Handbuch des Bauvertragsrechts

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1 Dr. Anke Leineweber Handbuch des Bauvertragsrechts Eine systematische Darstellung des Rechts der Bauverträge Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Abkürzungsverzeichnis Teil 1 Vertragsabschluß und ordnungsgemäße Vertragsabwicklung I. Der Architektenvertrag 1. Der Vertragsabschluß a) Der Begriff des Architektenvertrages b) Das Zustandekommen des Architektenvertrages c) Die Wirksamkeitserfordernisse beim Architektenvertrag 2. Die Vertragspflichten des Architekten a) Die Abwicklung des BGB-Vertrages b) Leistungsbild und vertragliche Hauptpflichten nach der HOAI c) Vertragliche Nebenpflichten des Architekten 3. Rechte und Pflichten des Auftraggebers a) Leistungspflichten beim BGB-Vertrag b) Die vertraglichen Nebenpflichten des Auftraggebers c) Die Beendigung des Architektenvertrages 4. Das Urheberrecht des Architekten a) Das urheberrechtlich geschützte Werk b) Der Begriff des Urhebers c) Die Ausübung des Architekten-Urheberrechts II. Der Vertrag mit dem Sonderfachmann 1. Die Abgrenzung gegenüber anderen Baubeteiligten a) Die Rechtsnatur des Vertrages b) Die Vertragsparteien c) Die Vergütung des Sonderfachmannes 2. Die verschiedenen Vertragstypen III. Der Vertrag mit dem Bauunternehmer 1. Der BGB - Bauwerksvertrag a) Der Abschluß des Werkvertrages b) Inhalt und Umfang der Vertragspflichten des Auftragnehmers c) Die Pflichten des Auftraggebers

3 d) Beendigung des BGB-Bauwerksvertrages 2. Der VOB-Bauwerksvertrag a) Der Abschluß des VOB-Vertrages b) Die Vertragstypen beim VOB-Vertrag c) Der Inhalt der Werkleistung nach der VOB d) Die Pflichten des Auftraggebers beim VOB-Vertrag e) Die Sicherheitsleistung gemäß 17 VOB / B f) Die Beendigung des VOB-Vertrages 3. Die Bauhandwerker-Sicherungshypothek 4. Die Absicherung des Auftragnehmers gem. 648 a BGB IV. Die Unternehmereinsatzformen 1. Der Generalunternehmer a) Der Begriff des Generalunternehmers b) Die Beurkundungspflicht beim Generalunternehmervertrag 2. Der Generalübernehmervertrag 3. Der Subunternehmervertrag 4. Der ARGE-Vertrag V. Der Kauf vom Bauträger 1. Der Begriff des Kaufs vom Bauträger a) Die Rechtsnatur des Vertrages b) Abschluß und Form des Vertrages c) Der zulässige Inhalt des Bauträgervertrages 2. Die Vertragspflichten des Bauträgers a) Die Hauptleistungspflichten des Bauträgers b) Die vertraglichen Nebenpflichten des Bauträgers 3. Die Pflichten des Erwerbers a) Die Abnahme der Leistung des Bauträgers b) Die Zahlung des Kaufpreises an den Bauträger 4. Steuerrechtliche Aspekte des Kaufs vom Bauträger a) Der Begriff des Ersterwerbers b) Die Grunderwerbsteuer c) Die Einkommensteuer VI. Der Immobilienerwerb im Bauherrenmodell 1. Grundzüge und Formen des Bauherrenmodells a) Das Kölner Modell b) Das Berliner Modell c) Das Ersterwerbermodell d) Das Altbausanierungsmodell e) Sonstige Modellformen

4 2. Der Bauherr im Bauherrenmodell a) Die Bauherreneigenschaft nach dem Bauherrenerlaß 1990 b) Übersicht über das Vertragsbündel beim Bauherrenmodell 3. Der Treuhänder im Bauherrenmodell a) Der Abschluß des Treuhandvertrages b) Der Leistungsinhalt beim Treuhandvertrag c) Die Beendigung des Treuhandvertrages 4. Der Bauherrengesellschaftsvertrag a) Gründung und Rechtsform b) Gesellschaftszweck und Gesellschaftsverhältnis c) Die Beendigung der Gesellschaft 5. Der Grundstückswerb 6. Der Vertrag der Bauherrengemeinschaft mit dem Generalunternehmer bzw. Generalübernehmer 7. Die Werbungskostenverträge a) Der Baubetreuungsvertrag b) Die Verträge im Finanzierungsbereich c) Garantieverträge und Bürgschaften Teil 2 Die Leistungsstörung im Bauvertragsrecht I. Einleitung: Die Systematik der werkvertraglichen Gewährleistung 1. Der Begriff der Leistungsstörung 2. Die Rechtsfolgen der Leistungsstörung 3. Die Abgrenzung von Mangelschaden und Mangelfolgeschaden II. Leistungsstörungen und Gewährleistung beim Architektenvertrag 1. Verschulden bei Vertragsschluß a) Die Haftung des Architekten b) Die Haftung des Auftraggebers c) Die Rückabwicklung unwirksamer Verträge 2. Die mangelhafte Architektenleistung a) Mängel im Planungsbereich b) Der Anspruch auf Nachbesserung gem. 633 BGB c) Der Minderungsanspruch gem. 634 BGB d) Der Anspruch auf Schadensersatz gem. 635 BGB e) Der Schadensersatz bei Verletzung von Nebenpflichten 3. Leistungsstörungen im Auftraggeberbereich a) Der Zahlungsverzug des Auftraggebers b) Die Unmöglichkeit der Vertragsdurchführung c) Die Verletzung von Nebenpflichten

5 4. Verjährung a) Die Verjährung der Ansprüche des Architekten b) Die Verjährung der Ansprüche des Auftraggebers III. Der Vertrag mit dem Sonderfachmann IV. Leistungsstörungen und Gewährleistung beim Vertrag mit dem Bauunternehmer 1. Die Rechte des Auftraggebers vor der Abnahme a) Die verzögerte Fertigstellung b) Die Unmöglichkeit der Erbringung der Werkleistung c) Die Rechtsfolgen der Feststellung von Werkmängeln vor der Abnahme 2. Die Rechte des Auftraggebers nach der Abnahme beim BGB-Vertrag a) Der Nachbesserungsanspruch gem. 633 Abs. 2 S. 1 BGB b) Die Ersatzvornahme gem. 633 Abs. 3 BGB c) Wandlung und Minderung beim BGB-Vertrag d) Schadensersatz gem. 635 BGB und Ersatz von Mangelfolgeschäden 3. Die Rechte des Auftraggebers nach der Abnahme beim VOB-Vertrag a) Der Nachbesserungsanspruch gem. 13 Nr. 5 VOB / B b) Der Anspruch auf Minderung gem. 13 Nr. 6 VOB / B c) Die Wandlung beim VOB-Vertrag d) Der Schadensersatzanspruch gem. 13 Nr. 7 VOB / B 4. Schadensersatz außerhalb der Gewährleistung a) Die Verletzung von Nebenpflichten b) Die Haftung aus unerlaubter Handlung 5. Die Verjährung der Rechte des Auftraggebers a) Die Regelverjährung b) Die 30-jährige Verjährung beim Bauwerksvertrag 6. Die Rechte des Auftragnehmers bei Leistungsstörungen im Auftraggeberbereich a) Die verzögerte Abnahme b) Die verzögerte Zahlung c) Nebenpflichten des Auftraggebers d) Die verzögerte Stellung der Sicherheit gem. 648 a BGB e) Die Verjährung der Rechte des Auftragnehmers

6 V. Vertragsverletzungen beim Kauf vom Bauträger 1. Die Rechte des Käufers a) Der Verzug bzw. die Terminsüberschreitung b) Die mangelhafte Bauträgerleistung c) Der Umfang und die Grenzen von Haftungsfreizeichnung d) Besonderheiten bei der Ausübung von Gewährleistungsansprüchen durch Wohnungseigentümer e) Die Verletzung vertraglicher Nebenpflichten f) Die Verjährung 2. Die Rechte des Bauträgers a) Der Erfüllungsanspruch b) Die Vollstreckungsunterwerfung c) Die Verjährung d) Der Zahlungsverzug des Käufers e) Die Verletzung von Nebenpflichten VI. Die Leistungsstörungen im Vertragsgefüge des Bauherrenmodells 1. Die Rechte des Betreuten a) Die Haftung des Treuhänders b) Die Haftung des wirtschaftlichen Baubetreuers c) Die Haftung des technischen Baubetreuers d) Die Haftung der sonstigen Vertragspartner e) Die Prospekthaftung 2. Pflichtverletzungen des Anlegers a) Zahlungsverzug des Bauherren b) Die Verletzung vertraglicher Nebenpflichten VII. Die Haftung mehrer Baubeteiligter 1. Die gesamtschuldnerische Haftung a) Der Begriff der Gesamtschuld b) Gesamtschuldverhältnisse im Bauvertragsrecht c) Der Haftungsausgleich im Gesamtschuldverhältnis 2. Die subsidiäre Haftung Ausblick: Baurecht und Europa Anhang I. BGB (in Auszügen) II. Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen

7 III. AGB-Gesetz IV. VOB Teil B (bisherige Fassung) V. VOB 2000: Neuerungen bei den Teilen A und B VI. ArchLG VII. HOAI (in Auszügen) VIII. MaBV IX. EStG X. Bauherrenerlaß 1990 Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis