Urheberrecht und Klingeltöne

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Rüdiger Feld
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1 Aileen Prill Urheberrecht und Klingeltöne Die Lizenzierung von Ruftonmelodien und Ringbacktones und das Bearbeitungsrecht gemäß 23 i.v.m. 14 und 39 UrhG Nomos

2 Inhalts verzeichni s Abkürzungsverzeichnis 11 Einleitung 15 Erster Teil. Tatbestandsmäßige Erfassung und rechtliche Einordnung des Nutzungs Vorgangs 19 A. Erscheinungsformen und Erwerbsvorgang 19 I. Klingeltonarten Monophone und polyphone Klingeltöne Realtones Ringbacktones 21 II. Die unterschiedlichen Geschäftsmodelle Ruftonmelodien Ringbacktones 23 B. Betroffene Rechte des Musikurhebers 24 I. Urheberrechtliche Schutzfähigkeit des genutzten Werkausschnitts 25 II. Angesprochene Urheberrechte 26 III. Verfügungen über das Urheberrecht 27 C. Verwertungsrechtliche Einordnung von Klingeltönen 28 I. Ruftonmelodien Vervielfältigung Öffentliche Zugänglichmachung Öffentliche Wiedergabe durch Tonträger 30 II. Ringbacktones Vervielfältigung Sendung Öffentliche Zugänglichmachung 33 D. Gegenwärtige Lizenzierungspraxis 34 I. Rechteeinräumung an die GEMA Berechtigungsvertrag und Gegenseitigkeits Vereinbarungen 34

3 2. Die Bestimmungen des Berechtigungsvertrages zu Klingeltönen 36 II. Nutzungsrechvergabe durch die GEMA Die Tarife VR-OD 1 und VR-OD 3 und der Vertrag für Ruftonmelodien Bedingungslose Rechteeinräumung 39 Zweiter Teil. Urheberpersönlichkeitsrechtliche Betrachtung - Der Schutz der Werkintegrität 41 A. Das Änderungsverbot des UrhG und zulässige Werkänderungen 41 I. Begriffsbestimmungen Beeinträchtigungen, Entstellungen und Änderungen Bearbeitungen und Umgestaltungen 43 a) Darstellung des Meinungsstandes 43 b) Bewertung der Ansichten und Stellungnahme 44 II. Systematische Einordnung der Vorschriften Verhältnis zwischen den 14 und Abgrenzung der 14 und 39 zu III. Voraussetzungen zulässiger und unzulässiger Werkänderungen Voraussetzungen des Eingriffsverbots des a) Vorliegen einer Beeinträchtigung 48 b) Eignung zur Gefährdung der Urheberinteressen 49 c) Interessenabwägung Einwilligung i.s.d Zulässigkeit gemäß a) Ausdrückliche und stillschweigende Vereinbarungen 52 b) Zulässigkeit nach Treu und Glauben 53 IV Prüfungsschema für die Übertragung des Bearbeitungsrechts 54 B. Urheberpersönlichkeitsrechtliche Bewertung der Eingriffe 56 I. Nutzung als Ruftonmelodie 56 II. Nutzung als Ringbacktone 58 III. Wiedergabe durch den Handylautsprecher 58 IV. Trennung von Musik und Text 59 V. Umwandlung in eine MIDI-Datei 60 VI. Tonmäßige Reduzierung der Komposition 61 VII. Digitalisierung 63 VIII. Ausschnittsweise Verwendung 63 IX. Unterlegung mit dem Freizeichenton 65 X. Ergebnis der urheberpersönlichkeitsrechtlichen Untersuchung 67 8

4 Dritter Teil. Lizenzvertragliche Betrachtung - Übertragung des Bearbeitungsrechts auf die GEMA 69 A. Die Auslegung von Wahrnehmungsverträgen 69 I. Vertragsrechtliche Auslegungsgrundsätze 70 II. Zweckübertragungslehre Anwendbarkeit auf Wahrnehmungsvertrage Besonderheiten bei Verfügungen über das Urheberpersönlichkeitsrecht 73 B. Rechteübertragung gemäß 1 lit. h) Abs. 4 und lit. k) Abs. 2 BV 74 I. Vervielfältigungs- und Aufführungsrechte, Lautsprecherwiedergabe, Trennung von Musik und Text 74 II. Nutzung als Ruftonmelodie Wahrnehmungsumfang gemäß Berechtigungsvertrag 76 a) Auslegung des Berechtigungsvertrages 76 b) Entgegenstehender Wille der Parteien Individuell-kollektive Lizenzierung wegen Merchandisingnutzung 78 a) Trennung von Merchandisingnutzung und der Nutzung als Signalton 78 b) Individuelle Zustimmung wegen erhöhter Gefahr der Interessenbeeinträchtigung 80 III. Umwandlung in eine MIDI-Datei und tonmäßige Reduzierung 81 IV. Ausschnittsweise Verwendung Wahrnehmungsumfang der GEMA an Teilwerknutzungen Klingeltöne als»ausnahmefall«83 V. Nutzung als Ringbacktone 85 VI. Zusammenfassung der Ergebnisse 86 C. Rechtmäßigkeit und Konsequenzen einer zweistufigen Lizenzierung 87 I. Die Beschränkung von Nutzungsrechten 87 II. Verhältnis von 1 lit. k) Abs. 2 BV 2005 zu 39 Abs. 2 UrhG 88 III. Kommerzialisierung von Urheberpersönlichkeitsrechten 90 IV. Die Diskussion um die Angemessenheit des GEMA-Tarifs Berechnungsgrundlage der GEMA Tarife Prozentuale Beteiligung an der Berechnungsgrundlage 93 V Zusammenfassung der Ergebnisse 94 D. Das Bearbeitungsrecht bei»klingelton-coverversionen«95 I. Das Bearbeitungsrecht bei Folgenutzungen einer Werkbearbeitung Erschöpfung der Zustimmungsrechte 97 a) Verbrauch des Urheberpersönlichkeitsrechts 97 9

5 b) Wegfall des Einwilligungsrechts i.s.d Übergang des Bearbeitungsrechts ins GEMA-Repertoire 99 II. Rechtslage bei Klingeltönen Die Bestimmungen des Berechtigungs Vertrages Die Bestimmungen des Berechtigungsvertrages Entgegenstehende Interessen des Musikurhebers 102 III. Zur Möglichkeit einer Zwangslizenz nach 42a 103 Schlussbetrachtung 107 A. Fazit und Ausblick 107 B. Thesenförmige Zusammenfassung 108 Literaturverzeichnis 111 Internetquellenverzeichnis 116 Quellenverzeichnis

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