Vorwort Abk rzungsverzeichnis... 13

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Vorwort... 5. Abk rzungsverzeichnis... 13"

Transkript

1 Inhalt Vorwort Abk rzungsverzeichnis Kapitel 1: Einleitung A. Problembeschreibung I. Das Spannungsfeld zwischen Freihaltebed rfnis der Allgemeinheit und Ausschließlichkeitsinteressen des K nstlers II. berschneidungen und Wertungskonflikte hinsichtlich der einzelnen Schutzrechte B. Kunst und»pr gende Stilelemente«der bildenden Kunst I. Versuche einer Definition von Kunst II. Pr gende Stilelemente III. Die Signatur und das K nstlerzeichen C. Beispiele pr gender Stilelemente in der bildenden Kunst I. Malerei Piet Mondrian Joan Mir Lucio Fontana Yves Klein A. R. Penck Takashi Murakami II. Photographie Andreas Gursky III. Skulptur Alberto Giacometti IV. Architektur Frank O. Gehry V. Angewandte Kunst Ron Arad

2 8 Inhalt Kapitel 2: Urheberrecht A. Vorteile eines urheberrechtlichen Schutzes pr gender Stilelemente B. Das pr gende Stilelement als Werk isv 2 UrhG I. Persçnliche Schçpfung II. Geistiger Gehalt III. Wahrnehmbare Formgebung Heranziehung eines konkreten Werkes als»prototyp«der pr genden Stilelemente Schutz des mit den Stilelementen verkçrperten geistigen Inhalts R ckgriff auf den»werkfundus«eines K nstlers (OLG Kçln Mir -Kosmetik) IV. Individualit t Vorwiegend durch den gedanklichen Inhalt gepr gte Stilelemente Sonstige Stilelemente V. Zwischenergebnis C. Vergleich mit anderen Schutzgegenst nden I. Figurenschutz II. Schutz von Sendeformaten III. Zwischenergebnis D. Der indirekte Schutz pr gender Stilelemente ber ein konkretes Werk nach 23 UrhG I. Unfreie Bearbeitung und freie Benutzung nach 23, 24 UrhG II. Der indirekte Schutz pr gender Stilelemente von Mondrian und Mir III. Zwischenergebnis E. Der Schutz aus dem Urheberpersçnlichkeitsrecht F. Ergebnis Kapitel 3: Geschmacksmusterrecht A. Vorteile eines (Gemeinschafts-) geschmacksmusterrechtlichen Schutzes B. Verh ltnis zum Urheberrecht C. Schutzvoraussetzungen nach nationalem deutschem Recht. 57

3 Inhalt 9 I. Das pr gende Stilelement als Muster isv 1 Nr. 1 GeschmMG II. Erzeugnis III. Neuheit IV. Eigenart V. Entstehung des geschmacksmusterrechtlichen Schutzes. 60 VI. Schutzumfang D. Schutzvoraussetzungen eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters E. Ergebnis Kapitel 4: Markenrecht A. Vorteile eines markenrechtlichen Schutzes B. Markenrechtlicher Schutz von pr genden Stilelementen als Kennzeichen von Kunstwerken I. Markenf higkeit nach 3 MarkenG Kunstgegenst nde als Ware K nstler als Unternehmer Die abstrakte Markenf higkeit pr gender Stilelemente Die konkrete Markenf higkeit pr gender Stilelemente 72 a) Anwendbarkeit auf zweidimensionale Marken.. 72 b) Identit t mit dem Wesen der Ware, 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (analog) c) Identit t mit dem Wert der Ware, 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG (analog) aa) BGH Rechtsprechung bb) Alternative Lçsungsans tze cc) Auslegungsergebnis II. Zwischenergebnis C. Markenrechtlicher Schutz von pr genden Stilelementen als Kennzeichen gewçhnlicher Waren und Dienstleistungen I. Markenf higkeit nach 3 MarkenG II. Absolute Schutzhindernisse nach 8 MarkenG Grafische Darstellbarkeit Unterscheidungskraft Freihaltebed rfnis Freizeichen

4 10 Inhalt 5. Verstoß gegen die çffentliche Ordnung Bçsgl ubigkeit III. berwindung der Schutzhindernisse aufgrund von Verkehrsdurchsetzung IV. Benutzungsmarken, 4 Nr. 2 MarkenG V. Markenrechtlicher Schutzumfang Wertungswiderspr che zwischen Urheber- und Markenrecht a) Vergleich der Erschçpfungsregelungen b) Vergleich der bertragungsregelungen c) Faktische Begrenzung der Lizenzvergabe des Urhebers durch das Markenrecht d) Unterschiedliche Schutzdauer Auflçsung bestehender Wertungswiderspr che durch eine Beschr nkung des Schutzumfangs a)»re-monopolisierung«in gemeinfreien Werken dargestellter Stilelemente als Zeichen f r Waren und Dienstleistungen ohne kulturellen Bezug b)»re-monopolisierung«in gemeinfreien Werken dargestellter Stilelemente f r Waren und Dienstleistungen mit kulturellem Bezug c) Gemeinfreiheit ehemals urheberrechtlich gesch tzter Marken VI. Zwischenergebnis D. Markenrechtlicher Schutz von pr genden Stilelementen als Unternehmenskennzeichen I. Verkehrsgeltung II. Benutzung als Unternehmenskennzeichen III. Schutzumfang IV. Zwischenergebnis E. Ergebnis Kapitel 5: Patent- und Gebrauchsmusterrecht A. Vorteile eines patent- bzw gebrauchsmusterrechtlichen Schutzes B. Voraussetzungen der Patentierbarkeit und der Eintragung als Gebrauchsmuster I. Neuheit

5 Inhalt II. Erfinderische Tätigkeit bzw erfinderischer Schritt III. Gewerbliche Anwendbarkeit IV. Ausschluss ästhetischer Formschçpfungen C. Ergebnis Kapitel 6: Persçnlichkeitsrechte A. Vorteile eines persçnlichkeitsrechtlichen Schutzes B. Namensrecht C. Allgemeines Persçnlichkeitsrecht Stilimitationen II. Verwendung prägender Stilelemente auf gewçhnlichen Waren III. Schutzdauer D. Ergebnis Kapitel 7: Wettbewerbsrecht A. Vorteile eines wettbewerbsrechtlichen Schutzes B. Verhältnis des Wettbewerbsrechts zu den Immaterialgüterrechten C. Geschäftliche Handlung D. Unlauterkeit I. Herabsetzung von Waren/Kennzeichen eines Mitbewerbers Anwendbarkeit Mitbewerberverhältnis Herabsetzung oder Verunglimpfung II. Nachahmung der Waren eines Mitbewerbers Anwendbarkeit Nachahmung Täuschung über die betriebliche Herkunft Ausnutzen/Beeinträchtigen der Wertschätzung der nachgeahmten Ware III. Generalklausel des 3 UWG E. Anspruchsberechtigung nach 8 Abs. 3 UWG F. Ergebnis

6 12 Inhalt Kapitel 8: Zusammenfassung Bilderanhang Literaturverzeichnis

Vorwort... 13. Einleitung... 15 A. Stand der Forschung... 17 B. Zielsetzung und Gang der Arbeit... 19

Vorwort... 13. Einleitung... 15 A. Stand der Forschung... 17 B. Zielsetzung und Gang der Arbeit... 19 Inhalt Vorwort.................................... 13 Einleitung.................................. 15 A. Stand der Forschung..................... 17 B. Zielsetzung und Gang der Arbeit............... 19

Mehr

Werktitelschutz in Europa

Werktitelschutz in Europa Melissa Sayiner-Fraser of Lovat Werktitelschutz in Europa Darstellung der Rechtslage in Deutschland, Großbritannien und Schweden Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche

Mehr

Vorlesung Deutsches und europäisches Markenrecht (ER, SEWIR) Mi., 12 14 Uhr, HS II (AU)

Vorlesung Deutsches und europäisches Markenrecht (ER, SEWIR) Mi., 12 14 Uhr, HS II (AU) Prof. Dr. Olaf Sosnitza Sommersemester 2015 A. Literaturhinweise Vorlesung Deutsches und europäisches Markenrecht (ER, SEWIR) Mi., 12 14 Uhr, HS II (AU) Bender, Europäisches Markenrecht Das Gemeinschaftsmarkensystem,

Mehr

Designschutz. Überblick Urheberrechtsschutz Geschmacksmusterschutz Markenschutz Schutz durch UWG. FH Münster - FB Design. Dr. Martin Kock.

Designschutz. Überblick Urheberrechtsschutz Geschmacksmusterschutz Markenschutz Schutz durch UWG. FH Münster - FB Design. Dr. Martin Kock. FH Münster - FB Design Dr. Martin Kock Inhalt Überblick Urheberrechtsschutz Geschmacksmusterschutz Markenschutz Schutz durch UWG 1 1 Inhalt Überblick Urheberrechtsschutz Geschmacksmusterschutz Markenschutz

Mehr

Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben?

Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Westfälische Wilhelms-Universität Münster Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Arne Neubauer Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz am Institut für

Mehr

Ergänzender Schutz vor Produktnachahmung

Ergänzender Schutz vor Produktnachahmung Ergänzender Schutz vor Produktnachahmung Herbstseminar, 25. September 2012 Dr. Bettina Thalmaier Aktueller Fall: Apple./. Samsung u. a. wegen Vertriebs eines Tablet-PCs mit der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1

Mehr

SCHUTZMÖGLICHKEITEN FÜR DESIGN

SCHUTZMÖGLICHKEITEN FÜR DESIGN SCHUTZMÖGLICHKEITEN FÜR DESIGN (Referent: Patentanwalt Dipl.-Ing. Georg Götz, Würzburg) Inhalt: 1. Übersicht: Vier Säulen für Designschutz 2. Designschutz anhand von Beispielen 3. Anmelde-Statistik 4.

Mehr

... Revision, 26.01.2007

... Revision, 26.01.2007 Revision Abkürzungen... XII Literatur... XIV Teil 1. Einleitung... 1 1 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Überblick... 3 A. Allgemeines.. 3 2 B. Erläuterung von häufig verwendeten Begriffen...

Mehr

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Patent-, Marken- und Urheberrecht Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. olker Ilzhöfer 6. Auflage Patent-, Marken- und Urheberrecht Ilzhöfer wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung:

Mehr

Immaterialgüterrecht. Dirk Seichter

Immaterialgüterrecht. Dirk Seichter Immaterialgüterrecht im Museum Einführungsbeispiel A möchte eine Ausstellung zum Thema Mount Everest veranstalten. Die Kernidee ist, das Panorama so darzustellen, dass die Besucher an bestimmten Punkten

Mehr

Intellectual Property

Intellectual Property Intellectual Property technische Erfindung nichttechnische Kreation (Schöpfung, Design, Kennzeichnung) Patent Gebrauchsmuster Urheberrecht Geschmacksmuster Marke Geschäftsbezeichnungen Designschutz in

Mehr

1. TEIL: HANDY-KLINGELTÖNE...15 1 Phänomen der Klingeltöne...15 I. Entwicklung des Phänomens...16 II. Verschiedene Arten von Klingeltönen...18 III. Bestellmöglichkeiten...19 IV. Neue Vertriebswege...21

Mehr

Inhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I.

Inhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I. Inhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I. Sponsoring...6 II. Merchandising...18 III. Event...28 IV. Ambush

Mehr

Inhalt VORWORT...13 EINLEITUNG...15

Inhalt VORWORT...13 EINLEITUNG...15 VORWORT...13 EINLEITUNG...15 ERSTER TEIL: DIE RECHTSNATUR DER DOMAIN...17 I. Die Domain als technische Adresse...17 II. III. Die Domain als eigenständiges Kennzeichen- und Namensrecht...18 1. Marke...19

Mehr

Zur Schutzfähigkeit von Geschäftskonzepten, Produkten und Designs. Rechtsanwalt Hans-Chr. Widegreen

Zur Schutzfähigkeit von Geschäftskonzepten, Produkten und Designs. Rechtsanwalt Hans-Chr. Widegreen Zur Schutzfähigkeit von Geschäftskonzepten, Produkten und Designs Rechtsanwalt Hans-Chr. Widegreen Nachahmung ist die höchste Form der Anerkennung Schutzmöglichkeiten: 1. Vertraulichkeitsvereinbarung 2.

Mehr

Vorwort zur 2. Auflage. Literaturverzeichnis. Kapitel 1 Titelschutz gemäß 5 Markengesetz 1. A. Geschichte des Titelschutzes 1

Vorwort zur 2. Auflage. Literaturverzeichnis. Kapitel 1 Titelschutz gemäß 5 Markengesetz 1. A. Geschichte des Titelschutzes 1 Vorwort zur 2. Auflage Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII XV Kapitel 1 Titelschutz gemäß 5 Markengesetz 1 A. Geschichte des Titelschutzes 1 B. Funktionen des Werktitels gemäß 5 Markengesetz

Mehr

Inhaltsverzeichnis I. DER DESIGNSCHUTZ IN DEN USA 27. Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 12

Inhaltsverzeichnis I. DER DESIGNSCHUTZ IN DEN USA 27. Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 12 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 12 EINFÜHRUNG 16 DAS GRUNDPROBLEM BEI DER EINORDNUNG 21 DIE IN FRAGE KOMMENDEN RECHTSGEBIETE 23 I. DER DESIGNSCHUTZ IN DEN USA 27 A. Patentrecht

Mehr

Die Einordnung des Designschutzes in das Geschmacksmuster-, Urheber-, Marken- und Patentrecht

Die Einordnung des Designschutzes in das Geschmacksmuster-, Urheber-, Marken- und Patentrecht Ulrike Koschtial Die Einordnung des Designschutzes in das Geschmacksmuster-, Urheber-, Marken- und Patentrecht Ein Vergleich der Rechtslage in den USA mit den neuesten Entwicklungen auf europäischer Ebene

Mehr

1. Art. 28 Abs. 2 des deutsch-französischen Handelsvertrages von 1862...59 2. Markenschutzgesetz vom 30. November 1874...60 3. Gesetz zum Schutze der

1. Art. 28 Abs. 2 des deutsch-französischen Handelsvertrages von 1862...59 2. Markenschutzgesetz vom 30. November 1874...60 3. Gesetz zum Schutze der Inhaltsverzeichnis Einleitung...31 A. Einführung in die Thematik...31 B. Problemstellung und Zielsetzung...32 C. Gegenwärtiger Stand der Forschung...33 D. Gang der Darstellung...36 Kapitel 1: Grundlagen...39

Mehr

Abkürzungsverzeichnis... Literatur...

Abkürzungsverzeichnis... Literatur... Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis....................................................... XIII Literatur.................................................................. XVII A. Wettbewerbsordnung

Mehr

Vorlagenfreibeuter und Präsentationspiraten. Inga Höfener 05/2011 1 /27

Vorlagenfreibeuter und Präsentationspiraten. Inga Höfener 05/2011 1 /27 Vorlagenfreibeuter und Präsentationspiraten Inga Höfener 05/2011 1 /27 Effektiver Schutz von Vorlagen und Präsentationen Inga Höfener 05/2011 2 /27 Was erwartet Sie? I. Konfliktsituationen II. Grundsatz

Mehr

Vorlesung Urheberrecht und Grundzüge des Gewerblichen Rechtsschutzes mit europäischen Bezügen

Vorlesung Urheberrecht und Grundzüge des Gewerblichen Rechtsschutzes mit europäischen Bezügen Prof. Dr. Olaf Sosnitza Sommersemester 2015 Vorlesung Urheberrecht und Grundzüge des Gewerblichen Rechtsschutzes mit europäischen Bezügen Do., 16 18 Uhr in HS II (AU) A. Literaturhinweise I. Lehrbücher

Mehr

Kirchner/Kirchner-Freis (Hrsg.) - Marken- und Designrecht - Ein Praxisleitfaden. Inhaltsverzeichnis

Kirchner/Kirchner-Freis (Hrsg.) - Marken- und Designrecht - Ein Praxisleitfaden. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... 4 Anwendungshinweise... 6 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis... 14 A. Kennzeichenrecht... 15 I. Einleitung... 15 1. Begriff... 15 2. Rechtsgrundlagen... 15 3. Bedeutung

Mehr

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt?

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Das gewerbliche Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung der gewerblich-geistigen Leistung auszuschließen.

Mehr

Schutz des Ausstellers vor, während und nach der Messe. Dr. Tim Meyer-Dulheuer, LL.M. Patentanwalt Frankfurt 13.02.2010

Schutz des Ausstellers vor, während und nach der Messe. Dr. Tim Meyer-Dulheuer, LL.M. Patentanwalt Frankfurt 13.02.2010 Schutz des Ausstellers vor, während und nach der Messe Dr. Tim Meyer-Dulheuer, LL.M. Patentanwalt Frankfurt 13.02.2010 Arten von gewerblichen Schutzrechten Patent (Schutz einer technischen Lehre) Gebrauchsmuster

Mehr

Saskia Eschmann. Rechtsschutz von Modedesign

Saskia Eschmann. Rechtsschutz von Modedesign Saskia Eschmann Rechtsschutz von Modedesign Stampfli Verlag AG Bern 2005 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung 1 1 Schutz von Modeschopfungen durch das schweizerische Urheberrecht

Mehr

Designschutz im Spannungsverhältnis. Kennzeichenrecht

Designschutz im Spannungsverhältnis. Kennzeichenrecht Universität Bayreuth Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht, insb. Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht www.geistiges-eigentum.info Designschutz im Spannungsverhältnis

Mehr

Die Domain als Verfugungsgegenstand

Die Domain als Verfugungsgegenstand Helge Hartig Die Domain als Verfugungsgegenstand V&R unipress VORWORT 13 ElNLEITUNG 15 ERSTERTEIL: DIE RECHTSNATUR DER DOMAIN 17 I. Die Domain als technische Adresse 17 II. Die Domain als eigenstandiges

Mehr

Schutz von adaptierter Mode

Schutz von adaptierter Mode 1 Schutz von adaptierter Mode Juristischer Schutz für die Kleinen Kreativen - Forscher, Designer, Hersteller im Textil- und Bekleidungsbereich für adaptierte Mode im Rahmen des Vortragstags des Innovationsforums

Mehr

Zwangsvollstreckung in die Website

Zwangsvollstreckung in die Website Zwangsvollstreckung in die Website Eine urheber- und sachenrechtliche Betrachtung von Mani Radjai-Bokharai 1. Auflage Zwangsvollstreckung in die Website Radjai-Bokharai schnell und portofrei erhältlich

Mehr

Nicole Hagemann. Rechtsschutz gegen Kennzeichenmissbrauch unter Berucksichtigung der Internet-Domain-Name- Problematik

Nicole Hagemann. Rechtsschutz gegen Kennzeichenmissbrauch unter Berucksichtigung der Internet-Domain-Name- Problematik Nicole Hagemann Rechtsschutz gegen Kennzeichenmissbrauch unter Berucksichtigung der Internet-Domain-Name- Problematik PETER LANG Europa ischer Verlag der Wissenschaften VII INHALTSVERZEICHNIS Abkiirzungsverzeichnis

Mehr

Markenschutz in Georgien und Deutschland

Markenschutz in Georgien und Deutschland Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5635 Markenschutz in Georgien und Deutschland Eine vergleichende Untersuchung des georgischen und

Mehr

Markenrecht. von. Prof. Dr. Wolfgang Berlit. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Honorarprofessor an der Universität Hamburg

Markenrecht. von. Prof. Dr. Wolfgang Berlit. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Honorarprofessor an der Universität Hamburg Markenrecht von Prof. Dr. Wolfgang Berlit Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Honorarprofessor an der Universität Hamburg 9., neubearbeitete Auflage 2012 Erstversand Vorwort zur 9. Auflage

Mehr

Inhaltsverzeichnis. 1. Kapitel: Geschichte der modernen Olympischen Bewegung.. 7

Inhaltsverzeichnis. 1. Kapitel: Geschichte der modernen Olympischen Bewegung.. 7 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII Einführung 1 1. Kapitel: Geschichte der modernen Olympischen Bewegung.. 7 A) Rechtliche Ausgestaltung des IOC 8 B) Geschichte und rechtliche Ausgestaltung

Mehr

DR. KIRSTEN SOWADE. Markenschutz in den USA aus Sicht des deutschen Anmelders TEMEA

DR. KIRSTEN SOWADE. Markenschutz in den USA aus Sicht des deutschen Anmelders TEMEA DR. KIRSTEN SOWADE Markenschutz in den USA aus Sicht des deutschen Anmelders TEMEA Inhaltsverzeichnis VORWORT DANKSAGUNGEN INHALTSVERZEICHNIS LITERATURVERZEICHNIS I Ili I VII EINFÙHRUNG 1 A. GEGENSTAND

Mehr

Rechtliche Probleme im Streit urn Internet-Domain-Names

Rechtliche Probleme im Streit urn Internet-Domain-Names Susanne Neumann Rechtliche Probleme im Streit urn Internet-Domain-Names PETER LANG Europaischer Veriag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis

Mehr

Patent, Marke, Firma und Design

Patent, Marke, Firma und Design Patent, Marke, Firma und Design 1 Disposition Einleitung 1. Einleitung: Rolle und Bedeutung von Schutzrechten in der Informatik 2. Patentschutz Worum geht es? Rechtsquellen Überblick über die Regelung

Mehr

Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains

Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains Susanne Weckbach Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Kapitel 1: Einführung und Gang der Untersuchung 15 A. Begriff und Funktionen von

Mehr

Charakteristika Designrecht Österreich

Charakteristika Designrecht Österreich Rechtsgrundlagen Musterschutzgesetz 1990 MuSchG (BGBl I Nr 497/1990 idf BGBl I Nr 151/2005) Patentamtsverordnung PAV (PBl 12/2005 idf PBl 2/2011) Patentamtsgebührengesetz PAG (BGBl I Nr 149/2004 idf BGBl

Mehr

Der Schutz geistigen Eigentums Patente, Marken & Co. Patentanwalt Hans W. von Rohr

Der Schutz geistigen Eigentums Patente, Marken & Co. Patentanwalt Hans W. von Rohr Der Schutz geistigen Eigentums Patente, Marken & Co. Patentanwalt Hans W. von Rohr Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert Huyssenallee 100. 45128 Essen Fon: 0201/10 56 20. Fax: 0201/10 56 222. Homepage:

Mehr

Geistiges Eigentum. Fachbereich Wirtschaftswissenschaften. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum. Prof. Dr.

Geistiges Eigentum. Fachbereich Wirtschaftswissenschaften. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum. Prof. Dr. Fachbereich Wirtschaftswissenschaften Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Inhalt Literatur... VI 1: Urheberrecht... 1 A. Grundsätzliches... 1 I. Gesetz...

Mehr

Überblick zum Geistigen Eigentum

Überblick zum Geistigen Eigentum Überblick zum Geistigen Eigentum 1 Gliederung 1. Patente (PatG) 2. Gebrauchsmuster (GebrMG) 3. Marken und Unternehmenskennzeichen (MarkenG) 4. Eingetragene Designs (DesignG) 5. Urheberrecht (UrhG) 6. Lizenzen

Mehr

Deutsches und europäisches Markenrecht

Deutsches und europäisches Markenrecht Studium und Praxis Deutsches und europäisches Markenrecht von Prof. Dr. Olaf Sosnitza 2. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 VII Revision Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XVII 1. Teil.

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Erster Abschnitt. Grundlagen

Inhaltsverzeichnis. Erster Abschnitt. Grundlagen Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Erster Abschnitt. Grundlagen 1. Kapitel. Die Entwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes 1 1. Begriff, Rechtsquellen und Literatur 1 I. Der Begriff 1 II. Die

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Patente, Schutzrechte, Kennzeichen

Patente, Schutzrechte, Kennzeichen Patente, Schutzrechte, Kennzeichen Workshop - Technologieunternehmen im Rechtsstreit - Berlin, 9. Juni 2004 Berlin Übersicht Schutzrechte Urheberrechte, Datenbanken Patente, Gebrauchsmuster Kennzeichenrechte

Mehr

Zum Kennzeichenrecht im Internet

Zum Kennzeichenrecht im Internet Christine Kanz Zum Kennzeichenrecht im Internet Eine Untersuchung der Verletzungsansprüche des Kennzeicheninhabers unter Berücksichtigung deutscher und amerikanischer Spruchpraxis PETER LANG Europäischer

Mehr

Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0

Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0 Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0 KnowTech 12. Meeting 2010 Bad Homburg Dr. Burkhard Führmeyer, LL.M. Rechtsanwalt DLA Piper UK LLP, Frankfurt 15. September 2010 Übersicht IP-Schutzrechte

Mehr

Inhaltsübersicht. Abkürzungen

Inhaltsübersicht. Abkürzungen sübersicht Vorwort Inhalt Abkürzungen VII XI XVII Einleitung 1 Erster Teil Persönlichkeitsrechtlicher Hintergrund 9 A. Die Persönlichkeitsrechte im deutschen Recht 11 B. Der zweigleisige Persönlichkeitsschutz

Mehr

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop Gewerblicher Rechtsschutz - Geschmacksmuster Autor: Dr. jur. Götz Knoop Inhaltsverzeichnis: 1. WAS IST GESCHMACKSMUSTERSCHUTZ; WAS WIRD GESCHÜTZT? 3 2. WELCHE VORAUSSETZUNGEN

Mehr

Designrecht. Nomos. 2. Auflage. Dr. Helmut Eichmann Prof. Dr. Annette Kur [Hrsg.] Praxishandbuch

Designrecht. Nomos. 2. Auflage. Dr. Helmut Eichmann Prof. Dr. Annette Kur [Hrsg.] Praxishandbuch Dr. Helmut Eichmann Prof. Dr. Annette Kur [Hrsg.] Designrecht Praxishandbuch 2. Auflage Dr. Helmut Eichmann, Rechtsanwalt, München Anja Franke, LL.M., Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz,

Mehr

Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer

Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. Geschmacksmuster III. Marken I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz für technische

Mehr

Julia Bröcher. Die Domain als Name und Kennzeichen. Verlag Dr. Kovac

Julia Bröcher. Die Domain als Name und Kennzeichen. Verlag Dr. Kovac Julia Bröcher Die Domain als Name und Kennzeichen Verlag Dr. Kovac Hamburg 2010 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 15 B. Der Domainbegriff. 17 I. Domain als virtueller Ort 17 II. Domain als Adresse" 18 1.

Mehr

Eine andere Sicht auf die Marke

Eine andere Sicht auf die Marke Eine andere Sicht auf die Marke Der Weg zur eigenen Marke Strategien für kleine Unternehmen GründungsOffensive Paderborn 10. November 2012 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn Gewerbliche Schutzrechte

Mehr

Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster. im Überblick

Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster. im Überblick Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster im Überblick Patente Machen technische Erfindungen wertvoller Mit Patenten können technische Erfindungen geschützt werden, die weltweit neu sind, auf

Mehr

Immaterialgüterrechte als Unternehmensbestandteil Schutz & Nutzung geistigen Eigentums

Immaterialgüterrechte als Unternehmensbestandteil Schutz & Nutzung geistigen Eigentums Immaterialgüterrechte als Unternehmensbestandteil Schutz & Nutzung geistigen Eigentums Olaf Kretzschmar Mit welchen juristischen Fragestellungen kann ein selbstständiger Werkschaffender in Berührung kommen?

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. III. Marken Geschmacksmuster Berührungspunkte 1. Schutz eigener Ideen 2. Existierende ältere Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... 19. Einleitung... 27

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... 19. Einleitung... 27 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 19 Einleitung... 27 Kapitel 1. Markenrecht... 31 1 Allgemeine Einführung... 31 I. Entstehung des Markenschutzes... 33 II. Umfang des Markenschutzes... 35 III.

Mehr

Erfinderzentrum Sachsen-Anhalt

Erfinderzentrum Sachsen-Anhalt 1. Grundlagen 1.1. Das Patent als staatlich gewährtes Ausschließungsrecht 1.2. Das Patentrecht im Verhältnis zu anderen Rechten 1.2.1. Patent und andere gewerbliche Schutzrechte Gebrauchsmusterrecht Geschmacksmusterrecht

Mehr

1 / 1. 13. Termin B-Referat (AG München) Markengesetz I Geschützte Kennzeichen (Überblick) I. Allgemeines

1 / 1. 13. Termin B-Referat (AG München) Markengesetz I Geschützte Kennzeichen (Überblick) I. Allgemeines 1 / 1 Hinweis: Die Weiterverwendung dieser Referatsvorlage ist ausdrücklich gestattet. Falls jemand Ergänzungen vornimmt, bitte auch an die anderen denken und wieder zugänglich machen. (München 08.07.2006,

Mehr

Vortrag: Überblick über das Kennzeichenrecht

Vortrag: Überblick über das Kennzeichenrecht Vortrag: Überblick über das Kennzeichenrecht Referent: Patentanwalt Dipl.-Ing. Georg Götz 1. Funktionen der Kennzeichenrechte im Wettbewerb 2. Kennzeichenbaum 3. Sachliche Schutzvoraussetzung und Schutzbereich

Mehr

Rechte an abgebildeten Gegenständen, Produkten und Logos

Rechte an abgebildeten Gegenständen, Produkten und Logos Rechte an abgebildeten Gegenständen, Produkten und Logos Rechtsanwältin Bettina Trojan, Köln www.koelner-anwaltskanzlei.de 24. Juni 2014 BVPA PICTAnight, Köln www.koelner-anwaltskanzlei.de Welche Gegenstände

Mehr

5. Braunschweiger Gründungswoche

5. Braunschweiger Gründungswoche 5. Braunschweiger Gründungswoche 25. September 2013 Schutzrechte (Patente, Marken, u.a.) Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung 2. Voraussetzungen

Mehr

Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011)

Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) 80 50 10 1. Ausbildungsjahr Aufgabe und Stellung des Patentanwalts in der Rechtspflege, Voraussetzungen, Abgrenzung zum Rechtsanwalt Übersicht

Mehr

Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts. Markenrecht. von Dr. Wolfgang Berlit. 8., neubearbeitete Auflage

Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts. Markenrecht. von Dr. Wolfgang Berlit. 8., neubearbeitete Auflage Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Markenrecht von Dr. Wolfgang Berlit 8., neubearbeitete Auflage Markenrecht Berlit schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

Mehr

Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Schriftenreihe der Juristischen Schulung/ Fälle mit Lösungen 149 Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht von Prof. Dr. Frank Bayreuther, Prof. Dr. Olaf Sosnitza 3. Auflage Fälle zum Gewerblichen

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte, Frau Dipl.-Biologin, Projektmanagerin Transfer Folie: 1 Gewerblicher Rechtsschutz Unter Geistigem Eigentum intellectual property IP werden Rechte an immateriellen Gütern verstanden.

Mehr

Damit Ideen reifen können, benötigen sie Schutz. Berührungspunkte der 3D- Druck-Technologie mit IP-Rechten

Damit Ideen reifen können, benötigen sie Schutz. Berührungspunkte der 3D- Druck-Technologie mit IP-Rechten Berührungspunkte der 3D- Druck-Technologie mit IP-Rechten Dr. Felix Letzelter, LL.M. 9. Juli 2014 Was ändert sich in der IP-Landschaft durch 3D Drucker Keine Sonderregeln für 3D-Druckerzeugnisse, aber

Mehr

HÄRTING-PAPER. Das neue Designgesetz - Aus Geschmacksmuster wird Design

HÄRTING-PAPER. Das neue Designgesetz - Aus Geschmacksmuster wird Design HÄRTING-PAPER Das neue Designgesetz - Aus Geschmacksmuster wird Design Zum 01. Januar 2014 trat das neue Designgesetz (DesignG) in Kraft. Mit dem neuen Gesetzestext wurden neben einigen weiteren Anpassungen

Mehr

Computersoftware, Rechtsschutz und gegenständliche Lizenz

Computersoftware, Rechtsschutz und gegenständliche Lizenz Computersoftware, Rechtsschutz und gegenständliche Lizenz - Ein rechtsdogmatischer Beitrag zu den Softwareüberlassungsverträgen - INAUGURALDISSERTATION zur Erlangung der Würde eines doctor iuris utriusque

Mehr

Der problematische Fertigkuchen

Der problematische Fertigkuchen AG Wettbewerbsund Immaterialgüterrecht Jonathan Bauerschmidt, Julia Kilian Der problematische Fertigkuchen Die F-AG hatte sich entschlossen, ihr erfolgreichstes Produkt, eine Milchcreme- Schnitte, umfassend

Mehr

Sonja Brötje. Die bösgläubige Markenanmeldung. unter Berücksichtigung der Rechtslage in Österreich, den Beneluxstaaten und dem Vereinigten Königreich

Sonja Brötje. Die bösgläubige Markenanmeldung. unter Berücksichtigung der Rechtslage in Österreich, den Beneluxstaaten und dem Vereinigten Königreich Sonja Brötje Die bösgläubige Markenanmeldung unter Berücksichtigung der Rechtslage in Österreich, den Beneluxstaaten und dem Vereinigten Königreich i/i/r Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis

Mehr

Der rechtliche Schutz von Mode

Der rechtliche Schutz von Mode Rechtlicher Schutz von Mode 11. April 2012 1 von 7 Der rechtliche Schutz von Mode Modeschöpfer finden nicht selten bereits kurz nach der Veröffentlichung der eigenen neuen Kollektion die eine oder andere

Mehr

Geschmacksmuster. ästhet. Form (2- oder 3- dim.) Muster der Schichten. Anmeldung: EUR 300

Geschmacksmuster. ästhet. Form (2- oder 3- dim.) Muster der Schichten. Anmeldung: EUR 300 1 Gewerblicher Rechtsschutz in Deutschland Überblick Patent techn. Verfahren, Anordnungen, Verwendungen und/oder Stoffe EUR 60 Prüfung: EUR 350 20 Jahre, Arzneimittel: 25 Jahre Gebrauchsmuster techn. Anordnungen

Mehr

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Patent-, Marken- und Urheberrecht Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. Volker Ilzhöfer Patentanwalt, European Patent Attorney 6. Auflage VERLAG FRANZ VAHLEN MÜNCHEN 2005 Inhaltsverzeichnis

Mehr

www.loh.de/vorlesung

www.loh.de/vorlesung marken- und wettbewerbsverfahrensrecht Sommersemester 2013 Dr. Cornelius Renner Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht einleitung Vorlesungsmaterialien www.loh.de/vorlesung

Mehr

Wie schützen Sie Ihren Firmen- oder Produktnamen?

Wie schützen Sie Ihren Firmen- oder Produktnamen? Markenschutz Wie schützen Sie Ihren Firmen- oder Produktnamen? Vortrag im Informationszentrum Patente am 12. März 2013 Referent: Dr. Marco Findeisen, Patentanwalt Witte, Weller und Partner 03.04.2013 MF

Mehr

Markenrecht und Designschutz im fotografischen Bild. Dr. Anna-Kristine Wipper Rechtsanwältin, Berlin

Markenrecht und Designschutz im fotografischen Bild. Dr. Anna-Kristine Wipper Rechtsanwältin, Berlin Markenrecht und Designschutz im fotografischen Bild Dr. Anna-Kristine Wipper Rechtsanwältin, Berlin Geschützte Gegenstände Schutz z.b. durch Marke, Geschmacksmuster, Urheberrecht, Eigentum Ansprüche des

Mehr

Schutz von Name und Kennzeichen gegen eine Verwendung als Domain-Name durch Dritte

Schutz von Name und Kennzeichen gegen eine Verwendung als Domain-Name durch Dritte Sara Stein Schutz von Name und Kennzeichen gegen eine Verwendung als Domain-Name durch Dritte PETER LANG EuropSischer Verlag der Wissenschaften Inhalt Vorwort VII Einleitung 1 Erster Teil: Enhvicklung

Mehr

Second-Level-Domains aus kennzeichenrechtlicher Sicht

Second-Level-Domains aus kennzeichenrechtlicher Sicht Christian Racz Second-Level-Domains aus kennzeichenrechtlicher Sicht PETER LANG Europaischer Vertag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis - IX - Inhaltsverzeichnis Vorwort Literaturverzeichnis VII XV Einfiihrung

Mehr

Designrecht Marketing Club Berlin 13. Mai 2008

Designrecht Marketing Club Berlin 13. Mai 2008 Marketing Club Berlin Referent: Dr. Frank Steinbach Übersicht Was ist Designschutz? Geschmacksmusterschutz Markenschutz Schutz durch das Urheberrecht Schutz gegen unlautere Nachahmung Zusammenfassung 2

Mehr

Die Verantwortlichkeit der DENIC e. G. bei der Registrierung und Benutzung rechtswidriger Domain-Namen

Die Verantwortlichkeit der DENIC e. G. bei der Registrierung und Benutzung rechtswidriger Domain-Namen LIT RalfKlühe Die Verantwortlichkeit der DENIC e. G. bei der Registrierung und Benutzung rechtswidriger Domain-Namen Inhalt Vorwort ] 1 Einleitung 3 2 Die Adressierung von Inhalten im Internet 7 I. Adressierung

Mehr

Vorwort 19. Abkürzungsverzeichnis 21

Vorwort 19. Abkürzungsverzeichnis 21 Vorwort 19 Abkürzungsverzeichnis 21 Kapitel 1: Der mode- und textilrelevante gewerbliche Rechtsschutz": Die gewerblichen Schutzrechte, das Lauterkeitsrecht und das Kartellrecht.. 25 1. Die Begriffe gewerblicher

Mehr

Grundlagen des Patentrechts

Grundlagen des Patentrechts Grundlagen des Patentrechts Schutzrechte/Patentfähigkeit Übersicht 1. Schutzrechte/Patentierbarkeit 2. Patentfähigkeit 3. Patenterteilungsverfahren 4. Schutzdauer 5. Recht an der Erfindung 6. Rechte aus

Mehr

Geistiges Eigentum. Immaterialgüterrecht

Geistiges Eigentum. Immaterialgüterrecht Geistiges Eigentum Immaterialgüterrecht Wintersemester 2017/2018 Einführung Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer - Überblick Immaterialgüterrecht Urheberrecht

Mehr

Schutz von Innovationen. Dr. Matthias Nobbe

Schutz von Innovationen. Dr. Matthias Nobbe Schutz von Innovationen Dr. Matthias Nobbe Schutz von Innovationen Schutz für Innovationen auf dem Gebiet der Technik Patent (+ ergänz. Schutzzertifikat) Gebrauchsmuster sthetik Geschmacksmuster - Urheberrecht

Mehr

Element der. der internationalen. Dissertation. zur Erlangung des Doktorgrades. zu Gottingen. vorgelegt von Barbara Anzellotti, geb.

Element der. der internationalen. Dissertation. zur Erlangung des Doktorgrades. zu Gottingen. vorgelegt von Barbara Anzellotti, geb. Streitbeilegung bei der internationalen Element der Dissertation der zur Erlangung des Doktorgrades der Fakultat zu Gottingen vorgelegt von Barbara Anzellotti, geb. Berger aus 200S LITERATURVERZEICHNIS

Mehr

Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Hartmut Eisenmann/Ulrich Jautz Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Mit 55 Fällen und Lösungen 6., überarbeitete und aktualisierte Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg Vorwort Vorwort zur

Mehr

Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design

Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 24.04.2015 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen

Mehr

D ie Idee. Wie schütze ich meine Idee? Das Kapital des Gründers. Maßnahmen gegen den Ideendiebstahl Markenschutz und Patentrecht

D ie Idee. Wie schütze ich meine Idee? Das Kapital des Gründers. Maßnahmen gegen den Ideendiebstahl Markenschutz und Patentrecht Wie schütze ich meine Idee? Maßnahmen gegen den Ideendiebstahl Markenschutz und Patentrecht Mag. Klaus Schöffmann Notar Alter Platz 22/2 9020 Klagenfurt am WS +43 (463) 509 508 +43 (676) 5349569 ks@notariat-schoeffmann.at

Mehr

Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Hartmut Eisenmann/Ulrich Jautz Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Mit 55 Fällen und Lösungen 8., völlig neu bearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg VII Inhaltsverzeichnis Vorwort

Mehr

Referent: Olaf Kretzschmar IP SERVICE INTERNATIONAL

Referent: Olaf Kretzschmar IP SERVICE INTERNATIONAL Referent: Olaf Kretzschmar IP SERVICE INTERNATIONAL Level 26/ 44 Market Street SYDNEY NSW 2000 PHONE +61 (0)2 9089 8855 - FACSIMILE +61 (0)2 90898874 EMAIL info@trademark-lawyers.com.au Schutz geistiger

Mehr

Der Schutz des Designs nach deutschem und europäischem Recht

Der Schutz des Designs nach deutschem und europäischem Recht Sylvia Gottschalk Der Schutz des Designs nach deutschem und europäischem Recht Nomos C H.Beck 1 Einleitung 19 1. Kapitel: Grundlagen des Designschutzes 23 2 Design als kulturelle und wirtschaftliche Erscheinung

Mehr

LITERATURVERZEICHNIS... XI ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS... XXI I. EINLEITUNG...1 TECHNISCHE UND ORGANISATORISCHE GRUNDLAGEN...3

LITERATURVERZEICHNIS... XI ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS... XXI I. EINLEITUNG...1 TECHNISCHE UND ORGANISATORISCHE GRUNDLAGEN...3 LITERATURVERZEICHNIS... XI ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS... XXI I. EINLEITUNG...1 II. TECHNISCHE UND ORGANISATORISCHE GRUNDLAGEN...3 1. Das Internet und seine Funktionsweise... 3 2. Die Entwicklung des Domain-Namens-Systems...

Mehr

Die Markenrechtsfähigkeit. der Erbengemeinschaft

Die Markenrechtsfähigkeit. der Erbengemeinschaft Franziska Erlen Die Markenrechtsfähigkeit der Erbengemeinschaft RHOMBOS-VERLAG BERLIN I Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der

Mehr

Übersicht gewerblicher Schutzrechte

Übersicht gewerblicher Schutzrechte Übersicht gewerblicher Schutzrechte 2 Der Begriff Patent ist in der heutigen Zeit in aller Munde. Fast wöchentlich kann man neue Meldungen über geschützte Technologien, Patentverletzungen, Klagen und Gerichtsverfahren

Mehr

Rechtsfragen von Domain-Namen

Rechtsfragen von Domain-Namen Otfried Krumpholz Rechtsfragen von Domain-Namen Eine empirische und dogmatische Untersuchung zivilrechtlicher Probleme, die durch die Benutzung von Domain-Namen im Internet aufgeworfen werden, insbesondere

Mehr

Seminar Sommersemester 2003 Gewerblicher Rechtsschutz. 1. Möglichkeit eines Sonderrechtsschutzes für geschäftliche

Seminar Sommersemester 2003 Gewerblicher Rechtsschutz. 1. Möglichkeit eines Sonderrechtsschutzes für geschäftliche Dr. Hoormann Dr. Mes Seminar Sommersemester 2003 Gewerblicher Rechtsschutz Themen: 1. Möglichkeit eines Sonderrechtsschutzes für geschäftliche Methoden? 2. Der Neuheitsbegriff der technischen Schutzrechte

Mehr

Schutzrechtsverletzungen

Schutzrechtsverletzungen Zertifikat Patent- und Innovationsschutz Modul 3 Patent- und Innovationschutz in der unternehmerischen Praxis Schutzrechtsverletzungen Zur Verteidigung eigener Rechte und zu den Risiken bei Verletzung

Mehr

The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010

The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010 4. Transatlantische Jahreswirtschaftskonferenz 27./28. Oktober 2010 The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010 1 Dr. Dorothée Weber-Bruls & Dr. Andreas Ebert-Weidenfeller Jones

Mehr