Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Teil A Einleitung... 1

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Dieter Weiss
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1 Vorwort... V Teil A Einleitung... 1 Teil B Planung von Baumaßnahmen und sonstige Planungsund Ingenieurleistungen... 5 I. Rechtsgrundlagen... 5 II. Auswahl geeigneten Architektenpersonals Generalplaner und Fachplaner Vergabe von Architektenleistungen... 7 a) Ausschreibungspflicht... 8 b) Auftragswert und Schwellenwerte... 9 c) Vergabearten und -verfahren d) Vergabeunterlagen und Leistungsbeschreibung e) Rechtschutz III. Form und Inhalt des Vertrages Koppelungsverbot Leistungsbestimmung Kostenbegriffe und Kostengliederung Vergütung des Architekten Abnahme Gewährleistungsfristen Urheberrechte und -nutzungsrechte Vertretung Beendigung des Architektenvertrages a) Vollständige Erfüllung, Abnahme b) Vorzeitige Beendigung IV. Abnahme V. Gewährleistungsrechte Mangel Typische Mängel der Architektenleistungen a) Mangelhafte Genehmigungsplanung b) Mangelhafte Ausschreibung und Vergabe c) Mangelhafte Objektüberwachung d) Mangelhafte Objektbetreuung VII

2 e) Mangelhafte Baukostenkontrolle f) Minderleistung bei der Erbringung von Grundleistungen im Sinne der Leistungsphasen der HOAI.. 59 g) Rechtsmängeln der Planung wegen Urheberrechtsverletzung Gewährleistungsrechte a) Gemeinsame Haftung des Architekten und Bauunternehmers b) Grenzen der Haftpflichtversicherung des Architekten Verjährung VI. Sicherheiten beim Architekten- und Ingenieurvertrag Vertragserfüllungsbürgschaft Gewährleistungsbürgschaft VII. Rechtsschutz beim Architektenvertrag Selbstständiges Beweisverfahren Klageverfahren Einstweilige Verfügung Streitverkündung Mediation/Schlichtung VIII. Urheberrechte von Architekten und Ingenieuren an Planungsleistungen Urheberrecht Urhebernutzungsrecht Urheberbenennungsrecht Urheberänderungsrecht Rechtsschutz bei Urheberrechtsverletzung a) Einstweiliger Rechtsschutz b) Klageverfahren Teil C Baumaßnahmen und andere Werkleistungen am Denkmal I. Vorbereitung von Baumaßnahmen II. Die Auswahl des geeigneten Unternehmens Einzelunternehmer oder Generalunternehmer Vergabe von Bauleistungen a) Vergabe nach der VOB/A 2. Abschnitt b) Rechtsgrundlagen c) Grundsätze des Vergaberechts und Vergabearten d) Vergabearten und -verfahren e) Leistungsbeschreibung f) Vergabe- und Vertragsunterlagen g) Auswertung der Angebote VIII

3 h) Beendigung des Vergabeverfahrens i) Neuausschreibung j) Vergabe unterhalb des Schwellenwertes k) Rechtsschutz III. BGB-Vertrag oder VOB/B-Vertrag IV. Widerrufsrechte im Bauvertragsrecht V. Schatzfund-Reglung im VOB/B-Vertrag VI. Preisabreden VII. Pflichten während der Ausführung VIII. Beendigung des Werkvertrages Vorzeitige Beendigung Fertigstellung, Abnahme und Schlussrechnung IX. Schlussrechnung und Vergütung X. Gewährleistung Mangelbegriff Gewährleistungsrecht a) Nachbesserung b) Selbst- bzw. Ersatzvornahme c) Minderung d) Rücktritt e) Schadensersatz XI. Kostenanschlag XII. Verjährung Verjährung der Mängelansprüche Verjährung der Zahlungsansprüche des Werkunternehmers XIII. Sicherheiten am Bau Sicherheiten zu Gunsten des Auftraggebers Vertragserfüllungsbürgschaft/-sicherheit Gewährleistungssicherheit Arten von Sicherheiten Sicherheiten zu Gunsten des Auftragnehmers a) Unternehmerpfandrecht b) Unsicherheitseinrede XIV. Rechtschutz bei Bauverträgen Selbstständiges Beweisverfahren Klageverfahren Streitverkündung Mediation/Schlichtung IX

4 Teil D Abgrenzung Kauf- und Werkrecht Teil E Kauf und Verkauf Gesetzliche Grundlagen Form Inhalt a) Beschaffenheitsvereinbarung und Mängel b) Gewährleistungssauschluss c) Meldepflichten d) Vorkaufsrecht Gewährleistungsrechte a) Nacherfüllung b) Minderung c) Schadensersatz d) Rücktritt Abtretung von Ansprüchen Vorprüfung/Due Diligence a) Rechtliche und technische bauliche Gegebenheiten b) Grundbuch c) Denkmalrechtliche Auflagen/Auskünfte/Denkmalbuch Rechtsschutz Teil F Öffentlich-rechtliche Anforderungen Baugenehmigung Nutzungsänderungsgenehmigung Denkmalschutzrechtliche Genehmigung a) Rechtsgrundlagen b) Art des Denkmalschutzes c) Genehmigungsvorbehalt d) Kontrollrechte der Denkmalschutzbehörden e) Förderung von Denkmalpflegemaßnahmen Bestandsschutz Baulicher Brandschutz Stellplätze für PKW und Fahrräder Abstandsflächen Wärme- und Schallschutz Teil G Ansprüche der Nachbarn Öffentlich-rechtliche Ansprüche a) Baurechtlicher Nachbarwiderspruch X

5 b) Rücksichtnahmegebot c) Abstandsflächen d) Verunstaltungsverbot e) Immissionsschutzrechtliches Trennungsgebot f) Baustelleneinrichtung und -betrieb g) Denkmalschutzrechtlicher Nachbarschutz Zivilrechtliche Nachbaransprüche a) Schadenersatzansprüche aus 823 BGB b) Abwehranspruch wegen Besitzstörung nach 862 BGB c) Abwehransprüche wegen Immissionen, Baulärm u. a. 906 ff. BGB d) Abwehranspruch wegen drohendem Gebäudeeinsturz, 908 BGB e) Abwehranspruch gegen Abgrabungen, 909 BGB f) Anspruch auf Abwehr gegen Überbau, 912 ff. BGB g) Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch gegen Eigentumsbeeinträchtigungen nach 1004 BGB h) Landesnachbarrechtsgesetze i) Ansprüche eines Mieters, Minderung 536 BGB Stichwortverzeichnis XI

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