Die HOAI in der Praxis

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1 Die HOAI in der Praxis Mit vielen Mustern prüffähiger Honorarabrechnungen von Rechtsanwalt Alfred Morlock, Stuttgart, Geschäftsführer der Architektenkammer Baden-Württemberg und Rechtsanwalt Karsten Meurer, Stuttgart, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht 9., neu bearbeitete und erweiterte Auflage WernerVerlag 2014

2 Vorwort Literaturverzeichnis A. Allgemeine Grundsätze zum Architekten- und Ingenieurvertrag (Morlock) I. Rechtsnatur Zustandekommen des Vertrages Hinweise für mündlichen Vertragsabschluss 4 IV. AuftragsbestätigungNorvertrag 5 V. Sondervorschriften von Gemeinden und Kirchen 6 VI. Konkludentes Verhalten 7 VII. Abgrenzung zwischen Akquisition und honorarpflichtiger Tätigkeit Vergütungsfreie Tätigkeit Vermutung der entgeltlichen Tätigkeit der Architekten Vergütungspflicht unter einer Bedingung Der unverbindliche Auftrag Höhe des Vergütungsanspruchs Aufklärungspflicht über das Honorar Empfehlung 15 VIII. Umfang des Architekten- und Ingenieurvertrages 16 IX. Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeines Aushandeln von Klauseln Anwendung auf Kaufleute und öffentliche Auftraggeber Einzelfälle 21 X. Mängel des Architektenwerkes Sachmängel Rechtsmängel Rechte des Auftraggebers bei Mängeln Verjährung Gesamtschuldnerische Haftung Vorvertragliche Haftung Abnahme Teilabnahme 41 XI. Die Haftung des Architekten bei Bausummenüberschreitung Die Bedeutung der Kostenfrage für Architekt und Bauherr 41. IV xv VII

3 2. Haftung im vorvertraglichen Bereich Haftung wegen Baukostenüberschreitung Vorgabe eines bestimmten Baukostenbetrages Überschreitung eines vereinbarten Kostenlimits (Kostenobergrenzel Honoraranspruch bei Bausummenüberschreitung Bausummengarantie 50 XII. Die vorzeitige Vertragsbeendigung Allgemeines zur Kündigung Jederzeitiges Kündigungsrecht des Bauherrn Sonderfall: Teilkündigung des Architekten- und Ingenieurvertrages Reguläres Kündigungsrecht des Architekten Das außerordentliche Kündigungsrecht der Vertragsparteien Abnahme nach Kündigung Gewährleistung nach Kündigung Verjährung der Honorarforderung nach Kündigung Einvernehmliche Vertragsaufhebung 78 XIII. Sicherheitsleistung gemäß 648,648 a BGB Die Sicherungshypothek gemäß 648 BGB Die Sicherheitsleistung gemäß 648 a BGB 81 XIV. Die Urheberrechte des Architekten Urheberrechtlich geschützte Zeichnungen und Bauwerke Urheber Rechte des Urhebers nach dem Urhebergesetz Übertragbarkeit des Urheberrechts Übertragbarkeit von Nutzungsrechten Die Folgen von Urheberrechtsverletzungen Beweislast und Verjährung Sonderfall: Der angestellte Architekt als Urheber Rechtsschutz nicht urheberrechtlich geschützter Zeichnungen und Bauwerke 97 B. Grundlagen für die Anwendung der HOAI (Morlock) 99 VIII I. Artikelgesetz Vergütungsanspruch Sachlicher Anwendungsbereich 101 IV. Beratungsleistungen 103 V. Ungerechtfertigte Bereicherung 104

4 VI. Geschäftsführung ohne Auftrag 105 VII. Räumlicher Anwendungsbereich 105 C. Gegenstand der leistungen (Morlock) 107 I. Leistungsbild Gebäude und Innenräume nach 34 HOAI Flächenplanung Ingenieurbauwerke Verkehrsanlagen Tragwerksplanung Technische Ausrüstung Grundleistungen und Besondere Leistungen Grundleistungen Besondere Leistungen Überschneidungen von Grundleistungen und Besonderen Leistungen »Ersetzende«Besondere Leistungen Zusätzliche Leistungen 148 D. Honorarvereinbarungen (Morlock) 149 I. Abweichung von der herkömmlichen Abrechnungsweise/Pauschalhonorar Schriftformerfordernis Bei Auftragserteilung 153 IV. Mindestsatzunterschreitung 156 V. Bindung an die Mindestsatzunterschreitung 159 VI. Höchstsatzüberschreitung 161 VII. Aufklärungspflicht 162 VIII. Nachträgliche Honorarvereinbarung 163 IX. Baukostenvereinbarung gemäß 6 Abs. 3 HOAI 163 X. Bonus-/Malusreglung gemäß 7 Abs. 6 HOAI Bonusregelung Malusregelung 166 XI. Das Stundenhonorar 167 E. Die prüffähige Honorarermittlung (Meurer) 169 I. Honorarermittlungsarten der HOAI Kostenermittlungen und Honorarberechnung gemäß 4,6, 33ft. HOAI 173 IX

5 x 2. Die Berücksichtigung der vorhandenen Bausubstanz bei den anrechenbaren Kosten gem. 4 Abs. 3 i.v.m. 2 Abs. 7 HOAI Die Vergütung von Änderungsleistungen Die Abrechnung von Planungsleistungen am Gebäude, 33 bis 37 i.v.m. 4, 6 HOAI Die Ermittlung der llanrechenbaren Kosten«gemäß 33 HOAI Leistungen für Gebäude und Innenräume gemäß 34 HOAI Honorarzone bei Gebäuden und Innenräumen, 35 Abs.2 und 5 Abs. 3 HOAI Honorartafel gemäß 35 HOAI Erhöhte Honorare und Zuschläge Honorarermittlung bei Freianlagen gemäß 4, 6, 38 ff. HOAI Stets anrechenbare Kosten gemäß 38 Abs. 1 HOAI Unter Umständen anrechenbare Kosten Leistungsbild 39 HOAI Honorarzone gemäß 40 Abs. 2 HOAI i.v.m. 5 HOAI Honorartafel 40 HOAr für Freianlagenplanung Honorarerhöhungen und Zuschläge bei Freianlagen gemäß 9, 40 Abs. 6, 36 und 12 HOAI 292 IV. Teil 2 Abschnitt 1: Honorarberechnung bei Bauleitplänen, d. h. Flächennutzungsplänen, Bebauungsplänen, gemäß 17 abis 21 HOAI Flächennutzungsplan Bebauungspläne Sonderfall: Das Honorar für sonstige städtebauliche Leistungen gem. 17 Abs. 2 HOAI 298 V. Teil3 Abschnitt 3 und 4: Honorarberechnung für Leistungen bei Ingenieurbauwerken und Verkehrsanlagen Ingenieurbauwerke gemäß 42 HOAI Vorschriften über das Leistungsbild gemäß 43 HOAI Vorschriften über die Honorarzone gemäß 44 Abs. 2, 3 und 4 HOAI Anlage Abschnitt 4: Honorar für Verkehrsanlagen, 45 bis 48 HOAI 318 VI. Honorarberechnung für Leistungen der Tragwerksplanung gemäß 49 ff. HOAI Kostenermittlung und Honorarberechnung Ermittlung der anrechenbaren Kosten 323

6 In haitsverzeichnis 3. Leistungsbild gemäß 51 HOAI Honorarzone gemäß 52 Abs. 2 bis 4 HOAI Honorartafel gemäß 52 Abs. 1 HOAI Erhöhte Honorare und Zuschläge Besondere Abrechnungsformen 329 VII. Die Honorarberechnung von Leistungen der technischen Ausrüstung gemäß 53 ff. HOAI Anlagen der technischen Ausrüstung gemäß 53 HOAI Ermittlung der anrechenbaren Kosten Leistungsbild gemäß 55 HOAI Honorarzone gemäß 56 Abs. 2 bis 3 HOAI i.v.m. 5 Anlage 15.2 HOAI Honorartafel gemäß 55 Abs. 1 HOAI Erhöhte Honorare und Zuschläge Besondere Abrechnungsformen Beispiel einer Honorarrechnung 340 F. Fälligkeit der Honorarforderung als Abrechnungsvoraussetzung gemäß 15 HOAI (Meurer) 341 I. Fälligkeit von Abschlagsrechnungen gemäß 15 Abs. 2 HOAI Grundsätzliches Vertraglich vereinbarte Zeitpunkte Rechtliche Bedeutung der Abschlagsrechnung Abschlagsrechnungen und Vertragsbeendigung Fälligkeit des Honorars als Schlussrechnungsvoraussetzung gemäß 15 Abs. 1 HOAI Abrechnungsvoraussetzungen gemäß 15 Abs. 1 HOAI Nebenkostenabrechnung gemäß 14 HOAI Prüffähige Honorarschlussrechnung nach Einführung des Euro Mehrwertsteuerberechnung gemäß 16 HOAI Verzicht und Erlass von Honorarforderungen nach Abschluss der Leistungserbringung Übergangsregelungen Abrechnung und Fälligkeit bei Pauschalhonorarvereinbarung 370 IV. Die Verjährung der Honorarforderung 371 V. Fälligkeit und Verjährung der Honorarforderung bei Kündigung oder Aufhebung des Vertrages. 375 VI. Die Bindung an die Honorarschlussrechnung 376 XI

7 VII. Die Rückforderung von Honorarüberzahlungen durch den Auftraggeber G. Aktuelle Probleme des Architekten-/lngenieur- und Honorarrechts (Meurer) 382 I. Wettbewerbswidriges Verhalten nach UWG bei Unterschreitung der Mindestsätze Wettbewerbswidriges Verhalten nach UWG von Auftraggebern Wettbewerbswidriges Verhalten von Auftragnehmern Pflichten des Architekten aus dem Gesetz zur Bekämpfung der illegalen Betätigung im Baugewerbe/Bauabzugssteuergesetz Pflichten der Architekten nach dem Gesetz über Sicherung von Bauforderungen BauFordSiG 388 IV. Pflichten des Planers nach der BaustelienVO 388 V. Pflichten des Planers nach EnEV VI. Neues Rechtsdienstleistungsgesetz 393 VII. Vertragsgestaltung Gegenstand des Vertrages Definition des Leistungsbildes und die Leistungsbilder der HOAI 2013, Auswirkungen und Haftung Getrennte Beauftragung der Leistungsphase 9 des 34 HOAI und Anlage 10 HOAI Stufenweise Beauftragung Pflichten des Auftraggebers Pflichten des Auftragnehmers Grundlage der Honorarermittlung, Vergütung des Auftragnehmers Fälligkeit der Vergütung Die Vergütung von Änderungs- und Mehrleistungen Verlängerung der Planungs- und Bauzeit Abnahme der Architektenleistung Kündigung des Vertrages und Rücktritt Aufbewahrungspflichten Schlichtungsverfahren oder Schiedsverfahren Urheberrechtsklauseln Aufrechnungsverbote gegen die Honorarforderung 411 XII

8 Anhang I 412 I. Muster einer prüffähigen Honorarschlussrechnung für Gebäude Muster einer prüffähigen Honorarschlussrechnung für Leistungen der technischen Ausrüstung gemäß 53 HOAI und Anlage Muster einer prüffähigen Honorarschlussrechnung für Leistungen der Tragwerksplanung gemäß 49ff. HOAI bei Gebäuden 426 IV. Muster einer prüffähigen Honorarschlussrechnung für Leistungen der Tragwerksplanung bei Ingenieurbauwerken gemäß 50 Abs. 3 HOAI 431 V. Muster einer prüffähigen Honorarschlussrechnung für Gebäude bei Kündigung des Architektenvertrages während der Leistungsphase VI. Muster einer prüffähigen Honorarschlussrechnung für Ingenieurbauwerke 445 Anhang 11 DIN Fassung Dezember Anhang 11I Entwurf eines Architektenvertrages für den AN 476 Anhang IV Bewertungstabelle Grundleistungen Leistungsbild Gebäude Anlage Anhang V Objektbezogene Bewertung von Grundleistung für Innenräume der Leistungsphasen gem. 35 HOAI 505 Anhang VI Tabelle für die Ermittlung der vorhandenen Bausubstanz gem. 2 Abs. 7 i.v.m. 4Abs. 3 HOAI 512 Anhang VII RitT-Tabelle der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung Baden-Württemberg 527 Stichwortverzeichnis 533 XIII