Renten, Raten, Dauernde Lasten

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Rudolph Kappel
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1 Renten, Raten, Dauernde Lasten Systematik, Rechtsprechung und Praxis bei der Einkommensteuer mit 82 Beispielen Von Dr. Rudolf Jansen Richter am Bundesfinanzhof a. D. und Friedrich Wrede Oberfinanzpräsident a. D. 10., geänderte und vermehrte Auflage VERLAG NEUE WIRTSCHAFTS-BRIEFE HERNE/BERLIN

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort 5 Verzeichnis der Beispiele 14 Literaturverzeichnis 17 Abkürzungsverzeichnis 26 RdNr. I. Einführung in die Probleme der Besteuerung wiederkehrender Bezüge II. III. Begriff wiederkehrende Bezüge" 1. Merkmale des Begriffs 33 1 a) Einheitlicher Entschluß 33 2 b) Häufigkeit und Dauer 34 3 c) Regelmäßigkeit der Leistungen 35 5 d) Güter in Geld oder Geldeswert 35 6 e) Abgrenzung gegen Bezüge, die auf dem Gebiet des Vermögens liegen Zusammenfassung Begriff Renten" 1. Steuerliche Bedeutung des Rentenbegriffs Auslegung des Begriffs nach den Grundsätzen des bürgerlichen Rechts a) Leibrenten b) Zeitrenten c) Auslegung der Rechtsgeschäfte Selbständiges Stammrecht a) Rechtsgrundlagen des Stammrechts b) Folgerungen für die Einzelansprüche c) Bedeutung von Formvorschriften für die Entstehung des Stammrechts 47 20a d) Bedeutung einer Genehmigung der Bundesbank bei Verträgen mit Wertsicherungsklausel 51 27

3 Inhaltsverzeichnis e) Selbständigkeit des Stammrechts f) Wiederkehrende Bezüge, die ohne Stammrecht als Leibrenten zu behandeln sind Wiederkehr der Leistungen in gleichmäßigen Zeitabständen In der Dauer auf das Leben eines Menschen oder auf mindestens zehn Jahre abgestellte Leistungen a) Leibrenten b) Zeitrenten Leistungen in Geld oder vertretbaren Sachen a) Grundsatz b) Bürgerlich-rechtliche Beurteilung bei Zusammentreffen verschiedenartiger Leistungen c) Grundsatz der getrennten steuerlichen Beurteilung verschiedenartiger Leistungen d) Ausnahmen von der getrennten steuerlichen Beurteilung mehrerer Leistungen e) Bedenken gegen die getrennte steuerliche Beurteilung bei Altenteilsleistungen Gleichmäßige Leistungen a) Grundsatz b) Bemessung der Zahlungen nach einer veränderlichen Größe c) Möglichkeit der Anpassung an geänderte Verhältnisse Einteilung der Renten IV. Wiederkehrende Bezüge, die nicht Renten sind 1. Bedeutungslosigkeit der Einteilung für die Besteuerung des Empfängers Dauernde Lasten a) Zusammenhang zwischen Renten und dauernden Lasten b) Besonderer Verpflichtungsgrund c) Aufwendungen d) Stammrecht e) Mindestdauer der Leistungen 90 93

4 Inhaltsverzeichnis f) Leistungsinhalt g) Abgrenzung gegen Raten h) Keine sonstigen Voraussetzungen i) Besonderheiten bei einzelnen dauernden Lasten V. Allgemeine Grundsätze bei der Besteuerung wiederkehrender Bezüge 1. Subsidiäre Bedeutung des 22 Nr. 1 EStG Abzugsverbot für den Leistenden nach 12 Nr. 2 EStG und Steuerfreiheit bei dem Empfänger nach 22 Nr. 1 Satz 2 EStG a) Grundzüge der Regelung b) Begriff Zuwendungen" c) Freiwillige wiederkehrende Zuwendungen d) Wiederkehrende Zuwendungen auf Grund einer freiwillig begründeten Rechtspflicht e) Wiederkehrende Zuwendungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen f) Korrespondenzprinzip Konkurrenz zwischen Einkommensteuer und Erbschaftsteuer VI. Betriebliche Renten, andere wiederkehrende Bezüge mit betrieblichem Charakter und betriebliche Raten 1. Grundsatz Betriebliche Veräußerungsrenten auf Lebenszeit a) Begriff der betrieblichen Veräußerungsrente auf Lebenszeit b) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente beim Rentenberechtigten im Falle der Ermittlung des laufenden Gewinns nach 5 EStG c) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente beim Rentenverpflichteten im Falle der Ermittlung des laufenden Gewinns nach 5 EStG

5 10 Inhaltsverzeichnis d) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente im Falle der Ermittlung des laufenden Gewinns nach 4 Abs. 1 EStG oder nach 13aEStG e) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente im Falle der Ermittlung des laufenden Gewinns nach 4 Abs. 3 EStG f) Vereinbarung des Veräußerungsentgelts in Form einer Rente neben einem festbestimmten Kaufpreisteil g) Veräußerung eines einzelnen zum Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsguts gegen eine Rente h) Veräußerung einer wesentlichen Beteiligung i. S. des 17 EStG gegen eine Rente i) Betriebliche Veräußerungsrenten als abgekürzte oder verlängerte Leibrenten j) Änderungen in der Höhe der jährlichen Rentenzahlungen k) Ablösung der Rentenverpflichtung durch eine Abfindungszahlung ) Wegfall des Veräußerungsvertrags m) Uneinbringlichkeit einzelner Rentenzahlungen Betriebliche Veräußerungsrenten auf Zeit a) Vorbemerkung b) Begriff der betrieblichen Veräußerungsrente auf Zeit c) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente auf Zeit Betriebsveräußerung gegen Kaufpreisraten a) Steuerliche Behandlung beim Berechtigten b) Steuerliche Behandlung beim Verpflichteten Veräußerung eines Betriebs, Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteils gegen andere laufende Bezüge als Renten a) Allgemeine Grundsätze b) Besteuerung der laufenden Bezüge in Form einer Gewinn- oder Umsatzbeteiligung beim Berechtigten

6 Inhaltsverzeichnis 11 c) Behandlung der Gewinn- oder Umsatzbeteiligung beim Verpflichteten Betriebliche Versorgungsrenten a) Begriff der betrieblichen Versorgungsrente b) Abgrenzung der betrieblichen Versorgungsrente von der außerbetrieblichen Versorgungsrente c) Behandlung der betrieblichen Versorgungsrente beim Berechtigten d) Behandlung der betrieblichen Versorgungsrente beim Verpflichteten e) Abfindung der betrieblichen Versorgungsrente f) Betriebsveräußerung und zusätzliche Vereinbarung einer Rente aus Versorgungsgründen g) Abkürzung der Versorgungsleistungen auf eine bestimmte Höchstzeit Bindung an die steuerlich fehlerhafte Behandlung einer Rente als betriebliche Veräußerungsrente, betriebliche Versorgungsrente oder außerbetriebliche Versorgungsrente? Laufende Bezüge, die keine Renten sind und aus Versorgungsgründen gezahlt werden Renten und Gewinn- oder Umsatzbeteiligungen an lästige Gesellschafter a) Renten an lästige Gesellschafter b) Gewinn- oder Umsatzbeteiligung an lästige Gesellschafter Betriebliche Renten oder andere betriebliche wiederkehrende Bezüge auf Grund einer Dienstleistung oder auf Grund anderer Leistungen, ohne daß ein Betrieb (Anteil) übertragen wird Betriebliche Schadensrenten a) Begriff und Fälle der betrieblichen Schadensrenten b) Einkommensteuerliche Behandlung betrieblicher Schadensrenten Betriebliche wiederkehrende Bezüge, die keine Renten sind, auf Grund einer Schadensersatzverpflichtung

7 12 Inhaltsverzeichnis 13. Betriebliche Unfallrenten Steuerliche Behandlung laufender Bezüge mit betrieblichem Charakter im Falle beschränkter Steuerpflicht und erweiterter beschränkter Steuerpflicht a) Beschränkte Steuerpflicht des Empfängers laufender betrieblicher Bezüge b) Beschränkte Steuerpflicht des Verpflichteten c) Erweiterte beschränkte Steuerpflicht VII. Besteuerung der privaten Renten sowie der unter 22 EStG fallenden sonstigen wiederkehrenden Bezüge und der außerbetrieblichen Ratenzahlungen 1. Begriff private Renten" Umfang der Besteuerung privater Renten beim Empfänger a) Steuerfreie Renten b) Besteuerung der unter 22 EStG fallenden Leibrenten c) Besteuerung der unter 22 EStG fallenden Zeitrenten d) Abzug von Werbungskosten e) Besteuerung privater Renten bei beschränkter Steuerpflicht des Empfängers a 3. Umfang der Abziehbarkeit privater Renten bei dem Verpflichteten Steuerliche Behandlung der einzelnen Arten privater Renten und außerbetrieblicher Ratenzahlungen a) Private Veräußerungsrenten und außerbetriebliche Ratenzahlungen b) Private Versorgungsrenten c) Private Schadensrenten d) Renten aus Versicherungen sowie aus Versorgungs- und Unterstützungskassen Steuerliche Behandlung wiederkehrender Bezüge, die nicht Renten sind a) Steuerliche Wirkungen bei dem Berechtigten b) Steuerliche Wirkungen bei dem Verpflichteten

8 Inhaltsverzeichnis Besteuerung von Kapitalabfindungen für private Renten und sonstige wiederkehrende Bezüge VIII. Zusammenfassender Überblick über die Besteuerung wiederkehrender Bezüge 1. Betriebliche wiederkehrende Bezüge Außerbetriebliche wiederkehrende Bezüge 312 Anhang 317 Stichwortverzeichnis 319

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