Das Recht des geistigen Schaffens in der Informationsgesellschaft Delp

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1 Das Recht des geistigen Schaffens in der Informationsgesellschaft Medienrecht, Urheberrecht, Urhebervertragsrecht von Dipl.-Volksw. Prof. Dr. jur. Ludwig Delp 2., grundlegend überarbeitete und erweiterte Auflage Das Recht des geistigen Schaffens in der Informationsgesellschaft Delp schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Urheberrecht Verlag C.H. Beck München 2003 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 INHALTSÜBERSICHT Seite Inhaltsverzeichnis XVII Abkürzungsverzeichnis XXXIX I. Recht an sich Recht des geistigen Schaffens Entstehung in der Gemeinschaft Das gesetzte Recht Das Rechtsschutzbedürfnis Divergierende Rechtsordnungen II. Die Informationsgesellschaft Zur Definition Die Informationsvielfalt Die Informationswirtschaft Recht in der Informationstechnik III. Das Recht zum geistigen Schaffen Autorenpersönlichkeit und Werkwirkung Meinungsfreiheit im politischen Wechselspiel Das Recht zum geistigen Schaffen zwischen den Weltkriegen in Deutschland Verfassungsrecht im Nachkriegsdeutschland Das Recht zum geistigen Schaffen im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Das Grundrecht der freien Meinungsäußerung Das Grundrecht der Informationsfreiheit Das Grundrecht der Pressefreiheit Pressefreiheit nach Presserecht Pressefreiheit durch Betriebsverfassungsprivilegien Pressefreiheit und Tarifrecht Das Grundrecht der Rundfunkfreiheit XI

3 13. Das Grundrecht der Filmfreiheit Das Grundrecht der Kunstfreiheit Das Grundrecht der Freiheit der Wissenschaft, Forschung und Lehre Freiheit für Teledienste Folgerungen IV. Das Recht gegen das geistige Schaffen Vorbemerkung Publizistische Grundrechte und Persönlichkeitsschutz Kunst und Persönlichkeitsschutz Meinungsfreiheit und Wissenschaftsschutz Meinungsfreiheit und gesetzliche Schranken Meinungsfreiheit und Jugendschutz Publizistische Grundrechte und Bildnisschutz Meinungsfreiheit und sonstige persönliche Interessen Meinungsfreiheit und Eingriffe in die Informationsfreiheit Meinungsfreiheit, Zeugnisverweigerung, Beschlagnahmungen in Redaktionen Meinungsfreiheit und Datenschutz Folgen rechtswidriger Publizistik a) Verfassungsrechtlich b) Strafrechtlich c) Die presserechtliche Gegendarstellung d) Berichtigung durch Widerruf e) Berichtigung durch Abrücken, Richtigstellung, Ergänzung f) Der Besichtigungsanspruch g) Der Unterlassungsanspruch h) Der Schadensausgleich i) Der Bereicherungsausgleich k) Die Urteilsveröffentlichung l) Der Vernichtungsanspruch m) Abwehr unlauteren Wettbewerbs n) Die Mängelhaftung Tatsachenbehauptung und Werturteil in der Publizistik Folgerungen XII

4 V. Das Recht am geistigen Schaffen A. Die Vorgeschichte 1. Schutzgegenstand Das Recht am geistigen Schaffen bis Gutenberg Buchdruckerkunst und das Recht am geistigen Schaffen Der Weg zu einem deutschen Urheberrechtsgesetz Entwicklung eigenstaatlicher Urheberrechtsgesetze Zwischenstaatliche Urheberrechtsabkommen B. Das Urheberrecht 1. Das Recht am geistigen Schaffen der Bundesrepublik Deutschland Urheberrecht der ehemaligen DDR Das Subjekt des modernen Urheberschutzes Das Objekt des modernen Urheberschutzes Das Urheberpersönlichkeitsrecht Die Urheberverwertungsrechte Bearbeitungs- und Übersetzungsrechte Sonstige Rechte des Urhebers Zustimmungsfreie Werknutzung a) Freie Benutzung b) Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen c) Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern d) Begünstigung behinderter Menschen e) Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch f) Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung g) Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben h) Öffentliche Reden i) Berichterstattung über Tagesereignisse k) Zitat l) Öffentliche Wiedergabe m) Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen n) Werke an öffentlichen Plätzen o) Bildnisse XIII

5 p) Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch q) Änderungsverbot, Quellenangabe r) Amtliche Werke s) Open Contents Schutz für Computerprogramme Bestimmungen für Filme Die verwandten Schutzrechte Ergänzende Schutzbestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Internationales Urheberrecht a) Die Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst b) Das Welturheberrechtsabkommen c) Die Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO/ OMPI d) Das TRIPS-Übereinkommen e) Sonstige internationale Urheberrechtsabkommen Internationale Leistungsschutzabkommen a) Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen b) Abkommen über den Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen unerlaubte Tonträgervervielfältigung c) Übereinkommen über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen programmtragenden Signale d) Europäische Vereinbarung über den Austausch von Programmen mit Fernsehfilmen e) Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Rundfunksendungen, die von Sendestellen außerhalb der staatlichen Hoheitsgebiete gesendet werden f) Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen GATT Das Recht des geistigen Schaffens und die EG a) Der EG-Vertrag, Wirkung und Folgen b) Freier Warenverkehr und Ausschließlichkeitsrechte c) Urheber- und leistungsschutzrechtliche Richtlinien der EG d) Notwendige und entbehrliche Kritik an EG-Maßnahmen XIV

6 C. Das Urhebervertragsrecht 1. Der Vertrag Die Einräumung von Nutzungsrechten Das Verlagsrecht Andere Nutzungsverträge Lizenzverträge Die angemessene Vergütung Bestimmung des Ladenpreises, Buchpreisbindung, Honorarabrechnungen, Vorschüsse, Garantiehonorare Beendigung von Verlags- und Lizenzverträgen Verwertungsgesellschaften D. Folgerungen VI. Tendenzen des Rechts des geistigen Schaffens Die Zukunft des Urhebervertragsrechts Verzicht auf persönliche geistige Schöpfungen Der Werknutzer als Urheber Der abhängige Urheber Geistiges Schaffen und Neue Medien Die Entpersönlichung der Schaffenserträge Folgerungen VII.Anhang Bibliografie zum Recht des geistigen Schaffens Register XV