Inhaltsverzeichnis. 1. Teil: Die Grundlagen

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1 Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXI Materialienverzeichnis... XXVII Einleitung Teil: Die Grundlagen Kapitel 1: Die Wahrnehmung der Planer leistungen aus rechtlicher Sicht Die Planerleistungen Die Grundleistungen Die besonders zu vereinbarenden Leistungen Die zusätzlichen Leistungen Die rechtliche Qualifikation der Planerleistungen Die Relevanz des Urheberrechts für die Planerleistungen Kapitel 2: Das Urheberrecht in seinem Kontext Das Immaterialgüterrecht im Allgemeinen und sein Verhältnis zum Urheberrecht Für Planer relevantes Immaterialgüterrecht ausserhalb des Urheberrechts Einführung Das Markenrecht Das Schutzobjekt Der Kennzeichnungsträger im Besonderen Das Kennzeichnungsobjekt im Besonderen Die Voraussetzungen des Markenschutzes Der Umfang, die Entstehung und die Dauer des Markenschutzes XI

2 Das Designrecht Das Schutzobjekt Die Voraussetzungen des Designschutzes Der Umfang, die Entstehung und die Dauer des Designschutzes Das Patentrecht Das Schutzobjekt Die Voraussetzungen des Patentschutzes Der Umfang, die Entstehung und die Dauer des Patentschutzes Der Patentschutz und die Baukunst Kapitel 3: Die Rechtsquellen des Urheberrechts Die Regelung im Urheberrechtsgesetz Die Regelung in den SIA-Normen Allgemeines Für den Urheberrechtschutz der Planer relevante SIA-Normen Die SIA-Ordnungen 102 (2003), 103 (2003) und 112 (2001) Die SIA-Ordnungen 142 (2009) und 143 (2009) Die SIA-Norm 118 (2013) Die SIA-Ordnung 144 (2013) Die Regelung in den Allgemeinen Vertrags bedingungen KBOB für Planerleistungen Die internationalen Quellen des Urheberrechts Die Revidierte Berner Übereinkunft Weitere internationale Verträge Das Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht Teil: Die Voraussetzungen des Schutzes Kapitel 4: Das Schutzobjekt Der Werkbegriff im Allgemeinen Eine geistige Schöpfung der Literatur oder Kunst Der individuelle Charakter Die Wahrnehmbarkeit der geistigen Schöpfung XII

3 Keine Notwendigkeit der Registrierung Der Werkbegriff und das Bauwerk Die Zeichnungen, Pläne, Karten oder plastischen Darstellungen (Art. 2 Abs. 2 lit. d URG) Die Werke der Baukunst (Art. 2 Abs. 2 lit. e URG) Das Schutzobjekt im Allgemeinen Der individuelle Charakter der Schöpfung im Besonderen Die Entwürfe und Teile von Werken Die Entwürfe von Werken Die Teile von Werken Die Abgrenzung von den Werken der bildenden Kunst (Art. 2 Abs. 2 lit. c URG) Die rechtliche Relevanz der Abgrenzung Die Abgrenzung von Werken der bildenden Kunst im Allgemeinen Die Abgrenzung von der Kunst am Bau im Besonderen Ein Sonderfall: die Pläne zu Baulinien, Zonenplänen und Richtplänen Kapitel 5: Der Urheber Das Schöpferprinzip (Art. 6 URG) Der Planer in einem Arbeitsverhältnis Der angestellte Planer als alleiniger Urheber Der Arbeitgeber als Miturheber oder alleiniger Urheber Die Miturheberschaft (Art. 7 URG) Das Vorliegen von Miturheberschaft (Art. 7 Abs. 1 URG) Die Rechte von Miturhebern (Art. 7 Abs. 2 bis 4 URG) Teil: Die Auswirkungen des Schutzes Kapitel 6: Die dem Planer durch das Urheberrecht vermittelten Rechte Einleitung Die Urheberpersönlichkeitsrechte XIII

4 Das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft (Art. 9 Abs. 1 URG) Das Veröffentlichungsrecht (Art. 9 Abs. 2 und 3 URG) Das Recht auf Werkintegrität (Art. 11 URG) Allgemeines Die Änderung eines Werks Die Bearbeitung eines Werks durch Schaffung eines Werks zweiter Hand Die Schranken der Werkintegrität und der Schutz gegen Entstellung des Werks Die Urhebervermögensrechte Einleitung Das Vervielfältigungsrecht (Art. 10 Abs. 2 lit. a URG) Die Bedeutung und der Umfang des Vervielfältigungsrechts Die gesetzlichen Schranken des Verviel - fältigungsrechts Die vertragliche Einschränkung des Vervielfältigungsrechts Das Verbreitungsrecht (Art. 10 Abs. 2 lit. b URG) Das Verhältnis der Urheberschaft zum Eigentum am Werkexemplar Der Grundsatz (Art. 12 Abs. 1 URG) Die Beziehung zwischen dem Urheber und dem Werkeigentümer (Art. 12 Abs. 3 URG) Keine Vergütungspflicht bei Werken der Baukunst (Art. 13 Abs. 2 lit. a URG) Das Recht auf Zutritt zum architektonischen Werk (Art. 14 Abs. 1 URG) Die Zerstörung des architektonischen Werks (Art. 15 Abs. 3 URG) Kapitel 7: Der Beginn und die Dauer des Urheberrechtsschutzes Im Allgemeinen (Art. 29 URG) Die Miturheberschaft und die unbekannte Urheberschaft (Art URG) XIV

5 Kapitel 8: Der Rechtsübergang der Urheberrechte Allgemeines Die Übertragbarkeit Die Arten der vertraglichen Übertragung Die Voraussetzungen der vertraglichen Übertragung Der Umfang der vertraglichen Übertragung Die Gegenleistung für die Übertragung der Urheberrechte Die vertragliche Übertragung von Urheberrechten des Planers an den Bauherrn Einleitende Bemerkungen Die Übertragung von Urheberrechten am entworfenen Bauwerk Die Übertragung von Urheberrechten am ausgeführten Bauwerk Die Übertragung der Urheberrechte bei vorzeitiger Auflösung des Vertrags Allgemeines zur vorzeitigen Auflösung des Planervertrags Das Schicksal der Urheberrechte bei vorzeitiger Auflösung des Auftrags gemäss der gesetzlichen Regelung Das Schicksal der Urheberrechte bei vorzeitiger Auflösung des Auftrags gemäss den SIA-Ordnungen 102 und 103 (2003) Das Schicksal der Urheberrechte bei vorzeitiger Auflösung des Auftrags gemäss den Allgemeinen Vertragsbedingungen KBOB für Planerleistungen Die vertragliche Übertragung der Urheberrechte: Vorschläge für Vertragsklauseln Die Grenzen der Übertragung von Urheberrechten (Art. 16 Abs. 3 URG) Kapitel 9: Die Schranken des Urheberrechts Einleitende Bemerkungen Die Verwendung zum Eigengebrauch (Art URG) Die Werke auf allgemein zugänglichem Grund (Art. 27 URG) XV

6 Kapitel 10: Der Rechtsschutz Der zivilrechtliche Schutz Die Leistungsklagen (Art. 62 URG) Die Sondervorschrift für Werke der Baukunst (Art. 63 Abs. 2 URG) Die Feststellungsklage (Art. 61 URG) Die vorsorglichen Massnahmen (Art. 65 URG) Das zuständige Gericht (Art. 5 ZPO) Die Strafbestimmungen (Art. 67 ff. URG) Praktische Hinweise Schlusswort XVI