ARBEITSVERTRAG UND ARBEITSVERHÄLTNIS

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1 MARTIN BECKER ARBEITSVERTRAG UND ARBEITSVERHÄLTNIS WÄHREND DER WEIMARER REPUBLIK UND IN DER ZEIT DES NATIONALSOZIALISMUS VITTORIO KLOSTERMANN FRANKFURT AM MAIN

2 INHALT Vorwort XV 1. KAPITEL DIE BEDEUTUNG DER BEGRIFFE ARBEITSVERTRAG UND ARBEITSVERHÄLTNIS FÜR DIE RECHTSWISSENSCHAFTLICHE UND RECHTSPOLITISCHE AUSEINANDERSETZUNG 1 EINLEITUNG UND AUFGABENSTELLUNG 3 I. Einleitung 3 1. Die Abgrenzung von Selbstbestimmung und Fremd - bestimmung als Grundproblem der sich entwickelnden Arbeitsverfassung 3 2. Die Geschichte der Arbeitsrechtswissenschaft und ihre aktuelle Bedeutung 5 3. Die Bedeutung von Systemwechseln für die Arbeitsrechtspolitik und-wissenschaft 12 II. Die aktuelle Auseinandersetzung um den Arbeitsvertrag und das Arbeitsverhältnis und deren Auswirkungen für die historische Untersuchung Individuelle und soziale Selbstbestimmung als verfassungsrechtlicher Meßpunkt Folgerungen für die Arbeitsrechtsgeschichte 18 2 UNTERSUCHUNGSZEITRAUM, FORSCHUNGSSTAND UND EIGENER ANSATZ 20 I. Der Untersuchungszeitraum 20 II. Der Forschungsstand 22 III. Eigener Ansatz Die Bedeutung der Rechtsbegriffe Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis für die Entwicklung des Arbeitsrechts.. 30

3 VI Inhalt 2. Die Entwicklung der Arbeitsverfassung und deren Auswirkung auf die Selbstbestimmungs- und Fremdbestimmungsf rage im Arbeitsleben und-recht Begriffsklarheit und Rechtssicherheit als Voraussetzung für die Selbstbestimmung im Arbeitsleben und -recht Die Unterscheidung zwischen der wissenschaftlichtheoretischen und der rechtspolitischen Ebene sowie der Entwicklung der Rechtsprechung KAPITEL ARBEITSVERTRAG UND ARBEITSVERHÄLTNIS WÄHREND DER WEIMARER REPUBLIK 3 DIE ARBEITSVERFASSUNG DER WEIMARER REPUBLIK 37 I. Die Ausgangsbedingungen des entstehenden sozialen Rechtsstaates 37 II. Der Beginn der arbeitsrechtlichen Reformpolitik- Sozialpartnerschaft statt Sozialisierung 43 III. Das Programm der Weimarer Reichsverfassung und seine.. Bedeutung für das Arbeitsrecht 54 IV. Die Verfassungsinterpretation und deren Bedeutung für das Arbeitsrecht 75 V. Die Koalitionen 86 VI. Die staatliche Zwangsschlichtung 103 VII. Die Betriebsverfassung 113 VIII. Arbeitsvertragsrecht 126 IX. Sozialversicherungsrechtliche Regelungen 131 X. Die Arbeitsgerichtsbarkeit 137 XI. Die methodischen Ansätze in der Zivilistik und die entstehende Arbeitsrechtswissenschaft 144 XII. Zwischenergebnisse und Folgerungen ARBEITSVERTRAG UND ARBEITSVERHÄLTNIS IN DER RECHTSLEHRE 162 I. Kaskel ( ) 162

4 Inhalt VII 1. Grundlegung Der Arbeitnehmerbegriff Der Arbeitsvertrag Der Arbeitsvertrag in der Arbeitsverfassung Der Arbeitsvertrag und das Betriebsverfassungsrecht Würdigung 173 II. Silberschmidt ( ) Grundlegung Der Arbeitnehmerbegriff Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis Würdigung 183 III. Richter ( ) Grundlegung Die zeitliche Abhängigkeit als Grundtatbestand des Arbeitsrechts Der Arbeitnehmerbegriff Der Arbeitsvertrag Das Arbeitsverhältnis Würdigung 190 IV. Potthoff ( ) Grundlegung Der Arbeitnehmerbegriff Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis Der Betrieb als Grundlage des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis als Herrschaftsverhältnis Die Bestimmungsgründe des Arbeitsverhältnisses Würdigung 204 V. Kreller ( ) Grundlegung Der Arbeitnehmerbegriff Der Einstellungsvertrag Würdigung 211 VI. Renner ( ) Grundlegung Die Kommandofunktion des Eigentums Das Arbeitsverhältnis als Zwangsverband Würdigung 215 VII. Sinzheimer ( ) 217

5 VIII Inhalt 1. Grundlegung Die Beziehungsebenen des Arbeitsrechts Der Arbeitnehmerbegriff Der Arbeitsvertrag und der Anstellungsvertrag Der Arbeitsvertrag und die Arbeitsverfassung Würdigung 231 VIII. Meisbach Grundlegung Der Arbeitnehmerbegriff Der Arbeitsvertrag Der Arbeitsvertrag als Grundlage des Arbeitsgesetzbuchs Würdigung 240 IX. Nikisch ( ) Grundlegung Der Anstellungsvertrag Der Arbeitnehmerbegriff Das Befehlsrecht des Arbeitgebers Anstellungsvertrag, Anstellungsverhältnis und Beschäftigungsverhältnis Die Bestimmungsgründe des Anstellungsvertrags Würdigung 251 X. Jacobi ( ) Grundlegung Das arbeitsvertragliche Leistungsversprechen Der Arbeitsvertrag Der Arbeitnehmerbegriff Der Arbeitsvertrag in der Arbeitsverfassung Würdigung 261 XL Oertmann ( ) Grundlegung Der Arbeitnehmerbegriff Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis Die Befehlsgewalt des Arbeitgebers Die Inhaltsbestimmung des Arbeitsvertrags Würdigung 268 XII. Molitor ( ) Grundlegung Der Arbeitnehmerbegriff 271

6 Inhalt IX 3. Das Arbeitsverhältnis als Gewaltverhältnis Die Grundlage des Gewaltverhältnisses Der Arbeitsvertrag und das Beschäftigungsverhältnis Die Inhaltsbestimmung des Arbeitsvertrags Würdigung 277 XIII. Hueck ( ) Grundlegung Der Arbeitnehmerbegriff Der Arbeitsvertrag Das Arbeitsverhältnis und seine Gestaltung Die Fürsorge- und Treuepflichten Würdigung 286 XIV. Nipperdey ( ) Grundlegung Der Arbeitnehmerbegriff Der Arbeitsvertrag Das Arbeitsverhältnis Das System des Arbeitsrechts Würdigung 296 XV. Herschel ( ) Grundlegung Die Arbeitsverfassung Die Gesamtvereinbarungen Der Arbeitsvertrag Würdigung DIE VEREINHEITLICHUNGS- UND KODIFIKATIONSBESTREBUNGEN HINSICHTLICH DES ARBEITSVERTRAGES UND DES ARBEITS- VERHÄLTNISSES 307 I. Einleitung 307 II. Der Entwurf eines Allgemeinen Arbeitsvertragsgesetzes DIE RECHTSPRECHUNG ZUM ARBEITNEHMER-, ARBEITSVERTRAGSBEGRIFF UND ZUR ARBEITS- UND BETRIEBSGEMEINSCHAFT 316 I. Der Arbeitnehmerbegriff 316 II. Der Arbeitsvertrag 319 III. Die Arbeits- und Betriebsgemeinschaft 320

7 X Inhalt 7 ZWISCHENERGEBNISSE UND FOLGERUNGEN I. Die Begriffe 334 II. Die einzelnen Konzepte des Arbeitsrechts und deren Folgen KAPITEL ARBEITSVERTRAG UND ARBEITSVERHÄLTNIS WÄHREND DER HERRSCHAFT DES NATIONALSOZIALISMUS 8 DIE GRUNDLAGEN DES NATIONALSOZIALISTISCHEN RECHTS-UND WIRTSCHAFTSSYSTEMS 345 I. Die politischen Voraussetzungen für die Umwandlung des Rechts- und Wirtschaftssystems 345 II. Die politischen Wertungsgrundlagen und die Änderungen des Rechtssystems: Führerprinzip, Volksgemeinschaft, Sonderregelungen 349 III. Die Neubestimmung der Grundbegriffe des Privatrechts IV. Die veränderte Wirtschaftsordnung DIE ARBEITSVERFASSUNG WÄHREND DERNS-ZEIT 382 I. Die Zerstörung der Weimarer Arbeitsverfassung - die Gemeinschaft als Grundlage des neuen" Arbeitsrechts. 382 II. Die Betriebsverfassung und die staatliche Lohnfestsetzung. 387 III. Die deutsche Arbeitsfront 401 IV. Regelungen des Individualarbeitsrechts und die staatliche Arbeitsverwaltung 405 V. Die Gerichtsbarkeit 413 VI. Das Arbeitsrecht der Randgruppen 420 VII. Die sozioökonomische Entwicklung der Arbeitsbeziehungen 424 VIII. Die Arbeitsrechtswissenschaft 427 IX. Zwischenergebnisse 431

8 Inhalt XI 10 ARBEITSVERTRAG UND ARBEITSVERHÄLTNIS IN DER RECHTSLEHRE 435 I. Dersch ( ) Grundlegung Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis Die Treue-und Fürsorgepflichten im Arbeitsverhältnis Würdigung 438 II. Potthoff Grundlegung Der Arbeitsvertrag und das Arbeitsverhältnis Die Betriebsgemeinschaft als Grundlage des Arbeitsverhältnisses Treue und Fürsorge im Arbeitsverhältnis Würdigung 443 III. Molitor Grundlegung Arbeitsvertrag, Arbeitsverhältnis und Beschäftigungsverhältnis Der Betrieb als Grundlage des Arbeitsverhältnisses Würdigung 447 IV. Joerges ( ) Grundlegung Arbeitsvertrag, Arbeitsverhältnis und Betriebsgemeinschaft Der Inhalt des Arbeitsverhältnisses Würdigung 451 V. Müllereisert Grundlegung Der Arbeitsvertrag und das Arbeitsverhältnis Würdigung 454 VI. Mansfeld Grundlegung Die Gefolgschaftsangehörigen Die Betriebsgemeinschaft und der Arbeitsvertrag Die Gemeinschaft und die Treuepflichten Würdigung 461 VII. Nikisch Grundlegung 463

9 XII Inhalt 2. Die persönliche Abhängigkeit in der Gemeinschaft Die Betriebsgemeinschaft als Grundlage des Arbeitsverhältnisses Anstellungsvertrag, Anstellungsverhältnis, Beschäftigungsverhältnis und Betriebszugehörigkeit Das Arbeitsverhältnis Die Treue- und Fürsorgepflichten Würdigung 471 XIII. Rhode Grundlegung Der Arbeitsvertrag und das Arbeitsverhältnis Die Gemeinschaftspflichten im Arbeitsverhältnis Würdigung 478 IX. Siebert ( ) Grundlegung Die Betriebsgemeinschaft als konkrete Ordnung Die Überwindung des Arbeitsvertrages durch das Arbeitsverhältnis Der Begründungsakt des Arbeitsverhältnisses Die beiderseitigen Treuepflichten Voraussetzungen und Folgen des Arbeitsverhältnisses Würdigung 492 X. Hueck Grundlegung Die Erneuerung" des Arbeitnehmerbegriffs Der Arbeitsvertrag als gemeinschaftsbegründender Vertrag" Das Arbeitsverhältnis als Gemeinschaftsverhältnis Voraussetzungen und Folgen des Arbeitsverhältnisses Würdigung 502 XL Dietz ( ) Grundlegung Das Führerprinzip in der Betriebsgemeinschaft Die persönliche Abhängigkeit als Grundlage des Arbeitsrechts Der Arbeitsvertrag als Begründungsakt Das Arbeitsverhältnis in den Gemeinschaften Voraussetzungen und Folgen des Arbeitsverhältnisses Würdigung 510

10 Inhalt XIII XII. Nipperdey Grundlegung Die persönliche Abhängigkeit als Grundlage des Arbeitsrechts Arbeitsvertrag und Betriebsgemeinschaft Das Arbeitsverhältnis Die Treuepflicht und die Fürsorgepflicht als Mittelpunkt des Arbeitsverhältnisses Würdigung 519 XIII. Herschel Grundlegung Der Arbeitsvertrag Das Arbeitsverhältnis Würdigung KODIFIKATIONSBESTREBUNGEN WÄHREND DERNS-ZEIT 528 I. Ausgangslage 528 II. Der Entwurf eines Gesetzes über das Arbeitsverhältnis aus dem Jahre III. Der Entwurf zur Regelung der Arbeit" aus dem Jahre DIE RECHTSPRECHUNG 540 I. Vorbemerkung 540 II. Der Arbeitnehmerbegriff 540 III. Der Arbeitsvertrag und die Anwendbarkeit des BGB IV. Das Arbeitsverhältnis als Gemeinschaftsverhältnis 543 V. Die Treue- und Fürsorgepflichten 548 VI. Der Gleichbehandlungsgrundsatz 551 VII. Der Urlaubsanspruch 553 VIII. Das Ruhegeld 556 IX. Die Gefahrtragungsregel Betriebsrisiko 558 X. Das Weisungsrecht 560 XL Rassenpolitik in der Rechtsprechung des RAG 561

11 XIV Inhalt 4. KAPITEL ERGEBNISSE 13 ZUSAMMENFASSUNG UND FOLGERUNGEN I. Die Begriffe und ihre Funktionen 569 II. Die historische Bedeutung der Arbeitsrechtswissenschaft während der Weimarer Zeit und des Nationalsozialismus III. Schluß 576 Literaturverzeichnis 578 Personenregister 611 Sachregister 614