Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Urheber- und Medienrecht als Regelungsgegenstand...

Transkript

1 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Urheber- und Medienrecht als Regelungsgegenstand A. Einleitende Darstellung B. Geschichtliche Entwicklung der Kulturwirtschaft I. Antike und Mittelalter II. Privilegienwirtschaft III. Copyright IV. Theorie vom geistigen Eigentum V. Persönlichkeitsrecht VI. Immaterialgüterrecht VII. Kommerzialisierung VIII. Kultursponsoring C. Recht des geistigen Schaffens I. Idee als Basis geistiger Leistung II. Allgemeines Persönlichkeitsrecht III. Eigentumsgarantie IV. Kommunikationsfreiheit D. Abgrenzung des Urheberrechts von verwandten Schutzrechten I. Bürgerliches Recht II. Gewerblicher Rechtsschutz III. Wettbewerbsrecht IV. Recht am eigenen Bild Urheberrecht A. Rechtfertigung des Urheberschutzes I. Recht am geistigen Schaffen II. Interessenlage Urheber und Werk Medienwirtschaft bzw. Werkvermittler Allgemeinheit (Rezipienten) Schranken als Ausdruck des Interessenausgleichs B. Systematik des Urheberrechtsgesetzes I. Aufbau des Urheberrechtsgesetzes II. Erläuterung der Gesetzessystematik

2 C. Das urheberschutzfähige Werk I. Anforderungen an den Werkbegriff Persönliche geistige Schöpfungen Kein Schutz von Werktypen Schutz von Werkteilen Allgemeine Schutzvoraussetzungen a) Äußerung eines geistigen Inhalts b) Gestaltungshöhe (Schöpfungshöhe) kleine Münze Keine Formalitäten Gesetz- und Sittenwidrigkeit II. Bedeutung der Werkarten am Beispiel multimedialer Werke III. Die einzelnen Werkarten Sprachwerke Werke der Musik Pantomimische Werke einschließlich der Werke der Tanzkunst Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst a) Werke der bildenden Künste b) Werke der Baukunst c) Werke der angewandten Kunst d) Zweckfreie Kunst und Design Approach e) Firmenlogos, Werbesprüche Farbzusammenstellungen u.ä Lichtbildwerke Filmbildwerke Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art Sammelwerke und Datenbankwerke IV. Das Werkstück Werkstück als Träger der schöpferischen Leistung Werkstück und Architektur Werkstück im Hochschulbereich D. Urheber und Leistungsschutzberechtigte I. Urheberschaft Schöpferprinzip Miturheber Urheber verbundener Werke Vermutung der Urheberschaft Beweissicherung der Urheberschaft a) Effektive Beweissicherung b) Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt c) Titelschutzanzeige II. Urheberpersönlichkeitsrechte Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht

3 2. Veröffentlichungsrecht Anerkennung der Urheberschaft Schutz vor Entstellung des Werkes a) Begriff der Entstellung b) Gesetzes- und Rechtsprechungsbeispiele c) Änderungen des Werkes III. Urheberverwertungsrechte Systematik der Verwertungsrechte Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Ausstellungsrecht Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht Senderecht Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger und von Funksendungen Bearbeitungsrecht, freie Benutzung; Plagiat und Parodie a) Bearbeitungsrecht b) Freie Benutzung c) Plagiat d) Parodien und Satire IV. Sonstige Rechte des Urhebers Urheberstammrecht und sonstige Vergütungsansprüche Zugangsrecht Folgerecht des bildenden Künstlers Vergütungsansprüche für Vermietung und Verleihen V. Verwandte Schutzrechte Leistungsschutzberechtigte, insbesondere ausübende Künstler Leistungsschutzberechtigte nach UrhG Schutz des ausübenden Künstlers Schutz des Tonträgerherstellers Schutz des Sendeunternehmens Schutz des Datenbankherstellers; weitere Leistungsschutzberechtigte E. Schranken der Werk-Urheber-Beziehung I. Dreistufentest II. Zeitliche Schranken III. Inhaltliche Schranken Regelungen zugunsten der Allgemeinheit a) Zitatrecht b) Öffentliche Wiedergabe ( 52 UrhG) c) Schranken im Wissenschaftsbereich d) Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch 147 9

4 e) Kopienversand auf Bestellung f) Pauschale Vergütungspflicht für Vervielfältigungen g) Durchsetzungsanspruch der Verwertungsgesellschaften und Digital Rights Management h) Werke an öffentlichen Plätzen i) Bildnisse j) Gerichte, Behörden, behinderte Menschen, Kirchen und Schulen Regelungen zugunsten der Kulturwirtschaft a) Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe durch Geschäftsbetriebe b) Unwesentliches Beiwerk c) Werke in Ausstellungen d) Zwangslizenz e) Änderungsverbot f) Quellenangabe g) Unverzichtbarkeit gesetzlicher Vergütungsansprüche Regelungen zugunsten der Medienwirtschaft a) Öffentliche Reden b) Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare c) Bild- und Tonberichterstattung F. Verletzung des Urheberrechts und Zwangsvollstreckung I. Bürgerlich-rechtliche Vorschriften Umgehungsverbot technischer Schutzvorrichtungen Durchsetzung gesetzlicher Schrankenbestimmungen Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen Kennzeichnungspflichten Beseitigungs-, Unterlassungs- und Schadenersatzanspruch Umsetzung der Enforcement-Richtlinie Vernichtungs- und Überlassungsanspruch bei Vervielfältigungsstücken Vernichtungs- und Überlassungsanspruch bei Vorrichtungen Auskunftsanspruch hinsichtlich Dritter und Besichtigungsanspruch Verjährung Bekanntmachung des Urteils Rechtsweg Gerichte für Urheberrechtsstreitigkeiten und (fliegende) örtliche Zuständigkeit II. Strafrechtliche Vorschriften III. Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde IV. Zwangsvollstreckung

5 G. Internationales Urheber- und Leistungsschutzrecht I. Anwendungsbereich des Urheberrechtsgesetzes bei Auslandsberührung und für Ausländer Räumlicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich II. Internationale Abkommen und Organisationen Revidierte Berner Übereinkunft Sonstige internationale Abkommen a) Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) b) ROM-Abkommen c) Genfer Tonträgerabkommen (GTA) Das Recht der Werknutzung A. Rechtsposition des Urhebers I. Gegenstand der Beratung II. Stellung der Kulturschaffenden Zivil-, Handels- und Gesellschaftsrecht a) Künstlername und Domainname b) Gesellschaft bürgerlichen Rechts c) Partnerschaftsgesellschaft Kulturschaffende als Arbeitnehmer a) Abgrenzung: Arbeitnehmer, freier Mitarbeiter und arbeitnehmerähnliche Person b) Urheberrechtliche Vorschriften für Arbeits- und Dienstverhältnisse aa) Pflichtwerke und nicht gebundene Werke bb) Vergütungsansprüche des Urheber-Arbeitnehmers cc) Erstellung von Computerprogrammen im Arbeits- und Dienstverhältnis dd) Leistungen ausübender Künstler im Arbeits- und Dienstverhältnis Gewerbe- und Handwerksrecht Künstlersozialversicherung Steuerrecht B. Rechtspositionen der Kultur- und Medienwirtschaft I. Funktion als Werkvermittler II. Verfügungen über urheberrechtliche Befugnisse gebundene Rechtsübertragung III. Einräumung von Nutzungsrechten Zuordnung zu den Verwertungsrechten und Persönlichkeitsrechten

6 2. Einfache und ausschließliche Nutzungsrechte Unbekannte Nutzungsarten Feststellung der Nutzungsart und Grenzüberschreitung Beschränkung von Nutzungsrechten Zweckübertragungsregel Übertragung von Nutzungsrechten Einräumung weiterer Nutzungsrechte IV. Urheberrechtsverträge Rechtsnatur Rechtsverschaffungspflicht des Urhebers Enthaltungspflicht, Ausübungspflicht und gewandelte Überzeugung Vergütungsregelungen a) Neues Vergütungsrecht Wirtschaftlicher Hintergrund b) Übergangsregelungen c) Angemessene Vergütung d) Weitere Beteiligung des Urhebers e) Verjährung f) Berechnung der Vergütungsanpassung g) Zwingende Anwendung h) Vergütung für später bekannte Nutzungsarten i) Verjährung Verträge über künftige Werke V. Sonstige Verwertungsverträge Wahrnehmungsvertrag Verwertungsgesellschaften VI. Nutzung von Computerprogrammen Begrifflichkeiten und Gegenstand des Schutzes Software-bezogene Erfindungen Verwertungsrechte a) Vervielfältigungsrecht b) Bearbeitungsrecht c) Verbreitungsrecht d) Öffentliche Zugänglichmachung Befugte Nutzung Dekompilierung Rechtsverletzungen Datenverarbeitungsverträge C. Verlagsrecht I. Begrifflichkeiten und Grundlagen Begriff Verlagsrecht Kein eigenes originäres Leistungsschutzrecht des Verlegers

7 3. Begriff Vervielfältigung Optionsvertrag; Lizenzvertrag; Bestellvertrag II. Gegenstand des Verlagsvertrages III. Pflichten des Verfassers IV. Pflichten des Verlegers V. Beendigung des Verlagsvertrages VI. Verlagswesen und einzelne besondere Verlagsverträge Traditionelle Verlagstätigkeit; elektronisches Publizieren; publishing on demand Buchverlag und Zeitungsverlag a) Buchhandel b) Buchpreisbindung; Mengennachlass und weitere Ausnahmen. 263 c) Normvertrag; Vertragsinhalte; Verlagsrecht und Nebenrechte Musikverlag a) Wirtschaftliche Bedeutung; Beteiligte; Tätigkeitsfeld des Musikverlegers b) Verwertungsgesellschaften für Musiker c) Bühnenvertriebsvertrag; Bühnenaufführungsvertrag d) Musikverlagsvertrag Kunstverlage, Galerien, Kunsthändler D. Verwertungsgesellschaften I. Grundlagen II. GEMA Binnenstruktur Verhältnis der Verwertungsgesellschaften zu den Wahrnehmungsberechtigten, Nutzern und Veranstaltern III. VGWM, GVL und VG Musikedition IV. VG Wort V. VG Bild-Kunst VI. VG Media E. Veranstalter I. Leistungsschutzrecht des Veranstalters II. Verhältnis zu den Verwertungsgesellschaften Streitfälle GEMA-Vermutung Vergütungspflicht und Recht auf Vergünstigung Tarifstruktur und Tarifstreit III. Verhältnis zu ausübenden Künstlern und Konzertbesuchern Konzertvertrag Gastspielvertrag Tourneevertrag Agenturvertrag

8 5. Managementvertrag Konzertbesuchervertrag F. Produzenten I. Tonträgerhersteller Begriffe und Grundlagen Künstlervertrag Producervertrag Vertriebsvertrag II. Filmhersteller Leistungsschutzrechte Filmvertrag III. Sendeunternehmen Leistungsschutzrechte Öffentlich-rechtliche Schutzposition Sendevertrag IV. Datenbank(werk)hersteller Begriffe und Grundlagen Schutzrecht sui generis Medienrecht A. Begriff des Medienrechts B. Information als Gegenstand des Medienrechts C. Regulierung der Medien I. Telekommunikation Regulierungsziele Regulierungsaufgaben a) Marktregulierung b) Zugangsregulierung c) Entgeltregulierung d) Sonstige Verpflichtungen, besondere Missbrauchsaufsicht und Rundfunkübertragung e) Frequenzordnung und Nummerierung f) Wegerechte und Universaldienstleistungen g) Kundenschutz h) Fernmeldegeheimnis, Datenschutz und öffentliche Sicherheit Sitz und Organisation der Bundesnetzagentur Hinweise zur Vertragsgestaltung Funkamateur II. Rundfunk Begriff und grundlegende Regelungen Zulassungsverfahren Wichtige Regelungen des Rundfunk-Staatsvertrages

9 a) Kurzberichterstattung b) Übertragung von Großereignissen c) Europäische Werke d) Werbung III. Jugend(medien)schutz System des Jugendschutzes a) Jugendschutz als Verfassungsauftrag b) Gesetzgebungskompetenz für den Jugendschutz Organisation des Jugendschutzes a) Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien b) Prinzip der regulierten Selbstregulierung Inhaltliche Ausgestaltung des Jugendschutzes a) Anwendungsbereich des Jugendschutzgesetzes b) Anwendungsbereich des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. 362 IV. Digitale Signatur Signaturverfahren Zertifizierung; Bedeutung im Zivil- und Verwaltungsrecht D. Das Recht der Telemedien I. Anwendungsbereich und Herkunftslandprinzip II. Verantwortlichkeiten Allgemeine Grundsätze Eigenverantwortlichkeit und Haftungsprivilegierung a) Abgrenzung eigener von fremden Inhalten b) Durchleitung von Informationen c) Caching d) Pflicht zur Zugangssperre III. Informationspflichten, Beachtung publizistischer Grundsätze Informationspflichten a) Allgemeine Informationspflichten b) Besondere Informationspflichten c) Gesetzliche Pflichtangaben auf s d) Besondere Pflichten für Rechtsanwälte Beachtung publizistischer Grundsätze a) Nennung des Verantwortlichen b) Inhaltliche Ausgestaltung von Angeboten c) Gegendarstellung d) Auskunftsanspruch gegenüber Behörden e) Werbung, Sponsoring IV. Datenschutz V. Vertragsrecht

10 5 Muster A. Muster: Antrag auf Eintragung in die Urheberrolle B. Muster: Anwaltliche Bestätigung für neu geschaffene Werke C. Muster: Abmahnung D. Muster: Klageanträge zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen E. Muster: Klauseln im Arbeitsvertrag F. Muster: Verlagsvertrag über ein Fachbuch G. Muster: Musikverlagsvertrag H. Muster: Künstlervertrag I. Muster: Bandübernahmevertrag J. Muster: Gesellschaftsvertrag K. Muster: Einfache Engagementvereinbarung L. Muster: Online-Lizenzvertrag M. Muster: Allgemeine Provider-Bedingungen Stichwortverzeichnis