Das Urheberpersönlichkeitsrecht des Architekten im deutschen und österreichischen Recht

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1 Urheberrechtliche Abhandlungen des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht, München Heft 47 Das Urheberpersönlichkeitsrecht des Architekten im deutschen und österreichischen Recht von Dr. Lothar Müller, Prof. Dr. Josef Drexl, Reto M. Hilty, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gerhard Schricker, Joseph Straus 1. Auflage Das Urheberpersönlichkeitsrecht des Architekten im deutschen und österreichischen Recht Müller / Drexl / Hilty / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Verlag C.H. Beck München 2004 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XVII A. Einleitung I. Einführung in die Problematik II. Gang der Untersuchung B. Begriff und Geschichte des Urheberpersönlichkeitsrechts des Architekten I. Ursprünge des Urheber(persönlichkeits)rechts an Bauwerken... 5 II. Urheberrechtliche Regelungen in Österreich (-Ungarn) und Deutschland über den Schutz von Baukunst III. Internationale Regeln RBÜ Welturheberrechtsabkommen von TRIPS WCT Europäische Union IV. Urheber- und Allgemeines Persönlichkeitsrecht Vertretene Ansichten Allgemeines Persönlichkeitsrecht Eigene Ansicht Folgen der Selbständigkeit Allgemeines Persönlichkeitsrecht als Auffangfunktion C. Das Urheberpersönlichkeitsrecht an Werken der Baukunst im allgemeinen I. Der urheberrechtliche Werkbegriff und der Schutz des Werks im allgemeinen Persönlich-/bzw. eigentümlich-geistige Schöpfung und der Begriff Kunst Persönlich-/bzw. eigentümlich-geistige Schöpfung Schöpfung

3 X Inhaltsverzeichnis Persönlich-/bzw. eigentümlich-geistig Kunst Gestaltungshöhe und Individualität Gestaltungshöhe Individualität Objektiver Werkbegriff Zweckneutraler Werkbegriff Schutzgegenstand des Urheberrechts im allgemeinen II. Der Begriff Werke der Baukunst Grundsätzliches Schutzfähigkeit dem Grundsatz nach Abgrenzung zur Kunst am Bau Insbesondere: Städtebau und Gesamtwerke Ablehnung des Einbezugs von Städtebau und Gesamtwerken in den Schutz von Werken der Baukunst Geschichtlicher Überblick Architekturtheorie Stellungnahme Voraussetzungen des urheberrechtlichen Schutzes im Einzelfall Zweck und ästhetischer Gehalt Zweck Ästhetischer Gehalt Individualität/Originalität und Neuheit des Werkes insbesondere: Bezug zur Umwelt Bauwerk Entwürfe und Skizzen Reputation des Architekten Beurteilung durch den Tatrichter Zeitpunkt der Entstehung des Urheberrechts Urheberrecht ab Schaffung des Werks Veröffentlichung Erscheinen Formvorschriften und Urheberschaftsvermutung Begriff des Originals bei Bauwerken Zwischenergebnis III. Urheber, Miturheber, Verbundene Werke, Bearbeitung und freie Benutzung, Arbeitnehmer Urheber Natürliche Person Begriff des Architekten In- und Ausländer Inländer und Inländern Gleichgestellte Andere Urheber

4 Inhaltsverzeichnis XI 2. Miturheber Voraussetzungen Speziell: Miturheber im Bereich der Baukunst Rechtsfolge Anwendung auf die Erbengemeinschaft Streitigkeiten in der Praxis Verbundene Werke Bearbeitung und freie Benutzung Arbeitnehmer IV. Übertragbarkeit, Verzicht und andere Rechtsgeschäfte über das Urheberpersönlichkeitsrecht Grundsatz der Unübertragbarkeit und Stand der Lehre Geschichtlicher Überblick Aktueller Stand Kerntheorie & Unwirksamkeit v. Rechtsgeschäften über den Kernbereich Inhalt des Kernbereichs Dogmatische Begründung der Unwirksamkeit Kritik an der Kerntheorie Verzicht Dinglicher Verzicht Verzicht durch antizipierten Erlaßvertrag, Pactum de non petendo Tatbestandsausschließendes Einverständnis Eigene Ansicht: Allgemeine Kriterien für die Wirksamkeit von Rechtsgeschäften über das Urheberpersönlichkeitsrecht Grundsätzliche Zulässigkeit v. konstitutiver Rechtseinräumung & Verzicht Begrenztheitserfordernis und Bestimmtheit Vorhersehbarkeit und Fremdbestimmtheit Kein gutgläubiger Erwerb Verfügungswirkung und Rückrufsrecht Allgemeine Geschäftsbedingungen IPR V. Vererblichkeit VI. Dauer des Urheberpersönlichkeitsrechts Begründung der Begrenzung Begründung mit der persönlichkeitsrechtlichen Komponente Begründung mit der Sozialbindung des Urheberrechts Sonderfall: 65 öurhg

5 XII Inhaltsverzeichnis 2. Gemeinfreiheit Fristberechnung Grundsatz Miturheber Anonymer/Pseudonymer Urheber Nachgelassene Werke VII. Weitere Schranken und Ausschluß vom Urheberrecht Die Freiheit des Straßenbildes Panoramafreiheit Zweck der Regelung Voraussetzungen für die freie Nutzung öffentlich bleibend und vorübergehende Fremdnutzung eines Bauwerks Abbildung eines unrechtmäßig geänderten/ entstellten Werkes Umfang der Nutzungsfreiheit Mittel der Wiedergabe Äußere und innere Bauwerksansicht Einrichtungsgegenstände Keine Vervielfältigung am Bauwerk Urheberpersönlichkeitsrecht Amtliche bzw. freie Werke Völliger Ausschluß des Urheberrechtsschutzes nach 5 durhg ratio legis Voraussetzungen für den Ausschluß Amtliches Werk Werke des 5 I durhg Andere Werke i.s.v. 5 II durhg & die Relevanz für Werke der Baukunst Ergebnis Vervielfältigung und Veröffentlichung zur Rechtspflege Schulbuchparagraph Beschränkungen aufgrund der Informationsfreiheit Zitate Vervielfältigungen zum (privaten und sonstigen) eigenen Gebrauch Katalogbilder Schranken-Schranke: Änderungsverbot und Pflicht zur Quellenangabe VIII. Urheber(persönlichkeits)recht und IPR Nationale kollisionsrechtliche Regeln

6 Inhaltsverzeichnis XIII 2. Territorialität, Schutzlandsprinzip und Universalitätsprinzip Ordre public und Sonderanknüpfung Vertragsstatut Urheberkonventionsrecht und Europäisches Kollisionsrecht Internationale Zuständigkeit inländischer Gerichte D. Die Urheberpersönlichkeitsrechte des Architekten im einzelnen I. Das Veröffentlichungsrecht Inhalt Voraussetzungen der Veröffentlichung Speziell: Die Veröffentlichung von Werken der Baukunst Erschöpfung Einschränkung des Veröffentlichungsrechts Rechtsfolge Verzichtbarkeit und Rechtsgeschäfte über das Veröffentlichungsrecht II. III. Das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft & Namensnennung Anerkennung der Urheberschaft Recht auf Namensnennung und Bestimmung der Urheberbezeichnung Inhalt Branchenüblichkeit Werkänderung und Recht auf Namensnennung Freie Werknutzungen, Quellenangabe und Namensnennung Arbeitnehmer Miturheber Rechtsgeschäfte über das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft bzw. Namensnennung Anerkennung der Urheberschaft Namensnennung und Bestimmung der Urheberbezeichnung 147 Das Werkschutzrecht: Werkentstellungsverbot, Änderungsverbot und Änderungen des Werkes Verhältnis des Entstellungsverbotes zu den Änderungsverboten Freie Benutzung Selbständiges neues Werk Bearbeitung und Umgestaltung Entstellung, Beeinträchtigung, Änderung Vorliegen einer Entstellung oder anderen Beeinträchtigung Entstellung Andere Beeinträchtigung Bauwerke und Städtebau Mögliche Gefährdung der ideellen Interessen des Urhebers 159

7 XIV Inhaltsverzeichnis Grundsätzlich indizierte Gefährdung Bestimmung anhand objektiver Kriterien Voraussetzung: Potentielle Öffentlichkeit? Sind die Urheberinteressen nach Abwägung mit Interessen Dritter berechtigt? Gebrauchszweck Bauwerke und Stadtbilder Wiederaufbau Behördliche Anforderungen Ästhetische Änderungen Entfernen politischer Symbole etc. objektive Unzumutbarkeit Aufgedrängte Kunst Künstlerische Höhe, Reputation des Urhebers Ergebnis der Abwägung und alternative Lösungen Kein Kontrahierungszwang Vernichtung, Zerstörung, Teilvernichtung Natürliche Verfallserscheinungen Werkschutz gewährt kein Verbietungsrecht Gegenmeinung Teilweise Vernichtung Eigene Ansicht zum Abwehrrecht gegen Vernichtung Änderungen aufgrund Nutzungsvertrages oder aufgrund Disposition über das Werkschutzrecht Gestattungsvertrag Reichweite und Grenzen von Rechtsgeschäften über das Werkschutzrecht Ergebnis: Zulässige und unzulässige Änderungen Österreichisches Recht nahezu völlige Versagung des Werkschutzrechts IV. Das Zugangsrecht Inhalt Zweck Erforderlichkeit Berechtigte Interessen des Werkbesitzers Übertragbarkeit und Verzichtbarkeit des Zugangsrechts V. Das Folgerecht Inhalt und dogmatische Einordnung Ausschluß der Baukunst Kunst am Bau, begehbare Skulpturen, verbundene Werke Entwürfe etc. von Werken der Baukunst IPR Rechtsgeschäfte über das Folgerecht

8 Inhaltsverzeichnis XV VI. Einräumung und Übertragung von Nutzungsrechten VII. Rückruf wegen Nichtausübung und wegen gewandelter Überzeugung Inhalt und Umfang Rückruf bzw. vorzeitige Auflösung wegen Nichtausübung Rückruf wegen gewandelter Überzeugung Verzichtbarkeit VIII. Einschränkung der Zwangsvollstreckung IX. Ansprüche und Sanktionen bei Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts Voraussetzungen und Ausschließlichkeit der Ansprüche des Urhebers Grundsätzlich kein Verschulden des Verletzers notwendig Ausschließlichkeit der Ansprüche Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Schadensersatzanspruch nach 97 I durhg Ersatz immaterieller Schäden Vernichtung und Überlassung Ausschilderungsanspruch öurhg Strafrechtliche Sanktionen E. Zusammenfassung I. Verankerung des Urheber(persönlichkeits)rechts an Werken der Baukunst II. Werkbegriff: Voraussetzungen und Umfang III. Die Person(en) hinter dem Werk und Werkverbindungen IV. Vererblichkeit, Rechtsgeschäfte und IPR V. Schranken VI. Einzelbefugnisse Das Veröffentlichungsrecht Recht auf Anerkennung der Urheberschaft und Namensnennung Werkschutzrecht Zugangsrecht Folgerecht Nutzungsrechte Rückruf Einschränkung der Zwangsvollstreckung

9 XVI Inhaltsverzeichnis VII. Sanktionsmöglichkeiten bei Verletzung Sachverzeichnis Literaturverzeichnis