Urheberrecht und Multimedia

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1 Urheberrecht und Multimedia Eine praxisorientierte Einführung Von Dr. Astrid Auer-Reinsdorff Rechtsanwältin und Andrea Brandenburg Rechtsanwältin ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 5 Inhaltsübersicht 7 Abkürzungsverzeichnis 17 I. Einleitung Copyright... '. N Multimedia - Begriff und Relevanz Informations- und Inhaltsmanagement 21 II. Rechtliche Grundlagen Urheberrechtspezifische Rechtsquellen Inland International 25 2f., Sonstige Rechtsquellen Allgemeine Zivilrechtsvorschriften Gewerbliche Schutzrechte Wettbewerbsrecht Recht am eigenen Bild.. ' Rechtlicher Rahmen des Leistungsschutzes 30 III. Grundzüge des Urheberrechts ; Urheber und Werk Urheber/Urheberin Werk Werkkategorien Websites/Mültimedia-Werke '...'..,' Design-Leistungen und urheberrechtlicher Schutz Grafik- und Kommunikationsdesigner Fotodesigner Europäischer Designschutz Arbeitnehmer-Designer und Tarifvertrag Rechte der Urheber ;' Urheberpersönlichkeitsrecht.'.'...' 47 9

3 2.1.1 Veröffentlichungsrecht Anerkennung der Urheberschaft/Urhebernennung Schutz vor Entstellungen Verwertungsrechte Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Veröffentlichung Ausstellungsrecht Recht der öffentlichen Wiedergabe Right of making-available Leistungsschutzberechtigte Sonstige Rechte Zugang zu Werkstücken Folgerecht Vergütung für Vermietung und Verleihen Nutzung Nutzungsarten Nutzungsberechtigung Einfache und ausschließliche Nutzungsrechte Beschränkung von Nutzungsrechten Zweckübertragungstheorie Erwerb von Nutzungsrechten Erwerb vom Urheber Erwerb von kommerziellen Rechteverwertern Erwerb von den Verwertungsgesellschaften Nutzungsverträge/Einräumung von Nutzungsrechten Einräumung von Nutzungsrechten für Multimedia Produktionen Unterlizenz Unbekannte Nutzungsarten/Benennung von Nutzungsarten Garantien/Zusicherungen Vergütung für die Übertragung von Nutzungsrechten Gesetzliche Vergütungsregelungen Angemessene Vergütung 32 UrhG Weitere Vergütung-Nachforderungsrecht 32a UrhG Bestsellerparagraf - 36 UrhG alte Fassung Gestaltung des Entgeltes für die Übertragung von Nutzungsrechten Nutzungsverpflichtung Hinweis auf den Urheber/Urhebernennung 79 10

4 4. x Urheber - freier Mitarbeiter - Arbeitnehmer - Programmierer Arbeitnehmer Wesen und Inhalt des Arbeitsverhältnisses Vergütungsregelung Urhebernennung Änderungsverbot, Rückrufsrecht und Zugang Nutzungsrechte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Tarifverträge Arbeitsvertrag Arbeitnehmerähnliche Personen/freie Mitarbeiter Beamte und Beschäftige des öffentlichen Dienstes/ der Hochschulen Programmierer Ausübende Künstler Schranken der Rechte des Urhebers Allgemeines Schutzdauer Erschöpfung, Freie Benutzung eines Werkes Schranken in bezug auf die Multimedia-Produktionen Elektronische Pressespiegel Pressearchiv Zitatrecht Großzitat Kleinzitat Musikzitat Quellenangabe Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Vervielfältigung zum privaten Gebrauch Vervielfältigung zum sonstigen eigenen Gebrauch Katalogbildfreiheit ( 58 UrhG) : Ausblick Rechte der Leistungsschutzberechtigten Bestimmte Ausgaben Nachgelassene Werke Lichtbilder.<: Ausübende Künstler...: Tonträgerhersteller

5 6.6 Filmhersteller Sendeunternehmen Verwertungsgesellschaften Allgemeines Online-Nutzung von Multimediaprodukten GEMA GVL VGWort VG Bild-Kunst Datenbanken Bildschirmwiedergabe...'..' CD-ROM Online-Nutzungen GÜFA Clearingstellen Deutschland International Digital-Rights-Management 155 IV. Multimedia-Produktion: Werkkategorien, Nutzungsarten, Nutzungshandlungen und Schranken Relevante Nutzungshandlung im (Online-Bereich) Internet Allgemeines Nutzungshandlungen im Online-Bereich Digitalisierung von urheberrechtlich geschützten Werken Bildschirmanzeige Computerausdruck Routing Browsen/Caching Uploading Downloading Abrufdienste Push-Dienste Peer-to-peer (p2p).; Streaming Individualkommunikation Links - Frames Computerprogramme und Datenbanken Software - Computerprogramme Schutzgegenstand

6 Inhaltsverz eich nis Schutzvoraussetzungen Urheberrechte Spezielle Regelungen zu den Urheberrechten für Computerprogramme Public-Domain-Software, Freeware und Shareware Open Source Software und Application Service Providing Spezielle Sanktionsrechte Computerspiele/Videospiele Datenbanken/Datenbankwerke Datenbanken Rechte des Datenbankherstellers Spezielle Schranken der Rechte der Datenbankhersteller Datenbankwerke 188 V. Abwehrrechte und Haftung Zivilrechtliche Ansprüche Interessenlage des Urhebers Rechtlicher Rahmen der Abwehrmöglichkeiten des Urhebers Vorbereitung der Durchsetzung der Ansprüche Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüche Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche Beseitigungsanspruch Unterlassungsanspruch, Anspruch auf Vernichtung und Überlassung , Anspruch auf Vernichtung ( 98 Abs. 1 UrhG) Überlassungsanspruch Schadensersatz, Schmerzensgeld und bereicherungsrechtliche Ansprüche Schadensersatzansprüche und deren Berechnung Prüfungspflichten Bösgläubigkeit durch Abmahnung Beweislast Berechnung der Schadensersatzforderung Schmerzensgeld bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung Anspruchsberechtigte,, Gesetzliche Vermutung Miturheber Einräumung von Nutzungsrechten...; Anspruchsverpflichtete

7 2.. Strafrechtliche Sanktionen Spezielle Haftungsvorschriften für den Online-Bereich Haftung nach altem Recht (TDG a.f.) Haftung für eigene Inhalte )2 Haftung für fremde Inhalte *2.1 Haftung des host provider ( ' 5 Absatz 2 TDG a.f.) Haftungsfreistellung ( 5 Absatz 3 TDG a.f.) Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte Haftung nach neuem Recht (TDG n.f.) Allgemeine-Grundsätze Durchleitung von Informationen Zwischenspeicherung zur beschleunigten Übermittlung von Informationen Speicherung von Informationen Verantwortlichkeit für Urheberrechtsverletzungen mittels Link ;1 Urheberrechtsverstöße durch das Linking Bearbeitungsrecht :1.2 Vervielfältigungsrecht Urheberpersönlichkeitsrechte Haftung für urheberrechtsverletzende Inhalte durch Links v Verantwortlichkeit für Links nach altem Recht Verantwortlichkeit für Links nach neuem Recht Ausnutzen fremden Rufs durch Meta-Tags Gegendarstellungsanspruch 221 VI. Verfahrensrecht und Durchsetzung der zivilrechtlichen Ansprüche Abmahnung und Unterlassungserklärung Einstweiliges Verfügungsverfahren Hauptsacheverfahren (Klage). v Zuständigkeit der Gerichte Alternative Verfahren - Schiedsgericht, Schiedsstelle, Mediation 232 VII. Internationales Urheber-und Leistungsschutzrecht Territoriale Begrenzung des Urheberrechts

8 2. Anwendbares Recht - Kollisionsrecht Internationale gerichtliche Zuständigkeit Staatsverträge Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) TRIPS-Übereinkommen Welturheberrechtsabkommen WIPO - Urheberrechtsvertrag (WCT) 246 VIII. Links 249 IX. Adressen 255 X. Glossar 257 XL Literaturverzeichnis 261 XII. Sachverzeichnis

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