Die Justiziabilität wirtschaftlicher,sozialer und kultureller Menschenrechte

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Innozenz Winter
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1 Ana Maria Suärez Franco Die Justiziabilität wirtschaftlicher,sozialer und kultureller Menschenrechte Eine Untersuchung über den aktuellen Zustand in Lateinamerika, unter Beachtung der völkerrechtlichen Menschenrechtsstandards Kolumbien als Beispiel PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 13 Abkürzungsverzeichnis 35 Einleitung 37 Teil 1: Konzept und Grundlage der Justiziabilität in der lateinamerikanischen Rechtslehre Kapitel 1: Erläuterung des Justiziabilitätsbegriffs 41 A. Bedeutung der Justiziabilität 41 B. Differenzierung von anderen Begriffen 43 I. Rechtsdurchsetzung, Enforceability", exigibilidad" und Judicialism" 43 II. Innerstaatliche Geltung 46 III. Unmittelbare Anwendbarkeit 47 IV. Implementierung - "Implementation" oder "Implementaciön" 49 C. Dimensionen, Tatbestand und Ziel der Justiziabilität 50 I. Die materielle Dimension der Justiziabilität 51 II. Die prozessuale Dimension der Justiziabilität 51 III. Der Tatbestand der Justiziabilität 53 IV. Das Ziel der Justiziabilität: ein effektiver gerichtlicher Rechtsschutz 54 D. Fazit 56 Kapitel 2: Rechtliche Begründung der Justiziabilität der wsk- Menschenrechte in der lateinamerikanischen Rechtslehre und Rechtssprechung 57 A. Der Unterschied zwischen bürgerlichen und politischen Rechten und wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten 58 I. Die Diskussion in der lateinamerikanischen Rechtslehre 58 II. Die Situation in Kolumbien 61 B. Gewaltenteilung und gerichtliche Entscheidungen über wsk- Rechte...64 I. Die Diskussion in der lateinamerikanischen Rechtslehre Analyse hinsichtlich der Achtungspflichten 65

3 2. Analyse hinsichtlich der Schutzpflichten Analyse hinsichtlich der Erfüllungspflichten 69 II. Die Situation in Kolumbien 72 C. Demokratiegrundsatz und Justiziabilität 78 I. Die Diskussion in der lateinamerikanischen Rechtslehre 78 II. Die Situation in Kolumbien 85 D. Umfang der Rechte 91 I. Die Diskussion in der lateinamerikanischen Rechtslehre 91 II. Die Situation in Kolumbien 94 E. Gleichheitsgrundsatz 95 I. Die Diskussion in der lateinamerikanischen Rechtslehre 95 II. Die Situation in Kolumbien 97 F. Belastung der Verfassungsgerichte 99 I. Die Diskussion in der lateinamerikanischen Rechtslehre 99 II. Die Situation in Kolumbien 100 G. Rechtssicherheit 100 I. Die Diskussion in der lateinamerikanischen Rechtslehre 100 II. Die Situation in Kolumbien 101 H. Zwischenergebnis 102 Teil 2: Anwendungsraum und rechtliche Quelle der Justiziabilität der wsk-rechte Kapitel 3: Die Anerkennung der nationalen Justiziabilität der wsk- Rechte in den internationalen Menschenrechtsstandards 103 A. Die Anerkennung der Justiziabilität in den internationalen Menschenrechtsstandards 103 I. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 104 II. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte 104 III. Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Allgemeine Bemerkung Nr. 3 - Die Rechtsnatur der Verpflichtungen der Vertragsstaaten Allgemeine Bemerkung Nr. 4 - Recht auf angemessene Unterkunft Allgemeine Bemerkung Nr. 5 - Menschen mit Behinderungen

4. Allgemeine Bemerkung Nr. 7 - Das Recht auf angemessene Unterkunft - Zwangsräumungen 110 5. Allgemeine Bemerkung Nr. 9 - Die innerstaatliche Anwendbarkeit des Pakts 111 6. Allgemeine Bemerkung Nr. 10 - Die Rolle der nationalen Menschenrechtsinstitutionen beim Schutz wsk-rechte 119 7.

4 4. Allgemeine Bemerkung Nr. 7 - Das Recht auf angemessene Unterkunft - Zwangsräumungen Allgemeine Bemerkung Nr. 9 - Die innerstaatliche Anwendbarkeit des Pakts Allgemeine Bemerkung Nr Die Rolle der nationalen Menschenrechtsinstitutionen beim Schutz wsk-rechte Allgemeine Bemerkung Nr Das Recht auf angemessene Ernährung Allgemeine Bemerkung Nr Das Recht auf Bildung Allgemeine Bemerkung Nr Recht auf ein Höchstmaß an Gesundheit Allgemeine Bemerkung Nr Das Recht auf Wasser Allgemeine Bemerkung Nr Rechtsgleichheit zwischen Mann und Frau bei der Ausübung aller wsk-rechte Allgemeine Bemerkung Nr Das Recht auf geistiges Eigentum Allgemeine Bemerkung Nr Das Recht auf Arbeit Allgemeine Bemerkung Nr Das Recht auf soziale Sicherheit Zwischenergebnis 131 IV. Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung 133 V. Übereinkommen über die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau 134 VI. Übereinkommen über die Rechte des Kindes 135 VII. Übereinkommen über die Rechte der Wanderarbeitnehmer 137 VIII. Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen 138 IX. ILO-Konvention 169 zur Stärkung der Rechte indigener Völker..139 X. Wiener Erklärung und Aktionsprogramm 140 XI. Freiwillige Richtlinien für die Verwirklichung des Rechts auf angemessene Ernährung im Kontext der nationalen Ernährungssicherheit 141 XII. Prinzipien über Wohnung und Rückgabe von Eigentum an Vertriebene 141 XIII Rio-Erklärung über Umwelt und Entwicklung 144 XIV. Limburger Prinzipien über die Umsetzung des Sozialpakts 144 XV. Richtlinien von Maastricht 145 XVI. Die Berichte der Sonderberichterstatter im Bereich der wsk- Rechte 148

5 B. Durchsetzungsmechanismen für die wsk-rechte auf internationaler Ebene 149 I. Die vorhandenen Mechanismen 149 II. Der Prozess der Erarbeitung eines Fakultativprotokolls für einen Prozessmechanismus im Falle von Verletzungen der im Sozial- pakt verankerten Rechte 153 C. Zwischenergebnis 155 Kapitel 4: Regionale Standards und Durchsetzungsmechanismen der wsk-rechte im interamerikanischen Menschenrechtssystem 156 A. Die Anerkennung der Justiziabilität auf innerstaatlicher Ebene in den regionalen Standards des interamerikanischen Menschenrechtssystems 159 I. Die Amerikanische Erklärung der Rechte und Pflichten des Menschen 159 II. Interamerikanische Menschenrechtskonvention Anwendbarkeit der Art. 2 und 25IAMRK auf die wsk-rechte Reichweite des gerichtlichen Rechtsschutzes nach Art. 2 und 25 IAMRK 165 III. Protokoll von San Salvador 167 IV. Erklärung von Quito über die Durchsetzbarkeit und die Verwirklichung der wsk-rechte in Lateinamerika und der Karibik 168 B. Durchsetzungsmechanismen der wsk-rechte im Interamerikanischen Menschenrechtssystem 172 I. Normative Analyse Die Individualbeschwerden Die vorläufigen und provisorischen Maßnahmen 176 II. Die Rechtssprechung Die Rechtssprechung der Interamerikanischen Menschenrechtskommission Die Rechtsprechung des Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshofs 182 C. Zwischenergebnis 191 Kapitel 5: Die Anerkennung der Justiziabilität von Menschenrechten in den innerstaatlichen Rechtsordnungen Lateinamerikas

6 A. Rechtsquellen für die wsk-rechte auf verfassungsrechtlicher Ebene 193 I. Die Anerkennung der menschenrechtlichen Verträge in den innerstaatlichen Rechtsordnungen der lateinamerikanischen Staaten Klauseln zur unmittelbaren Anwendung der vom Staat ratifizierten menschenrechtlichen Verträge Verfassungsrechtliche Bestimmungen, in denen die Menschenrechte auf Ebene der Verfassung oder auf höherer Ebene anerkannt werden Die verfassungsrechtlichen Klauseln zur Anerkennung der nicht ausdrücklich in der Verfassung enthaltenen Rechte Verfassungsrechtliche Bestimmungen über die völkerrechtskonforme Auslegung Verfassungsrechtliche Bestimmungen zur Einsetzung prozessualer Rechtsbehelfe, um die Justiziabilität der internationalen Menschenrechte zu gewähren Verfassungsrechtliche Bestimmungen zur Anerkennung der Verwirklichung der Menschenrechte als Grundprinzip oder als Pflicht der Staaten 204 II. Die Menschenrechtskataloge der lateinamerikanischen Verfassungen 206 III. Der Verfassungsblock" in den lateinamerikanischen Rechtssystemen und die Harmonisierung zwischen dem völkerrechtlichen Menschenrechtsschutz und dem Verfassungsrecht Das Konzept des Verfassungsblocks" - bloque constitucional Zusammensetzung des Verfassungsblocks" Konsequenzen der Anwendung der Lehre des Verfassungsblocks" - funktioneller Vorteil in der gerichtlichen Arbeit Die Anerkennung und die Anwendung des Verfassungsblocks" in den Ländern Lateinamerikas durch die Rechtslehre B. Durchsetzungsmechanismen 225 I. Verfassungsrechtliche Klagearten zum gerichtlichen Schutz der Menschenrechte - das Amparo-Verfahren 226 II. Weitere verfassungsrechtliche Klagearten, die eine Schutzfunktion für die Menschenrechte haben können Acciones de Inconstitucionalidad (Klagen wegen Verfassungswidrigkeit) Acciones populäres y de clase (Populär-und Gruppenklagen)...236

7 3. Acciones de cumpümiento (Klagen auf Erfüllung) Acciön de reparaciön directa (Klage auf direkte Wiedergutmachung) 238 C. Zwischenergebnis 238 Teil 3: Reichweite der Justiziabilität vor dem Hintergrund der Parameter des UN-Ausschusses für wsk-rechte Kapitel 6: Die Reichweite der Justiziabilität und des richterlichen Schutzes in der Rechtsprechung vor dem Hintergrund der Parameter des UN-Ausschusses für wsk-rechte 240 A. Fragestellung 240 B. Die Verwendung der Standards des Ausschusses und ihre Akzeptanz als Auslegungskriterium in der kolumbianischen Rechtssprechung 246 C. Parameter des Ausschusses für wsk-rechte zur Bestimmung eines durchsetzbaren Minimums und der empirische Beweis für ihre Anwendbarkeit in der Rechtssprechung des kolumbianischen Verfassungsgerichts 250 I. Die Kriterien des Ausschusses für wsk-rechte zur Identifizierung von Verletzungen des Pakts 250 II. Kriterien des Ausschusses zur Bestimmung eines justiziablen Minimums und der empirische Beweis in der Rechtssprechung des kolumbianischen Verfassungsgerichts Direkte Parameter Indirekte Parameter Der Fall der Vertriebenen des innerstaatlichen Konflikts in Kolumbien - Ein Beispielfall, analysiert vor dem Hintergrund der Allgemeinen Bemerkungen des UN-Ausschusses für wsk- Rechte 273 D. Zwischenergebnis 277 Schlussfolgerungen und Empfehlungen 280 English summary 287 Anhang

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