Vorwort Abk rzungsverzeichnis... 13

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Fabian Gärtner
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1 Inhalt Vorwort Abk rzungsverzeichnis Kapitel 1: Einleitung A. Problembeschreibung I. Das Spannungsfeld zwischen Freihaltebed rfnis der Allgemeinheit und Ausschließlichkeitsinteressen des K nstlers II. berschneidungen und Wertungskonflikte hinsichtlich der einzelnen Schutzrechte B. Kunst und»pr gende Stilelemente«der bildenden Kunst I. Versuche einer Definition von Kunst II. Pr gende Stilelemente III. Die Signatur und das K nstlerzeichen C. Beispiele pr gender Stilelemente in der bildenden Kunst I. Malerei Piet Mondrian Joan Mir Lucio Fontana Yves Klein A. R. Penck Takashi Murakami II. Photographie Andreas Gursky III. Skulptur Alberto Giacometti IV. Architektur Frank O. Gehry V. Angewandte Kunst Ron Arad

berschneidungen und Wertungskonflikte hinsichtlich der einzelnen Schutzrechte................. 18 B. Kunst und»pr gende Stilelemente«der bildenden Kunst... 19 I. Versuche einer Definition von Kunst.

2 8 Inhalt Kapitel 2: Urheberrecht A. Vorteile eines urheberrechtlichen Schutzes pr gender Stilelemente B. Das pr gende Stilelement als Werk isv 2 UrhG I. Persçnliche Schçpfung II. Geistiger Gehalt III. Wahrnehmbare Formgebung Heranziehung eines konkreten Werkes als»prototyp«der pr genden Stilelemente Schutz des mit den Stilelementen verkçrperten geistigen Inhalts R ckgriff auf den»werkfundus«eines K nstlers (OLG Kçln Mir -Kosmetik) IV. Individualit t Vorwiegend durch den gedanklichen Inhalt gepr gte Stilelemente Sonstige Stilelemente V. Zwischenergebnis C. Vergleich mit anderen Schutzgegenst nden I. Figurenschutz II. Schutz von Sendeformaten III. Zwischenergebnis D. Der indirekte Schutz pr gender Stilelemente ber ein konkretes Werk nach 23 UrhG I. Unfreie Bearbeitung und freie Benutzung nach 23, 24 UrhG II. Der indirekte Schutz pr gender Stilelemente von Mondrian und Mir III. Zwischenergebnis E. Der Schutz aus dem Urheberpersçnlichkeitsrecht F. Ergebnis Kapitel 3: Geschmacksmusterrecht A. Vorteile eines (Gemeinschafts-) geschmacksmusterrechtlichen Schutzes B. Verh ltnis zum Urheberrecht C. Schutzvoraussetzungen nach nationalem deutschem Recht. 57

Heranziehung eines konkreten Werkes als»prototyp«der pr genden Stilelemente............... 35 2. Schutz des mit den Stilelementen verkçrperten geistigen Inhalts..................... 36 3.

3 Inhalt 9 I. Das pr gende Stilelement als Muster isv 1 Nr. 1 GeschmMG II. Erzeugnis III. Neuheit IV. Eigenart V. Entstehung des geschmacksmusterrechtlichen Schutzes. 60 VI. Schutzumfang D. Schutzvoraussetzungen eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters E. Ergebnis Kapitel 4: Markenrecht A. Vorteile eines markenrechtlichen Schutzes B. Markenrechtlicher Schutz von pr genden Stilelementen als Kennzeichen von Kunstwerken I. Markenf higkeit nach 3 MarkenG Kunstgegenst nde als Ware K nstler als Unternehmer Die abstrakte Markenf higkeit pr gender Stilelemente Die konkrete Markenf higkeit pr gender Stilelemente 72 a) Anwendbarkeit auf zweidimensionale Marken.. 72 b) Identit t mit dem Wesen der Ware, 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (analog) c) Identit t mit dem Wert der Ware, 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG (analog) aa) BGH Rechtsprechung bb) Alternative Lçsungsans tze cc) Auslegungsergebnis II. Zwischenergebnis C. Markenrechtlicher Schutz von pr genden Stilelementen als Kennzeichen gewçhnlicher Waren und Dienstleistungen I. Markenf higkeit nach 3 MarkenG II. Absolute Schutzhindernisse nach 8 MarkenG Grafische Darstellbarkeit Unterscheidungskraft Freihaltebed rfnis Freizeichen

............................ 62 Kapitel 4: Markenrecht........................... 65 A. Vorteile eines markenrechtlichen Schutzes.......... 66 B.

4 10 Inhalt 5. Verstoß gegen die çffentliche Ordnung Bçsgl ubigkeit III. berwindung der Schutzhindernisse aufgrund von Verkehrsdurchsetzung IV. Benutzungsmarken, 4 Nr. 2 MarkenG V. Markenrechtlicher Schutzumfang Wertungswiderspr che zwischen Urheber- und Markenrecht a) Vergleich der Erschçpfungsregelungen b) Vergleich der bertragungsregelungen c) Faktische Begrenzung der Lizenzvergabe des Urhebers durch das Markenrecht d) Unterschiedliche Schutzdauer Auflçsung bestehender Wertungswiderspr che durch eine Beschr nkung des Schutzumfangs a)»re-monopolisierung«in gemeinfreien Werken dargestellter Stilelemente als Zeichen f r Waren und Dienstleistungen ohne kulturellen Bezug b)»re-monopolisierung«in gemeinfreien Werken dargestellter Stilelemente f r Waren und Dienstleistungen mit kulturellem Bezug c) Gemeinfreiheit ehemals urheberrechtlich gesch tzter Marken VI. Zwischenergebnis D. Markenrechtlicher Schutz von pr genden Stilelementen als Unternehmenskennzeichen I. Verkehrsgeltung II. Benutzung als Unternehmenskennzeichen III. Schutzumfang IV. Zwischenergebnis E. Ergebnis Kapitel 5: Patent- und Gebrauchsmusterrecht A. Vorteile eines patent- bzw gebrauchsmusterrechtlichen Schutzes B. Voraussetzungen der Patentierbarkeit und der Eintragung als Gebrauchsmuster I. Neuheit

..... 99 b) Vergleich der bertragungsregelungen..... 101 c) Faktische Begrenzung der Lizenzvergabe des Urhebers durch das Markenrecht......... 102 d) Unterschiedliche Schutzdauer.......... 103 2.

5 Inhalt II. Erfinderische Tätigkeit bzw erfinderischer Schritt III. Gewerbliche Anwendbarkeit IV. Ausschluss ästhetischer Formschçpfungen C. Ergebnis Kapitel 6: Persçnlichkeitsrechte A. Vorteile eines persçnlichkeitsrechtlichen Schutzes B. Namensrecht C. Allgemeines Persçnlichkeitsrecht Stilimitationen II. Verwendung prägender Stilelemente auf gewçhnlichen Waren III. Schutzdauer D. Ergebnis Kapitel 7: Wettbewerbsrecht A. Vorteile eines wettbewerbsrechtlichen Schutzes B. Verhältnis des Wettbewerbsrechts zu den Immaterialgüterrechten C. Geschäftliche Handlung D. Unlauterkeit I. Herabsetzung von Waren/Kennzeichen eines Mitbewerbers Anwendbarkeit Mitbewerberverhältnis Herabsetzung oder Verunglimpfung II. Nachahmung der Waren eines Mitbewerbers Anwendbarkeit Nachahmung Täuschung über die betriebliche Herkunft Ausnutzen/Beeinträchtigen der Wertschätzung der nachgeahmten Ware III. Generalklausel des 3 UWG E. Anspruchsberechtigung nach 8 Abs. 3 UWG F. Ergebnis

Vorteile eines persçnlichkeitsrechtlichen Schutzes...... 125 B. Namensrecht........................... 126 C. Allgemeines Persçnlichkeitsrecht................ 127 1. Stilimitationen....................... 127 II.

6 12 Inhalt Kapitel 8: Zusammenfassung Bilderanhang Literaturverzeichnis

................................ 159 Literaturverzeichnis.

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