Das Sondernutzungsrecht nach dem Wohnungseigentumsgesetz: WEG
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- Waltraud Salzmann
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1 Das Sondernutzungsrecht nach dem Wohnungseigentumsgesetz: WEG von Dr. Johannes Hogenschurz 1. Auflage Das Sondernutzungsrecht nach dem Wohnungseigentumsgesetz: WEG Hogenschurz wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Miet- und Wohnrecht, Leasing, Pachtrecht Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Das Sondernutzungsrecht nach dem Wohnungseigentumsgesetz: WEG Hogenschurz
2 K Inhaltsverzeichnis... Inhaltsçbersicht Abkçrzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... IX XIII XV 1. Grundlagen... 1 I. Bedeutung des Sondernutzungsrechts in der Praxis... 1 II. Begriff ¹Sondernutzungsrecht``... 4 III. Rechtsnatur... 6 IV. Abgrenzungen im Wohnungseigentumsrecht Entstehung und Ønderung von Sondernutzungsrechten I. Allgemeine Anforderungen an die Begrçndung II. Begrçndung bei Aufteilung III. Begrçndung durch die Wohnungseigentçmer IV. Gutglåubiger Erwerb nicht bestehender Sondernutzungsrechte V. Inhaltsånderungen Rechte und Pflichten des Sondernutzungsberechtigten I. Sondernutzungsrechte ohne nåhere Ausgestaltung II. Sondernutzungsrechte mit ausdrçcklicher Regelung III. Streitigkeiten çber die Rechte und Pflichten des Sondernutzungsberechtigten IV. Anhang: Stichwortlexikon zu Einzelfållen Ûbertragung des Sondernutzungsrechts I. Ûbertragung mit dem Wohnungseigentum II. Exkurs: Ûbernahme von nicht in das Grundbuch eingetragenen Vereinbarungen im Verhåltnis der Wohnungseigentçmer durch den Erwerber, insbesondere von Sondernutzungsrechten III. Isolierte Ûbertragung IV. Veråuûerungszustimmung Verzicht, Aufhebung, Erlæschen und Entziehung I. Verzicht des Sondernutzungsberechtigten II. Vorbehaltener Verzicht des aufteilenden Eigentçmers III. Aufhebung unter Zusammenwirkung aller Wohnungseigentçmer IV. Entziehung des Sondernutzungsrechts V. Erlæschen schuldrechtlicher Sondernutzungsrechte bei Eigentçmerwechsel Sondernutzungsrecht und Mietrecht I. Vermietung von Gemeinschaftseigentum II. Probleme bei der Umwandlung von vermieteten Håusern in Wohnungseigentum VII
3 Inhaltsçbersicht 7. Zwangsvollstreckung in Sondernutzungsrechte K I. Grundlagen II. Zwangsvollstreckung in das Wohnungseigentum III. Zwangsvollstreckung in das isolierte Sondernutzungsrecht IV. Weitere Zwangsvollstreckungsmæglichkeiten Abschied vom Sondernutzungsrecht? Sachregister
4 K Abkçrzungsverzeichnis... Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XIII XV 1. Grundlagen... 1 I. Bedeutung des Sondernutzungsrechts in der Praxis... 1 II. Begriff ¹Sondernutzungsrecht``... 4 III. Rechtsnatur Gesetzessystematik ¹Schuldrechtliches`` und ¹verdinglichtes`` Sondernutzungsrecht.. 8 IV. Abgrenzungen im Wohnungseigentumsrecht Nutzung oder Gebrauch Andere Nutzungsrechte Faktische Nutzungsrechte Gruppensondernutzungsrechte Persænliche Sondernutzungsrechte Mitgebrauchsrechte Entstehung und Ønderung von Sondernutzungsrechten I. Allgemeine Anforderungen an die Begrçndung Formelle Voraussetzungen, insbesondere konkludente Begrçndung Bestimmbarkeit a) Umfang b) Inhalt Grenzen durch zwingende gesetzliche Regelungen a) Analogie zu 5 Abs. 2 WEG b) Zwingende Verwalteraufgaben, 27 Abs. 3 WEG II. Begrçndung bei Aufteilung Aufteilung Begrçndungsvorbehalt a) Vorçberlegung b) Gestaltungsmæglichkeiten aa) ¹Geparktes`` Sondernutzungsrecht bb) Nutzungsausschluss cc) Nutzungsausschluss unter der aufschiebenden Bedingung der Zuweisung c) Kritik III. Begrçndung durch die Wohnungseigentçmer Vereinbarung a) Formelle Voraussetzungen b) Zustimmung Drittberechtigter, 5 Abs. 4 WEG Anspruch auf Eintragung ¹schuldrechtlicher`` Sondernutzungsrechte Eigentçmerbeschluss a) Úffnungsklausel aa) Spezielle Úffnungsklausel bb) Allgemeine Úffnungsklausel b) Andere Regelungsmæglichkeiten IX
5 Inhaltsverzeichnis IV. Gutglåubiger Erwerb nicht bestehender Sondernutzungsrechte K Bisherige Rechtslage Ønderungen durch die Reform des Wohnungseigentumsrechts.. 62 V. Inhaltsånderungen Vereinbarung Beschluss Rechte und Pflichten des Sondernutzungsberechtigten I. Sondernutzungsrechte ohne nåhere Ausgestaltung Umfang der Nutzungsbefugnis Kostentragung Instandsetzung und Instandhaltung, Verkehrssicherungspflicht Bauliche Verånderungen II. Sondernutzungsrechte mit ausdrçcklicher Regelung Anforderungen an die notarielle Praxis Ûberblick çber besonders praxisrelevante Regelungen a) Kostentragung b) Unterhaltungszuståndigkeit, Instandsetzungspflicht c) Bauliche Verånderung Grenzen rechtsgeschåftlicher Regelungen III. Streitigkeiten çber die Rechte und Pflichten des Sondernutzungsberechtigten Ansprçche des zur Sondernutzung Berechtigten Ansprçche gegen den zur Sondernutzung Berechtigten Gerichtliches Verfahren IV. Anhang: Stichwortlexikon zu Einzelfållen Dachboden Dachterrasse Garten/Zåune Kfz-Stellplatz Mehrhausanlagen Tiefgarage/Doppelparker Ûbertragung des Sondernutzungsrechts I. Ûbertragung mit dem Wohnungseigentum II. Exkurs: Ûbernahme von nicht in das Grundbuch eingetragenen Vereinbarungen im Verhåltnis der Wohnungseigentçmer durch den Erwerber, insbesondere von Sondernutzungsrechten III. Isolierte Ûbertragung IV. Veråuûerungszustimmung Verzicht, Aufhebung, Erlæschen und Entziehung I. Verzicht des Sondernutzungsberechtigten II. Vorbehaltener Verzicht des aufteilenden Eigentçmers Ermåchtigung zur Læschung Bedingte oder befristete Bestellung III. Aufhebung unter Zusammenwirkung aller Wohnungseigentçmer Voraussetzungen der Aufhebung Anspruch auf Zustimmung zur Aufhebung IV. Entziehung des Sondernutzungsrechts V. Erlæschen schuldrechtlicher Sondernutzungsrechte bei Eigentçmerwechsel X
6 Inhaltsverzeichnis 6. Sondernutzungsrecht und Mietrecht... K139 I. Vermietung von Gemeinschaftseigentum II. Probleme bei der Umwandlung von vermieteten Håusern in Wohnungseigentum Zwangsvollstreckung in Sondernutzungsrechte I. Grundlagen II. Zwangsvollstreckung in das Wohnungseigentum III. Zwangsvollstreckung in das isolierte Sondernutzungsrecht IV. Weitere Zwangsvollstreckungsmæglichkeiten Abschied vom Sondernutzungsrecht? Sachregister
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