Strafmildernde Selbstanzeige und Korruptionsbekämpfung

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1 Stephan Gneuß Strafmildernde Selbstanzeige und Korruptionsbekämpfung Eine rechtsökonomische Analyse Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Eberhard Feess Deutscher Universitäts-Verlag

2 IX Inhaltsverzeichnis Geleitwort Vorwort Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XIII XV 1 Einleitung 1 2 Bedeutung und Ausmaß der Korruption Überblick Der Tatbestand der Korruption Korruption als Sammelbegriff für bestechungsähnliche Tatbestände Voraussetzung der bestechungsähnlichen Tatbestände Auswirkung der Begriffsunschärfe auf die empirische und ökonomische Analyse der Korruption Empirische Analyse der Korruption Korruption in Deutschland Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik Bundeslagebild Korruption Strafverfolgungsstatistik Problemfelder der statistischen Erfassung der Korruption Schätzungendes Schadens durch Korruption Internationale Vergleichsstudien Zwischenfazit zu Bedeutung und Ausmaß der Korruption 24 3 Analyse der strafrechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland Überblick Korruptionsbekämpfung durch Strafrecht Rechtliche Rahmenbedingungen als ein Instrument der Korruptionsbekämpfung Die strafrechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland Strafvorschriften bei Korruption im öffentlichen Dienst Strafvorschriften bei Korruption im wirtschaftlichen Wettbewerb Abgeordnetenbestechung nach 108e StGB 36

3 X Weitere Vorschriften im Zusammenhang mit der Korruptionsbekämpfung Strafmildernde Selbstanzeige im Kontext der Korruptionsbekämpfung Abgrenzung der strafmildernden Selbstanzeige von ähnlichen gesetzlichen Regelungen in Deutschland Anwendungsbereiche der strafmildernden Selbstanzeige Die Kronzeugenregelung im Rahmen der Bekämpfung von Terrorismus und Drogenkriminalität Abgrenzung von dauerhaften gesetzlichen Regelungen zu Amnestiegesetzen Auslegungsmöglichkeiten der Strafprozessordnung Die Diskussion der strafmildernden Selbstanzeige bei Korruptionsfällen Zwischenfazit zu den strafrechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland Ökonomische Analyse Ökonomischen Analyse der Korruption Überblick Determinanten der strafrechtlichen Korruptionsbekämpfung Die Strafverfolgungsparameter.Strafmaß' und.entdeckungswahrscheinlichkeit' Tatsächliche versus wahrgenommene Strafverfolgungsparameter Probleme bei der Erhöhung der Entdeckungswahrscheinlichkeit Weitere Maßnahmen der Korruptionsbekämpfung Weitere Aspekte der ökonomischen Korruptionsanalyse Exkurs: Korruption und Public-Good Situationen Ökonomische Analyse der strafmildernden Selbstanzeige Überblick Die Selbstanzeige im engeren Sinne Die Selbstanzeige bei unbeabsichtigten Rechtsverletzungen Amnestiegesetze Verhandlungslösungen im Rahmen der Strafverfolgung Die Kronzeugenregelung Die strafmildernde Selbstanzeige bei Korruptionsfällen Ökonomische Analyse des Korruptionsanreizes für den Fall einer strafmildernden Selbstanzeige bei Korruptionsdelikten gemäß 371 AO Zwischenfazit zur ökonomischen Analyse 89

4 XI 5 Experimentelle Analyse der Korruption und der Selbstanzeige Überblick Experimente zum Thema Korruption Experiment von Lüdtke/Schweitzer Experimente von Frank/Schulze Experimente von Abbink/Irlenbusch/Renner und Abbink Überblick über weitere relevante Experimente Public-Good und Public-Bad Experimente Erklärungsansätze kooperativen Verhaltens Zwischenfazit zur experimentellen Analyse der Korruption und der Selbstanzeige Experimente zur Analyse der Auswirkung einer strafmildernden Selbstanzeige auf das Korruptionsniveau Überblick Das experimentelle Design Grundsätzlicher Aufbau der Experimente Das experimentelle Modell der Kontrollgruppe Testexperiment Hauptexperiment Das experimentelle Modell der Gruppe mit Selbstanzeige Testexperiment Hauptexperiment Der Fragebogen Kontrollgruppe Gruppe mit Selbstanzeige Das spieltheoretische Gleichgewicht Das Testexperiment Organisation und Ablauf des Testexperimentes Hypothese des Testexperimentes Die Resultate des Testexperimentes Allgemeines Korruptionsniveau Zusammenfassung und Interpretation des Testexperimentes 128

5 XII 6.5 Das Hauptexperiment Organisation und Ablauf des Hauptexperimentes Hypothesen des Hauptexperimentes Die Resultate des Hauptexperimentes Allgemeines Korruptionsniveau Analyse des Korruptionsverhaltens in Abhängigkeit von der ermittelten Entdeckungswahrscheinlichkeit Analyse der Entscheidungsgrundlagen nach korrupten und nicht korrupten Typen Einfluss einer einseitigen Bestrafung auf das Korruptionsniveau Zusammenfassung und Interpretation des Hauptexperimentes Zwischenfazit zur experimentellen Untersuchung der Auswirkung einer Selbstanzeige auf das Korruptionsniveau Fazit Rechtspolitische Schlussfolgerungen Weitergehender Forschungsbedarf 159 Literaturverzeichnis 161 Anhang 181