Praxiskommentar zum Urheberrecht: UrhR

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1 Praxiskommentar zum Urheberrecht: UrhR von Prof. Dr. Artur-Axel Wandtke, Prof. Dr. Winfried Bullinger, Dr. Ulrich Block, Dr. Michael Bohne, Dr. Thorsten Braun, Dr. Mareile Büscher, Dr. Jan Ehrhardt, Michael Fricke, Dr. Tilo Gerlach, Dr. Eike Wilhelm Grunert, Dr. Malte Grützmacher, Dr. Jan Dirk Heerma, Dr. Ulrich Hildebrandt, Dr. Martin efferpütz, Stefan Lüft, Dr. Bartholomäus Manegold, Dr. Malte C.G. Marquardt, Dr. Claudia Ohst, Dr. Martin Schaefer, Dorothee Thum, Dr. Marcus von Welser, Dr. Bodo von Wolff, Dr. irsten-inger Wöhrn, Dr. Ferdinand Grassmann 2. Auflage Praxiskommentar zum Urheberrecht: UrhR Wandtke / Bullinger / Block / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Urheberrecht Verlag C.H. Beck München 2006 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Verfasser... XVII Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis... XXIII Urheberrechtsgesetz Einleitung... 1 Erster Teil. Urheberrecht Erster Abschnitt. Allgemeines 11 Allgemeines Zweiter Abschnitt. Das Werk 12 Geschützte Werke Bearbeitungen Sammelwerke und Datenbankwerke Amtliche Werke Veröffentlichte und erschienene Werke Dritter Abschnitt. Der Urheber 17 Urheber Miturheber Urheber verbundener Werke Vermutung der Urheberschaft Vierter Abschnitt. Inhalt des Urheberrechts 1. Allgemeines 11 Allgemeines Urheberpersönlichkeitsrecht Vorbemerkung Vor 12 ff Veröffentlichungsrecht Anerkennung der Urheberschaft Entstellung des Werkes Verwertungsrechte 15 Allgemeines Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Ausstellungsrecht Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Senderecht a Europäische Satellitensendung b abelweitersendung IX

3 21 Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung Bearbeitungen und Umgestaltungen Freie Benutzung Sonstige Rechte des Urhebers 25 Zugang zu Werkstücken Folgerecht Vergütung für Vermietung und Verleihen Fünfter Abschnitt. Rechtsverkehr im Urheberrecht 1. Rechtsnachfolge in das Urheberrecht 28 Vererbung des Urheberrechts Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht Rechtsnachfolger des Urhebers Nutzungsrechte Vorbemerkung Vor 31 ff Einräumung von Nutzungsrechten Angemessene Vergütung a Weitere Beteiligung des Urhebers b Zwingende Anwendung Weiterwirkung von Nutzungsrechten Übertragung von Nutzungsrechten Einräumung weiterer Nutzungsrechte Gemeinsame Vergütungsregeln a Schlichtungsstelle Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten Beiträge zu Sammlungen Änderungen des Werkes Verträge über künftige Werke Rückrufsrecht wegen Nichtausübung Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen Veräußerung des Originals des Werkes X Sechster Abschnitt. Schranken des Urheberrechts Vorbemerkung Vor 44 a ff a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen Rechtspflege und öffentliche Sicherheit a Behinderte Menschen Sammlungen für irchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch Schulfunksendungen Öffentliche Reden Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare Berichterstattung über Tagesereignisse Zitate Öffentliche Wiedergabe a Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch

4 54 d Vergütungshöhe Inhaltsverzeichnis 54 Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Bild- und Tonaufzeichnung a Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Ablichtung b Wegfall der Vergütungspflicht des Händlers c Wegfall der Vergütungspflicht bei Ausfuhr Anlage zu 54 d Abs. 1: Vergütungssätze e Hinweispflicht in Rechnungen auf urheberrechtliche Vergütungen f Meldepflicht g Auskunftspflicht h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen Vervielfältigung durch Sendeunternehmen a Benutzung eines Datenbankwerkes Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Unwesentliches Beiwerk Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen Werke an öffentlichen Plätzen Bildnisse (weggefallen) Änderungsverbot Quellenangabe a Gesetzliche Vergütungsansprüche Siebenter Abschnitt. Dauer des Urheberrechts 64 Allgemeines Miturheber, Filmwerke Anonyme und pseudonyme Werke Lieferungswerke (aufgehoben) Berechnung der Fristen Achter Abschnitt. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme Vorbemerkung Vor 69 a ff a Gegenstand des Schutzes b Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen c Zustimmungsbedürftige Handlungen d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen e Dekompilierung f Rechtsverletzungen g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht Zweiter Teil. Verwandte Schutzrechte Erster Abschnitt. Schutz bestimmter Ausgaben 70 Wissenschaftliche Ausgaben Nachgelassene Werke Zweiter Abschnitt. Schutz der Lichtbilder 72 Lichtbilder XI

5 Dritter Abschnitt. Schutz des ausübenden ünstlers Vorbemerkung Vor 73 ff Ausübender ünstler Anerkennung als ausübender ünstler Beeinträchtigung der Darbietung Dauer der Persönlichkeitsrechte Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung Öffentliche Wiedergabe Nutzungsrechte Gemeinsame Darbietungen mehrerer ausübender ünstler Schutz des Veranstalters Dauer der Verwertungsrechte Schranken der Verwertungsrechte (weggefallen) Vierter Abschnitt. Schutz des Herstellers von Tonträgern 85 Verwertungsrechte Anspruch auf Beteiligung XII Fünfter Abschnitt. Schutz des Sendeunternehmens 87 Sendeunternehmen Sechster Abschnitt. Schutz des Datenbankherstellers Vorbemerkung Vor 87 a ff a Begriffsbestimmungen b Rechte des Datenbankherstellers c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers d Dauer der Rechte e Verträge über die Benutzung einer Datenbank Dritter Teil. Besondere Bestimmungen für Filme Erster Abschnitt. Filmwerke Vorbemerkung Vor 88 ff Recht zur Verfilmung Rechte am Filmwerk Einschränkung der Rechte Rechte an Lichtbildern (aufgehoben) Ausübende ünstler Schutz gegen Entstellung; Namensnennung Schutz des Filmherstellers Zweiter Abschnitt. Laufbilder 95 Laufbilder Vierter Teil. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Erster Abschnitt. Ergänzende Schutzbestimmungen 95 a Schutz technischer Maßnahmen b Durchsetzung von Schrankenbestimmungen

6 95 c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen d ennzeichnungspflichten Verwertungsverbot Zweiter Abschnitt. Rechtsverletzungen 1. Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg Vorbemerkung Vor 97 ff Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vervielfältigungsstücke Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vorrichtungen Haftung des Inhabers eines Unternehmens Ausnahmen a Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter Verjährung Bekanntmachung des Urteils Rechtsweg Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen Straf- und Bußgeldvorschriften 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung b Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen Strafantrag Einziehung Bekanntgabe der Verurteilung a Bußgeldvorschriften Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde 111 b Maßnahmen der Zollbehörden Dritter Abschnitt. Zwangsvollstreckung 1. Allgemeines 112 Allgemeines Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber 113 Urheberrecht Originale von Werken Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers 115 Urheberrecht Originale von Werken Testamentsvollstrecker Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner 118 Entsprechende Anwendung XIII

7 5. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen 119 Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen Fünfter Teil. Anwendungsbereich. Übergangs- und Schlussbestimmungen Erster Abschnitt. Anwendungsbereich des Gesetzes Vorbemerkung Vor 120 ff Urheberrecht 120 Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten Ausländische Staatsangehörige Staatenlose Ausländische Flüchtlinge Verwandte Schutzrechte 124 Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder Schutz des ausübenden ünstlers Schutz des Herstellers von Tonträgern Schutz des Sendeunternehmens a Schutz des Datenbankherstellers Schutz des Filmherstellers Zweiter Abschnitt. Übergangsbestimmungen 129 Werke Übersetzungen Vertonte Sprachwerke Verträge (aufgehoben) Urheber Inhaber verwandter Schutzrechte a Berechnung der Schutzfrist Vervielfältigung und Verbreitung Übertragung von Rechten a Lichtbildwerke b Bestimmte Ausgaben c Ausübende ünstler d Computerprogramme e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts j Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG k Übergangsregelung zur öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung XIV Dritter Abschnitt. Schlussbestimmungen 138 Register anonymer und pseudonymer Werke Änderung der Strafprozessordnung

8 Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Inhaltsverzeichnis 140 Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen Aufgehobene Vorschriften (aufgehoben) Inkrafttreten Vorbemerkung Vor 1 ff Erster Abschnitt. Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb 1 Erlaubnispflicht Erteilung der Erlaubnis Versagung der Erlaubnis Widerruf der Erlaubnis Bekanntmachung Zweiter Abschnitt. Rechte und Pflichten der Verwertungsgesellschaft 6 Wahrnehmungszwang Verteilung der Einnahmen Vorsorge- und Unterstützungseinrichtungen Rechnungslegung und Prüfung Auskunftspflicht Abschlusszwang Gesamtverträge Tarife a Pflichten des Veranstalters b Vermutung der Sachbefugnis; Außenseiter bei abelweitersendung Schiedsstelle a Einigungsvorschlag der Schiedsstelle b Beschränkung des Einigungsvorschlags; Absehen vom Einigungsvorschlag c Streitfälle über Gesamtverträge d Streitfälle über Rechte der abelweitersendung Verfahren vor der Schiedsstelle (mit Text der Urheberrechtsschiedsstellenverordnung) Gerichtliche Geltendmachung Ausschließlicher Gerichtsstand Dritter Abschnitt. Aufsicht über die Verwertungsgesellschaft 18 Aufsichtsbehörde Inhalt der Aufsicht Unterrichtungspflicht a (aufgehoben) Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlussbestimmungen 21 Zwangsgeld (außer raft) Bestehende Verwertungsgesellschaften (gegenstandslos) Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen XV

9 25 Änderung der Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte (nicht abgedruckt) Aufgehobene Vorschriften a Anhängige Verfahren (gegenstandslos) Inkrafttreten Urheberrechtliche Lizenzverträge in der Insolvenz ( 103, 105, 108 InsO) Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (Unterlassungsklagengesetz) 2 a Unterlassungsanspruch nach dem Urheberrechtsgesetz a Anspruchsberechtigte Verbände nach 2 a Zuständigkeit Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden ünste und der Fotografie (UG) 22 [Recht am eigenen Bilde] [Ausnahmen zu 22] [Ausnahmen im öffentlichen Interesse] Rechtsfolgen der Verletzung des Rechts am eigenen Bild Urheberrecht und Einigungsvertrag Einigungsvertrag (Textauszug mit Anmerkungen) I. Rechtslage vor der Wiedervereinigung II. Rechtslage nach der Wiedervereinigung III. Schutzfristverlängerung IV. Urhebervertragsrecht V. Rechtsnachfolge VI. Internationale Aspekte des EVtr Anhang 1. Gesetz über das Urheberrecht (DDR) Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft Richtlinie 2001/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Folgerecht des Urhebers des Originals eines unstwerks Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums Sachverzeichnis XVI