung gegen an Art. 2 und Art. 3 gestellte Anforderungen 114 Fazit 117 II. Bezugnahme bei der Prüfung von Art. 5: Der Grundsatz der Subsidiarität als Argument für klare konventionsrechtliche Anforderungen 117 III. Bezugnahme bei der Prüfung von Art. 6: Insbesondere: Der Grundsatz der Subsidiarität als Argument gegen an die Staaten gestellte Anforderungen Der Grundsatz der Subsidiarität als Argument der abweichenden Meinung gegen an Art. 6 gestellte Anforderungen und für Zurückhaltung des Gerichtshofs Beschwerden, die als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen wurden - der Grundsatz der Subsidiarität als Kontrollbeschränkung Fazit 123 IV. Bezugnahme bei der Prüfung von Art. 8: Insbesondere: Der Grundsatz der Subsidiarität als gegen die Begründung positiver Pflichten sprechender Faktor Fälle zur Transsexualität Fälle zum Umweltrecht Fälle zum Familienrecht Fall zum Aufenthaltsrecht Fälle zum Arzthaftungsrecht Fazit 134 V. Bezugnahme bei der Prüfung von Art. 9: Der Grundsatz der Subsidiarität als Zurückhaltung fordernder Faktor 136 VI. Bezugnahme bei der Prüfung von Art. 10: Der Grundsatz der Subsidiarität als Kontrollbeschränkung 137 VII. Bezugnahme bei der Prüfung von Art. 11: Insbesondere: Stärkung des innerstaatlichen Rechtsschutzes und Achtung innerstaatlicher Entscheidungen als Aspekte des Grundsatzes der Subsidiarität Stärkung des innerstaatlichen Rechtsschutzes als Aspekt der Subsidiarität Anforderungen an die gesetzliche Grundlage und Grundsatz der Subsidiarität Der Grundsatz der Subsidiarität als Achtung politischer und gerichtlicher XI

5 Entscheidungen fordernder Faktor Fazit 144 VIII. Bezugnahme bei der Prüfung von Art. 13: Bedeutung von Art. 13 im subsidiären System Neubestimmung des Verhältnisses von Art. 6 zu Art. 13 unter Hinweis auf den Grundsatz der Subsidiarität Aus der Subsidiarität folgende Anforderungen an das innerstaatliche Verfahren Fazit 150 IX. Bezugnahme bei der Prüfung von Art. 14: Der Grundsatz der Subsidiarität als Faktor zur Bestimmung der Kontrolldichte Erstmalige Erwähnung des Grundsatzes der Subsidiarität bei der Bestimmung der Kontrolldichte Der Grundsatz der Subsidiarität als gegen eine hohe Kontrolldichte sprechender Faktor und als Argument für die Achtung innerstaatlicher Bewertungen Fazit 155 X. Bewertung der Rechtsprechung zur Begründetheit Materieller und prozessualer Aspekt bzw. Bezug des Grundsatzes der Subsidiarität Ableitung, inhaltliche Aussagen und einzelne Aspekte des Grundsatzes der Subsidiarität Verhältnis des Grundsatzes der Subsidiarität zur Doktrin des margin of appreciation" Positive Pflichten und der Grundsatz der Subsidiarität Innerstaatliche Verfahren und der Grundsatz der Subsidiarität Das Verhältnis des Grundsatzes der Subsidiarität zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Das Verhältnis des Grundsatzes der Subsidiarität zur Effektivität des Rechtsschutzes Intention der Entscheidungen und Intention der Bezugnahme auf den Grundsatz der Subsidiarität Entwicklung 171 Teil C - Die Bezugnahme auf den Grundsatz der Subsidiarität bei Art. 41,461 und 39LV.m.37I 172 I. Bezugnahme bei der Prüfung von Art. 41: Berücksichtigung innerstaatlich bereits gewährter Entschädigung 172 II. Bezugnahme bei der Prüfung von Art. 461: Grundsatz der Subsidiarität und Urteilstenor bzw. aus dem Urteil folgende Pflichten Anordnung des Gerichtshofs im Urteilstenor Bezeichnung von Maßnahmen im Urteilstenor - das erste Piloturteil" des EGMR175 a) Besonderheiten des Urteils 175 b) Die Bezugnahme auf das Subsidiaritätsprinzip, Bewertung 178 III. Bezugnahme bei der Prüfung von Art. 371: Weite Auslegung des Art. 371 zur Sicherung der subsidiären Struktur des Konventionssystems 181 IV. Bewertung der Subsidiaritätsrechtsprechung zu Art. 41,461 und XII

6 FÜNFTES KAPITEL - ERGÄNZENDE ÜBERLEGUNGEN, VERGLEICH ZU ANDEREN KONTEXTEN, VERHÄLTNIS ZU DEN MENSCHENRECHTEN UND BEDEUTUNG FÜR DEN INTERNATIONALEN SCHUTZ DER MENSCHENRECHTE 185 I. Ergänzende Überlegungen Forderungen des Grundsatzes der Subsidiarität an den Gerichtshof Freiheit und Pflicht der Staaten im subsidiären System Bedeutung innerstaatlicher Verfahren für das subsidiäre System Bedeutung der Kooperation im subsidiär konzipierten System der EMRK Grundsatz der Subsidiarität und Kohärenz des Grundrechtsschutzes Bereiche, Reichweite und Grenzen des Grundsatzes der Subsidiarität als an den Gerichtshof gerichtetes Optimierungsgebot 199 II. Der Grundsatz der Subsidiarität im System der EMRK im Vergleich zu anderen Kontexten Vergleich zur Subsidiaritätsidee der Soziallehre Vergleich zur Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde Vergleich zum Kontext der EU 211 a)art. 5HEGV 211 b) Art. 51 I der Grundrechtecharta bzw. Art Abs. 1 EUVV 214 III. Verhältnis des Grundsatzes der Subsidiarität zu den Menschenrechten und dem internationalen Schutz der Menschenrechte 215 ZUSAMMENFASSENDE SCHLUSSBETRACHTUNG 219 I. Der Grundsatz der Subsidiarität im System der EMRK - Strukturprinzip und Optimierungsgebot Subsidiäre Konzeption der EMRK Der Grundsatz der Subsidiarität als Leitlinie des EGMR 220 II. Der Grundsatz der Subsidiarität in der Rechtsprechung des EGMR Prozessualer Aspekt bzw. Bezug des Grundsatzes der Subsidiarität Materieller Aspekt bzw. Bezug des Grundsatzes der Subsidiarität Einzelne generelle Äußerungen 224 III. Verhältnis zu weiteren Besonderheiten der Rechtsprechung und Zielen der Konvention Verhältnis zum margin ofappreciation" Verhältnis zu den positive obligations" Verhältnis zur Effektivität des Rechtsschutzes 226 IV. Bedeutung innerstaatlicher Verfahren und der Kooperation für das subsidiäre System Innerstaatliche Verfahren Kooperation 228 V. Besonderheiten des Grundsatzes der Subsidiarität im System der EMRK im Vergleich zu anderen Kontexten 229 VI. Neuere Bedeutung des Grundsatzes der Subsidiarität 231 VII. Statistik und zentrale Entscheidungen- 233 VIII. Bewertung und Potential des Grundsatzes der Subsidiarität 236 IX. Abschließende Kennzeichnung 238 XIII

7 ENTSCHEIDUNGEN UND URTEILE ZUM GRUNDSATZ DER SUBSIDIARTTÄT 241 LITERATURVERZEICHNIS 253 XIV