BG B-Schuldrecht. Von. Prof. Dr. Eugen K 1 u n z in ger. Inhaltsverzeichnis

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1 BG B-Schuldrecht Von Prof. Dr. Eugen K 1 u n z in ger Inhaltsverzeichnis Schuldrecht - Allgemeiner Teil A. Begriff und Arten des Schuldverhältnisses I. Gesetzliche Schuldverhältnisse 11. Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse B. Inhalt des Schuldverhältnisses..... I. Allgemeine Leistungspflicht Leistung nach Treu und Glauben 2. Grenzen der Leistungspflicht beim "Wegfall der Geschäftsgrundlage" Teilleistungen Gattungsschulden und Stückschulden 1. Gattungsschuld Stückschuld Umwandlung der Gattungsschuld in eine Stückschuld (Konkretisierung).. II!. Geldschulden und Zinsen 1. Geldsummenschuld 2. Geldsortenschuld 3. Zinsen.... IV. Zeit und Ort der Leistung 1. Leistungszeit Leistungsort V. Pflicht zur Rechnungslegung und Auskunft. 1. Auskunftsfälle Fälle der Rechnungslegung. VI. Leistung durch Dritte Erfüllungsgehilfe Wirtschaftliche und rechtliche Konsequenzen. 3. Abgrenzung zum Verrichtungsgehilfen Klunzinger, Schuld recht

2 VI!. Vertrag zugunsten Dritter Die Vertragsbeteiligten Rechte, Pflichten und Einwendungen im Vertragsverhältnis zugunsten Dritter 23 VIII. Vertragsstrafe Die wirtschaftliche Situation Die Verwirkung der Vertragsstrafe Die Einwendungen des Betroffenen. 25 C. Ansprüche auf Schadenersatz r. Die verschiedenen Arten des Schadenersatzanspruchs Schadenersatz aus Vertragsverletzungen Schadenersatzansprüche aus unerlaubter Handlung 27 Ir. Grundsätzliches zum Schadenersatzanspruch.. 28 II!. Das Verschulden als gemeinsame Voraussetzung 28 IV. Ergänzungen 2 V. Zusammenfassung 2 D. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis 30 r. überblick II. Die Unmöglichkeit Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit Objektive und subjektive Unmöglichkeit Die rechtliche Erfassung der verschiedenen Unmöglichkeitstatbestände II!. Verzug des Schuldners ~ Begriff und Voraussetzungen des Schuldnerverzugs Rechtsfolgen des Schuldnerverzugs 37 IV. Positive Vertragsverletzung Begriff und Voraussetzungen Rechtsfolgen V. Leistungsstörungen beim gegenseitigen Vertrag Begriff des gegenseitigen Vertrags Auswirkungen der Unmöglichkeit auf die Gegenleistung im gegenseitigen Vertrag Schuldnerverzug im gegenseitigen Vertrag 42 VI. Vorvertragliche Schuldverhältnisse. 43 E. Der Umfang des Schadenersatzes

3 I. Die gesetzliche Systematik Der Grundsatz der Naturalrestitution 45 IH. Schadenersatz in Geld IV. Der Ersatz des entgangenen Gewinns 46 V. Berücksichtigung eines etwaigen Mitverschuldens 46 VI. Anspruch auf Schmerzensgeld 46 F. Erlöschen des Schuldverhältnisses 48 I. Erfüllung Erfüllungssurrogate Die Hinterlegung Der Erlaß Die Aufrechnung 4 G. Wechsel auf der Gläubigerseite im Schuldverhältnis (Zession) 53 I. Abtretungsvertrag zwischen Altgläubiger und Neugläubiger. 53 H. Rechtsstellung des Schuldners Fälle des Abtretungsverbotes Die Schuldnerschutzvorschriften Der übergang von Sicherungsrechten Das Factoring H. Wechsel auf der Schuldnerseite (Schuldübernahme) 57 I. Verschiedene Arten der Schuldübernahme Rechtsstellung des Schuldners nach der Schuldübernahme 57 IH. Das Erlöschen von Sicherungsrechten 58 IV. Die Hypothekenübernahme 58 V. Die Vermögensübernahme. 5 Schuld recht - Besonderer Teil I. Kaufvertrag ( 433 ff. BGB)..... I. Die Vertragspflichten im Kaufrecht 1. Pflichten des Käufers Pflichten des Verkäufers Haftung des Käufers für Rechts- und Sachmängel 1. Rechtsmängel 2. Sachmängel

4 IH. Sonderformen des Kaufs Kauf unter Eigentumsvorbehalt 2. Das Vorkaufsrecht Der Abzahlungskauf J. Verträge mit Gebrauchs- und Nutzungsüberlassung 6 I. Miete und Pacht Wesensmerkmale Rechte und Pflichten im Miet- und Pachtvertrag 6 3. Sondervorschriften für das soziale Mietrecht "Kauf bricht nicht Miete" 5. Das Leasing..... II. Darlehen 1. Der Darlehensvertrag 2. Rechte und Pflichten im Darlehensverhältnis K. Verträge mit der Verpflichtung zum Tätigwerden für einen anderen I. Dienstvertrag H. Werkvertrag. 1. Wesen des Werkvertrags und seine Abgrenzung zum Dienstvertrag Werklieferungsvertrag Vertragliche Abweichungen IH. Auftrag Wesensmerkmale des Auftrags 2. Geschäftsführung ohne Auftrag. L. Verträge zur Absicherung von Verbindlichkeiten 77 I. Bürgschaft Wesen und Arten der Bürgschaft Die Form des Bürgschaftsversprechens Die Abhängigkeit der Bürgschaft von der Hauptverpflichtung II. Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis. 80 M. Ungerechtfertigte Bereicherung ( 812 ff. BGB) 82 I. Der Grundgedanke H. Fälle der ungerechtfertigten Bereicherung Ungerechtfertigte Bereicherung im Falle der Leistung ohne rechtlichen Grund

5 2. Weitere Fälle der ungerechtfertigten Bereicherung II1. Umfang des Bereicherungsanspruchs N. Ansprüche aus unerlaubter Handlung ( 823 H. BGB) 1. Verschiedene Tatbestände Verletzung absoluter Rechte. 2. Verletzung von Schutzgesetzen 3. Sittenwidrige Schädigung.. 4. Haftung für den Verrichtungsgehilfen. 5. Haftung des Aufsichtspflichtigen 11. Umfang des Schadenersatz anspruchs 1. Schmerzensgeldanspruch Die Haftung mehrerer Der Anspruch von Drittgeschädigten im Falle der 844, 845 BGB... III. Verjährung des Schadenersatzanspruches. Antworten zu den Fragen

1.6 Gerichtsbarkeit... 19 1.7 Auslegung... 19. 2 Fallbearbeitung... 22 2.1 Anspruchsprüfung... 22 2.2 Subsumtion... 25

1.6 Gerichtsbarkeit... 19 1.7 Auslegung... 19. 2 Fallbearbeitung... 22 2.1 Anspruchsprüfung... 22 2.2 Subsumtion... 25 Inhalt A Einführung... 13 1 Grundlagen und Begriffe... 14 1.1 Entstehungsgeschichte des BGB und HGB... 14 1.2 Überblick über das Rechtssystem... 14 1.3 Systematik des BGB... 15 1.4 Systematik des HGB.............................................

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