Christoph Clement. Urheberrecht und Erbrecht

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1 Christoph Clement Urheberrecht und Erbrecht Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden 1993

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 10 Einleitung Teil: Grundlagen 15 1 Geschichte und Entwicklung der Vererbung des Urheberrechts 15 2 Vererblichkeit des Urheberpersönlichkeitsrechts Teil: Möglichkeiten des Urhebers, auf seine Rechtsnachfolge und das Schicksal seines Werkes nach seinem Tode Einfluß zu nehmen 22 3 Lebzeitige Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht 22 I. Einräumung von Nutzungsrechten 22 II. Rechtsgeschäfte über das Urheberpersönlichkeitsrecht Im Rahmen der Einräumung von Nutzungsrechten Übertragung der geistigen Obhut über das Werk für die Zeit nach dem Tod Verzicht auf die Ausübung des UPR 30 III. Zusammenfassung 32 4 Letztwillige Verfügungen 33 I. Inhalt einer letztwilligen Verfügung Zuwendung des Urheberrechts 33 a) Person des Rechtsnachfolgers 33 b) Erbeinsetzung oder Vermächtnis 34 c) Aufspaltung des Urheberrechts 35 aa) Vermächtnis einzelner Nutzungsrechte 35 bb) Bestellung eines Nießbrauchs am Nachlaß 36 cc) Trennung von Verwertungs- und Urheberpersönlichkeitsrecht 37 d) Miterben 37 e) Letztwilliger Verzicht Anordnungen über den Umgang mit dem Werk - die erbrechtliche Auflage, 1940, 2192 BGB 40 a) Inhalt der Auflage 40

3 b) Wirkung der Auflage Anordnung der Testamentsvollstreckung 42 a) Bestimmung des Testamentsvollstreckers 43 b) Aufgaben und Befugnisse des Testamentsvollstreckers 43 c) Ende der Testamentsvollstreckung 44 d) Transmortale und postmortale Vollmacht Zuwendung der Urheberrechte an eine Stiftung 47 a) Selbständige Stiftung 47 b) Pflichtteilsergänzungsanspruch 48 c) Unselbständige Stiftung 48 d) Letztwillig angeordnete Stiftungserrichtung 49 II. Form 49 III. Zusammenfassung Teil: Die Rechtsstellung der Rechtsnachfolger nach dem Tode des Urhebers Abschnitt: Vor Annahme der Erbschaft oder des Vermächtnisses 52 5 Recht zur Ausschlagung 52 I. Ausschlagung 52 II. Teilausschlagung 53 6 Anfechtung von Annahme bzw. Ausschlagung Abschnitt: Nach Annahme der Erbschaft bzw. nach Erfüllung des Vermächtnisses oder der Auflage 55 7 Die Rechtsstellung der Rechtsnachfolger in das Urheberrecht 55 I. Einführung 55 II. Rechtsnachfolger und Weitervererbung 56 III. Urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse Problemstellung 57 a) Veröffentlichungsrecht, 12 UrhG 57 b) Recht auf Anerkennung der Urheberschaft, 13 UrhG 58 c) Recht auf Werkschutz, 14 UrhG 58 d) Positive und negative Befugnisse Meinungsstand 61 a) Freie Rechtsstellung der Erben 61

4 b) Bindung an die ideellen Urheberinteressen Stellungnahme 64 a) Bindung an die Urheberinteressen 64 aa) Natur und Wesen des Urheberrechts 64 bb) Das Verhältnis des UPR zum APR 66 cc) Der Zweck eines postmortalen Persönlichkeitsschutzes 68 dd) Die Amtliche Begründung 69 ee) Die Regelung des 30 UrhG 69 ff) Verantwortlichkeit des Urhebers 70 gg) Mangelnde Durchsetzbarkeit der Urheberinteressen 70 hh) Die Ausnahmeregelung des 42 I 2 UrhG 72 ii) Die Feststellung der Urheberinteressen 72 jj) Ergebnis 75 b) Pflichtenstellung der Erben Die einzelnen persönlichkeitsrechtlichen Befugnisse 77 a) Negative Befugnisse 77 b) Positive Befugnisse 78 aa) Veröffentlichungsrecht 78 bb) Recht auf Anerkennung der Urheberschaft - Urheberbezeichnungsrecht 79 cc) Änderungsrecht 81 dd) Recht auf Zugang zum Werkstück, 25 UrhG 82 ee) Fortführung und Verwertung eines unvollendeten Werkes 83 ff) Vernichtung eines im Eigentum der Erben befindlichen Werkoriginals 83 c) Kein Mißbrauch des UPR 84 IV. Vermögensrechtliche Befugnisse Grundsatz der Gesamtrechtsnachfolge Verlagsvertrag 86 a) Tod des Verfassers vor der Vollendung des Werkes 87 b) Tod des Verfassers nach der Vollendung des Werkes 88 aa) Allgemeines 88 bb) Veranstaltung von Neuauflagen Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen 91 a) Schicksal der vom Arbeitnehmer-Urheber geschaffenen Werke 92 b) Zurückbleibende unvollendete Werke 93

5 aa) Verwertung des unvollendeten Werkes 93 bb) Fertigstellung des unvollendeten Werkes 94 c) Neue Nutzungsarten Unvollendete Bestellwerke 97 V. Weitere Einschränkungen der Rechtsstellung der Erben Gesetzliche Ausnahmen 98 a) Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung, 42 I 2 UrhG 98 b) Änderungen bei Sammlungen für Kirchen- Schul- oder Unterrichtsgebrauch, 62 IV 2 UrhG 99 c) Zwangsvollstreckung gegen die Rechtsnachfolger, UrhG 100 d) Befristung des Urheberrechts, 64 ff. UrhG 100 e) Signierungsverbot, 107 I 1 UrhG Erbrechtliche Verfügungen des verstorbenen Urhebers Lebzeitige Rechtsgeschäfte des Urhebers über das Urheberrecht 103 a) Übertragung der geistigen Obhut über das Werk 103 b) Einräumung von Nutzungsrechten durch den Urheber 104 c) Tatsächliche Handlungen oder Duldungen des Urhebers 106 VI. Zusammenfassung 106 Die Miterbengemeinschaft 108 I. Verwaltung des Nachlasses Anwendbare Vorschriften Gesetzliche Regelung 109 a) Verwaltung 109 aa) Begriff der Verwaltung 109 bb) Dreistufige Kompetenzregelung cc) Begriff der ordnungsgemäßen und der notwendigen Erhaltungsmaßnahmen HO HO (1) Ordnungsgemäße Verwaltungsmaßnahmen 111 (2) Notwendige Erhaltungsmaßnahmen 112 b) Verfügungen 112 c) Geltendmachung von Nachlaßforderungen Ausnahmen 114 II. Die Auseinandersetzung Teilung des Nachlasses Teilauseinandersetzung Rückübertragung nach erfolgter Auseinandersetzung 117

6 II BGB 118 III. Sonstige Einschränkungen der Stellung eines Miterben Verfügung über den Erbteil 119 a) Veräußerung 119 aa) Übertragung des gesamten Erbteils 119 bb) Abspaltung des Urheberrechts 121 b) Bestellung eines Nießbrauchs 122 c) Verpfändung 123 d) Zusammenfassung Verzicht Teil: Rechtspolitischer Ausblick Einführung einer staatlichen Kontrolle der Erben bei der Wahrnehmung des UPR 125 I. Herrschende Meinung 125 II. Kritik an der herrschenden Meinung 126 III. Vorschlag Die zeitliche Begrenzung des Urheberrechts 131 I. Befristung des Urheberrechts 131 II. Die konkrete Schutzfristdauer 132 III. Gemeinfreiheit nach Ablauf der Schutzfrist 133 IV. Einführung eines "ewigen Droit moral" 134 Literaturverzeichnis 137