Das neue Urhebervertragsrecht

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Das neue Urhebervertragsrecht"

Klaudia Heidrich
vor 5 Jahren
Abrufe

1 Prof. Dr. Christian Berger Das neue Urhebervertragsrecht Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Literaturverzeichnis 1 Einleitung I. Urheberrecht und Urhebervertragsrecht II. Vorgeschichte des neuen Urhebervertragsrechts III. Anlass der Reform: Stärkung der Rechtsstellung der Urheber IV. Schutzbestimmungen nach bisherigem Urhebervertragsrecht 1. Urheberrecht als subjektives Recht 2. Schöpferprinzip 3. Unübertragbarkeit des Urheberrechts 4. Urheberpersönlichkeitsrecht 5. Unbekannte Nutzungsarten 6. Zweckübertragungslehre 7. Bestsellerparagraph 8. Künftige Werke 9. Tarifverträge 10. AGB-Kontrolle 2 Grundzüge der Reform I. Grundgedanken II.. Gegenstand der Reform III. Die wichtigsten Änderungen im Überblick 3 Der Anwendungsbereich des neuen Urhebervertragsrechts I. Der sachliche Anwendungsbereich II. Der persönliche Anwendungsbereich 1. Freie Urheber und ausübende Künstler 2. Arbeitnehmer 3. Gesellschafter 4. Beamte III. Der zeitliche Anwendungsbereich 4 Der Vergütungsanspruch des Urhebers I. Grundlage des Vergütungsanspruchs II. Unentgeltliche Nutzungsverträge III. Fiktion angemessener Vergütung 5 Der Anspruch auf angemessene Vergütung nach 32 UrhG I. Grundlagen 1. Überblick

3 2. Rechtsnatur 3. Das Verhältnis von Abänderungsanspruch zum Anspruch auf Zahlung der angemessenen Vergütung 4. Verhältnis des Abänderungsanspruchs zum Anspruch auf weitere Beteiligung nach 32a UrhG II. Voraussetzungen der Vergütungsanpassung nach 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG 1. Materiellrechtliche Voraussetzungen a) Vertragliche Entgeltforderung b) Urheberrecht am Werk c) Unterschiedliche Vergütungsbestandteile d) Unterschreiten angemessener Vergütung e) Keine Voraussetzung:»Gestörte Vertragsparität«f) Ausschluss des Anspruchs bei Tarifvertrag 2. Aktivlegitimation 3. Passivlegitimation a) Nutzungsrechtsnehmer b) Nicht: Dritte c) Vergleichsvereinbarungen bei Urheberverletzungen 4. Besonderheiten bei ausübenden Künstlern III. Rechtsfolgen des 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG 1. Gegenstand der Vertragsänderung a) Änderung der Höhe der Vergütung b) Keine Änderung der Leistungen des Urhebers 2. Wirkung der Änderung IV. Durchsetzbarkeit 1. Fälligkeit 2. Verjährung V. Prozessuale Fragen 1. Gemeinsame Vergütungsregeln im Prozess 2. Auskunftsanspruch und Stufenklage 3. Klageantrag VI. Zwingende Geltung 6 Die Angemessenheit der Vergütung nach 32 Abs. 2 UrhG I. Grundlagen II. Angemessenheit nach 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG 1. Unbestimmter Rechtsbegriff 2. Branchenüblichkeit 3. Redlichkeit a) Problemstellung b) Leitlinien der Abwägung

4 c) Werkbezogene Ausrichtung der Abwägung d) Ertragsbezogene Ausrichtung der Abwägung e) Nutzungsrechtsbezogene Ausrichtung der Abwägung f) Kein Rückgriff auf subjektive Umstände des Urhebers und des Verwerters 4. Maßgeblicher Zeitpunkt III. Angemessenheitsfiktion bei gemeinsamen Vergütungsregeln nach 32 Abs. 2 Satz 1 UrhG 1. Überblick 2. Voraussetzungen der Angemessenheitsfiktion a) Gemeinsame Vergütungsregel erfasst Verwertervertrag b) Wirksamkeit gemeinsamer Vergütungsregeln c) Verfahrensfehler vor der Schlichtungsstelle 3. Mehrere Vergütungsregelungswerke a) Mitgliedschaftliche Lösung der Konkurrenzfrage b) Andere Konkurrenzregem 4. Vorrang tarifvertraglicher Regelungen 5. Wirkung der Angemessenheitsfiktion 7 Gemeinsame Vergütungsregeln I. Überblick II. Bedeutung gemeinsamer Vergütungsregeln III. Überblick über das Verfahren IV. Verbandsbildung und -Struktur 1. Rechtsform 2. Repräsentativ 3. Unabhängigkeit 4. Ermächtigung a) Legitimationsfunktion b) Grundlage und Inhalt c) Widerruf der Ermächtigung V. Inhaltliche Gestaltung gemeinsamer Vergütungsregelungen 1. Rechtliche Vorgaben und Schranken a) Grundsatz b) Bestimmungen des BGB 2. Inhaltlicher Gestaltungsrahmen a) Vergütungsbezogene Regelungen b) Regelung der weiteren Beteiligung c) Zulässige Bemessungsfaktoren VI. Gerichtlicher Kontrollumfang VII. Abänderung der gemeinsamen Vergütungsregel VIII. Publikation gemeinsamer Vergütungsregeln

5 8 Das Schlichtungsverfahren I. Schlichtungsstelle 1. Überblick 2. Bildung der Schlichtungsstelle 3. Zusammensetzung der Schlichtungsstelle und Bestellung der Schlichter a) Beisitzer aa) Person bb) Entscheidung des OLG b) Vorsitzender aa) Auswahl bb) Aufgaben und Kompetenzen 4. Rechtsstellung der Schlichter II. Schlichtungsverfahren 1. Allgemeines 2. Einleitung des Verfahrens a) Einvernehmliche Verfahrenseröffnung b) Einseitige Verfahrenseröffnung c) Schriftliches Verlangen 3. Parteien a) Verfahrensfähigkeit b) Vertretung 4. Verhandlung a) Ablauf b) Beratung und Beschlussfassung 5. Einigungsvorschlag der Schlichtungsstelle 6. Annahme des Einigungsvorschlags: Bindende gemeinsame Vergütungsregeln a) Voraussetzungen b) Wirkungen 7. Ablehnung des Einigungsvorschlags a) Folgen für das Schlichtungsverfahren b) Keine»Indizwirkung«8. Rechtsbehelfe 9. Kosten des Verfahrens 9 Die weitere Beteiligung des Urhebers nach 32a UrhG I. Allgemeines 1. Der frühere Bestsellerparagraph nach 36 UrhG a. F. 2. Grundzüge des 32a UrhG 3. Rechtsnatur

6 II. Voraussetzungen des Anspruchs auf weitere Beteiligung 1. Rechtsinhaber 2. Vorteile und Erträge des Verwerters a) Erträge und Vorteile b) Ertragsgrundlagen c) Erzielte Erträge d) Besonderheiten bei ausübenden Künstlern 3. Gegenleistung a) Maßstab b) Kausalität c) Vereinbarte oder angemessene Vergütung? 4. Auffälliges Missverhältnis 5. Ausschluss gemäß 32a Abs. 4 UrhG bei Regelung in gemeinsamen Vergütungsregeln und Tarifvertrag III. Inhalt des Anspruchs 1. Vertragsanpassung oder Zahlungsanspruch? 2. Höhe der weiteren Beteiligung 3. Wiederholte»weitere Beteiligung«? IV. Die Haftung Dritter 1. Grundlagen und Abgrenzung 2. Voraussetzungen des Anspruchs gegen Dritte a) Rechtsinhaber b) Verpflichteter c) Voraussetzungen: Auffälliges Missverhältnis d) Lizenzketten 3. Rechtsfolgen V. Auskunftsanspruch VI. Prozessuale Fragen VII. Sonstiges 1. Unabdingbarkeit und Unpfändbarkeit 2. Verjährung 10 Sonstige Änderungen I. Begründung, Übertragung und Bestand von Nutzungsrechten 1. Begründung von Nutzungsrechten 2. Zweckübertragungslehre 3. Bestandsschutz bei Nutzungsrechten 4. Erweiterung der Rückrufrechte bei Übertragung des Nutzungsrechts 5. Erwerberhaftung 6. Einräumung von Unternutzungsrechten II. Verfügungen über gesetzliche Vergütungsansprüche

7 III. Verfilmungsrecht 11 Zeitlicher und räumlicher Geltungsbereich I. Inkrafttreten und Übergangsvorschriften 1. Neu-Verträge 2. Alt-Verträge a) Grundsatz b) Ausnahmen aa) Weitere Beteiligung bb) Angemessene Vergütung 3. Ausübende Künstler II. Räumlicher Geltungsbereich 1. Grundsatz 2. Wahl ausländischen Rechts nach Art. 27 EGBGB 3. Anwendung ausländischen Rechts nach Art. 28 EGBGB Anhang: Gesetzestext und Materialien 1. Urheberrechtsgesetz 2. Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (BT-Drs. 14/6433) 3. Stellungnahme des Bundesrates/Gegenäußerung der Bundesregierung (BT-Drs. 14/ Anlagen 2, 3) 4. Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses - Auszug (BT-Drs. 14/8058) Stichwortverzeichnis

Ähnliche Dokumente

Der Anspruch des Urhebers auf die angemessene Vergütung und die weitere angemessene Beteiligung

Der Anspruch des Urhebers auf die angemessene Vergütung und die weitere angemessene Beteiligung Dogmatik, Bestimmung der Angemessenheit, gemeinsame Vergütungsregeln von Daniel Voß LIT Inhaltsverzeichnis