GRUNDKURS BGB. Dr. iur. Hans-Joachim Musielak. von. Professor an der Universität Passau. 9., neu bearbeitete Auflage

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1 GRUNDKURS BGB Eine Darstellung zur Vermittlung von Grundlagenwissen im bürgerlichen Recht mit Fällen und Fragen zur Lern- und Verständniskontrolle sowie mit Übungsklausuren von Dr. iur. Hans-Joachim Musielak Professor an der Universität Passau 9., neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2005

2 Abkürzungsverzeichnis Einige Hinweise für die Arbeit mit diesem Buch XV XXI 1 Einführung in die juristische Arbeitsmethode I. Die juristische Aufgabe 1 1 a) In der Berufstätigkeit 1 1 b) Im Studium 3 2 II. Die Lösung eines Falles als Beispiel juristischer Arbeitsweise 8 5 a) Beschränkung auf eine bestimmte Fragestellung 8 5 b) Aufgabentext 9 6 c) Die einzelnen Arbeitsschritte 10 6 d) Muster einer Falllösung Zum Begriff des Rechtsgeschäfts I. Einleitender Überblick a) Eintritt von Rechtsfolgen b) Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte II. Willenserklärung a) Der äußere Tatbestand b) Die Form c) Der innere Tatbestand d) Die Abgabe e) Der Zugang Fälle und Fragen 41 3 Das Zustandekommen von Verträgen I. Allgemeines a) Zum Begriff des Vertrages b) Vertragsarten c) Vertragsfreiheit II. Der Vertragsschluss a) Auslegung der Erklärungen b) Antrag c) Annahme d) Willensübereinstimmung e) Besonderheiten bei Verbraucherverträgen Widerrufsrecht Haustürgeschäfte Fernabsatzverträge Elektronischer Geschäftsverkehr Gewinnzusage 152a 75 f) Vertragsschluss aufgrund sozialtypischen Verhaltens III. Vertragsschluss unter Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) a) Bedeutung und Funktion

3 VIII Inhaltsverzeichnis b) Zur gesetzlichen Regelung c) Einbeziehung der AGB in den einzelnen Vertrag d) Prüfungsschema Fälle und Fragen 83 4 Das Schuldverhältnis I. Überblick über das Recht der Schuldverhältnisse a) Zum Begriff b) Gesetzliche Regelung c) Entstehungsgründe d) Arten II. Inhalt des Schuldverhältnisses a) Forderungsrecht und Leistungspflicht b) Die geschuldete Leistung Stückschuld und Gattungsschuld Wahlschuld und Ersetzungsbefugnis III. Erlöschen des Schuldverhältnisses a) Einleitende Bemerkungen b) Erfüllung c) Hinterlegung und Selbsthilfeverkauf d) Aufrechnung e) Rücktritt f) Kündigung g) Weitere Erlöschensgründe Erlassvertrag Einschub: Verpflichtungs-und Verfügungsgeschäft Aufhebungs- und Änderungsvertrag Novation Konfusion Anfechtung Fälle und Fragen Unwirksame und mangelhafte Willenserklärungen I. Überblick a) Wirksamkeitsvoraussetzungen für Willenserklärungen b) Unwirksamkeit und Anfechtbarkeit Nichtigkeit Bestätigung eines nichtigen Rechtsgeschäfts Teilnichtigkeit Umdeutung Schwebende Unwirksamkeit Relative Unwirksamkeit Anfechtbare Rechtsgeschäfte II. Rechtsfähigkeit III. Geschäftsfähigkeit a) Allgemeines b) Geschäftsunfähigkeit c) Beschränkte Geschäftsfähigkeit IV. Nichtigkeit von Willenserklärungen a) Geheimer Vorbehalt b) Scheingeschäft c) Fehlende Ernstlichkeit

4 IX V. Anfechtung wegen Irrtums a) Die gesetzliche Regelung b) Inhalts- und Erklärungsirrtum c) Eigenschaftsirrtum d) Übermittlungsirrtum e) Die Anfechtungserklärung und ihre Rechtsfolgen VI. Das Fehlen oder der Wegfall der Geschäftsgrundlage und die damit zusammenhängenden Fragen a) Problembeschreibung b) Ergänzende Vertragsauslegung c) Die Lehre von der Geschäftsgrundlage VII. Anfechtung wegen Täuschung und Drohung a) Arglistige Täuschung Tatbestand Person des Täuschenden b) Widerrechtliche Drohung c) Die Anfechtungserklärung und ihre Rechtsfolgen VIII. Anfechtung und Erfüllungsgeschäft Übungsklausur 196 Fälle und Fragen Störungen im Schuldverhältnis I. Überblick über die verschiedenen Störungsarten II. Nichterfüllung a) Vorbemerkung b) Unmöglichkeit c) Rechtsfolgen Schadensersatz Einschub: Verschulden Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen Nichterfüllung wegen Teilunmöglichkeit Anspruch auf das "stellvertretende commodum" Nichterfüllung wegen anfänglicher Unmöglichkeit III. Schuldnerverzug a) Voraussetzungen Möglichkeit der Leistung Durchsetzbarkeit der Forderung Fälligkeit der Forderung Mahnung durch den Gläubiger Vertretenmüssen der Verspätung b) Rechtsfolgen IV. Gläubigerverzug a) Vorbemerkung b) Voraussetzungen Möglichkeit der Leistung Angebot der Leistung durch den leistungsberechtigten Schuldner Nichtannahme der Leistung durch den Gläubiger c) Rechtsfolgen V. Schlechterfüllung a) Vorbemerkung b) Die einzelnen Pflichtverletzungen und ihre Rechtsfolgen Einschub: Kausalität und Schadenszurechnung

5 X Inhaltsverzeichnis c) Haftung für culpa in contrahendo Vorbemerkung Haftungsvoraussetzungen aa) Gesetzliches Schuldverhältnis bb) Verhaltenspflichten cc) Sonstige Haftungsvoraussetzungen Eigenhaftung Dritter 492a Rechtsfolgen VI. Leistungsstörungen bei synallagmatischenverträgen a) Überblick über die gesetzliche Regelung b) Der Anspruch des Schuldners auf Gegenleistung bei Unmöglichkeit seiner Leistung c) Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung d) Die Abhängigkeit von Leistung und Gegenleistung e) Berechnung des Schadens durch den Gläubiger VII. Leistungsstörungen bei Dauer- und Ratenlieferungsverträgen Übungsklausur 284 Fälle und Fragen Einzelne Vertragsschuldverhältnisse I. Vorbemerkung II. Kauf a) Wesen und Inhalt des Kaufvertrages b) Pflichten der Vertragspartner Einschub: Übereignung Bewegliche Sachen aa) Grundtatbestand bb) Die übrigen Übertragungstatbestände cc) Gutgläubiger Erwerb Grundstücke c) Sachmängelhaftung Überblick über die Rechte des Käufers Begriff des Sachmangels d) Rechtsmängelhaftung e) Die Rechte des Käufers wegen eines Mangels im Einzelnen Anspruch auf Nacherfüllung Rücktritt Minderung Schadensersatz Ersatz vergeblicher Aufwendungen Ausschluss der Rechte des Käufers und Verjährung Verhältnis der Ansprüche wegen eines Mangels zu anderen Rechten des Käufers aa) Anfechtung bb) Ansprüche wegen Verletzung von Verhaltenspflichten des Verkäufers cc) Ansprüche wegen unerlaubter Handlung f) Garantie g) Kauf unter Eigentumsvorbehalt Einschub:Sicherungseigentum h) Sonderformen des Kaufes

6 XI 1. Arten Verbrauchsgüterkauf III. Darlehensvertrag a) Vorbemerkung b) Pflichten beim Darlehensvertrag c) Verbraucherdarlehensvertrag d) Zahlungsaufschub und sonstige Finanzierungshilfen e) Sachdarlehensvertrag f) Darlehensvermittlungsvertrag IV. Miete V. Dienstvertrag VI. Werkvertrag VII. Auftrag Übungsklausur 370 Fälle und Fragen Einzelne gesetzliche Schuldverhältnisse I. Vorbemerkung II. Geschäftsführung ohne Auftrag a) Einführender Überblick b) Voraussetzungen der berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag c) Rechtsfolgen einer berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag d) Unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag III. Ungerechtfertigte Bereicherung a) Die einzelnen Tatbestände Leistungskondiktion Nichtleistungskondiktion b) Umfang des Bereicherungsanspruchs IV. Unerlaubte Handlungen a) Zur gesetzlichen Regelung b) Die Grundtatbestände Abs aa) Handlung bb) Geschützte Rechtsgüter und Rechte cc) Vom Schutzbereich umfasster Schaden Einschub: Der Begriff des Schadens dd) Rechtswidrigkeit ee) Verschulden und Billigkeitshaftung Abs Hinweise für die klausurmäßige Bearbeitung c) Haftung mehrerer Schädiger Mittäter und Teilnehmer Beteiligte nach 830 Abs. 1 S Haftung gegenüber den Geschädigten Ausgleich im Innenverhältnis Übungsklausur 447 Fälle und Fragen 448

7 9 Dritte in Schuldverhältnissen I. Vorbemerkung II. Stellvertretung a) Begriff und Voraussetzungen Abgabe oder Empfang einer Willenserklärung Handeln im fremden Namen Vertretungsmacht aa) Rechtsgrundlagen bb) Erteilung und Umfang einer Vollmacht cc) Untervollmacht dd) Konkludent erteilte Vollmacht und Duldungsvollmacht ee) Anscheinsvollmacht ff) Willensmängel bei Erteilung einer Vollmacht gg) Erlöschen der Vollmacht hh) Missbrauch der Vertretungsmacht ii) Einschränkung der Vertretungsmacht durch Zulässigkeit der Vertretung b) Wirkungen einer Vertretung c) Vertretung ohne Vertretungsmacht III. Erfüllungs-und Verrichtungsgehilfe a) Vergleich der in 278 und in 831 getroffenen Regelungen b) Die Voraussetzungen des 278 im Einzelnen Erfüllungsgehilfen Handeln bei Erfüllung Verschulden c) Haftung für den gesetzlichen Vertreter d) Haftung nach Grund und Voraussetzungen der Haftung Verrichtungsgehilfe Widerrechtliche Schädigung eines Dritten Handeln in Ausführung der Verrichtung Ausschluss einer Ersatzpflicht ( 831 Abs. 1 S. 2) IV. Vertrag zugunsten Dritter a) Arten b) Die Beteiligten und ihre Rechtsbeziehungen c) Rechtsstellung des Dritten V. Vertrag mit Schutzwirkungen für Dritte a) Begriff und Voraussetzungen b) Abgrenzung von der Drittschadensliquidation VI. Übergang von Rechten und Pflichten auf Dritte a) Überblick b) Forderungsabtretung Begriff und Voraussetzungen Wirkungen Schuldnerschutz Sonderformen c) Schuldübernahme Begriff und Zustandekommen Rechtsstellung der Beteiligten Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten aa) Schuldbeitritt bb) Vertragsübernahme

8 XIII Anhang: Bürgschaft a) Bürgschaftsvertrag b) Bürgenverpflichtung und Hauptverbindlichkeit c) Rechte des Bürgen Einreden Rückgriff und Befreiungsanspruch d) Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten Übungsklausur 532 Fälle und Fragen 533 Lösungshinweise für die Fälle und Fragen 538 Lösungshinweise für die Übungsklausuren 582 Paragraphenregister 595 Stichwortverzeichnis 603