INHALTSÜBERSICHT... VII INHALTSVERZEICHNIS... VIII ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS...XVI LITERATURVERZEICHNIS...XIX MATERIALIENVERZEICHNIS...

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Mathias Förstner
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1 Inhaltsübersicht INHALTSÜBERSICHT INHALTSÜBERSICHT... VII INHALTSVERZEICHNIS... VIII ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS...XVI LITERATURVERZEICHNIS...XIX MATERIALIENVERZEICHNIS...XXIX 1 EINLEITUNG IMMATERIALGÜTERRECHTLICHER SCHUTZ FIKTIVER FIGUREN URSACHEN DER KOLLISIONSPROBLEME ÜBERSCHNEIDUNGEN DER SCHUTZOBJEKTE KOLLISIONEN DER SACHLICHEN SCHUTZBEREICHE KOLLISIONEN DER TERRITORIALEN SCHUTZBEREICHE KOLLISION DER ZEITLICHEN SCHUTZBEREICHE SUBJEKTIVE KOLLISIONEN ZUSAMMENFASSUNG UND WÜRDIGUNG ANHANG: ABBILDUNGEN VII

2 INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS... XVI LITERATURVERZEICHNIS... XIX MATERIALIENVERZEICHNIS... XXIX 1 EINLEITUNG... 1 I. Die Kollision von Immaterialgüterrechten... 1 II. Der Rechtsschutz fiktiver Figuren als Beispiel... 2 III. Überblick über die Arbeit IMMATERIALGÜTERRECHTLICHER SCHUTZ FIKTIVER FIGUREN... 7 I. Urheberrecht Charakteristik des Urheberrechtsschutzes Urheberrechtlich geschützte Werke Geistige Schöpfung der Literatur und Kunst Individualität Wahrnehmbarkeit Unabhängigkeit von Wert und Zweck Arten von urheberrechtlich geschützten Werken Schutzbereich und Schutzdauer des Urheberrechtsschutzes Vermögensrechte des Urhebers Persönlichkeitsrechte des Urhebers Dimensionenwechsel Schrankenbestimmungen Schutzdauer VIII

3 4. Urheberrechtlicher Schutz fiktiver Figuren Fiktive Figur als eigenständiges Schutzobjekt im Sinne des URG Schutz der Charakteristika einer fiktiven Figur Grafisch bzw. bildnerisch gestaltete fiktive Figuren Auf einem Sprachwerk basierende fiktive Figuren Schutz des Namens der fiktiven Figur Titelschutz...22 II. Markenrecht Charakteristik des Markenrechts Eintragungsfähige Marken Erscheinungsformen Absolute Ausschlussgründe Gemeingut Technisch bzw. wesensbedingte Form Irreführende Zeichen Rechts-, sitten- und ordnungswidrige Zeichen Relative Ausschlussgründe Inhalt des Markenrechts Markenrechtlicher Schutz fiktiver Figuren Markenfähigkeit des Titels und des Namens Beschreibender Charakter Irreführung Wesensbedingte Form Degeneration...38 III. Designrecht Charakteristik des Designrechts Begriff und Entstehung Eigenart und Neuheit als Schutzvoraussetzungen Hinterlegung / Eintragung Schutzbereich und Schutzdauer Schutzbereich Schutz vor Nachmachung und Nachahmung Beschränkung auf das hinterlegte Erzeugnis (Spezialitätsprinzip)? Dimensionenwechsel Weiterbenützungs- und Mitbenützungsrecht Schutzdauer...48 IX

4 6. Designrechtliche Schützbarkeit einer fiktiven Figur Fiktive Figur und designrechtliches Erzeugnis Fiktive Figur und Neuheit Fiktive Figur und Eigenart IV. Rechtslage in den USA Grundlagen Urheberrechtlicher Schutz fiktiver Figuren Markenrechtlicher Schutz fiktiver Figuren URSACHEN DER KOLLISIONSPROBLEME I. Der immaterialgüterrechtliche Numerus clausus II. Die Entwicklung der Immaterialgüterrechte in der Schweiz Zur Entwicklung des Markenrechts MSchG MSchG MSchG Zur Entwicklung des Urheberrechts URG URG Teilrevision URG Zur Entwicklung des Designrechts MMG MMG DesG III. Fehlendes System und Konvergenz der Funktionen als Gründe für die Kollisionsprobleme Unkoordinierte Entwicklung und Konvergenz Kein kodifizierter Allgemeiner Teil des Immaterialgüterrechts Fehlende Hierarchie der Immaterialgüterrechte X

5 4 ÜBERSCHNEIDUNGEN DER SCHUTZOBJEKTE...71 I. Motive für die Inanspruchnahme des kumulativen Schutzes Unterschiedliche Funktionen und Schutzbereiche Registrierte und nicht registrierte Rechte...72 II. Urheberrecht und Markenrecht Das urheberrechtliche Werk als Marke Allgemeines Urheberrechtliche Individualität und markenrechtliche Kennzeichnungskraft Werk und markenrechtliches Gemeingut Überwindung des Gemeingutcharakters Methodik Werk und wesensbedingte bzw. technisch notwendige Form Werk und Irreführung Werk und Rechts-, Sitten- und Ordnungswidrigkeit Werk und relative Ausschlussgründe Markenrechtliche Gebrauchspflicht Die Marke als urheberrechtliches Werk Ergebnis...86 III. Urheberrecht und Designrecht Das urheberrechtlich geschützte Design Muster/Modell als urheberrechtliches Werk Design als urheberrechtliches Werk Das als Design hinterlegte urheberrechtliche Werk Urheberrechtliches Werk als designrechtliches Erzeugnis Eigenart und Neuheit des urheberrechtlichen Werks Kein zwingendes Vorbild für die Reproduktion Weitere designrechtliche Schutzausschlussgründe Ergebnis...96 IV. Markenrecht und Designrecht Das als Marke hinterlegte Design Designrechtliche Neuheit und Eigenart und markenrechtliche Unterscheidungskraft Design und markenrechtliche Verwechslungsgefahr Design und wesensbedingte bzw. technisch notwendige Form Design und weitere markenrechtliche Ausschlussgründe XI

6 1.5 Markenrechtliche Gebrauchspflicht Die als Design hinterlegte Marke V. Rechtslage in den USA KOLLISIONEN DER SACHLICHEN SCHUTZBEREICHE I. Allgemeines II. Innerhalb des Urheberrechts Nachmachung, Nachahmung, Bearbeitung und freie Benutzung Inner-urheberrechtliche Kollisionsfälle? Exkurs: Verwandte Schutzrechte III. Urheberrecht und Markenrecht Nachmachung, Nachahmung, Bearbeitung und Verwechslungsgefahr Urheberrechtlicher und kennzeichenrechtlicher Gebrauch Urheberrechtliche und markenrechtliche Ähnlichkeit Urheberrechtliche und markenrechtliche Sperrwirkung Statischer und dynamischer Schutzbereich Dimensionenwechsel Kollision von Schrankenbestimmungen Parodie Zitierrecht Eigengebrauch und privater Gebrauch Weitere einschlägige Schrankenbestimmungen IV. Urheberrecht und Designrecht Nachmachung und Nachahmung Urheberrechtliche Bearbeitung und neues Design Dimensionenwechsel Persönlichkeitsrechte Weitere Teilgehalte der sachlichen Schutzbereiche Kollision von Schrankenbestimmungen? Eigengebrauch und Nutzung zu privaten Zwecken Zitierrecht Weiterbenützungs- und Mitbenützungsrecht Weitere einschlägige Schrankenbestimmungen XII

7 V. Markenrecht und Designrecht Verwechslungsgefahr und Nachmachung / Nachahmung Marken- und designrechtlicher Gesamteindruck Spezialitätsprinzip und kennzeichenmässiger Gebrauch Dimensionenwechsel Einschränkungen des Schutzbereichs Privater Gebrauch Weiter- und Mitbenützungsrecht VII. Rechtslage in den USA Urheberrechtliche substantial similarity und markenrechtliche likelihood of confusion Schranken durch fair use : Parodie Parodie im Urheberrecht Parodie im Markenrecht Parodie bei kumulativem Schutz Dr. Seuss (Seuss Enterprises v. Penguin Books) Barney (Lyons Partnership v. Ted Giannoulas) Barbie (Mattel v. Walking Mountain Productions) Diskussion VIII.Lösungsansätze für das schweizerische Recht Prioritätsgrundsatz Funktionsbezogener Ansatz Kumulativer Schutz heisst komplementärer Schutz Behandlung von Kollisionen mit Schrankenbestimmungen Ergebnis KOLLISIONEN DER TERRITORIALEN SCHUTZBEREICHE I. Territorialitäts- und Erschöpfungsprinzip II. Urheberrecht III. Markenrecht IV. Designrecht V. Kollisionsprobleme XIII

8 VI. Rechtslage in den USA Erschöpfung im Urheberrecht Erschöpfung im Markenrecht Diskussion VII. Lösungsansatz für das schweizerische Recht KOLLISION DER ZEITLICHEN SCHUTZBEREICHE I. Divergenzen betreffend Schutzdauer Zeitlich beschränkte und unbeschränkte Immaterialgüterrechte Gründe für die unterschiedliche Behandlung der Immaterialgüterrechte Perpetuierung der beschränkten Schutzdauer mittels Markenrecht? II. Rechtslage in den USA Peter Rabitt (Frederick Warne v. Book Sales) The Three Stooges (Comedy III v. New Line Cinema) Dastar (Dastar v. Twentieth Century Fox Film) Diskussion III. Lösungsansatz für das schweizerische Recht Weiterbestehen des Markenschutzes Nach Ablauf des Urheberrechtsschutzes Nach Ablauf des Designrechtsschutzes Verlängerung des Designrechts durch das Urheberrecht SUBJEKTIVE KOLLISIONEN I. Kollisionen aufgrund des Schöpferprinzips Gemeinschaftliche Schöpfungen Divergenzen bei Schöpfungen im Arbeitsverhältnis II. Kollisionen aufgrund des Registerprinzips III. Rechtslage in den USA Entstehung des Urheber- und Markenrechts XIV

9 2. Kollisionsprobleme IV. Lösungsansatz für das schweizerische Recht Schöpfungen im Arbeitsverhältnis Schöpfungsprinzip v. Registerpriorität ZUSAMMENFASSUNG UND WÜRDIGUNG I. Die funktionsbezogene Betrachtungsweise als Vorschlag zur Lösung von Kollisionsproblemen II. Kritische Würdigung des funktionsbezogenen Ansatzes Gefahr des übermässigen Schutzes Abbau der Überschneidungen der Schutzbereiche? Abgrenzung der Schutzbereiche innerhalb der einzelnen Immaterialgüterrechte Abbau der Überschneidungen der Schutzbereiche unterschiedlicher Immaterialgüterrechte? Einführen eines Systems der Immaterialgüterrechte? Hierarchisierung der Immaterialgüterrechte? Schaffung eines Allgemeinen Teils? Wettbewerbsrecht als externes Korrektiv? Lauterkeitsrecht (UWG) Kartellrecht (KG) III. Fazit ANHANG: ABBILDUNGEN XV

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