Urheberrecht für die Praxis

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Andrea Krause
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1 Urheberrecht für die Praxis von Professor Dr. Karl Egbert Wenzel t fortgeführt von Emanuel H. Burkhardt Rechtsanwalt in Stuttgart Lehrbeauftragter an der Hochschule für Druck und Medien Stuttgart Vierte, vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage 1999 SCHAFFER-POESCHEL VERLAG STUTTGART

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis Schrifttumsübersicht V XIX XXIII Einleitung Das Urheberrecht und der gewerbliche Rechtsschutz I. Schutzunfähigkeit von Ideen 1 II. Sonderrechtsschutz für technische und nichttechnische Leistungen 2 III. Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz 5 IV. Kennzeichenschutz 8 V. Titelschutz 9 VI. Kurze Zusammenfassung Kapitel Grundlagen I. Urheberrechtsgeschichte von Papyrus bis Multimedia 13 II. Urheberrechtstheorien 21 III. Grundbegriffe und Übersicht Begriff und Entstehung des Urheberrechts Inhalt des Urheberrechts Schranken des Urheberrechts Rechtsverkehr Verwandte Schutzrechte Besondere Bestimmungen für Filme Zivil- und strafrechtliche Folgen von Rechtsverletzungen 29 IV. Kurze Zusammenfassung 30 XI

3 2. Kapitel Das Werk als Gegenstand des Urheberschutzes I. Begriff der persönlichen geistigen Schöpfung II. Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst Sprachwerke 36 a) Schriftwerke und Reden 36 b) Computerprogramme Werke der Musik Pantomimische Werke und Werke der Tanzkunst Werke der bildenden und der angewandten Kunst, Baukunst Lichtbildwerke Filmwerke Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art 48 III. Plagiat, Bearbeitung, Umgestaltung und freie Benutzung 49 IV. Sammelwerke und Datenbankwerke 53 V Amtliche Werke 56 VI. Veröffentlichte und erschienene Werke 58 VII. Kurze Zusammenfassung Kapitel Urheberschaft I. Alleinurheberschaft 63 II. Anregung und Gehilfenschaft 63 III. Miturheberschaft 65 IV. Urheber verbundener Werke 67 V. Vermutung der Urheberschaft 68 VI. Kurze Zusammenfassung 70 XII

4 4. Kapitel Inhalt des Urheberrechts I. Urheberpersönlichkeitsrecht Veröffentlichungs- und Informationsrecht Urheberbenennungsrecht Beeinträchtigungsverbot 75 II. Verwertungsrechte Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht 82 a) Inhalt des Verbreitungsrechts 82 b) Vermietrecht 86 c) Beschränkte Einräumung 87 d) Erschöpfung des Verbreitungsrechts Ausstellungsrecht Vörtrags-, Aufführungs-und Vorführungsrecht Senderecht Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger Recht der Wiedergabe von Funksendungen III. Sonstige Rechte des Urhebers Zugangsrecht Folgerecht Vergütung für Vermietung und Verleihen IV. Kurze Zusammenfassung Kapitel Rechtsverkehr im Urheberrecht I. Rechtsnachfolge 107 II. Einräumung und Übertragung von Nutzungsrechten 109 III. Bedingungen der Einräumung und Übertragung Grundsatz der Vertragsfreiheit Problem der Leerübertragung Schranken der Vertragsfreiheit. 117 a) Noch nicht bekannte Nutzungsarten 117 b) Bestseller-Paragraph 118 XIII

5 c) Verträge über künftige Werke 121 d) Rückrufsrecht wegen Nichtausübung 122 e) Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung 124 f) Vergütung für die Vermietung Allgemeine und gesetzliche Auslegungsregeln a) Allgemeine Auslegungsregeln 126 b) Zweckübertragungstheorie 126 c) Weiterwirkung einfacher Nutzungsrechte d) Übertragung von Nutzungsrechten 128 e) Einräumung von Subnutzungsrechten 130 f) Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten 131 g) Beiträge zu Sammlungen 132 h) Änderungen des Werkes 134 i) Veräußerung des Originals des Werkes Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen IV. Kurze Zusammenfassung 139 XIV 6. Kapitel Schranken des Urheberrechts I. Inhaltliche Schranken Allgemeines Schranken zugunsten der Allgemeinheit 142 a) Zitierrecht 142 aa) Großzitat 143 bb) Kleinzitat 144 cc) Musikzitat 145 dd) Bildzitat 146 b) Öffentliche Wiedergabe 148 c) Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch 150 aa) Vervielfältigung zum privaten Gebrauch. 150 bb) Vervielfältigung zum sonstigen eigenen Gebrauch 151 cc) Vervielfältigung zu Unterrichtsund Prüfungszwecken 152

6 dd) Beschränkungen der aus 53 I III folgenden Rechte 153 ee) Vergütungspflicht 155 d) Werke an öffentlichen Plätzen 157 e) Bildnisse Schranken zugunsten der Medien 159 a) Öffentliche Reden 159 b) Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare c) Bild- und Tonberichterstattung 161 d) Unwesentliches Beiwerk 162 e) Vervielfältigung durch Sendeunternehmen Schranken zugunsten von Gerichten, Behörden, Kirchen und Schulen 164 a) Rechtspflege und öffentliche Sicherheit b) Sammlungen für den Kirchen-, Schuloder Unterrichtsgebrauch. 164 c) Schulfunksendungen Schranken zugunsten bestimmter Branchen a) Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe durch Geschäftsbetriebe 166 b) Katalogbilder 167 c) Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern Schranken zugunsten des Eigentümers und berechtigten Nutzers eines Datenbankwerkes II. Zeitliche Schranken 169 III. Räumliche und persönliche Schranken 172 IV. Kurze Zusammenfassung Kapitel Schutz von Computerprogrammen I. Allgemeines 177 II. Gegenstand und Voraussetzungen des Schutzes III. Zustimmungsbedürftige Handlungen Vervielfältigung 180 XV

7 2. Bearbeitung und Umgestaltung Verbreitung 182 IV. Ausnahmen von der Zustimmungsbedürftigkeit Bestimmungsgemäße Benutzung Erstellung einer Sicherungskopie Beobachtung, Untersuchung und Test von Programmen Dekompilierung 184 V. Sonstiges 185 VI. Kurze Zusammenfassung Kapitel Verwandte Schutzrechte I. Schutz wissenschaftlicher Ausgaben 187 II. Schutz der Nutzbarmachung 188 III. Schutz der Lichtbilder 189 IV. Schutz des ausübenden Künstlers 191 V. Schutz des Veranstalters 197 VI. Schutz des Herstellers von Tonträgern 198 VII. Schutz des Sendeunternehmens 198 VIII. Schutz des Datenbankherstellers Gegenstand und Voraussetzungen des Schutzes Datenbankhersteller Rechte des Datenbankherstellers Schranken des Rechts Dauer der Rechte Schranken der Vertragsfreiheit 203 IX. Kurze Zusammenfassung 204 XVI 9. Kapitel Besondere Bestimmungen für Filme I. Allgemeines 205 II. Urhebervertragsrechtliche Zweifelsfallregelungen 207

8 1. Recht zur Verfilmung Recht am Filmwerk 209 III. Modifikationen des sonst geltenden Urheberrechts Vorausverfügungen Einschränkung urheberrechtlicher Befugnisse Rechte an Lichtbildern Ausübende Künstler Schutz gegen Entstellungen 213 IV. Schutz des Filmherstellers 213 V. Laufbilder 214 VI. Kurze Zusammenfassung Kapitel Rechtsfolgen von Rechtsverletzungen, Vollstreckungsbeschränkungen I. Zivilrechtliche Rechtsfolgen Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Materieller Schadensersatz- und Bereicherungsanspruch Immaterieller Schadensersatz 234 II. Straf- und zollrechtliche Rechtsfolgen 236 III. Beschränkungen der Zwangsvollstreckung 238 IV. Kurze Zusammenfassung Kapitel Verwertungsgesellschaften I. Die Verwertungsgesellschaften und ihr Ursprung 241 II. Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb Rechte und Pflichten der Verwertungsgesellschaften 245 a) Wahrnehmungszwang 245 XVII

9 b) Auskunftspflicht 247 c) Abschluß- und Tarifzwang 247 d) Pflichten des Veranstalters 249 e) Schiedsstelle und gerichtliches Verfahren Aufsicht 252 III. Tätigkeit der Verwertungsgesellschaften Wahrnehmungsberechtigte und Mitglieder Eigentliche Wahrnehmungstätigkeit 255 a) National 255 b) International Ausschüttung 259 IV Kurze Zusammenfassung Kapitel Internationales Urheber- und Leistungsschutzrecht I. Ausgangsproblematik 263 II. Revidierte Berner Übereinkunft 264 III. Welturheberrechtsabkommen 266 IV. TRIPS-Abkommen 267 V Rom-Abkommen 269 VI. WIPO-Verträge (WCT, WPPT) WIPO-Urheberrechts-Vertrag WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger 270 VII. Sonstige Urheberrechtsabkommen 271 VIII. Kurze Zusammenfassung 272 Urheberrechtsgesetz 273 Urheberrechtswahrnehmungsgesetz 321 Stichwortverzeichnis 331 XVIII

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