Urheberrechtsgesetz. Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Kunsturhebergesetz. Kommentar. 2. Auflage

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1 Urheberrechtsgesetz Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Kunsturhebergesetz 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Kommentar Dr. Thomas Dreier Professor an der Universität Karlsruhe Dr. Gernot Schulze Rechtsanwalt in München 2. Auflage Verlag C. H. Beck München 2006

2 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XV XVII Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) Einleitung 1 Abschnitt 1. Allgemeines Teil 1. Urheberrecht 1 Allgemeines 45 Abschnitt 2. Das Werk 2 Geschützte Werke 48 3 Bearbeitungen Sammelwerke und Datenbankwerke Amtliche Werke Veröffentlichte und erschienene Werke 142 Abschnitt 3. Der Urheber 7 Urheber Miturheber Urheber verbundener Werke Vermutung der Urheberschaft 170 Abschnitt 4. Inhalt des Urheberrechts Unterabschnitt 1. Allgemeines 11 Allgemeines 185 Unterabschnitt 2. Urheberpersönlichkeitsrecht Vorbemerkung Veröffentlichungsrecht Anerkennung der Urheberschaft Entstellung des Werkes 211 Unterabschnitt 3. Verwertungsrechte 15 Allgemeines Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Ausstellungsrecht Vortrags-, Auffuhrungs- und Vorführungsrecht a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Senderecht a Europäische Satellitensendung b Kabelweitersendung 306 VII

3 21 Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung Bearbeitungen und Umgestaltungen Freie Benutzung 330 Unterabschnitt 4. Sonstige Rechte des Urhebers 25 Zugang zu Werkstücken Folgerecht Vergütung für Vermietung und Verleihen 364 Abschnitt 5. Rechtsverkehr im Urheberrecht Unterabschnitt 1. Rechtsnachfolge in das Urheberrecht Vorbemerkung Vererbung des Urheberrechts Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht Rechtsnachfolger des Urhebers 382 Unterabschnitt 2. Nutzungsrechte Vorbemerkung Einräumung von Nutzungsrechten Angemessene Vergütung a Weitere Beteiligung des Urhebers b Zwingende Anwendung Weiterwirkung von Nutzungsrechten Übertragung von Nutzungsrechten Einräumung weiterer Nutzungsrechte Gemeinsame Vergütungsregeln a Schlichtungsstelle Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten Beiträge zu Sammlungen Änderungen des Werkes Verträge über künftige Werke Rückrufsrecht wegen Nichtausübung Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen Veräußerung des Originals des Werkes 670 Abschnitt 6. Schranken des Urheberrechts Vorbemerkung 44a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, Rechtspflege und öffentliche Sicherheit a Behinderte Menschen Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch Schulfunksendungen Öffentliche Reden Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare Berichterstattung über Tagesereignisse Zitate Öffentliche Wiedergabe a Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch 746 VIII

4 54 Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Bild- und Tonaufzeichnung a Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Ablichtung b Wegfall der Vergütungspflicht des Händlers c Wegfall der Vergütungspflicht bei Ausfuhr d Vergütungshöhe e Hinweispflicht in Rechnungen auf urheberrechtliche Vergütungen f Meldepflicht g Auskunftspflicht h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen Vervielfältigung durch Sendeunternehmen a Benutzung eines Datenbankwerkes Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Unwesentliches Beiwerk Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen Werke an öffentlichen Plätzen : Bildnisse (weggefallen) Anderungsverbot Quellenangabe a Gesetzliche Vergütungsansprüche 840 Abschnitt 7. Dauer des Urheberrechts Vorbemerkung Allgemeines Miturheber, Filmwerke Anonyme und pseudonyme Werke Lieferungswerke (weggefallen) Berechnung der Fristen 865 Abschnitt 8. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme 69a Gegenstand des Schutzes b Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen c Zustimmungsbedürftige Handlungen d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen e Dekompilierung f Rechtsverletzungen g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht 929 Teil 2. Verwandte Schutzrechte Abschnitt 1. Schutz bestimmter Ausgaben 70 Wissenschaftliche Ausgaben Nachgelassene Werke 936 Abschnitt 2. Schutz der Lichtbilder 72 Lichtbilder 943 IX

5 Abschnitt 3. Schutz des ausübenden Künstlers 73 Ausübender Künstler Anerkennung als ausübender Künsder Beeinträchtigung der Darbietung Dauer der Persönlichkeitsrechte Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung Öffentliche Wiedergabe Nutzungsrechte Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künsder Schutz des Veranstalters Dauer der Verwertungsrechte Schranken der Verwertungsrechte (weggefallen) 995 Abschnitt 4. Schutz des Herstellers von Tonträgern 85 Verwertungsrechte Anspruch auf Beteiligung 1013 Abschnitt 5. Schutz des Sendeunternehmens 87 Sendeunternehmen 1018 Abschnitt 6. Schutz des Datenbankherstellers Vorbemerkung a Begriffsbestimmungen b Rechte des Datenbankherstellers c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers d Dauer der Rechte e Verträge über die Benutzung einer Datenbank 1062 Teil 3. Besondere Bestimmungen für Filme Abschnitt 1. Filmwerke Vorbemerkung Recht zur Verfilmung Rechte am Filmwerk Einschränkung der Rechte (weggefallen) Ausübende Künstler Schutz gegen Entstellung; Namensnennung Schutz des Filmherstellers 1129 Abschnitt 2. Laufbilder 95 Laufender 1144 Teil 4. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Abschnitt 1. Ergänzende Schutzbestimmungen 95a Schutz technischer Maßnahmen b Durchsetzung von Schrankenbestimmungen c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen 1166 X

6 96d Kennzeichnungspflichten Verwertungsverbot 1172 Abschnitt 2. Rechtsverletzungen Unterabschnitt 1. Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vervielfältigungsstücke Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vorrichtungen Haftung des Inhabers eines Unternehmens Ausnahmen a Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter Verjährung Bekanntmachung des Urteils Rechtsweg Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen 1262 Unterabschnitt 2. Straf- und Bußgeldvorschriften 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung b Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen Strafantrag Einziehung Bekanntgabe der Verurteilung 1290 lila Bußgeldvorschriften 1292 Unterabschnitt 3. Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde 111b Maßnahmen der Zollbehörden 1295 Abschnitt 3. Zwangsvollstreckung Unterabschnitt 1. Allgemeines 112 Allgemeines 1304 Unterabschnitt 2. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber 113 Urheberrecht Originale von Werken 1314 Unterabschnitt 3. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers 115 Urheberrecht Originale von Werken Testamentsvollstrecker 1320 Unterabschnitt 4. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner 118 Entsprechende Anwendung 1320 Unterabschnitt 5. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen 119 Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen 1321 XI

7 Teil 5. Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen Abschnitt 1. Anwendungsbereich des Gesetzes Vorbemerkung 1327 Unterabschnitt 1. Urheberrecht 120 Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU- Staaten und EWR-Staaten Ausländische Staatsangehörige Staatenlose Ausländische Flüchtlinge 1369 Unterabschnitt 2. Verwandte Schutzrechte 124 Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder Schutz des ausübenden Künstlers Schutz des Herstellers von Tonträgern Schutz des Sendeunternehmens a Schutz des Datenbankherstellers Schutz des Filmherstellers 1390 Abschnitt 2. Übergangsbestimmungen 129 Werke Übersetzungen Vertonte Sprachwerke Verträge (weggefallen) Urheber Inhaber verwandter Schutzrechte a Berechnung der Schutzfrist Vervielfältigung und Verbreitung Übertragung von Rechten a Lichtbildwerke b Bestimmte Ausgaben c Ausübende Künstler d Computerprogramme e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/ EWG f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/ EWG g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/ EWG i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts j Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG k Ubergangsregelung zur öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung 1439 Abschnitt 3. Schlussbestimmungen 138 Register anonymer und pseudonymer Werke Änderung der Strafprozessordnung Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen 1444 XII

8 141 Aufgehobene Vorschriften (weggefallen) Inkrafttreten 1449 Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (Urheberrechtswahrnehmungsgesetz) Vorbemerkung 1451 Erster Abschnitt. Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb 1 Erlaubnispflicht Erteilung der Erlaubnis Versagung der Erlaubnis Widerruf der Erlaubnis Bekanntmachung 1473 Zweiter Abschnitt. Rechte und Pflichten der Verwertungsgesellschaft 6 Wahrnehmungszwang Verteilung der Einnahmen Vorsorge-und Unterstützungseinrichtungen Rechnungslegung und Prüfung Auskunftspflicht Abschlußzwang Gesamtverträge Tarife a Pflichten des Veranstalters b Vermutung der Sachbefugnis; Außenseiter bei Kabelweitersendung Schiedsstelle a Einigungsvorschlag der Schiedsstelle b Beschränkung des Einigungsvorschlags; Absehen vom Einigungsvorschlag c Streitfälle über Gesamtverträge d Streitfälle über Rechte der Kabelweitersendung Verfahren vor der Schiedsstelle Gerichtliche Geltendmachung Ausschließlicher Gerichtsstand 1564 Dritter Abschnitt. Aufsicht über die Verwertungsgesellschaft 18 Aufsichtsbehörde Inhalt der Aufsicht Unterrichtungspflicht a (aufgehoben) 1573 Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlussbestimmungen 21 Zwangsgeld (aufgehoben) Bestehende Verwertungsgesellschaften Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen im Kartellrecht 1574 XIII

9 25 Änderung der Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte Aufgehobene Vorschriften a Anhängige Verfahren Geltung im Land Berlin Inkrafttreten 1580 Das Recht am eigenen Bild ( 22 ff. KUG) Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie Vorbemerkung Recht am eigenen Bilde Ausnahmen zu Ausnahmen im öffentlichen Interesse Rechtsfolgen der Verletzung des Rechts am eigenen Bild 1622 Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag) 1640 Sachverzeichnis 1653