Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)

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1 Band 59 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) mit Gesetz zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen (IngAlG) begründet von Hermann Korbion Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf a. D. Dipl.-Ing. Jack Mantscheff Dr. jur. Klaus Vygen Professor an der Fachhochschule Köln Beratender Ingenieur und Sachverständiger Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf a. D. neu bearbeitet von: Norbert Galda, Rechtsanwalt in Mainz; Dr. Winfried Grieger, Rechtsanwalt in Essen; Claus-Jürgen Korbion, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Prof. Jack Mantscheff, Köln; Architekt Dipl.-Ing. (FH) Werner Seifert, Honorar-Sachverständiger in Würzburg; Prof. Dr. jur. Axel Wirth, Technische Universität Darmstadt 8., neubearbeitete und erweiterte Auflage Verlag C. H. Beck München 2013

2 Bearbeiterverzeichnis Revision Bearbeiterverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Galda: Grieger: Korbion: Kuffer: Mantscheff: Seifert: Wirth: 7, 12, Vor 17, 17, HOAI 22 31, Anl. 1.1 HOAI 33, 34 Abs. 1, 38, 39, 55, 56 HOAI MRVG, Art ; Einleitung HOAI 44 50, Anlagen HOAI 4, 5, 8 11, 13, 14, 32, 34 Abs. 2 5, 35 37, 40 43, HOAI Einführung in das Architekten- und Ingenieurrecht; Vorbemerkung; Anlagen der HOAI, 1 3, 6, 15, 16 HOAI, V

3 Vorwort Revision Vorwort Vorwort zur 8. Auflage Das Vorwort zur 6. Auflage habe ich mit der Frage begonnen, ob eine Neuauflage dieses HOAI-Kommentars notwendig war. Über diese Frage kann man bei manchen Neuauflagen sicherlich trefflich streiten im vorliegenden Fall allerdings nicht. Die HOAI ist infolge ihrer 6. Novellierung in geänderter Fassung am 18. August 2009 in Kraft getreten. Gegenüber ihrer früheren Ausgabe, ist nichts beim Alten geblieben. Jeder Paragraph ist geändert worden. Auf Entsprechendes haben wir als Bearbeiter dieses Kommentars in unserem im Jahre 2010 erschienen Aktualisierungsband in Form einer Kurzkommentierung hingewiesen. Mit dieser vorliegenden 8. Auflage des Korbion/Mantscheff/Vygen wurde nun wieder alles zusammengefügt. Neben der, die Grundlagen des Architektenrechts darstellenden umfassenden lehrbuchmäßigen Einleitung, werden die nunmehr neugestalteten 56 Paragraphen der HOAI, einschließlich ihrer umfangreichen 14 Anlagen, detailliert kommentiert. Eine Übersicht über die Bedeutung und Inhalt der Anlagen findet der Leser am Anfang dieses Werkes zu Beginn des Abdruckes des Verordnungstextes. Bearbeitungsstand dieser Auflage ist September Das Bearbeitungsteam hat darauf geachtet, bei Streitfragen die Meinungsstände insgesamt wiederzugeben. Auch sind wir auf Anregungen bzw. Vorschläge der Leserschaft eingegangen. Wir würden uns insoweit freuen, wenn diese Anregungen auch weiterhin erfolgen. Nicht mehr in unserem Team ist Prof. Dr. Klaus Vygen einer der Mentoren des deutschen Baurechts. Klaus Vygen ist im März 2011 im Alter von 72 Jahren viel zu früh verstorben. Sein Andenken werden wir immer in Ehren halten. Die Kommentierungsanteile von Professor Vygen wurden vom stellvertretenden Vorsitzenden des VII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofes a. D. Dr. Johann Kuffer übernommen. Darmstadt, im Januar 2013 Prof. Dr. iur. Axel Wirth für die Bearbeiter VII

4 Vorwort Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Am 1. Januar 1977 ist die auf Grund der 1, 2 des Gesetzes zur Regelung von Ingenieurund Architektenleistungen vom 4. November 1971 (BGBl. I S. 1745, 1749) erlassene Verordnung über die Honorare für Leistungen der Architekten und Ingenieure vom 17. September 1976 (BGBl. I S. 2805) in Kraft getreten. Die neue HOAI, in deren Vorfeld bereits Kontroversen über die Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage stattgefunden haben, vermag die in sie gesetzten teilweise hochgespannten Erwartungen nicht zu erfüllen. Bot noch die GOA das Bild einer zwar nicht in allen Teilen befriedigenden, aber doch insgesamt praktikablen, zwar verbesserungsbedürftigen, aber doch auch verbesserungsfähigen Ordnung der Architektengebühren, so haben bei dem Erlass der HOAI einerseits in weitem Umfang baubetriebswirtschaftliche Begriffe und Vorstellungen, auf der anderen Seite das Streben nach Perfektion und Differenzierung der gebührenauslösenden Tatbestände im Vordergrund gestanden mit einem Ergebnis, das weder die Partner des Architekten- oder Ingenieurvertrags noch den mit der Anwendung der HOAI beschäftigten Juristen zufrieden stellen kann. Diktion und Begriffswelt der HOAI, dem Architekten und Ingenieur, erst recht dem Bauherrn ebenso wenig vertraut wie dem Juristen, verbunden mit der Absicht, eine umfassende, die Fallgerechtigkeit fördernde Regelung zu schaffen, haben ein Gebilde entstehen lassen, das für die Betroffenen schwer durchschaubar und mühevoll zu handhaben ist und dessen Tatbestände sich eindeutiger Bestimmbarkeit vielfach entziehen. Hinzu tritt eine mangelhafte gesetzestechnische Verarbeitung, die sich in zahlreichen Unklarheiten und Widersprüchen äußert und den Vertragsschließenden wie den Rechtsanwendenden weitere Schwierigkeiten aufbürdet. Die hiermit vorgelegte Kommentierung geht von der Erkenntnis der Mangelhaftigkeit der neuen Gebührenordnung aus. Sie sieht über die Dunkelheiten, Widersprüche und Schwierigkeiten nicht hinweg, sondern erblickt ihr Ziel in erster Linie darin, durch eine an den praktischen Gegebenheiten der Tätigkeit des Architekten und des Ingenieurs orientierte Auslegung die Widersprüche nach Möglichkeit aufzulösen, die Unklarheiten aufzuhellen und somit dazu beizutragen, die HOAI, mit der die Beteiligten am Baugeschehen voraussichtlich lange Zeit zu leben haben werden, praktikabler zu machen. Die Verfasser hoffen darüber hinaus, dass manches kritische Wort den Verordnungsgeber in absehbarer Zukunft dazu veranlassen möge, die aufgezeigten Schwächen, soweit dies unter Beibehaltung des Systems überhaupt möglich ist, zu beseitigen. Karlsbad/Düsseldorf/Köln, im Juli 1978 VIII

5 Inhalt Revision Inhalt Inhaltsübersicht Seite Bearbeiterverzeichnis... VIII Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII Teil A. Gesetzes- und Verordnungstexte Gesetz zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen... 1 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure... 3 Teil B. Erläuterung Einführung Architekten- und Ingenieurrecht Gesetz zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen Vorbemerkung Ermächtigung zum Erlaß einer Honorarordnung für Ingenieure Ermächtigung zum Erlaß von Honorarordnung für Architekten Unverbindlichkeit der Kopplung von Grundstückskaufverträgen mit Ingenieurund Architektenverträgen Einleitung HOAI Vorbemerkung: Anlagen der HOAI Verordnung über die Honorare für Leistungen der Architekten und der Ingenieure (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure HOAI) Teil 1. Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Leistungen und Leistungsbilder Anrechenbare Kosten Honorarzonen Grundlagen des Honorars Honorarvereinbarung Berechnung des Honorars in besonderen Fällen Berechnung des Honorars bei Beauftragung von Einzelleistungen Mehrere Vorentwurfs- oder Entwurfsplanungen Auftrag für mehrere Objekte Planausschnitte Interpolation Nebenkosten Zahlungen Umsatzsteuer Teil 2. Flächenplanung Abschnitt 1. Bauleitplanung Vorbemerkung Anwendungsbereich IX

6 Inhalt Seite 18 Leistungsbild Flächennutzungsplan Leistungsbild Bebauungsplan Honorare für Leistungen bei Flächennutzungsplänen Honorare für Leistungen bei Bebauungsplänen Abschnitt 2. Landschaftsplanung Anwendungsbereich Leistungsbild Landschaftsplan Leistungsbild Grünordnungsplan Leistungsbild Landschaftsrahmenplan Leistungsbild Landschaftspflegerischer Begleitplan Leistungsbild Pflege- und Entwicklungsplan Honorare für Leistungen bei Landschaftsplänen Honorare für Leistungen bei Grünordnungsplänen Honorare für Leistungen bei Landschaftsrahmenplänen Honorare für Leistungen bei Pflege- und Entwicklungsplänen Zu Anlage 1: 1.1 Leistung Umweltverträglichkeitsstudie X Teil 3. Objektplanung Abschnitt 1. Gebäude und raumbildende Ausbauten Besondere Grundlagen des Honorars Leistungsbild Gebäude und raumbildende Ausbauten Honorare für Leistungen bei Gebäuden und raumbildenden Ausbauten Leistungen im Bestand Instandhaltungen und Instandsetzungen Abschnitt 2. Freianlagen Vorbemerkung Besondere Grundlagen des Honorars Leistungsbild Freianlagen Honorare für Leistungen bei Freianlagen Abschnitt 3. Ingenieurbauwerke Anwendungsbereich Besondere Grundlagen des Honorars Leistungsbild Ingenieurbauwerke Honorare für Leistungen bei Ingenieurbauwerken Abschnitt 4. Verkehrsanlagen Anwendungsbereich Besondere Grundlagen des Honorars Leistungsbild Verkehrsanlagen Honorare für Leistungen bei Verkehrsanlagen Teil 4. Fachplanung Abschnitt 1. Tragwerksplanung Vorbemerkung Besondere Grundlagen des Honorars Leistungsbild Tragwerksplanung Honorare für Leistungen bei Tragwerksplanungen Abschnitt 2. Technische Ausrüstung Vorbemerkung Anwendungsbereich

7 Inhalt 52 Besondere Grundlagen des Honorars Leistungsbild Technische Ausrüstung Honorare für Leistungen bei der Technischen Ausrüstung Teil 5. Übergangs- und Schlussvorschriften 55 Übergangsvorschrift Inkrafttreten, Außerkrafttreten Anlagen 1. Beratungsleistungen Umweltverträglichkeitsstudien Leistungen für Themische Bauphysik Leistungen für Schallschutz und Raumakustik Leistungen für Bodenmechanik, Erd- und Grundbau Vermessungstechnische Leistungen Teil C. Anhang 1. Richtlinien der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung Baden-Württemberg für die Beteiligung freiberuflich Tätiger RifT Leistungs- und Honorarordnung Projektmanagement in der Bau- und Immobilienwirtschaft Kosten im Bauwesen Stichwortverzeichnis XI

8 Inhalt XII