Stefan Höfferer. Vergaberecht als. praktikables Regulativ. Theoretische Überlegungen. und empirische Befunde

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1 Stefan Höfferer Vergaberecht als praktikables Regulativ Theoretische Überlegungen und empirische Befunde Mit einem Geleitwort von Univ.-Prof. Mag. Dr. Paolo Rondo-Brovetto Springer Gabler

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1 Einleitung Problemstellung Zielsetzung der Arbeit, Forschungsfrage und Forschungsprozess Forschungsdesign und Gang der Arbeit 8 2 Grundlegende Betrachtung der öffentlichen Auftragsvergabe von baulichen Leistungen Bestimmung von Begriffen der öffentlichen Auftragsvergabe Definition und Abgrenzung des Terminus Öffentliche Beschaffung Definition und Abgrenzung des Terminus Öffentlicher Auftrag" Definition und Abgrenzung des Terminus Öffentliche Auftraggeber" Besonderheiten öffentlicher Auftraggeber im Vergleich zu privaten Auftraggebern Definition und Abgrenzung des Terminus Öffentliche Ausschreibung" Definition und Abgrenzung der Termini Bauauftrag", Bauleistung", Bauvorhaben" und Baulose" Das staatliche Handeln im Kontext der öffentlichen Auftragsvergabe Die Erfüllung von Staatsaufgaben als Ausgangspunkt der öffentlichen Auftragsvergabe Verantwortlichkeiten des Staates im Kontext der öffentlichen Auftragsvergabe unter Berücksichtigung der Leistungstiefe Zielmittelhierarchie öffentlicher Aufgaben Institutionelle Alternativen des öffentlichen Beschaffungswesens im Spektrum der öffentlichen Auftragserfüllung Ausprägungen von institutionellen Vereinbarungen Charakteristika der institutionellen Alternativendes öffentlichen Beschaffungswesens Ökonomische Bedeutung der öffentlichen Auftragsvergabe von baulichen Leistungen in Österreich und für die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union 43 3 Grundlagen und Struktur des Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe Das Vergaberecht in Österreich 49 XV XXI

3 XII Inhaltsverzeichnis Entwicklung des Vergaberechts in Österreich Grundlagen der kompetenzrechtlichen Zuordnung des Vergaberechts Das Bundesvergabegesetz Das europäische Vergaberecht und seine Bedeutung für die öffentliche Auftragsvergabe Entwicklung des Vergaberechts in der Europäischen Union Primärrechtliche und sekundärrechtliche Vorgaben Grundstruktur und Ablauf einer öffentlichen Auftragsvergabe nach dem Bundesvergabegesetz Bekanntmachung Öffentliche Ausschreibung und Ausschreibungsunterlagen Angebotseinreichung Entgegennahme, Öffnung sowie Eignungsprüfung von Angeboten Zuschlagsverfahren Widerruf der Ausschreibung Arten und Wahl der Vergabeverfahren Vergabeverfahrensarten Ein- und zweistufige Vergabeverfahren Offenes Verfahren Nicht offenes Verfahren Verhandlungsverfahren Rahmenvereinbarung Dynamisches Beschaffungssystem Wettbewerblicher Dialog Direktvergabe Rechtfertigung von rechtlichen Vorgaben für die öffentliche Auftragsvergabe von baulichen Leistungen Rechtsschutz im Vergaberecht Argumente zur Steigerung der Effizienz von öffentlichen Auftragsvergaben 96 4 Beurteilung der Praktikabilität von vergaberechtlichen Zielsetzungen im Kontext der öffentlichen Auftragsvergabe anhand ausgewählter theoretischer Erklärungsansätze Konkretisierungen von vergaberechtlichen Zielsetzungen und deren kritische Reflexion Zielsetzung des freien, fairen und lauteren Wettbewerbs 112

4 Inhaltsverzeichnis XIII Zielsetzung der Gleichbehandlung Zielsetzung der Transparenz Zielsetzung der Vergabe an befugte, leistungsfähige und zuverlässige Unternehmer Zielsetzung der Vergabe zu angemessenen Preisen Zielsetzung der tatsächlichen Absicht zur Auftragsvergabe Zielsetzung der Berücksichtigung von nichtbetriebswirtschaftlichen Kriterien Rahmenbedingungen für eine verwaltungsökonomische Effizienzrealisierung im Kontext der öffentlichen Auftragsvergabe Implikationen aus der öffentlichen Beschaffungsmarktanalyse Implikationen aus der Analyse der T ransaktionskosten-theorie Implikationen aus der Theorie des Erfahrungskurveneffektes Implikationen aus der Analyse der Kontrollinstanzimplementierung Implikationen aus der Analyse von Wohlfahrtsverlustpotenzialen Implikationen aus der strukturpolitischen Analyse Implikationen aus der Analyse der föderativen Dezentralisation Implikationen aus der Transformierbarkeit von privatwirtschaftlichen Beschaffungsmethoden Synthese der theoretischen Erklärungsansätze zu einem Bezugsrahmen für die empirische Untersuchung der Praktikabilität von vergaberechtlichen Zielsetzungen im Kontext der öffentlichen Auftragsvergabe Empirische Untersuchung der Praktikabilität des Vergaberechts und seiner vergaberechtlichen Zielsetzungen im Kontext der öffentlichen Auftragsvergabe Stand und Defizite der Forschung Zielsetzung der empirischen Untersuchung Aufbau der empirischen Untersuchung Eingrenzung und Evaluierung des Forschungsfeldes Methodische Vorgehensweise bei der Datenerhebung und -analyse Auswertung und Interpretation der Untersuchungsergebnisse Rücklaufstatistik und Überblick über die Anzahl der Untersuchungsobjekte 193

5 XIV Inhaltsverzeichnis Allgemeine Fragen zur öffentlichen Auftragsvergabe von Bauleistungen in Österreich Fragen zum Wettbewerbsprinzip im Kontext der öffentlichen Auftragsvergabe Fragen zum Gleichbehandlungsgebot im Kontext der öffentlichen Auftragsvergabe Fragen zum Transparenzgebot im Kontext der öffentlichen Auftragsvergabe Fragen zum Gebot der Vergabe an leistungsfähige, befugte und zuverlässige Unternehmen im Kontext der öffentlichen Auftragsvergabe Fragen zum Gebot der Preisangemessenheit im Kontext der öffentlichen Auftragsvergabe Fragen zur Effizienz von öffentlichen Auftragsvergaben Zusammenfassung der Ergebnisse der empirischen Untersuchung der Praktikabilität vergaberechtlicher Zielsetzung im Zuge der öffentlichen Auftragsvergabe für bauliche Leistungen Schlussbetrachtung aus der theoretischen und empirischen Untersuchung und Ausblick auf weitere Forschungsfragen Gestaltungsempfehlungen zur Steigerung der Praktikabilität von vergaberechtlichen Zielsetzungen Zusammenfassung der Vorgehensweise und Ausblick auf zukünftige Forschungsfragen 282 Literaturverzeichnis 287 Anhang 313 Anhang I: Fragebogen für die öffentliche Auftraggeber-Perspektive 313 Anhang II: Fragebogen für die Bauunternehmer-Perspektive 325