Handbuch des Erbbaurechts

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Dörte Böhm
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1 Fehler! Kein Text mit angegebener Formatvorlage im Dokument. Handbuch des Erbbaurechts von Helmut Freiherr von Oefele Notar a. D. in München Prof. Dr. Karl Winkler Notar a. D. in München Honorarprofessor an der Universität München 5., überarbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2012

2 Vorwort Erstversand Vorwort Vorwort Vorwort zur 5. Auflage Seit Erscheinen der 4. Auflage hat sich der Anwendungsbereich des Erbbaurechts dynamisch entwickelt: Immer mehr wird erkannt, dass es sich um das vielseitigste Rechtsinstitut des Sachenrechts handelt und werden seine weiten Gestaltungsmöglichkeiten auch verwendet. Die Gesetzesreformen, die kurz vor dem Erscheinen der Vorauflage wesentliche Änderungen gebracht hatten, insbes. das neue Preisklauselgesetz vom und das Gesetz zur Änderung des WEG vom haben mittlerweile Eingang in die notarielle Gestaltungspraxis gefunden, zugleich aber neue Fragen aufgeworfen. Die unverändert lebhafte neue Rechtsprechung vor allem zu Problemen des Erbbauzinses, aber auch zu steuerlichen Fragestellungen sowie die weiter steigende Bedeutung des Erbbaurechts, die sich auch in einem deutlich angestiegenen Leserinteresse angesichts einer zunehmenden Zahl von demnächst nach 99 Jahren auslaufenden Rechten niederschlug, machten eine erneute Überarbeitung des Buches notwendig. Auch weiterhin will das Handbuch den Nutzer zuverlässig durch die komplizierte Rechtslage führen sowie ihm gleichzeitig bei den vielen offenen Fragen in diesem Rechtsgebiet helfen und Anregungen zur Ausnutzung des großen Gestaltungsspielraums geben. München, im Mai 2012 Die Verfasser Vorwort zur 1. Auflage Das Erbbaurecht hat sich durch seine vielseitige Verwendbarkeit einen weiten Anwendungsbereich für private, gewerbliche, industrielle und öffentliche Zwecke erschlossen. Es wird aus den verschiedensten Gründen bestellt, von bodenpolitischen über wirtschaftliche und steuerliche bis hin zu baurechtlichen Motiven. Das Erbbaurecht ist jedoch ein besonders kompliziertes Rechtsinstitut, da es zwischen Grundstückseigentum und beschränkten dinglichen Rechten angesiedelt ist; es enthält deswegen Elemente beider Seiten sowie eine Vielzahl von nur ihm eigenen Konstruktionen. Es eröffnet ferner einen breiten Regelungsspielraum, wie er sonst dem Sachenrecht fremd ist. Dieser muss durch die vertragliche Gestaltung ausgefüllt werden, da das Gesetz die Dauerrechtsbeziehung nur unvollständig normiert hat. Deswegen will dieses Handbuch eine Hilfe für den Praktiker sein, sowohl für die oft schwierige, aber wegen der langen Dauer auch besonders wichtige Vertragsgestaltung, als auch zur Lösung der während der Dauer des Erbbaurechts auftretenden Probleme. Die Form des Handbuchs ermöglicht eine systematische Darstellung, so dass ohne Rücksicht auf die gesetzliche Gliederung die einzelnen Themenbereiche zusammengefasst und einheitlich erläutert werden konnten. So wurden z. B. die besonderen Gestaltungsformen, wie Eigentümer-, Unter-, Gesamt- und Wohnungserbbaurecht jeweils selbständig vom Anwendungsbereich über die Zulässigkeit bis hin zu ihren Rechtsfolgen behandelt. V

3 Vorwort Gleichzeitig wird im Interesse der Praxis versucht, sowohl Lösungsmöglichkeiten für strittige Fragen aufzuzeigen, vor allem für die aktuellen und wirtschaftlich wichtigen, wie z. B. die Wertsicherung des Erbbauzinses und seine Auswirkungen in der Zwangsversteigerung, als auch noch kaum behandelte Fragen zu klären. Zur umfassenden Information des Lesers werden auch die kosten- und steuerrechtlichen Wirkungen mitbehandelt. Durch die umfassende Darstellung, ergänzt durch Beispiele und die beigefügte Mustersammlung, möchten wir dem Praktiker die Anwendung dieses Rechtsinstituts erleichtern und ihm gleichzeitig helfen, die vielseitigen Möglichkeiten des Erbbaurechts auszuschöpfen. VI

4 Erstversand Ein ausführliches Inhaltsverzeichnis befindet sich zu Beginn jedes Kapitels Text des Erbbaurechtsgesetzes... Seite 1 1. Kapitel. Grundlagen und Begriff des Erbbaurechts... Seite 11 I. Entstehungsgeschichte... 1 II. Normzweck... 4 III. Praktische Bedeutung IV. Rechtspolitik V. Begriff VI. Abgrenzung VII. Gebäudeeigentum in den neuen Bundesländern Kapitel. Gesetzlicher Inhalt und gesetzliche Rechtswirkungen... Seite 27 I. Vorbemerkungen... 1 II. Bauwerk... 5 III. Eigentum und Besitz am Bauwerk ( 12) IV. Nebenfläche ( 1 Abs. 2) V. Eigentum und Besitz des Grundstückseigentümers VI. Belastungsgegenstand ( 1 Abs. 1), Rang ( 10) VII. Berechtigter VIII. Übertragbarkeit, Vererblichkeit ( 1 Abs. 1) IX. Dauer, Bedingungen ( 1 Abs. 4) X. Sonstige Rechtswirkungen ( 11 Abs. 1 S. 1) Kapitel. Besondere Gestaltungsformen des Erbbaurechts... Seite 83 I. Problemstellung... 1 II. Eigentümererbbaurecht... 8 III. Untererbbaurecht IV. Gesamterbbaurecht V. Nachbarerbbaurecht VI. Überbau VII. Wohnungs-/Teilerbbaurecht Kapitel. Vertraglicher Inhalt des Erbbaurechts... Seite 133 I. Allgemeines... 1 II. Errichtung, Instandhaltung, Verwendung des Bauwerks ( 2 Nr. 1) III. Versicherungen, Wiederaufbau (Nr. 2) IV. Tragung der öffentlichen und privatrechtlichen Lasten und Abgaben ( 2 Nr. 3) V. Heimfall VI. Vertragsstrafe (Nr. 5) VII

5 VIII VII. Vorrecht auf Erneuerung ( 2 Nr. 6, 31 ErbbauRG) VIII. Verkaufsverpflichtung des Grundstückseigentümers ( 2 Nr. 7 ErbbauRG) IX. Zustimmung zu Verfügungen über das Erbbaurecht ( 5 8, 15 ErbbauRG) Kapitel. Das rechtliche Schicksal des Erbbaurechts... Seite 239 I. Vorbemerkungen... 1 II. Begründung des Erbbaurechts... 4 III. Übertragung IV. Belastung V. Inhaltsänderung, Teilung, Vereinigung VI. Zwangsvollstreckung in das Erbbaurecht und in das Grundstück ( 24, 25, 8) VII. Beendigung ( 26 ff. ErbbauRG) VIII. Die Grundbücher ( 14 17) Kapitel. Gegenleistung für das Erbbaurecht (Vorkaufsrecht, Erbbauzins, Anpassungsklausel)... Seite 323 I. Vereinbarung einer Gegenleistung... 2 II. Vorkaufsrechte... 4 III. Vereinbarung eines Erbbauzinses... 9 IV. Höhe des Erbbauzinses V. Bestimmtheit des dinglichen Erbbauzinses ( 9 Abs. 2 S. 1 ErbbauRG) VI. Vereinbarungen zur Anpassung des Erbbauzinses VII. Beschränkung des Anpassungsanspruchs nach 9 a ErbbauRG VIII. Sicherung der Anpassungsverpflichtung durch Vormerkung IX. Fehlen einer Anpassungsklausel X. Zwangsvollstreckung und Erbbaurecht Kapitel. Gebäudeeigentum in den neuen Bundesländern... Hinweis Seite Kapitel. Das Erbbaurecht in der Sachenrechtsbereinigung... Hinweis Seite Kapitel. Erbbaurecht und Kostenrecht... Seite 425 I. Bestellung des Erbbaurechts... 1 II. Änderung und Teilung des Erbbaurechts III. Übertragung des Erbbaurechts IV. Belastung des Erbbaurechts V. Erneuerung des Erbbaurechts VI. Wohnungs- und Teilerbbaurecht VII. Aufhebung des Erbbaurechts Kapitel. Das Erbbaurecht im Steuerrecht... Seite 433 I. Vorbemerkung... 1 II. Steuerliche Bewertung Einheitswerte, 92 BewG... 2 III. Bedarfsbewertung, 148 BewG IV. Grunderwerbsteuer V. Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) VI. Erbschaftsteuer (Schenkungsteuer)... 67

6 VII. Einkommensteuer VIII. Gewerbesteuer IX. Grundsteuer X. Vermögensteuer Kapitel. Formularteil... Seite 477 Sachregister... Seite 577 IX

7 Vakat X

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