Meine Rechte als Urheber

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1 Beck-Rechtsberater im dtv 5291 Meine Rechte als Urheber Urheber- und Verlagsrechte schützen und durchsetzen von Dr. Gernot Schulze 6., aktualisierte Auflage Meine Rechte als Urheber Schulze wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Urheberrecht Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Meine Rechte als Urheber Schulze

2 Vorwort... Revision V Inhaltsübersicht... IX Abkürzungsverzeichnis... XXI Literaturhinweise... XXV I. Was ist Urheberrecht? Sacheigentum geistiges Eigentum Urheberrecht gewerbliche Schutzrechte Verwandte Schutzrechte des Urheberrechts Vermögensrechte Urheberpersönlichkeitsrechte Urheberrecht geistige Freiheit Verlagsrecht... 4 II. Wie entstand das Urheberrecht? Wie entstand das Urheberrecht in Deutschland? Was gilt außerhalb Deutschlands? Wie lassen sich Schutzlücken weltweit schließen? Welchen Einfluss hat die EU?... 9 III. Welche wirtschaftliche Bedeutung und welche Funktion hat das Urheberrecht? IV. Was ist urheberrechtlich geschützt? Das geschützte Werk a) Literatur, Wissenschaft und unst b) Persönliche geistige Schöpfung aa) Die schützbaren Gestaltungselemente eines Werkes 18 bb) Die im Urheberrecht erforderliche Individualität c) Werkteile, Vorstufen des Werkes d) Der Schutzumfang des Werkes Die einzelnen Werkarten a) Sprachwerke aa) Literarische Werke bb) Wissenschaftliche Werke cc) Mitteilungen vorgegebener Tatsachen dd) Werbetexte XI

3 ee) Werktitel ff) Rechenprogramme b) Werke der Musik c) Pantomimische Werke d) Werke der bildenden ünste aa) unstwerke bb) Werke der angewandten unst cc) Werke der Baukunst dd) Entwürfe e) Lichtbildwerke, Lichtbilder f) Filmwerke, Laufbilder g) Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art aa) Tabellen, Register, Verzeichnisse bb) Stadtpläne, arten cc) Piktogramme dd) Technische Zeichnungen ee) Lehrmaterial h) Weitere Werkarten, Multimediaprodukte i) Bearbeitungen j) Sammelwerke k) Datenbanken l) Amtliche Werke V. Welche Formalien sind für den Urheberrechtsschutz zu beachten? VI. Welche weiteren Schutzrechte und Schutzmaßnahmen kommen in Betracht? Geschmacksmusterschutz a) Gegenstand des Schutzes b) Anmeldung und Hinterlegung c) Rechtsinhaberschaft d) Schutzdauer e) Schutz alter Geschmacksmuster f) Gemeinschaftsgeschmacksmuster Schriftzeichenschutz Wettbewerbsschutz a) Wettbewerbsverhältnis b) Wettbewerbliche Eigenart c) Besondere wettbewerbswidrige Umstände d) Wechselwirkung XII

4 4. Markenschutz Vertraglicher Schutz Technische Schutzmaßnahmen, DRM (Digital-Rights-Management) a) Schutz gegen Umgehung technischer Maßnahmen b) Grenzen des Schutzes gegen Umgehungen technischer Maßnahmen c) Schutz gegen Entfernung oder Veränderung elektronischer Informationen d) ennzeichnungspflicht VII. Wer ist Urheber? Auftraggeber, Ideenanreger, Produzenten Gehilfen Miturheber Werkverbindung Werkinterpreten Vermutung der Urheberschaft VIII. Welche Rechte hat der Urheber? Urheberpersönlichkeitsrechte a) Veröffentlichungsrecht aa) Veröffentlichungsreife Art der Veröffentlichung bb) Ausstellungsrecht cc) Veröffentlichung Erscheinen b) Rückrufsrechte aa) Rückrufsrecht wegen Nichtausübung bb) Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung c) Anerkennung der Urheberschaft, Urhebernennungsrecht 96 d) Das Recht auf Integrität des Werkes aa) Änderungen bb) Entstellung, Vernichtung e) Zugangsrecht f) Rechtsübertragung Verwertungsrechte a) Vervielfältigungsrecht b) Verbreitungsrecht c) Vermietrecht d) Ausstellungsrecht e) Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht f) Senderecht XIII

5 g) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung h) Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger i) Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung j) Bearbeitungsrecht freie Benutzung k) Verbindung mit anderen Werken Sonstige Rechte des Urhebers a) Folgerecht b) Vergütung für Vermietung und Verleihen c) Vergütungsansprüche aus gesetzlichen Lizenzen IX. Wie weit reichen die Urheberrechte inhaltliche Schranken? Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen Rechtspflege und öffentliche Sicherheit Behinderte Menschen Sammlungen für irchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch Schulfunksendungen Öffentliche Reden Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare Berichterstattung über Tagesereignisse Zitate Öffentliche Wiedergabe Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch a) Privater Gebrauch b) Sonstiger eigener Gebrauch c) Schulgebrauch d) opierverbot bei Noten und vollständigen Druckwerken e) opierverbot bei elektronischen Datenbankwerken f) Mitschnitt auf Bild- oder Tonträger, Nachbau g) Nutzung der Vervielfältigungsstücke h) Vergütungspflicht opienversand auf Bestellung Vervielfältigung durch Sendeunternehmen Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe durch Geschäftsbetriebe XIV

6 17. Unwesentliches Beiwerk Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen Werke an öffentlichen Plätzen Bildnisse Ausnahmen bei Rechenprogrammen Dekompilierung Schranken bei Datenbanken Wahrung gesetzlicher Schranken gegenüber technischen Schutzmaßnahmen X. Wie lange gilt der Urheberrechtsschutz zeitliche Schranken? Berechnung der Schutzdauer Verlängerung der Schutzdauer bei nachgelassenen Werken Anonyme und pseudonyme Werke Lieferungswerke Wiederaufleben eines bereits erloschenen Schutzes XI. Welche Rechte hat der Urheber zu beachten? Schutzrechte an vorbestehenden Werken Persönlichkeitsrechte Recht am eigenen Bilde XII. In welchem Umfang kann das Urheberrecht vererbt oder übertragen werden? Rechtsnachfolge Übertragung von Urheberpersönlichkeitsrechten Einräumung von Nutzungsrechten, Urhebervertragsrecht a) Abgrenzung zwischen Verwertungsrecht und Nutzungsrecht b) Primäres und sekundäres Urhebervertragsrecht c) onstitutive Rechtseinräumung d) Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft e) Trennungsprinzip, Abstraktionsprinzip, ausalitätsprinzip f) Formvorschriften, Verträge über künftige Werke g) ein gutgläubiger Erwerb von Rechten h) Einfaches Recht, ausschließliches Recht i) Weiterwirkung einfacher Nutzungsrechte j) Beschränkung und Aufspaltung der einzelnen Nutzungsrechte XV

7 k) Zweckübertragungslehre, Auslegungsregeln l) Bei Vertragsschluss unbekannte Nutzungsarten aa) Unbekannte Nutzungsart bb) Schriftform cc) Widerrufsrecht dd) Widerspruchsrecht ee) Gesonderte angemessene Vergütung m) Im Zweifel für den Urheber n) Anspruch auf angemessene Vergütung o) Weitere Beteiligung des Urhebers, Bestsellerparagraf, Fairnessparagraf p) Weiterübertragung und Weitereinräumung von Nutzungsrechten q) Rückfall der Nutzungsrechte r) Besonderheiten beim Film s) Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern t) Urheber im Arbeits- oder Dienstverhältnis Abtretung von Vergütungsansprüchen Wahrnehmungsverträge XIII. Wie kann sich der Urheber absichern, bevor ein Nutzungsvertrag abgeschlossen ist? XIV. Was ist in einem Nutzungsvertrag zu regeln? Herstellung, Ablieferung und Rückgabe des Werkes Umfang des Nutzungsrechts Verschaffung und Garantie der Rechte Auswertung der Rechte Vergütung Enthaltungspflicht, Wettbewerbsverbot Treue- und Schutzpflichten Beendigung des Vertrages Schriftform XV. Was schützt den Urheber beim Abschluss von Nutzungsverträgen? Unabdingbare Grundsätze des Urheberrechtsgesetzes Allgemeines Vertragsrecht ollektive Zusammenschlüsse der Urheber Tarifverträge, Musterverträge Gemeinsame Vergütungsregeln XVI

8 XVI. Was regelt das Verlagsgesetz? Der Verlagsvertrag a) Gegenstand des Vertrags b) Pflichten des Verfassers aa) Ablieferung des Werkes bb) orrekturpflicht cc) Verschaffung des Verlagsrechts Enthaltungspflicht des Verfassers c) Pflichten des Verlegers aa) Vervielfältigung des Werkes bb) Rückgabe des Manuskripts cc) Auflage dd) Neuauflage ee) Verbreitung des Werkes ff) Ladenpreis, Verramschung, Makulierung gg) Vergütungspflicht hh) Überlassung von Frei- und Vorzugsexemplaren d) Leistungsstörungen e) Beendigung des Verlagsvertrags Beiträge zu periodischen Sammelwerken Bestellvertrag unstverlag XVII. Welche Besonderheiten gelten bei den einzelnen Nutzungsverträgen des Urheberrechts? Bühnenaufführungsvertrag Verfilmungsvertrag XVIII. Welche Funktion haben die Verwertungsgesellschaften? Die einzelnen Verwertungsgesellschaften Aufgaben und Befugnisse der Verwertungsgesellschaften a) Wahrnehmungszwang b) Abschlusszwang, Tarife c) Durchsetzung der Rechte d) Verteilung der Einnahmen e) Soziale Leistungen Schiedsstelle Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften XVII

9 XIX. Welche weiteren Leistungen schützt das Urheberrechtsgesetz? Wissenschaftliche Ausgaben Nachgelassene Werke Ausübende ünstler a) Gegenstand des Schutzes b) Schutzumfang aa) Persönlichkeitsrechte bb) Verwertungsrechte, Vergütungsansprüche cc) Schutzdauer c) Übertragung, Rechtseinräumung d) Wahrnehmung der Rechte Veranstalter Tonträgerhersteller a) Gegenstand des Schutzes b) Schutzumfang Sendeunternehmen a) Gegenstand des Schutzes b) Schutzumfang Filmhersteller a) Gegenstand des Schutzes b) Schutzumfang c) Schutz des Herstellers von Laufbildern XX. Wie kann der Urheber gegen Verletzungen seiner Rechte vorgehen? Zivilrechtliche Rechtsbehelfe a) Anspruchsberechtigung (Aktivlegitimation) b) Anspruchsgegner (Passivlegitimation) c) Rechtsverletzung aa) Schutzfähigkeit des Werkes bb) Objektive Verletzungshandlung cc) Subjektive Verletzungshandlung dd) Rechtfertigungsgründe d) Die einzelnen urheberrechtlichen Ansprüche aa) Verwertungsverbot bb) Unterlassungsanspruch cc) Beseitigungsanspruch dd) Schadensersatzanspruch ee) Anspruch auf Auskunft und Rechnungslegung ff) Besichtigung XVIII

10 gg) Anspruch auf Vernichtung und ähnliche Maßnahmen hh) Bekanntmachung des Urteils ii) Verbot der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen e) Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften f) Verjährung und Verwirkung der Ansprüche g) Durchsetzung der Ansprüche aa) Abmahnung bb) Unzulässige Schutzrechtsverwarnung cc) Allgemeines zum gerichtlichen Verfahren (1) Sachliche Zuständigkeit der Gerichte (2) Örtliche Zuständigkeit der Gerichte (3) Streitwert und Prozesskostenrisiko (4) Darlegungs- und Beweislast (5) Bestimmtheit des Unterlassungsverlangens dd) Verfügungsverfahren ee) Hauptsacheverfahren Strafrechtliche Rechtsbehelfe XXI. Wo und für wen ist das Urheberrechtsgesetz anwendbar? Das anzuwendende Recht Der geschützte Personenkreis a) Deutsche Staatsangehörige b) EU- und EWR-Angehörige c) Ausländische Staatsangehörige aa) Urheber von Werken bb) Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben, Lichtbildner, Herausgeber nachgelassener Werke cc) Ausübende ünstler dd) Tonträgerhersteller ee) Sendeunternehmen ff) Filmhersteller gg) Datenbankhersteller hh) Schutz nach anderen Vorschriften d) Schutz für Deutsche im Ausland Besonderheiten durch den Beitritt der ehemaligen DDR zur Bundesrepublik Deutschland Sachverzeichnis XIX

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