Praktische Fälle aus dem Bürgerlichen Recht

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1 P R I V A T R E C H T Praktische Fälle aus dem Bürgerlichen Recht Klausuraufgaben mit Lösungen und Aufbauhinweise für einige wichtige Anspruchsgrundlagen von Karin Obst Hermann Ebel Verlag Bernhardt-Witten Witten

2 2 Vorwort Das vorliegende Werk will die klausurtechnischen Probleme, vor denen die Bearbeiter eines Zivilrechtsfalls immer wieder stehen, ansprechen und Aufbauschemata für häufig auftretende Sachverhalte bieten. Die Schemata stellen jedoch keinen Selbstzweck dar und dürfen nicht als absolut gültige und zwingende Vorgaben aufgefasst werden, die keine Änderung im Einzelfall zulassen würden. Insbesondere ersetzt dieser Leitfaden nicht das Studium der einschlägigen Lehrbücher. Aus diesem Grund haben die Verfasser auch bewusst auf die Erstellung eines Literaturverzeichnisses verzichtet. Zur Veranschaulichung haben die Autoren einige Fälle mit ausführlichen Lösungen nebst Hinweisen angefügt, um die allgemeinen methodischen Erwägungen auf den konkreten Fall umzusetzen. Wir hoffen, den Studierenden damit eine Hilfe gegeben zu haben und die Bearbeitung zivilrechtlicher Klausuren nicht länger als Schreckgespenst gilt. Auf dem Weg zu diesem Ziel sind wir für Kritik und Anregungen jederzeit dankbar. Witten und Iserlohn, im April 2006 Die Autoren

3 3 Zu den Verfassern Karin Obst Die Verfasserin wurde 1961 geboren und studierte Rechtswissenschaften an der Ruhr- Universität Bochum. Seit 1991 ist sie als Rechtsanwältin mit Schwerpunkten im Arbeitssowie im Zivil- und Verwaltungsrecht tätig. Im Rahmen der Aus- und Fortbildung unterrichtet sie regelmäßig im Fachbereich Arbeitsrecht bei einer gesetzlichen Krankenkasse. An der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Abteilung Gelsenkirchen, Studienort Hagen, ist sie seit 1999 vornehmlich in den Fächern Bürgerliches Recht und Allgemeines Verwaltungsrecht als Lehrbeauftragte tätig. Prof. Dr. Hermann Ebel: Der Verfasser wurde 1942 geboren und studierte Rechtswissenschaft in Freiburg und Saarbrücken. Nach Ablegung des zweiten Staatsexamens folgte eine dreijährige Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Handels- und Wirtschaftsrecht in Saarbrücken. In dieser Zeit promovierte er mit einem zivilprozessualen Thema. Es folgte eine über drei Jahre lange Tätigkeit als Syndikus in der Rechtsabteilung eines internationalen Wirtschaftsunternehmens. Seit dem 1. Juli 1979 ist der Verfasser Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW - zunächst an der Abteilung Dortmund, jetzt an der Abteilung Gelsenkirchen - Studienort Hagen - und vertritt schwerpunktmäßig die Fächer Zivil- und Strafrecht.

4 4 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 3 Zu den Verfassern... 4 Inhaltsverzeichnis mit Gliederung... 5 Abkürzungsverzeichnis... 7 Allgemeine methodische Hinweise für zivilrechtliche Klausuren Der Ausgangspunkt der Falllösung Die Anspruchsgrundlage Vertragliche und gesetzliche Anspruchsgrundlagen Die Subsumtion Aufbauhinweise für einige wichtige Anspruchsgrundlagen Vertragliche Anspruchsgrundlagen Einführung Vertragsschluss Vorvertragliche Schuldverhältnisse und Verträge mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter Leistungsstörungen Einführung Unmöglichkeit der Leistung Schuldnerverzug Gläubigerverzug Schlechterfüllung Mängelansprüche beim Kaufvertrag (beschränkt auf Sachmängel) Einführung Nacherfüllung Rücktritt oder Minderung Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen Ausschluss und Einschränkung der Mängelansprüche Verjährung Verbrauchsgüterkauf Mängelansprüche beim Werkvertrag (beschränkt auf Sachmängel) Einführung Nacherfüllung Selbstvornahme und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen Rücktritt oder Minderung Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen Ausschluss und Einschränkung der Mängelansprüche Verjährung Gesetzliche Anspruchsgrundlagen Einführung Unerlaubte Handlungen Ungerechtfertigte Bereicherung Einführung Die Leistungskondiktion gemäß 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt Die Leistungskondiktion gemäß 812 Abs. 1 S. 2, 1. Alt Die Leistungskondiktion gemäß 812 Abs. 1 S. 2, 2. Alt

5 2.3.5 Die Eingriffskondiktion gemäß 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt Die Verfügung eines Nichtberechtigten gemäß 816 Abs Die Leistung an einen Nichtberechtigen gemäß 816 Abs Grundzüge des Sachenrechts Praktische Fälle mit Musterlösungen Praktischer Fall Nr Vertragsabschluss durch Minderjährige - Abstraktionsprinzip - Herausgabeanspruch gemäß 985 und 812 Abs.1 S. 1, 1. Alt Praktischer Fall Nr Angebot und Annahme beim Kaufvertrag unter Anwesenden bzw. Abwesenden - Schadensersatz bei vorvertraglichen Schuldverhältnissen - Abgrenzung Erfüllungsgehilfe und Verrichtungsgehilfe Praktischer Fall Nr Vertretungsrecht - Anfechtung von Willenserklärungen - Mängelansprüche beim Kaufvertrag Praktischer Fall Nr Primäranspruch und Sekundäranspruch bei Unmöglichkeit der Leistung - Verbrauchsgüterkauf - Mangelfolgeschaden Praktischer Fall Nr Konkretisierung bei der Gattungsschuld - Bestimmung des Schuldtyps - Annahmeverzug Praktischer Fall Nr gutgläubiger Eigentumserwerb - Verfügung eines Nichtberechtigten Stichwortverzeichnis

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