Inhaltsverzeichnis. Abbildungsverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis... XXI. Einleitung Gang und Ziel der Untersuchung...
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- Ella Albert
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2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis... XXI Einleitung... 1 Gang und Ziel der Untersuchung... 3 Teil I. Grundlagen der digitalen Filmverwertung... 7 A. Der Film... 7 I. Historische Einordnung und Entwicklung... 7 II. Begriffsdefinition Film... 8 III. Ökonomie von Film und Filmwirtschaft B. Die Vertriebsmöglichkeiten eines Filmes I. Historische Entwicklung der Filmverwertung II. Die Filmverwertung nach dem Status Quo III. Auswertungskette und Sperrfristen IV. Ökonomische Analyse der Auswertungsstufen Die Anteile der Verwertungsstufen Ökonomische Bewertung der Verwertungsstufen Zusammenfassung C. Rolle und Interessenlage im Strukturwandel D. Die Marktlage der digitalen Filmverwertung, Anbieter und Angebotsformen I. Momentaufnahme der Marktsituation II. Darstellung der digitalen Filmverwertungs-Modelle Offene Internet-Film-Plattformen Geschlossene-Internet-Plattformen Konsolen-Modelle (Single-Play / Triple-Play) Hybrid-Lösungen III. Wettbewerb der Verwertungsformen IV. Strategische Einflüsse auf die Verwertung V. Sonderformen Filmarchive, Kinematheken, und Film-Datenbanken E. Technische Grundlagen I. Von der Analog-Technik zur Datenkomprimierung II. Technische Standardisierung der Datenkomprimierung III. Implementierung von Filmen in Datenbanksysteme XI
3 IV. Die Technik der Datenverbindung V. Die Technik der Datenverarbeitung Download Progressiver Download Streaming F. Die Merkmale der digitalen Filmangebotsmodelle I. Begriffsdefinitionen und Einordnung der Angebotsformen Internetfernsehen Mobiles Fernsehen und Entertainment IP-TV Video-on-Demand und verwandte Dienste a. Near-Video-on-Demand b. True-Video-on-Demand c. Push-Video-on-Demand d. Subscription-Video-on-Demand e. Free Video-on-Demand Hybrid-Modelle II. Geschäftsmodelle der Sublizenzparteien III. Lizenz- und Vergütungsmodelle gegenüber Rezipienten Einmalige Filmnutzungsmodelle a. Pay-per-Channel b. Pay-per-View Kurz- / Langfristige Filmnutzungsmodelle a. Electronic-sell-through b. Download-to-Rent c. Abonnements-Modelle IV. Risiken, Schwachstellen und Potentiale Die Risiken der digitalen Werkvermittlung Schwachstellen bei digitalen Filmangeboten Potentiale digitaler Filmverwertung Teil II. Rechtliche Rahmenbedingungen in Deutschland und Österreich A. Internationale Vorgaben und Europäische-Richtlinien I. Internationale Urheberrechtsabkommen II. Europäische Verordnungen und Richtlinien B. Medienrechtliche Einordnung der Nutzungsformen I. Einordnung als Rundfunk II. Einordnung unter das Telemediengesetz III. Beachtung der Jugendmedienschutzbestimmungen XII
4 C. Zivilrechtliche Vorgaben und Vertragsbeziehungen I. Vertragsbeziehungen für das Angebot bzw. den Online-Auftritt II. Vertragsbeziehungen zwischen Verwerter und Endverbraucher III. Grenzüberschreitende Vertragsbeziehungen und internationales Privatrecht D. Datenschutzbestimmungen und Informationspflichten E. Urhebervertragsrechtliche Einordnung und Gestaltung der Nutzungsformen I. Einführung in die Einräumung von Nutzungsrechten II. Die Neuregelung des überholten Systems unbekannter Nutzungsarten in Deutschland III. Die Übergangsbestimmung des 137 l durhg IV. Welche Verwertungsrechte werden im Ergebnis benötigt? Abstrakte Darstellung der Dienste in rechtstatsächlicher Hinsicht a. Chronologie eines Filmwerkes vom Verwerter zum Konsument b. Charakteristische Merkmale neuer Dienste Subsumtion unter betroffene Verwertungsrechte a. Das Vervielfältigungsrecht b. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung bzw. Zurverfügungstellung c. Erforderlichkeit des Senderechts? d. Erforderlichkeit des Rechts der öffentlichen Wiedergabe? e. Erforderlichkeit des Vorführungsrechts bzw. Aufführungsrechts? Streitpunkte der Nutzungsrechte im Zusammenhang mit digitaler Verwertung von Filmwerken a. Die Dogmatik der Urheberrechtsgesetze b. Geltung des Erschöpfungsgrundsatzes c. Öffentliche Wiedergabe d. Mischformen V. Die nötigen Nutzungsrechte weiterer digitaler Nutzungsarten Digitales Kino Digitales Fernsehen Mobile Empfangsgeräte? VI. Urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse im inhaltlichen Kontext VII. Schrankenregelungen und digitaler Vertrieb XIII
5 VIII. Gebietsbeschränkende Lizenzierung F. Anmerkungen zur Lizenzvertragsgestaltung I. Der Lizenzvertrag II. Mögliche Bestandteile des Lizenzvertrages Der Lizenzgegenstand Filmdateien, Filmmaterialien und weitere Unterlagen Nutzungsrechteübertragung a. Das Video-on-Demand -Recht b. Das Electronic-sell-through -Recht c. Das Recht zum Streaming d. Spezifizierung des Rechtes zur Wiedergabe auf Bildbetrachtungs- und Empfangsgeräten e. Recht zur Nutzung und Distribution des Films über Datenbanken f. Das Sublizenzrecht g. Klammerteilauswertungs- und Bearbeitungsrecht h. Räumliche Beschränkung i. Zeitliche Beschränkung III. Keine Auswertungspflicht IV. Die Lizenzvergütung V. Zeitliche Vorgaben und Beschränkungen VI. Territoriale Beschränkungen VII. Lizenzdauer VIII. Rechtswahl und anwendbares Recht IX. Vorgaben der Rechtsprechung X. Sorgfaltspflichten und Empfehlungen G. Der Rechteeinkauf in der Filmverwertungspraxis H. Rechtsvergleichende Zusammenfassung Teil III. Eigene Schutzrechte der Verwerter Kapitel I. Rechtslage in Deutschland A. Schutzansprüche und Grundlagen zu Datenbanken I. Einführung II. Arten, Technik und Funktionen von Datenbanken III. Der Schutzgedanke des Gesetzgebers IV. Hintergrund und Erlass der Datenbankrichtlinie B. Schutzgegenstand und Voraussetzungen für den Schutz als Datenbankwerk I. Schutzvoraussetzungen eines Datenbankwerkes im Einzelnen Schritt 1: Feststellung eines Sammelwerkes XIV
6 a. Eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen b. Die Elemente einer Sammlung c. Das Kriterium der Unabhängigkeit der Elemente d. Persönliche geistige Schöpfung e. Zwischenergebnis und Folgen Schritt 2: Qualifizierung als Datenbank im Rechtssinn a. Systematische oder methodische Anordnung der Elemente b. Einzelzugänglichkeit der Elemente mit elektronischen Mitteln oder auf andere Weise c. Kein Ausschluss, 4 Abs.2 S.2 durhg Zwischenergebnis der Subsumtion von Online-Kinematheken, Movie-Portalen und anderen Plattformangeboten a. Zugriffsdienste b. Online-Plattformen c. Online-Cinematheken d. Ergebnis II. Urheber des Datenbankwerkes C. Schutzgegenstand und Voraussetzungen des sui-generis-schutzes nach den 87a ff. durhg I. Schutzgegenstand II. Zweck des sui-generis-schutzes III. Voraussetzungen des Investitionsschutzes Vorliegen einer Datenbank a. Sammlung von Werken, Daten oder anderen Elementen b. Unabhängigkeit der Elemente c. Systematische oder methodische Anordnung d. Das Tatbestandsmerkmal der Einzelzugänglichkeit der Elemente e. Zwischenergebnis Wesentliche Investition nach Art oder Umfang a. Begriff der Investition aa. Investition in die Beschaffung unabhängiger Elemente bb. Investition in die Überprüfung unabhängiger Elemente cc. Investition in die Darstellung unabhängiger Elemente dd. Sonderfall Aufwendungen für Computerprogramme XV
7 b. Wesentlichkeit der Investitionsleistung aa. Die Wesentlichkeitsbestimmung bb. Streitpunkt Höhe der Anforderungen an die Investition c. Einzelfallbewertung von Filmangeboten Schutzvoraussetzungen der wesentlich geänderten Datenbank a. Wesentliche Änderung des Inhalts b. Wesentliche Investition in die Änderung D. Inhaber des sui-generis-rechts E. Die Rechte des Datenbankherstellers und der Inhalt des Schutzes I. Inhalt und Umfang der ausschließlichen Verwertungsrechte Rückgriff auf die Begriffe Entnahme und Weiterverwendung Rückschluss auf die Ausschließlichkeitsrechte II. Bestimmung des Begriffs wesentlicher Teil Gesetzliche Bestimmung des wesentlichen Teils Einzelheiten des Begriffs wesentlicher Teil Kriterien und Kasuistik der Rechtsprechung zum wesentlichen Teil III. Ausweitung auf unwesentliche Teile einer Datenbank IV. Berücksichtigung des Erschöpfungsgrundsatzes F. Schranken des Datenbankherstellerrechts G. Schutzfristdauer I. Allgemeine Schutzdauer II. Schutzdauer bei wesentlichen Änderungen der Datenbank III. Fristberechnung H. Schutz als Sendeunternehmen? I. Wettbewerbsrechtlich orientierter Investitionsschutz von Datenbanken Kapitel II. Rechtslage in Österreich A. Schutz als Datenbankwerk I. Vorliegen einer Datenbank II. Werkeigenschaft einer Datenbank III. Subsumtion IV. Rechteinhaber eines Datenbankwerkes V. Ausschließliche Verwertungsrechte VI. Freie Werknutzungen B. Leistungsschutz als Datenbank I. Schutzvoraussetzungen des sui-generis-schutzrechtes II. Schutzvoraussetzungen für wesentlich geänderte Datenbanken XVI
8 III. Darlegungs- und Beweislast IV. Inhaber des Schutzrechts an Datenbanken V. Die Rechte des Datenbankherstellers VI. Schrankenregelungen VII. Schutzdauer VIII. Übergangsregelung C. Wettbewerbsrechtlicher Investitionsschutz Kapitel III. Rechtsvergleichende Zusammenfassung zu Datenbanken Teil IV. Filmverwertung in Ökonomie und Wettbewerb A. Ökonomische Analyse des sui-generis-rechts B. Medienkartellrechtliche und wettbewerbspolitische Betrachtung Teil V. Ergebnisse der Analyse und Schlussthesen A. Ergebnisse Teil I B. Ergebnisse Teil II C. Ergebnisse Teil III D. Ergebnisse Teil IV E. Empfehlungen in Schlussthesen I. Aufgabe territorialer Lizenzbeschränkungen II. Steigerung legaler Filmnutzungsangebote III. Vereinfachung der Rahmenbedingungen IV. Auswirkungen auf die Filmfinanzierung V. Internationalsierung als Harmonisierungsbedarf Literaturverzeichnis Anhang Rechtsprechungsübersicht Anhang Verordnung und Richtlinien Anhang Technik Anhang Anbieterübersicht XVII
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