Klaus-Peter Grote. Die wirtschaftliche Vertretbarkeit im Immissionsschutzrecht

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1 Klaus-Peter Grote Die wirtschaftliche Vertretbarkeit im Immissionsschutzrecht Ein interdisziplinärer Ansatz PETER LANG Frankfurt am Main Berlin Bern New York Paris Wien

2 ÜBERBLICK Inhalt Abkürzungen XI XV ERSTERTEIL Thematische Einführung und Gang der Untersuchung 1 A. Elemente der Umweltschutzproblematik 1 I. Umweltschutzproblematik in der heutigen Zeit 6 II. Immissionsschutzrecht als umweltschützendes Instrument der Problemfelder Luft und Lärm 10 B. Die wirtschaftliche Vertretbarkeit als Rechtsbegriff und als Betrachtungsweise 11 C. Die ökonomisch-ökologische Rechtslehre als Instrument zur Harmonisierung der divergierenden ökonomischen und ökologischen Interessen 12 I. Konflikte zwischen der Ökonomie und der Ökologie 12 II. Der ökonomisch-ökologische Konflikt im Lichte des Rechts 18 HI. Konventionelle Lösungsversuche der Umweltverschmutzung 21 IV. Die ökonomische Analyse des Rechts als Lösungsversuch ökologischer Probleme 25 V. Die ökonomisch-ökologische Rechtslehre 27 ZWEITER TEIL Der Begriff wirtschaftliche Vertretbarkeit 31 A. Der Prädikatausdruck wirtschaftlich vertretbar 31 I. Der Ausdruck wirtschaftlich 33 n. Die Prädikation wirtschaftlich vertretbar 39 B. Die wirtschaftliche Vertretbarkeit innerhalb der umweltrelevanten Vorschriften 39 I. Umweltrelevante Regelungen als Teilgebiet der Rechtsordnung 40 II. Kursorischer Überblick über die umweltrelevanten Gesetze 53 III. Die wirtschaftliche Vertretbarkeit im Umweltrecht 55 IV. Die wirtschaftliche Vertretbarkeit in umweltrechtlich negativen Gesetzen 59 C. Die wirtschaftliche Vertretbarkeit als Problem der außerrechtlichen Begriffe in Gesetzestexten 60 I. Außerrechtliche Begriffe 61 VII

3 II. Pragmatische Gründe des Einsatzes außerrechtlicher Begriffe in Gesetzestexten 72 D. Das juristische Instrumentarium zur Interpretation des außerrechtlichen Begriffs der wirtschaftlichen Vertretbarkeit: Die Auslegung 80 I. Die Auslegungsmethoden 81 II. Verhältnis der einzelnen Auslegungskriterien zueinander 83 III. Auslegung außerrechtlicher Begriffe 85 IV. Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte bei der Auslegung eines Gesetzestextes: wirtschaftliche Betrachtungsweise 86 E. Ansprüche anderer Wissenschaften auf Interpretation der wirtschaftlichen Vertretbarkeit 88 I. Grundsätzliche Bemerkungen zu Interpretationsansprüchen 88 II. Vorüberlegungen zu dem Begriff "wirtschaftlich vertretbar" 92 III. Ökonomischer Interpretationsanspruch 94 IV. Ökologischer Interpretationsanspruch 103 V. Sonstige Interpretationsansprüche 109 VI. Integration der einzelnen Interpretationsansprüche in ein ökonomischökologisches Entscheidungsmodell der wirtschaftlichen Vertretbarkeit 109 DRITTER TEIL Die wirtschaftliche Vertretbarkeit als Wertmaßstab im Bundes- Immissionsschutzgesetz 117 A. Die zentrale Stellung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Umweltrecht 117 I. Immissionen und Emissionen 117 II. Das linmissionsschutzrecht 121 III. DasBundes-Immissionsschutzgesetz 125 IV. Stellung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Verbund der umweltrelevanten Regelungen 129 B. Die Vorschriften der wirtschaftlichen Vertretbarkeit im Bundes-Immissionsschutzgesetz und deren Auslegungen 140 I. Entwicklung des Begriffs der wirtschaftlichen Vertretbarkeit 140 II. Der Anlagenbegriff und die Nachträgliche Anordnung im Bundes-Immissionsschutzgesetz 142 VIII

4 III. Die Auslegungen der wirtschaftlichen Vertretbarkeit bis zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 148 IV. Das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und die Konsequenzen für die Auslegungen 162 C. Die Auswirkungen der Regelungen der wirtschaftlichen Vertretbarkeit auf den Bedeutungsinhalt des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 173 I. Ökonomisch-ökologische Gesetzesanalyse des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 173 II. Theoretische Grundlagen zur Untersuchung einer globalen Auswirkungen einzelner Normen innerhalb eines Gesetzes 174 III. Inhaltsanalyse als Instrument zur Messung von Einstellungsäußerungen in einem Gesetzestext am Beispiel des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 179 IV. Aufgabenanalyse als Instrument zur Darstellung der Aufgaben innerhalb der Regelungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 193 V. Ergebnis der ökonomisch-ökologischen Gesetzesanalyse 197 VIERTER TEIL Die wirtschaftliche Vertretbarkeit als neue ökonomischökologische Dimension 199 A. Judikative und administrative Ist-Situation des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 199 I. Judikative Ist-Situation der wirtschaftlichen Vertretbarkeit im Bundes- Immissionsschutzgesetz 199 II. TA - Luft: Eine generelle, branchenspezifische Anordnung? 200 III. 17 Bundes-Immissionsschutzgesetz versus TA - Luft und die rechtspolitischen Konsequenzen 208 B. Subsitutionsmöglichkeiten der privatwirtschaftlichen durch eine gesamtgesellschaftlich-ökologische Verantwortung 209 I. Nationale Konsequenzen 210 n. Internationale Konsequenzen 211 rx

5 FÜNFTER TEIL Die ökonomisch-ökologische Rechtslehre - ein sektoraler oder ein universalistischer theoretischer Ansatz? 217 A. Plädoyer für eine systemtheoretische Fundierung der ökonomisch-ökologischen Rechtslehre 217 I. Zum Systembegriff 218 II. Systemtheoretische Beispiele 220 III. Rechtswissenschaftliche Systemtheorie 221 IV. Ökonomisch-ökologische Rechtslehre in systemtheoretischer Sicht 223 V. Anwendungsgebiete des ökonomisch-ökologischen Rechtssystems 224 VI. Das ökonomisch-ökologische Rechtssystem 226 B. Ökonomisch-ökologische Rechtslehre im weiteren Sinne 227 Abbildungsverzeichnis 231 Anhang 232 Literaturverzeichnis 249

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