Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis Einleitung... 15
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- Ralph Feld
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2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung Hauptteil: Melodienschutz im Urheberrecht A. Begriffserklärung B. Die Gesetzgebungsgeschichte des 24 Abs. 2 UrhG I. Schutz des Notendrucks II. Schutz des Werkes III. Die Lehre vom Geistigen Eigentum Lehre vom Verlagseigentum 25 IV. Erste gesetzliche Nachdruckverbote V. Gesonderte Berücksichtigung der Musik VI. Bundeseinheitlicher Melodienschutz VII. Die Einführung des absoluten Melodienschutzes VIII. Die Novellierung des Urheberrechtsgesetzes Forderung nach Erweiterung des absoluten Melodienschutzes Der absolute Melodienschutz in der Diskussion C. Die Auslegung des 24 Abs. 2 UrhG I. Darstellung und Untersuchung der Rechtsprechung Einführung Gutachten vom 16. September Kaleidoskop a) Landgericht Leipzig, Urteil aus dem Jahre b) Oberlandesgericht Dresden, Urteil aus dem Jahre Landgericht Leipzig, Urteil vom Kammergericht Berlin, Urteil vom Gasparone I Kammergericht Berlin, Urteil vom Gasparone I Kammergericht Berlin, Urteil vom Bundesgerichtshof, Urteil vom Magdalenenarie a) Sachverhalt
3 6 b) Entscheidung c) Würdigung Dirlada a) Sachverhalt b) Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom c) Bundesgerichtshof, Urteil vom d) Würdigung Bundesgerichtshof, Urteil vom Ein bißchen Frieden Bundesgerichtshof, Urteil vom Fantasy Die Brown-Girl Entscheidungen a) Bundesgerichtshof, Urteil vom Brown Girl I b) Bundesgerichtshof, Urteil vom Brown Girl II Oberlandesgericht München, Urteil vom Superstring Landgericht München I, Urteil vom Heartbeat Landgericht München I, Urteil vom Still got the Blues II. Zusammenfassung der Rechtsprechung III. Erkenntnisse aus der Rechtsprechungsgeschichte Historische Entwicklung des Verständnisses der freien Benutzung Anerkennung der kleinen Münze Kritische Würdigung der Rechtsprechung IV. Entwicklung der eigenen Auslegung Die systematische Stellung des Melodienschutzes a) Das Verhältnis zu 24 Abs. 1 UrhG b) Die Stellung im Gefüge der 23, 24 Abs. 1 UrhG c) Die Funktion der 23, 24 UrhG aa) Normzweck des 23 UrhG Streitstand Entwicklung der eigenen Auffassung: bb) Rechtsnatur des 23 UrhG Streitstand Eigene Auffassung
4 cc) Normzweck und Rechtsnatur des 24 Abs. 1 UrhG d) Zusammenfassung der Einordnung des 24 Abs. 2 UrhG Der historische Sinn und Zweck und seine heutige Deutung Vorüberlegungen zur inneren systematischen Struktur Die Melodie a) Allgemeiner Sprachgebrauch b) Das musikwissenschaftliche Verständnis der Melodie aa) Definition nach Riemann s Musiklexikon bb) Definition nach Kühn cc) Definition nach Krämer/Dings dd) Definition des Brockhaus ee) Definitionsversuch Busoni s ff) Definition nach Toch gg) Zusammenfassung hh) Die Übertragbarkeit musikwissenschaftlicher Ansätze. 113 c) Die Melodie als Rechtsbegriff aa) Die Auffassung der Rechtsprechung bb) Die Auffassung der Literatur cc) Untersuchung der Ansichten im Einzelnen Vorbemerkung Bezugsobjekt der Schutzfähigkeit Melodie als rhythmisierte Tonfolge Einbeziehung weiterer musikalischer Gestaltungsfaktoren Geschlossenheit der Tonfolge Teleologische Bestimmung des Melodiebegriffs Die Präsentationslehre und der typisierende Ansatz Bergers Markenrechtlicher Vergleich der Melodie d) Eigener Ansatz e) Einzelfragen aa) Schutz von Motiven und Melodieteilen bb) Die Gestaltungshöhe nach 2 Abs. 2 UrhG Erkennbare Entnahme a) 24 Abs. 2 UrhG als Ausnahmeregelung zu 24 Abs. 1 UrhG b) Prüfungsmethode Zugrundelegung Der subjektive Tatbestand der Entnahme V. Verhältnis des 24 Abs. 2 UrhG zum Recht des Musikzitats
5 8 1. Allgemeines Das Musikzitat zur Zeit der Geltung des LitUrhG Beschränkbarkeit des 24 Abs. 2 UrhG durch 51 S. 2 Nr. 3 UrhG Arten des Musikzitats a) Das Requisitzitat b) Das Reverenzzitat c) Das verfremdende Zitat d) Das Variationenzitat e) Jazz f) Die Verwendung von Audiosamples g) Weitere Zitatarten Generelle Voraussetzungen des Musikzitats gemäß 51 S. 2 Nr. 3 UrhG a) Selbstständiges Werk b) Zitat nur aus erschienenen Werken Zweck des Musikzitats a) Vorbemerkung b) Die Wirkungsweise der Musik c) Der Germania 3 -Beschluss des Bundesverfassungsgerichts d) Der Zitatzweck i.s.d. 51 S. 2 Nr. 3 UrhG Umfang des Musikzitates Änderungsverbot Quellenangabe VI. Verfassungsmäßigkeit des 24 Abs. 2 UrhG Art. 5 Abs. 3 GG a) Eröffnung des Schutzbereiches b) Eingriff in den Schutzbereich c) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs Art. 3 Abs. 1 GG a) Vorliegen einer Ungleichbehandlung b) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung VII. Die musikalische Parodie und der Melodienschutz Begriff und Erscheinungsformen der musikalischen Parodie Rechtliche Lösungsansätze a) Allgemeines b) Lösung über das Zitatrecht nach 51 UrhG c) Parodie als freie Bearbeitung nach 23 UrhG d) Die Beurteilung nach 24 Abs. 1 UrhG
6 e) Eigene Auffassung zur Zulässigkeit der Parodie Folgerungen für die Beurteilung der musikalischen Parodie a) Gegenwärtiger Diskussionsstand b) Entwicklung der eigenen Auffassung aa) Vorüberlegung bb) Verfassungsrechtliche Problematik cc) Möglichkeit der verfassungskonformen Auslegung dd) Folgerungen Ergebnis Literaturverzeichnis Quellenverzeichnis
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